Abrechnung der bereit gestellten Mittel für die Sanierung von Kinderspielplätzen und die Gestaltung von Grünflächen

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Fraktion in der Bezirksvertretung
| | ( D U Münster-Hiltrup

Münster, 09.09.2010
Bezirksvertretung Münster-Hiltrup

Antrag:

Die Verwaltung wird gebeten - spätestens bis zum 31.10.2010 - eine Übersicht über die in den Haushaltsjahren
2009 und 2010 zur Verfügung gestellten freien Mittel sowie die auf die einzelnen Maßnahmen entfallenen Kosten
zu erstellen.

In den Folgejahren möchte die Verwaltung ebenfalls bis zum 31.10. des jeweiligen Jahres eine Abrechnung der
Bezirksvertretung vorlegen.

Im Besonderen trifft das für die Abrechnung der Mittel der Sanierung der Kinderspielplätze und der Gestaltung
der Grünflächen zu.

Damit soll der Bezirksvertretung die Möglichkeit eröffnet werden, im Zuge des neuen Verfahrens der
Haushaltsplanberatungen rechtzeitig zu erkennen, ob und in welchem Umfang Haushaltsreste noch zu einer
anderweitigen Verfügung stehen.

Begründung:

Den Bezirksvertretungen stehen frei verfügbare Mittel in einem sehr begrenzten Umfang jährlich zur freien
Verfügung. Im Bezirk Hiltrup sind dies rund 100.000 € pro Jahr. Der größte Anteil dieser Mittel wird dem Amt für
Grünflächen und Umweltschutz für die o. g. Bereiche zur Verfügung gestellt (durchschnittlich 50%).

Im Laufe der Haushaltsjahre 2009 und 2010 ist deutlich geworden, dass zum Teil deutliche Einsparungen erzielt
werden konnten, zum Teil aber auch erhebliche Mehraufwendungen bei einzelnen Maßnahmen anfielen.

Im Einzelnen wurden in diesen Haushaltsjahren folgende Mittel zur Verfügung gestellt:

- Sanierung von Kinderspielplätzen 2009 43.000 €
- Sanierung von Kinderspielplätzen 2010 58.500 €
- Jugendplatz Hiltrup-Ost 17.000 €

- Grünflächengestaltung am Heimatmuseum Hiltrup 35.000 €

Aufgrund der nur sehr geringen Verfügungsmasse ist es für die Bezirksvertretung unerlässlich, nicht verwendete
Mittel in ihr Bud urück zu führen und anderweitig verwenden zu können.

TS - Fraktion -