Herstellung einer Grundstückszufahrt zum Grundstück Gemarkung Darmstadt, Flur 14 Nr. 37/6, Maybachweg ; hier: Außerplanmäßige Ausgaben in Höhe von 10.000,00 Euro

Wissenschaftsstadt 
Darmstadt 
 
Magistratsvorlage 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
22.06.2006 
an den Magistrat Beteiligt vor Dezernat VI 
Amt: Straßenverkehrsamt 
 zur Kenntnis 
 zur Beschlussfassung 
Magistrats-
beschlussfassung: 
Dezernat II  
Vorlage-Nr. 2006/0385  
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
 
  
 
an die Stadtverordnetenversammlung 
 OBW zur Befassung 
 zur Kenntnis 
 zur Beschlussfassung 
 zur abschließenden Beschluss- 
 fassung Fachausschuss 
Internet  ja  nein 
 
Tagesordnung  I  II 
Verteiler: 
 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung 
Magistrat 
 
Betreff: Herstellung einer Grundstückszufahrt zum Grundstück Gemarkung Darmstadt, 
Flur 14 Nr. 37/6, Maybachweg ; 
hier: Außerplanmäßige Ausgaben in Höhe  von 10.000,00 Euro 
 
Vorlage vom: 13.06.06 
 
Beschlussvorschlag: 
1. Bei der Haushaltsstelle 02.6300001.960236 –Ausbau von Straßen und Grünanlagen im 
Baugebiet Helfmannstraße/Jakobistraße –  werden außerplanmäßige Mittel in Höhe von 
10.000,00 Euro erforderlich. Da die Angelegenheit kein Aufschub duldet, genehmigt der 
Magistrat diese außerplanmäßige Ausgabe, für die ein unabweisbares Bedürfnis besteht 
und  
     die unvorhergesehen ist, gemäß § 100 HGO. 
 
Die Mehrausgaben werden durch Einnahmen auf der Haushaltsstelle 
02.8800001.340000  -Grundstückserlöse – gedeckt.  
 
 
 
 
Anlagen: Lageplan 
 
Beschluss des Magistrats vom

2 
... 
 
 
Begründungsseite zur Magistratsvorlage vom  13.06.2006 
 
 
 
Begründung: 
 
Das städtische Grundstück Gemarkung Darmstadt Flur 14 Nr. 37/6, Maybachweg, soll als 
Baugrundstück verkauft werden. 
 
Zur Sicherstellung der Erschließung (Baustellenzufahrt, spätere Garagenandienung) muss 
die vorhandene öffentliche Wegefläche zwischen Maybachweg und Jakobistraße teilweise 
verbreitert und befestigt werden. 
 
Die notwendigen Mittel belaufen sich auf 10.000,00 Euro und sollen auf der Haushaltsstelle 
02.6300001.960236 –Ausbau von Straßen und Grünanlagen im Baugebiet 
Helfmannstraße/Jakobistraße  – außerplanmäßig bereitgestellt werden mit Deckung aus der 
Haushaltsstelle 02.8800001.340000 Grundstückserlöse -.  
 
Die Maßnahme ist unerwartet, da bisher der Grundstücksverkauf unklar. Es ist jedoch zu 
erwarten, dass kurzfristig ein Käufer gefunden wird. Daher müssen die Mittel zur 
Sicherstellung der Erschließung im Rahmen einer HGO 100-Vorlage bereitgestellt werden. 
 
Die Maßnahme unterliegt keiner Beitragspflicht. 
 
 
 
 
Darmstadt, 13. Juni 2006 
VI-662STb1026-Kis-mö 
Nst. 2700 
 
   
 
 
Der Dezernent II     Der Dezernent VI 
 
 
 
Wolfgang Glenz     Dipl.-Ing. Dieter Wenzel 
Bürgermeister     Stadtrat