Barrierefreier Ausbau der Bushaltestellen "Dülmener Straße" auf der Dülmener Straße (L 551)

V/0762/2010 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Tiefbauamt 
 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Barrierefreier Ausbau der Bushaltestellen "Dülmener Straße" auf der Dülmener Straße (L 551) 
- Baubeschluss - 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
30.11.2010 Bezirksvertretung Münster-West Anhörung 
18.01.2011 Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen Entscheidung
 
 
Beschlussvorschlag: 
I. Sachentscheidung: 
 
Dem barrierefreien Ausbau der beiden Bushaltestellen „Dülmener Straße“ auf der Dülmener Stra-
ße als Buskaps, wird auf Grundlage der Ausführungsplanung (Lageplan Nr. 4073, Blatt 1(1) vom 
Sept. 2010) zugestimmt. 
 
II. Finanzielle Auswirkungen 
 
Es wird zur Kenntnis genommen, dass für den gesamten Umbaubereich Baukosten in Höhe von 
ca. 50.000,00 € entstehen. 
 
Die o.g. Sachentscheidung ist wie folgt zu finanzieren: 
 
Teilergebnisplan 
 Nr. Bezeichnung Haush.-
jahr 
Betrag 
€ 
Bemerkungen 
Produktgruppe 1201 Bereitstellung von Ver-
kehrsflächen und Anla-
gen 
   
Zeile 06 Kostenerstattungen und 
Kostenumlagen 
2011 40.000 Kostenerstattung Land (80 
%) für den barrierefreien 
Umbau der Haltestelle 
Zeile 13 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 
2011 50.000 barrierefreier Umbau der 
Bushaltestellen 
      
      
Vorlagen-Nr.: 
V/0762/2010 
Auskunft erteilt: 
Herr Grimm 
Ruf: 
492 66 00 
E-Mail: 
Grimm@stadt-muenster.de  
Datum: 
25.10.2010 
Öffentliche Beschlussvorlage

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V/0762/2010 
 
Die zur Finanzierung erforderlichen Ermächtigungen sind im Haushaltsplan-Entwurf 2011 bei der 
o. g. Produktgruppe veranschlagt. 
 
Es wird zur Kenntnis genommen, dass die Beschlussausführung unter dem Vorbehalt steht, dass 
der Rat im Rahmen der Haushaltssatzung 2011 bzw. der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzpla-
nung die Ermächtigungen bereitstellt. 
 
 
 
 
 
Begründung: 
 
1. Voraussetzungen: 
 
Die Bezirksvertretung Münster-West hat in ihrer Sitzung am 09.09.2010 der Planung zum 
barrierefreien Ausbau der beiden Bushaltestellen „Dülmener Straße“ auf der Dülmener 
Straße als Buskaps, auf Grundlage der Beschlussvorlage V/0533/2010, zugestimmt. Am 
23.09.2010 wurde die o.g. Vorlage vom Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, 
Verkehr und Wirtschaft beschlossen.  
Auf dieser Grundlage wurde durch das Tiefbauamt der Stadt Münster eine Ausführungspla-
nung erstellt. 
 
2. Förderung 
 
Es handelt sich um eine Fördermaßnahme nach dem ÖPNVG NRW (§ 12). Für den barrie-
refreien Ausbau der Haltestellen sind 80 % der Baukosten förderfähig. Der Förderantrag 
wird Anfang 2011 durch die Stadt Münster an den Zuschussgeber gestellt. 
 
3. Ausschreibung und Bau 
 
Die Ausschreibung der Maßnahme erfolgt nach dem Baubeschluss und der Zustimmung 
des Zuschussgebers voraussichtlich im zweiten Quartal 2011, sodass in der zweiten Jah-
reshälfte 2011 mit dem Bau begonnen werden kann. 
 
Die Verkehrsführung wird auf den aktuellen Baufortschritt ausgerichtet. Mit kurzzeitigen 
Behinderungen muss gerechnet werden. 
 
 
In Vertretung 
 
gez. 
 
Schultheiß 
Stadtdirektor