Kinderbetreuungsausbaugesetz, Kinderförderungsgesetz hier: Internationale Kindertagesstätte an der Lichtenbergschule

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
02.07.2009 
an den Magistrat 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat VI  an die Stadtverordnetenversammlung 
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss-        
fassung Fachausschuss 
 
Amt: Eigenbetrieb 
Immobilienmanagement 
Darmstadt  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
Internetfähig     
Verteiler: 
 
 
Vorlage-Nr. 2009/0192 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
  
 
 
Betreff: Kinderb etreuungsausbaugesetz, Kinderförderungsgesetz 
hier: Internationale Kindertagesstätte an der Lichtenbergschule 
 
Vorlage vom: 26.06.2009 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Der Magistrat nimmt vom Beschluss der Betriebskommission des Eigenbetriebes 
Immobilienmanagement Darmstadt vom 24.06.2009 Kenntnis und legt diesen der 
Stadtverordnetenversammlung zur Beratung und Beschlussfassung vor. 
 
Darmstadt, 26.06.2009 
 
 
Dipl.-Ing. Dieter Wenzel 
Stadtrat 
 
 
Anlagen: BK_Beschluss 
 
Datenschutzrelevante Anlage:

2 
... 
Beschluss des Magistrats vom

Eigenbetrieb Immobilienmanagement Darmstadt (IDA)

Vorlage für die Betriebskommission des Eigenbetriebes IDA
zur Sitzung am 24.06.2009

Tagesordnungspunkt: 6

Betreff: Kinderbetreuungsausbaugesetz, Kinderförderungsgesetz

Hier: Vergabe einer noch unvermessenen Teilfläche von ca. 2.360 qm des Grundstücks
Gemarkung Darmstadt, Flur 21, Flurstück 161/6, Lichtenbergschule mit insgesamt
31.037 qm an den Verein „Sag ja zum Kind‘ e.V. im Erbbaurecht

Vorlage vom 14.05.2009 zu beschließen:

In Ausführung des Magistratsbeschlusses Nr. 644 vom 03.12.2008 und Beschluss der
Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2008 wird der Eigenbetrieb Immobilienmanagement
ermächtigt, an einer noch unvermessenen Teilfläche von ca. 2.360 qm des Grundstücks
Gemarkung Darmstadt, Flur 21, Flurstück 161/6, Lichtenbergschule mit insgesamt 31.037
qm, ein Erbbaurecht zugunsten des Vereins „Sag ja zum Kind“ e.V. zu bestellen.

Der Bestellung des Erbbaurechts sind folgende wesentliche Bedingungen zugrunde zu legen:

1. Der Erbbauvertrag wird auf die Dauer von 40 Jahren geschlossen.

2. Der Erbbauberechtigte verpflichtet sich, auf dem Grundstück eine Internationale
Kindertagesstätte gemäß der noch zu erteilenden Baugenehmigung (BN 2008/186/4) zu
errichten, zu betreiben oder betreiben zu lassen.

3. Der jährlich zu zahlende Erbbauzins errechnet sich aus einer 2 %igen Verzinsung des
Grundstückswertes von 200,-- Euro/qm, einschl. Erschließungskosten. Es wird ein
gleitender Erbbauzins vereinbart.

4. Solange der Verein „Sag ja zum Kind“ e.V. Erbbauberechtiger ist und die Kindertagesstätte
die Voraussetzungen des Konzepts der Internationalen Begegnungsschule im-Rahmen des
Kooperationsverbundes der bilingualen Erziehung erfüllt oder ein Rechtsnachfolger die Ziele
des Projekts weiterführt, wird auf die Zahlung eines Erbbauzinses verzichtet.

5. Eine Entschädigung bei Beendigung des Erbbaurechtes durch Heimfall oder Zeitablauf wird
nicht gezahlt.

Beschluss der Betriebskommission IDA vom 24.06.2009

Der Vorlage wird einstimmig zugestimmt.
iv.

f RER

Rainer Barnewald

Verw. Betriebswirt

Eigenbetrieb Immobilienmanagement Darmstadt (IDA)

Vorlage für die Betriebskommission des Eigenbetriebes IDA
zur Sitzung am 24.06.2009

Tagesordnungspunkt: 6

Betreff: Kinderbetreuungausbaugesetz, Kinderförderungsgesetz

Hier: Vergabe einer noch unvermessenen Teilfläche von ca. 2.360 qm des Grundstücks
Gemarkung Darmstadt, Flur 21, Flurstück 161/6, Lichtenbergschule mit insgesamt
31.037 qm an den Verein „Sag ja zum Kind‘ e.V. im Erbbaurecht

Vorlage vom 14.05.2009 zu beschließen:

In Ausführung des Magistratsbeschlusses Nr. 644 vom 03.12.2008 und Beschluss der
Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2009 wird der Eigenbetrieb Immobilienmanagement
ermächtigt, an einer noch unvermessenen Teilfläche von ca. 2.360 qm des Grundstücks
Gemarkung Darmstadt, Flur 21, Flurstück 161/6, Lichtenbergschule mit insgesamt 31.037
qm, ein Erbbaurecht zugunsten des Vereins „Sag ja zum Kind“ e.V. zu bestellen.

Der Bestellung des Erbbaurechts sind folgende wesentliche Bedingungen zugrunde zu legen:

1. Der Erbbauvertrag wird auf die Dauer von 40 Jahren geschlossen.

2. Der Erbbauberechtigte verpflichtet sich, auf dem Grundstück eine Internationale
Kindertagesstätte gemäß der noch zu erteilenden Baugenehmigung (BN 2008/186/4) zu
errichten, zu betreiben oder betreiben zu lassen.

3. Der jährlich zu zahlende Erbbauzins errechnet sich aus einer 2 %igen Verzinsung des
Grundstückswertes von 200,-- Euro/qm, einschl. Erschließungskosten. Es wird ein
gleitender Erbbauzins vereinbart.

4. Solange der Verein „Sag ja zum Kind“ e.V. Erbbauberechtiger ist und die Kindertagesstätte
die Voraussetzungen des Konzepts der Internationalen Begegnungsschule im Rahmen des
Kooperationsverbundes der bilingualen Erziehung erfüllt oder ein Rechtsnachfolger die Ziele
des Projekts weiterführt, wird auf die Zahlung eines Erbbauzinses verzichtet.

5. Eine Entschädigung bei Beendigung des Erbbaurechtes durch Heimfall oder Zeitablauf wird
nicht gezahlt.

Beschluss der Betriebskommission IDA vom 24.06.2009

Begründungsseite der Vorlage an die Betriebskommission des Eigenbetriebes
Immobilienmanagement Darmstadt vom 14.05.2009

Begründung:

Zur Begründung, der Nutzung und der Finanzierung wird auf den beiliegenden
Magistratsbeschluss Nr. 644 vom 03.12.2008 verwiesen.

Für das Grundstück besteht kein Richtwert. Der Richtwert für die umliegenden Gebiete kann
nicht herangezogen werden, da es sich hier um Wohnbebauung handelt. Analog der
Erbbauverträge für die Errichtung der Kindertagestätten, in der Borsdorffstraße in der
Elisabeth-Schumacher-Str. 50 und im Rubinweg, die an die die Bauverein AG vermietet wurden
und bei denen ebenfalls auf die Zahlung eines Erbbauzinses verzichtet wurde, wurde ein
Erbbauzins von 2 % auf Basis von 200,-- €/m?, einschl. Erschließungskosten, vereinbart. Der
Erbbauzins, der im Grundbuch einzutragen ist beträgt, abhängig von der endgültigen
Vermessung, ca. 9.440,00 Euro jährlich.

Solange der Verein Sag ja zum Kind e.V. Erbbauberechtiger ist und die Kindertagesstätte die
Voraussetzungen des Konzepts der Internationalen Begegnungsschule im Rahmen des
Kooperationsverbundes der bilingualen Erziehung erfüllt oder ein Rechtsnachfolger die Ziele
des Projekts weiterführt, wird schuldrechtlich vereinbart, dass auf den Erbbauzins verzichtet
wird.

Darmstadt, den 14.05.2009
65-50-03-111/2-hu

IV:

Rainer Barnewald Joathi fgowski
Verwaltungsbetriebswirt Techn\ Betrießsleiter

Anlagen
Kopie des Magistratsbeschlusses Nr. 644 vom 03.12.2008
Lageplan

Eingang Magistrats-
geschäftsstelle:

28.11.2008

Dezernat Il

Amt: Amt für Familie,
Kinderbetreuung und
Sport

Verteiler:
j 52: 7..68:,
20
40

an den Magistrat
U] zur Kenntnis

Ü zur Kenntnis

&X zur Beschlussfassung
[] zur abschließenden Beschluss-

DR zur Beschlussfassung

an die Stadtverordnetenversammlung
[I] OBW zur Befassung

fassung Fachausschuss

Behandlungin _
öffentl. Sitzung

Internetfähig

Ja

Nein

Wissenschaftsstadt
Darmstadt

Beteiligt vor

Magistratsbeschlussfassung:

Dezernat |
Dezernat IV
Dezernat VI

[[] OBW bei abschl. Be-
schlussfassung Magistrat

Vorlage-Nr. 2008/0517

Magistratsbeschluss-Nr.
644

Betreff: Kinderbetreuungsausbaugesetz, Kinderförderungsgesetz
hier: Internationale Kindertagesstätte an der Lichtenbergschule

Vorlage vom: 18.11.2008

Beschlussvorschlag:

I. Die Internationale Kindertagesstätte an der Lichtenbergschule wird mit 3 Kindergartengrup-
pen und 3 U3-Gruppen realisiert.

Il. Das Gelände wird dem Verein „Sag Ja zum Kind“ in Erbpacht zur Verfügung gestellt.

Il. Die.notwendige Bürgschaft für die anteilige Investition wird gewährt, die dafür erforderliche

Genehmigung der Aufsichtsbehörde ist einzuholen.

IV. Über die notwendige Finanzierung der Sach- und Personalkostenausstattung wird zum Haus-

halt 2010 entschieden.

Beschluss des Magistrats vom 03.12.2008

Der Vorlage wird zugestimmt.

2
Begründun i r Magistratsvorl vom 18.11.20

Im Rahmen der Beschlussfassung zum Internationalen Schulangebot (Standort: Lichtenberg-
schule, siehe Magistratsentscheidung 0632 vom 02.11.2005) ist als wesentlicher Grundpfei-
ler mit zentraler Bedeutung auch die Kinderbetreuung für Kinder im Alter von 1 - 6 Jahren
vorgesehen.

Entsprechend der Zielsetzung aus dem Tagesbetreuungsausbaugesetz und dem Kinderförde-
rungsgesetz, wonach der Ausbau des Tagesbetreuungsangebotes für Kinder unter 3 Jahren
bis zum Jahre 2013 durchschnittlich auf 35% realisiert werden muss, wird hier am Standort
Lichtenbergschule ein wesentlicher qualitativer wie quantitativer Meilenstein gesetzt. Mit der
Vielfältigkeit der Betreuungsangebote und der besonderen in Darmstadt noch fehlenden Aus-
richtung in bilingualer Betreuung vollzieht die Wissenschaftsstadt Darmstadt ein schon lange
gefordertes und gewünschtes fachliches Angebot.

Mit der Ergänzung im Bereich Kindergärten wird am Schulstandort Lichtenbergschule die
Grundlage für eine Kindertagesstätte mit bilingualem Konzept für Kinder von 1 - 6 Jahren auf
den Weg gebracht.

Dieses Projekt besitzt hohe wirtschaftspolitische Relevanz, weil insbesondere die internatio-
nalen Betreuungs- und Bildungsangebote von Wirtschaft und Wissenschaft sehr gefragt sind.
Englisch ist zwischenzeitlich vielfach in Darmstädter Unternehmen gängige Umgangsspra-
che. Im Standortwettbewerb ist ein bilinguales Angebot zwingend erforderlich, um zu beste-
hen. Mit dem Schritt zur Schaffung einer Internationalen Kindertagesstätte formuliert die
Wissenschaftsstadt Darmstadt, dass sie hier den zurzeit noch. bestehenden markanten Wett-
bewerbsnachteil zeitnah aufarbeitet und zielführend ein hochqualitatives Angebot für ihre
Bürgerschaft mit den entsprechenden Ansprüchen schafft.

Diese Ansprüche an den Standort Darmstadt und das Leitbild der Wissenschaftsstadt Darm-
stadt erhalten hiermit die notwendige Abrundung. .

Mit einer Tagesstätte in der Ausrichtung Internationalität gibt es eine solide Grundlage für
den Wettbewerb um hoch qualifizierte Mitarbeiterschaft in Darmstadt.

Das Projekt ist eingebunden in das Konzept der Internationalen Begegnungsschule an der
Lichtenbergschule, die ein bilinguales Angebot angelehnt an das öffentliche Schulsystem vom
U3-Bereich bis zum Abitur anbieten will. Die Einrichtung steht allen Darmstädter Bürgern
offen und ist von daher keinesfalls ein Eliteprojekt.

Das beabsichtigte Projekt wird durch den Projektträger „Sag Ja zum Kind“, und hier insbe-
sondere durch das Mäzenatentum von der Familie Dr. Klein in finanzieller Hinsicht grundle-
gend ermöglicht. Hiermit betritt die Wissenschaftsstadt Darmstadt Neuland im Sinne einer
bürgerschaftlichen Kultur auf ein Mäzenatentum (neudeutsch: Corporate Citizenship) in Kul-
tur, Sozial- und Bildungssektor, was wesentlich zur Haushaltsentlastung der Investition der
Einrichtung beiträgt. Dieses Verhalten ist ein höchst löbliches Vorbild und bedarf der aktiven
Unterstützung.

3

Mit „educcare“ Bildungskindertagesstätten gemGmbH, mit Sitz in Köln, steht als potentieller
Betreiber ein in bilingualer Betreuung an vielen Standorten in Deutschland erfahrener und
leistungsfähiger Träger bereit.

Die Wissenschaftsstadt Darmstadt wird dem Verein „Sag Ja zum Kind“ das Grundstück in
Erbpacht zur Verfügung stellen und bezuschusst die Investition in Ergänzung zu den Bundes-
und Landesmitteln in Form einer Ausfallbürgschaft bei der Sparkasse Darmstadt.

Die notwendige Sach- und Personalkostenausstattung erfolgt auf der Grundlage vergleichba-
rer städtischer Einrichtungen mit der Maßgabe, dass insbesondere die erforderlichen Mehr-
aufwendungen für die bilinguale Ausrichtung über Elternentgelte und/oder Zuwendungen
Dritter finanziert werden müssen. i

Die künftige Einrichtung wird mit Priorität der Darmstädter Bürgerschaft vorgehalten. Etwai-
ge Belegungen von außerhalb werden durch die Sachkosten- und Personalausstattung der
Wissenschaftsstadt Darmstadt nicht gefördert. Hier treten dann die entsprechenden gesetzli-
chen Regelungen zum Kostenausgleich in den Vordergrund.

Der geprüfte Gesamtkostenrahmen für die Einrichtung beläuft sich auf 3.000.000,-- Euro. Zur
Finanzierung der Einrichtung wird folgendes festgelegt:

- Spende der Familie Dr. Klein über „Sag Ja zum Kind“ 1.000.000,-- Euro
- Investitionsprogramm Kinderbetreuungsfinanzierung Bund/Land 600.000,-- Euro

- Restabdeckung zunächst über Kredit der Sparkasse Darmstadt, unter Einbezug
einer entsprechenden Ausfallbürgschaft der Wissenschaftsstadt Darmstadt.

Hierbei ist weiterhin Bestreben, dass jährlich eingeworbene Mittel durch den Verein „Sag Ja
zum Kind“, Herrn Dr. Klein, insbesondere aber auch durch andere Dritte und die Wissen-
schaftsstadt Darmstadt dazu beitragen, dass die dann jährlich über den Betriebskostenzu-
schuss in Höhe von 100.000,-- Euro auf 14 Jahre verabredete anteilige Finanzierung durch
die Wissenschaftsstadt Darmstadt punktuell reduziert werden kann. Alle Verantwortlichen für
diese Initiative und das Projekt sind sich hier in der Zielsetzung einig, dieses Projekt zu rea-
lisieren und auf den Weg zu bringen.

Über die notwendigen Sach- und Personalausstattungskosten wird zum Haushalt 2010 ent-
schieden. Mit der Realisierung des Projekts sind ab dem Haushaltsjahr 2010 die vertragli-
chen Regelungen rechtzeitig vorzulegen und zu entscheiden.

Unter Berücksichtigung einer vergleichbaren Ausstattung der vorgesehenen Kinderbetreu-
ungsplätze in städt. Einrichtungen sind pro Betreuungsgruppe überschlägig städt. Fördermit-
tel in Höhe von rd. 12.000,-- € pro U3-Platz im Jahr x 12 Plätze = 144.000,-- € anzurechnen.

Davon ausgehend, dass eine U3-Gruppe mit 12 Betreuungsplätzen in etwa die gleichen Kos-
ten wie eine Kindergartengruppe verursacht, ist eine jährliche städt. Betriebskostenförderung
von 144.000,-- €x 6 Gruppen = rd. 864.000,-- € zu veranschlagen.

Der zukünftige Träger, „educcare“, geht hingegen in seiner Kostenübersicht (Stand: Septem-
ber 2008) von Betriebskosten in Höhe von 799.220,-- € aus.

4

Die beschriebenen Betriebskosten fallen zusätzlich zu der vorab beschriebenen Restabde-
ckung an.

Entsprechende Betriebskosten, die sich bis dahin in der Konkretisierung durch das Kinder-
förderungsgesetz ergeben, führen dann zu einer entsprechenden Reduzierung des städti-
schen Anteils.

Der verbleibende städt. Förderanteil ist somit spätestens ab Inbetriebnahme der Internatio-
nalen Kindertagesstätte zusätzlich zu den bislang im städt. Ergebnishaushalt unter der Kos-
tenstelle 052-070-1400 „Kindertageseinrichtungen der freien Träger“ etatisierten Mittel be-
reitzustellen, um den laufenden Betrieb der Einrichtung seitens der Wissenschaftsstadt
Darmstadt finanzieren zu können.

Die Internationale Kindertagesstätte an der Lichtenbergschule sollte unmittelbar nach Be-
schlussfassung, spätestens 3 Monate nach der formellen Bewilligung im Jahre 2009, errich-
tet werden und wird ab 2010 die nachfolgenden Betreuungsplätze vorhalten:

Kinderbetreuung U3
3 Gruppen x 12 Plätze = 36 Plätze

Kindergarten
3 Gruppen x 20 Plätze = 60 Plätze

Darmstadt, 18.11.2008
52-ras/rei

Dezernat |

Dr. Dierk Molter Dieter Wenz
Stadtrat Stadtrat

Wolfgang Glenz
Bürgermeister

Dezernat IV Dezernat VI
el

IE W,y 10:25 FAA +49 6151 422723 DIERKS SSLUME NASEDY 19002

+49 6151 422723
Dierks Blume Nasedy
Architekten BDA

F und
' a T Kur — i Nicole Pfoser

. Architektin MLA

Projekt

Kinderkrippe und Kindertagesstätte der Stiftung „Sag Ja zum Kind“
Lichtenbergschule Darmstadt: .
Förderverein Internationale Begegnungsschule FIBS

Vorläufiger Flnanzierungsplan
(vor Planung, Entwurfsdaten sind ca-Angaben)

A Gebäude-Daten
"  Gruppenzahl gesamt 8(3+3)
’ Anzahl Krippenkinder 3x12 = 36
l a-Kinder 3x =
* Summe Kinder j = 96
. = u Nutzfläche je Gruppe = 160 m?x 6 = 960 m?
Bruttogrundrissfläche BGF (1,5xNF) = 1.450 m?
Brutto-Rauminhalt BRI(BGFx4m) = 5,800 m“
B. Reine Baukosten (KG 300/400 DIN 276) -,
ö 5,800 m? x 330 €/m’ (Vergleichswer) = . 1.914.000,00.€
Vorläufige Annahme: 330 €/m? entspricht Passivhaus-Standard :
c Baukosten gesamt (KG 200-700 DIN 276)
« j ... 1.914.000 x Faktor. iM. 1,42 = 2.717.880,00 €
+ Verlegung der FVWv-Zufahrt ° = 20.000,00 €
+ Baumchirurgie = 8.000,00 €
+ Ersafzanlage Parkplätze (10 St) = 40.000,00 €
+ Ausgleichs-Maßnahmen = 20.000,00 €
Baukosten gesamt.(ohne Finanzierung) = 2.805.880,00 €
Kosten-Reserve ca. 7 % = 194.120.00€ .
Gesamtkosten 3.000.000,00€ =
= Da Finanzlerung „Bau“
®& „ Großspende („Anschub*). ° 1.000.000,00 €.
Förderung Krippe U3-Bundssmittel:
inder x 15.000 (Bau un un ä 40.000,00
Gesamtsumme 1.540.000,00 €

Kostendefizit z.Zt. 3.000.000 .. 1.540.000 € = 1.460.000,00 €

Möglichkeit zur Deckung:

-  Überbrückung mit Bankkredit
-  Einwerbung von Förderbeträgen
- Beteiligung Stadt Darmstadt

_ nei au [4,02
E Finanzierung „Betrieb” E

‚Siehe Bag Ausarbeitung „EDUCCARE*,

25, Juni 2008 Pfoser / Dierks

Datum: 25.02.2009
Bearbeiter: Herr Huber

hule Paul-Wagner-Str. 44a

Wissenschaftsstadt
Darmstadt

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Hinter der Saubacl

[k.,T sl

M 1: 1500
Gem. Da., Flur 21 Nr. 161/6 DV