1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2007 Eigenbetrieb Abfallwirtschaft und Stadtreinigung der Stadt Darmstadt

1. Betriebsleiterin des Eigenbetriebes
Abfallwirtschaft und Stadtreinigung
der Stadt Darmstadt (EAD)

Vorlage für die Betriebskommission des EAD
zur Sitzung am 22. August 2007

Tagesordnungspunkt: 8

Betreff: 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2007 des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft
und Stadtreinigung der Stadt Darmstadt (EAD)

Vorlage vom 14. August 2007 zu beschließen:
1. Die Betriebskommission stimmt dem Entwurf des 1. Nachtrages 2007 des EAD zu.

2. Die Betriebskommission empfiehlt dem Magistrat den Entwurf des 1. Nachtrages 2007
des EAD der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorzulegen.

Darmstadt, 14. August 2007

Sabine Kleindiek
1. Betriebsleiterin

Beschluss der Betriebskommission des EAD vom 22. August 2007:

Die Betriebskommission stimmt bei 1 Enthaltung der Vorlage zu.

EIGENBETRIEB
ABFALLWIRTSCHAFT UND STADTREINIGUNG
DER STADT DARMSTADT

(EAD)

1. NACHTRAG 2007 ZUM WIRTSCHAFTSPLAN 2007

Seite 1

Eigenbetrieb Abfallwirtschaft und Stadtreinigung der Stadt Darmstadt (EAD)
1. Nachtrag 2007 zum Wirtschaftsplan 2007

Vorbemerkungen
Der 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan wurde notwendig, um die mit der Kämmerei
abgestimmten Maßnahmen zum weiteren Abbau des bilanziellen Verlustausgleichs
im Bereich der Straßenunterhaltung auszugleichen. Zusätzlich wurde die Erstattung

der städtischen Verwaltungskosten nach Prüfung der tatsächlichen Inanspruchnahme
durch den EAD wieder auf das Niveau des Vorjahres zurückgeführt.

Systembedingt hat der EAD die SAP-Vorzeichen übernommen. Erlöse und Erträge sowie
der Gewinn sind entsprechend mit negativem Vorzeichen belegt.

Veränderungen des 1. Nachtrags zum Erfolgsplan 2007:

1. Erträge

Kürzung der Entgelte für Reinigung Flurgräben durch 150.000 Euro
Verlagerung in den Geschäftsbereich Straßenunterhaltung

Erhöhung der Entgelte für die Straßenunterhaltung durch -150.000 Euro
Verlagerung aus dem Geschäftsbereich Flurgräben

2. Aufwendungen

Verringerung Erstattung Verwaltungskosten Stadt -43.000 Euro

Seite 2

Eigenbetrieb Abfallwirtschaft und Stadtreinigung der Stadt Darmstadt (EAD)
1. Nachtrag 2007 zum Wirtschaftsplan 2007

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Darmstadt hat den 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan
für den "Eigenbetrieb Abfallwirtschaft und Stadtreinigung der Stadt Darmstadt"

für das Wirtschaftsjahr 2007 in ihrer Sitzung am wie folgt beschlossen:
2007
1. Erfolgsplan
alt
Erträge -41.051.000 €
Aufwendungen 41.183.000 €
neu
Erträge -41.051.000 €
Aufwendungen 41.140.000 €

2. Vermögensplan
Einnahmen

Ausgaben

Einnahmen

Ausgaben

3. Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme im
Wirtschaftsjahr 2005 zur Finanzierung von Ausgaben
im Vermögensplan erforderlich ist, wird auf

festgesetzt,

4. Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf

festgesetzt.

Darmstadt, im August 2007

Sabine Kleindiek
1. Betriebsleiterin

Anmerkung:
Die Ansätze des Betriebszweiges Betrieb gewerblicher Art
sind netto ausgewiesen, enthalten also keine Mehrwertsteuer.

alt
6.089.000 €

6.089.000 €

neu
6.089.000 €

6.089.000 €

alt
0€

neu
0€

alt
1.000.000 €

neu
1.000.000 €

Veränderung

€

-43.000 €

€

0€

0€

0€

Seite 3

STADT DARMSTADT
EIGENBETRIEB ABFALLWIRTSCHAFT UND STADTREINIGUNG

(EAD)

1. NACHTRAG ZUM ERFOLGSPLAN
DES WIRTSCHAFTSPLANS 2007

Betriebszweig Straßenreinigung und Winterdienst (BZ 6750)

Seite 4

EIGENBETRIEB ABFALLWIRTSCHAFT UND STADTREINIGUNG (EAD)

1. Nachtrag zum Erfolgsplan 2007
Betriebszweig Straßenreinigung und Winterdienst (BZ 6750)

:Planansatz 2007

neu bisher i Differenz
Euro Euro Euro
1. Erträge
Unveränderte Ansätze als Summe .6.374.000 -6.374.000
-6.374.000 -6.374.000 0)
2. Aufwendungen
Kielih "Verwaltungskosten HH-der Stadt 24.000 “2.000 -18.000
Unveränderte Ansätze als Summe 6.318.000 6.318.000
6.342.000 6.360.000 18.000

7a u, all. E00

4. Erläuterungen

"24.000

418.006

Die Planwerte werden anteilig um die nicht in Anspruch genommenen Leistungen der Verwaltungsbereiche

Hauptamt, Sicherheitstechnischer Dienst und Betriebsärztlicher Dienst gekürzt.

Seite 5

STADT DARMSTADT
EIGENBETRIEB ABFALLWIRTSCHAFT UND STADTREINIGUNG

(EAD)

1. NACHTRAG ZUM ERFOLGSPLAN
DES WIRTSCHAFTSPLANS 2007

Betriebszweig Kanalbetrieb nebst öffentlichen Toilettenanlagen (BZ 6760)

Seite 6
EIGENBETRIEB ABFALLWIRTSCHAFT UND STADTREINIGUNG (EAD)

1. Nachtrag zum Erfolgsplan 2007

Betriebszweig Kanalbetrieb nebst ÖWCs (BZ 6760)

1. Erträge
Erstattung Betriebskosten durch HH der Stadt -6.043.419  -6.193.419 +150.000
Unveränderte Ansätze als Summe 2.000 2.000
. . ‚6.045.413 6.195.413 150.000

2. Aufwendungen

Unveränderte Ansätze als Summe 6.076.419 6.076.419

EEETEETALELILLEREELTETTSTERAETTENELTSTEEITERZEENESTEIRLTETTTENTERETEEEN

4. Erläuterungen

Die Gewinnvorträge der letzten Jahre zeigen auf, dass eine Entgeltverlagerung aus dem Bereich
Flurgräben in den in der Vergangenheit stark defizitären Geschäftsbereich Straßenunterhaltung
in Höhe von 150 TE möglich ist. Gebührenhaushalte sind von dieser Verlagerung nicht betroffen.

Seite 7

STADT DARMSTADT
EIGENBETRIEB ABFALLWIRTSCHAFT UND STADTREINIGUNG

(EAD)

1. NACHTRAG ZUM ERFOLGSPLAN
DES WIRTSCHAFTSPLANS 2007

Betriebszweig Straßenunterhaltung (BZ 6300)

Seite 8
EIGENBETRIEB ABFALLWIRTSCHAFT UND STADTREINIGUNG (EAD)

1. Nachtrag zum Erfolgsplan 2007
Betriebszweig Kanalbetrieb nebst öffentlichen Toilettenanlagen (BZ 6760)

4. Erträge

Erstattung Betriebskosten durch HH der Stadt 1.717.000 -1.567.000 150.000
Unveränderte Ansätze als Summe -20.000 -20.000

.150.000.

2. Aufwendungen

Unveränderte Ansätze als Summe 1.588.000 1.588.000
I 1.588.000 1.588.000 Ö

4. Erläuterungen

Um einen notwendigen Ausgleich der vorgetragenen Bilanzverluste durch den Steuerhaushalt der Stadt
zu vermeiden, werden die nicht benötigten Entgelte für die Flurgräbenreinigung auf die Straßen-
unterhaltung übertragen.

Seite 9

STADT DARMSTADT
EIGENBETRIEB ABFALLWIRTSCHAFT UND STADTREINIGUNG

(EAD)

1. NACHTRAG ZUM ERFOLGSPLAN
DES WIRTSCHAFTSPLANS 2007

Betriebszweig Abfallentsorgung (BZ 7200)

Seite 10

EIGENBETRIEB ABFALLWIRTSCHAFT UND STADTREINIGUNG (EAD)

1. Nachtrag zum Erfolgsplan 2007
Betriebszweig Abfallentsorgung (BZ 7200)

1. Erträge

Unveränderte Ansätze als Summe -18.131.000 -18.131.000

SIERT

2. Aufwendungen

Verwaltungskosten HH der Stadt 62.000 87.000 25.000
Unveränderte Ansätze als Summe 18.700.000 18.700.000

4. Erläuterungen

Die Planwerte werden anteilig um die nicht in Anspruch genommenen Leistungen der Verwaltungs-
bereiche Hauptamt, Sicherheitstechnischer Dienst und Betriebsärztlicher Dienst gekürzt.

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
04.10.2007 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat III Dezernat III 
 
Amt: EAD  
an den Magistrat 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
an die Stadtverordnetenversammlung 
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss-        
fassung Fachausschuss 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat 
 
 
 
Ja 
 
Nein 
Öffentlich:     
Verteiler: 
II                    III 
20                  70 
Stvv  
 
Vorlage-Nr. 2007/0557 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
646  
 
 
Betreff: 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2007 
Eigenbetrieb Abfallwirtschaft und Stadtreinigung der Stadt Darmstadt 
 
Vorlage vom: 13.09.2007 
 
Beschlussvorschlag: 
Der Magistrat nimmt vom 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2007 Kenntnis und leitet ihn zur 
Beschlussfassung an die Stadtverordnetenversammlung weiter. 
 
 
Anlagen: 1. Nachtrag Wirtschaftsplan 2007 EAD 
 
Beschluss des Magistrats vom 10.10.2007 
 
Der Magistrat nimmt Kenntnis und leitet die Vorlage zur Beschlussfassung an die 
Stadtverordnetenversammlung weiter.

2 
... 
 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 13. September 2007:
 
 
Die Betriebskommission hat in ihrer Sitzung am 22. August 2007 dem Entwurf des  
1. Nachtrages zum Wirtschaftsplan 2007 zugestimmt und empfiehlt dem Magistrat, diesen zur 
Kenntnis zu nehmen und an die Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung 
weiterzuleiten. 
 
 
 
Darmstadt, 13. September 2007 
 
 
Der Dezernent II       Der Dezernent III 
 
 
 
 
 
Wolfgang Glenz       Klaus Feuchtinger 
Bürgermeister        Stadtrat 
 
Anlagen