Entwicklung der Staatsdomäne Hofmeierei und Oberfeld Bezug: Beschluss der StaVo vom 09.03.2004

Wissenschaftsstadt 
Darmstadt 
 
Magistratsvorlage 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
an den Magistrat Beteiligt vor Dezernat III 
Amt: Agenda-Büro 
 zur Kenntnis 
 zur Beschlussfassung 
Magistrats-
beschlussfassung: 
Dezernat III 
Dezernat VI 
 
Vorlage-Nr. 2006/0065 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
 
  
 
an die Stadtverordnetenversammlung 
 OBW zur Befassung 
 zur Kenntnis 
 zur Beschlussfassung 
 zur abschließenden Beschluss- 
 fassung Fachausschuss 
Internet  ja  nein 
 
Tagesordnung  I  II 
Verteiler: 
 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung 
Magistrat 
 
Betreff: Entwicklung der Staatsdomäne Hofmeierei und Oberfeld  
 
Bezug: Beschluss der StaVo vom 09.03.2004 
 
Vorlage vom: 11.01.2006 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Der Bericht über die bisherige Umsetzung des StaVo-Beschlusses vom 09.03.2004 wird zur 
Kenntnis genommen! 
 
 
Anlagen:   
 
Beschluss des Magistrats vom       
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Bericht zur Magistratsvorlage vom 11.01.2006

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... 
Die Stadtverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 09.03.2004 beschlossen, „der Magistrat 
möge mit dem Land Hessen dahingehend verhandeln, dass die Staatsdomäne Hofmeierei und das 
Oberfeld als landwirtschaftlicher Betrieb mit Vorzeigecharakter wieder hergestellt und erhalten wird.“ 
Zur Unterstützung dieses Anliegens ist die Wissenschaftsstadt Darmstadt Mitglied im Verein „Initiative 
Domäne Oberfeld e.V.“ (IDO) geworden. Damit wurde gleichzeitig die Verbundenheit der Stadt mit 
den Zielsetzungen der Initiative Oberfeld dokumentiert
  (Magistratsbeschluss vom 13.10.2004). 
Die Verhandlungen mit dem Land Hessen, vertreten durch die Hessische Landgesellschaft (HLG) 
und/oder Herrn Staatssekretär Seif vom Hess. Ministerium für Umwelt, ländlicher Raum und 
Verbraucherschutz (HMULV) haben nach einer ersten Kontaktaufnahme durch Stadtrat Feuchtinger 
unter Bezugnahme auf den verabschiedeten Flächennutzungsplan 2003 und den sich daraus 
ergebenden Konsequenzen für die Hofmeierei folgenden weiteren Verlauf genommen. 
Am 30.04.2004 erfolgte zur Sondierung eine erste gemeinsame Besprechung zwischen StR 
Feuchtinger mit HMULV, IDO, HLG, CDU-Fraktion, Pächter, Software AG Stiftung und Hessenwasser. 
 
Die sich daraus abzeichnenden Problemfelder erforderten die Gründung einer verwaltungsinternen 
„Task-Force (TF) Oberfeld“, bestehend aus H. Jens Bolze / Dez. III und H. Robert Ahrnt / Dez. VI, zur 
Koordinierung des Projektes Oberfeld innerhalb der Verwaltung (nach Bedarf – Belange der Planung, 
Wertermittlung, Flächennutzung, Naturschutz u.a.) und Kontaktpflege zur IDO. 
Diese TF hat sich im weiteren Verlauf  regelmäßig mit der IDO zum Informationsaustausch, 
gegenseitiger Abstimmung und Vorbereitung anstehender Gespräche mit HLG und/oder HMULV  
getroffen. Es erfolgte ständig eine fachliche Begleitung der parallel zw. IDO und HLG/HMULV 
laufenden Gespräche und Verhandlungen! 
 
Am 15.09.2004 erfolgte auf der Basis des bisherigen Kenntnis- und Bearbeitungsstandes eine 
Kontaktaufnahme zum HMULV zwecks Unterstützung anstehender Verhandlungen zwischen der IDO 
und der HLG mit erneut deutlicher Positionierung der Stadt im Sinne des StaVo-Beschlusses vom 
09.03.04  
In Folge wurden die ab 14.10.04 laufenden Gesprächsrunden zw. HLG und IDO zur Wiederaufnahme 
bis dato „eingefrorener“ Diskussionen begleitet und gefördert. 
 
Am 15.04.2005 schließlich fand beim Forstamt Darmstadt ein Sondierungsgespräch  zwischen IDO, 
HLG, Staatssekretär Seif, StR Feuchtinger, StR Wenzel und der TF Oberfeld sta tt, in dem der 
gemeinsame Wille, dass die Staatsdomäne Oberfeld von der IDO übernommen werden sollte, 
formuliert wurde. 
Damit war eine gemeinsame kooperative Basis hergestellt für weitergehende Verhandlungen 
zwischen der IDO und der HLG. 
Gegenwärtig scheinen die Verhandlungen zwischen den Vertragspartnern HLG und IDO soweit 
vorangeschritten, dass ein einvernehmliches Ergebnis erwartet werden kann. 
Die IDO hat den Gutachterausschuss für Grundstückswerte und sonstige Wertermittlungen für den 
Bereich der Wissenschaftsstadt Darmstadt mit der Erstellung eines Bodenwertgutachtens für die 
Hofmeierei beauftragt. Dieses Gutachten soll als Grundlage für weitere Verhandlungen zwischen der 
HLG und der IDO dienen. 
 
Darmstadt, den 11.01.2006 
AZ: III-561-LA21-Oberfeld  
NbSt: 3757 
 
Der Dezernent III      Der Dezernent VI  
  
 
Klaus Feuchtinger      Dieter Wenzel 
Stadtrat       S t a d t r a t