Einsatz eines kommunalen Pavement.Management-Systems (Systematische Straßenerhaltung) für das Straßennetz der Wissenschaftsstadt Darmstadt hier: Fortschreibung der Prioritätenliste

Wissenschaftsstadt 
Darmstadt 
 
Magistratsvorlage 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
21.03.2006 
an den Magistrat Beteiligt vor Dezernat VI 
Amt: Straßenverkehrsamt 
 zur Kenntnis 
 zur Beschlussfassung 
Magistrats-
beschlussfassung: 
Dezernat II 
Dezernat VI 
 
Vorlage-Nr. 2006/0183 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
 
  
 
an die Stadtverordnetenversammlung 
 OBW zur Befassung 
 zur Kenntnis 
 zur Beschlussfassung 
 zur abschließenden Beschluss- 
 fassung Fachausschuss 
Internet  ja  nein 
 
Tagesordnung  I  II 
Verteiler: 
 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung 
Magistrat 
 
Betreff: Einsatz eines kommunalen Pavement.Management-Systems (Systematische 
Straßenerhaltung) für das Straßennetz der Wissenschaftsstadt Darmstadt 
hier: Fortschreibung der Prioritätenliste 
 
Vorlage vom: 02.03.2006 
 
Beschlussvorschlag: 
1. Der Magistrat nimmt vom Bericht des Straßenverkehrsamtes Kenntnis und stimmt den in 
der Begründung dargestellten Maßnahmen zu. 
2. Dafür werden im Haushaltsjahr 2006 unter der neu einzurichtenden Haushaltsstelle 
02.6300 001.960705 „Straßenbausanierungsprogramm 2006“ Mittel in Höhe von 
280.000,-- Euro bereitgestellt. Die Deckung erfolgt durch nicht mehr benötigte 
Haushaltsausgabereste, die der allgemeinen Rücklage zugeführt wurden und dieser im 
Haushaltsjahr 2006 wieder zu entnehmen sind. Die erforderlichen Einplanungen werden 
im 1. Nachtragshaushalt 2006 berücksichtigt. 
3. Das Straßenverkehrsamt wird ermächtigt, nach Magistratsbeschluss mit dem 
Vergabeverfahren zu beginnen. 
 
 
Anlagen:   
 
Beschluss des Magistrats vom

2 
... 
 
 
Begründungsseite zur Magistratsvorlage vom 02.03.2006 
 
Begründung
 
Unter Bezug auf den Grundsatzbeschluss für die Auflage eines Straßensanierungs-
programms (Magistratsbeschluss 0617 vom 17.09.2003 sowie Beschluss der 
Stadtverordnetenversammlung vom 30.09.2003) werden im Haushaltsjahr 2006 folgende 
Straßenbaumaßnahmen zur Realisierung vorgeschlagen: 
 
1. Neue Deckschicht in der Heinrichstraße mit     150.000,-- Euro 
Kreuzungsbereich der Nieder-Ramstädter Straße 
bis Einmündung Beckstraße 
 
2. Donnersbergring / Bessunger Straße        50.000,-- Euro 
Kreuzungsbereich 
Erneuerung der Binder- und Deckschicht 
 
3. Restabwicklung Donnersbergring / Landskronstraße     80.000,-- Euro
 
  
  280.000,-- Euro 
 
Diese Maßnahmen werden finanziert aus nicht mehr benötigten Haushaltsausgabe-resten 
folgender Maßnahmen: 
 
1. 02.6300 001.960161 - Ausbau der Niersteiner Straße    162.800,-- Euro 
 
2. 02.6300 001.960174 - Ausbau der Ingelheimer Straße         2.700,-- Euro 
 
3. 02.6300 001.960620 - Ausbau des Zeissweges           17.600,-- Euro 
 
4. 02.6600 001.960040 - Radweg Jagdschloss Kranichstein  107.200,-- Euro 
 
5. 02 6300 001.960018 - Tunnel Wilhelminenstraße       3.900,-- Euro
 
- elektrische Betriebsräume 
 294.200,-- Euro  
 
Die Reste werden der allgemeinen Rücklage zugeführt und im Haushalt 2006 zur 
Finanzierung der o. a. Maßnahmen wieder entnommen. Die haushaltsmäßige Umsetzung 
erfolgt im 1. Nachtragshaushalt 2006. 
 
Darmstadt, 02.03.2006 
VI-66/3.L/S1-ha  
 
 
Der Dezernent II Der Dezernent VI 
 
 
 
Wolfgang Glenz Dipl.-Ing. Dieter Wenzel 
Bürgermeister Stadtrat