Einwohnerfrage: Liegen Ist- und Plan-Zahlen für eine evidenzbasierte Fortschreibung Schulentwicklungsplanung (3179/2018) für den Bezirk Kalk und seine Stadtteile und damit belastbare Entscheidungsalternativen vor?

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
IV/IV/2 
 
Vorlagen-Nummer 
 0247/2019 
Beantwortung einer Einwohneranfrage nach § 39 der Geschäftsordnung  
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Bezirksvertretung 8 (Kalk) 07.02.2019 
 
Einwohnerfrage: Liegen Ist- und Plan-Zahlen für eine evidenzbasierte Fortschreibung 
Schulentwicklungsplanung (3179/2018) für den Bezirk Kalk und seine Stadtteile und damit 
belastbare Entscheidungsalternativen vor? 
a) Im Stadtteil Kalk sollen zwei neue weiterführende Schulen, M98 und M1 03c, gebaut we r-
den. Es stellt sich die Frage, für wen diese Schulen eigentlich sind, woher die Schüler -
Innen kommen, gerade weil die Kölner Statistik zu den Übergangsquoten eindeutig die 
Stadtteile am Rand des Bezirks Kalk ausweist. Die Verwaltungsvorlage zeichnet sich in s-
besondere dadurch aus, dass keine Prognosedaten in Tabellen oder Graphikform entha l-
ten sind. Liegen für die die Stadtteile und dem Bezirk Kalk Prognose -Bedarfszahlen für die 
nächsten 5, 10, 15 und 20 Jahre vor und wenn Nein warum nicht?  
 
Antwort 
Die Schulentwicklungsplanung für die weiterführenden Schulen orientiert sich nicht an Stadttei l-
grenzen, sondern stellt in seiner grundlegenden analytischen Perspektive auf die Stadtbezirke 
ab. Die Planungsprinzipien der Schulentwicklungsplanung wer den im Bericht „Integrierte J u-
gendhilfe- und Schulentwicklungsplanung Köln 2011 (Vorlagennummer 0252/2011) ausführlich 
beschrieben (S. 131 ff).  
Da noch keine aktualisierte, kleinräumige (stadtteil - und stadtbezirksbezogene) Einwohnerpro g-
nose für die Stadt Köln vorliegt, basiert die Bedarfseinschätzung nach wie vor auf der Einwo h-
nerprognose vom 08. Mai 2015. Die stadtbezirksbezogenen prognoserelevanten Daten sind im 
Planungsbericht „Aktualisierung der Schulentwicklungsplanung Köln 2016“ (Vorlagennummer 
1906/2016) für den Stadtbezirk Kalk auf S. 90 ff beschrieben. Ergänzende Informationen finden 
sich in den Anlagen zu diesem Bericht.  
Die Verwaltung hat im Kapitel 1 der aktuellen Schulentwicklungsplanung Intention und Vorg e-
hensweise dieses Berichtes dargestell t. 
 
Die Verwaltung weist darauf hin, dass die Errichtung neuer Schulangebote nur dort erfolgen 
kann, wo Grundstücke zur Verfügung stehen. Aufgrund der gegebenen, schwierigen Rahmenb e-
dingungen ist es leider nicht möglich, in jedem Fall einen Wunschstandort zu realisieren. Viel-
mehr ist es aufgrund von Flächenknappheit und Flächenkonkurrenzen erforderlich, die vorha n-
denen Möglichkeiten, auch wenn diese aus schulentwicklungsplanerischer Sicht nicht immer o p-
timal sind, zu nutzen. 
 
b) Aus welchen Stadtteilen kommen die Schüler des Gymnasiums KTS und der Kolping -
Hauptschule im Zeitverlauf der letzten 10 Jahre bzw. seit Einführung der Wahlfreiheit zur 
Auswahl der Schule, Aufhebung der Schulbezirke – mit Vergleichszahlen aus dieser Zeit?  
 
Antwort

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In Köln wurden Schu lbezirke für Grundschulen aufgrund von schulrechtlichen Änderungen im 
Jahr 2007 aufgehoben. Für weiterführende Schulen gab es in Köln auch zuvor schon keine fes t-
gelegten Schulbezirke. 
Aufgrund fehlender Schülerwohnortdaten (diese sind nicht Bestandteil der  Schulstatistik) ist es 
nicht möglich, eine 10 -Jahres-Zeitreihe zu erstellen.  
 
c) In der Fortschreidung 3179/2018 ist nicht erkennbar, ob die Ergebnisse und Empfehlu n-
gen der KalkSchmiede im „Bildungsatlas Kalk“ aus 2012 Eingang gefunden haben; das 
scheint insbesondere für das Projekt „BildungsCampus“ des Erzbistums zu gelten?  
 
Antwort 
Der „Bildungsatlas Kalk“ bezieht sich in vielen Aspekten auf die „Integrierte Jugendhilfe- und 
Schulentwicklungsplanung Köln 2011“. Die aktuell vorgelegte „Schulentwicklungsplanung 
Köln 2018“ ist eine notwendige zweite Fortschreibung des Planungsberichtes aus dem Jahr 
2011. Der Verwaltung ist nicht ersichtlich, welche Ergebnisse und Empfehlungen der Kalk-
Schmiede in der Frage konkret gemeint sind. Grundsätzlich sind Erkenntnisse der Kal k-
Schmiede in die Jugendhilfe- und Schulentwicklungsplanung eingeflossen. Eine tiefergehen-
de Beantwortung ist nicht möglich. 
Der Bildungscampus des Erzbistums soll auf einer gesicherten Grundstücksfläche entstehen. 
Dies ist eine Grundvoraussetzung für die Umsetzung des Projektes. Der Bildungscampus 
wendet sich an Kinder und Jugendliche, die im Stadtbezirk Kalk, insbesondere auch im nähe-
ren Wohnumfeld zum Standort leben. 
Die inhaltliche und bauliche Gestaltung obliegt dem Erzbistum Köln als Schulträger. Die Ve r-
waltung / die Stadt Köln ist froh, dass das Erzbistum Köln bereit ist, sich in Kalk zu engagie-
ren und letztlich einen der aus schulentwicklungsplanerischer Sicht notwendigen Schul-
standorte im Stadtbezirk Kalk entwickeln und bauen möchte. 
 
d) Im Integrierten Handlungsprogramm für Kalk Nord (IHP 2012+) finden die Empfehlungen 
des Bildungsatlas Kalk Eingang, insbesondere zum Bildungsstandort der Hauptschule(n). 
Werden diese Empfehlungen explizit und verbindlich für die weitere Schulentwicklung s-
planung für den Stadtteil Kalk und insbesondere für den angedachten (hiermit am fa l-
schen Standort) Bildungscampus Eingang finden?  
 
Antwort 
Die Frage, ob der Bildungscampus am falschen Standort liegt, ist nach Einschätzung der Verwa l-
tung unberechtigt. Alle Bete iligten sind glücklich, einen möglichen Schulstandort gefunden zu 
haben, an dem schnellstmöglich ein Schulgebäude errichtet und eine Schule an den Start g e-
bracht werden kann.  
Die Frage, ob die Empfehlungen des Bildungsatlasses verbindlich sind, lässt sich  anhand des 
Begriffes klären: Es handelt sich um Empfehlungen.  
Verbindliche Vorgaben für die Schulentwicklungsplanung ergeben sich aus den schulrechtlichen 
Vorschriften.  
 
e) Ist der Schulverwaltung das Projekt www.aula.de bereits bekannt und geplant in Ka lk als Ex-
periment (= prädestiniert ist der BildungsCampus Erzbistum oder KTS) anzuwenden?  
(„aula – Schule gemeinsam gestalten“ ist ein innovatives Beteiligungskonzept, das Sch ü-
lerinnen und Schülern aktive Mitbestimmung im Schulalltag ermöglicht.)  
Antwort: 
Bei dem Projekt „Aula“ handelt es sich um eine innerschulische Angelegenheit, die ausschließlich 
von jeder einzelnen Schule für sich geklärt werden muss. Die Stadt Köln als Schulträger hat hi e-
rauf keine Einflussmöglichkeit.