Umbau und Überweg an der Bushaltestelle Imbacher Weg
Beantwortung einer Anfrage (BV) 3058/2017 vom 20.12.2017
Stand: Am 22.01.2018 in der Bezirksvertretung 9 (Mülheim) beraten. Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen.
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Beantwortung einer Anfrage (BV)
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle VIII/66/661/4 Vorlagen-Nummer 3058/2017 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 9 (Mülheim) 22.01.2018 Umbau und Überweg an der Bushaltestelle Imbacher Weg hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 10.07.2017, TOP 7.2.3 Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen bittet um die Beantwortung folgender Frage: „Wann ist mit der Umsetzung der Beschlüsse zum Umbau der Bushaltestelle Imbacher Weg und der Herstellung eines gesicherten Überweges für die Schulkinder dort zu rechnen?“ Antwort der Verwaltung: Die Bezirksvertretung hat mit dem Beschluss vom 07.05.2012 die Verwaltung beauftragt, die nördli- che Haltestelle nach Osten zurückzuverlegen und einen Fußgängerüberweg zur gefahrlosen Über- querung des Zeisbuschweges herzustellen. Die Verwaltung hat hierzu eine Planung erarbeitet. Diese sieht vor, die nördlich gelegene Bushalte- stelle um ca. 60 m nach Osten zu verlagern und einen Fußgängerüberweg östlich des Imbacher We- ges zur gefahrlosen Überquerung des Zeisbuschweges anzulegen. Zwischen der Haltestelle und dem Zebrastreifen wird ein kurzes Stück Gehweg erstellt. Aktueller Sachstand: Der betreffende Bereich befindet sich im Landschaftsschutzgebiet. Zur Erlangung einer Zustimmung zur Befreiung von den Verboten des Landschaftsplans nach § 67 Bundesnaturschutzgesetz werden derzeit ein Antrag auf Befreiung vom Landschaftsschutz und ein Antrag auf Genehmigung eines Ein- griffs in Natur und Landschaft gestellt. Sofern diese Genehmigungen zeitnah vorliegen, ist mit einer Umsetzung des Beschlusses voraus- sichtlich in der zweiten Jahreshälfte 2018 zu rechnen.
Beratungsverlauf
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22.01.2018
TOP 7.1.3, Kenntnisnahme (Mitteilung). Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
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