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SV-2009/0006
Antrag der CDU-Fraktion vom 5. Februar 2009 betr. Bürgerentscheid Nordostumgehung
Antrag
05.02.2009
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SV-2009/0006
1367 Zeichen
Vorlage-Nr. SV-2009/0006
Antrag der CDU-Fraktion vom 5. Februar 2009 betr. Bürgerentscheid Nordostumgehung
CDU-Stadtverordnetenfraktion • Steubenplatz 12 • 64293 Darmstadt
5. Februar 2009
Antrag zum Bürgerentscheid / Information der Bevölkerung
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird beauftragt, umgehend, jedoch spätestens bis zur nächsten
Stadtverordnetenversammlung am 26. März 2009 ein umfassendes Konzept zur Information der
Bürgerinnen und Bürger zum bevorstehenden Bürgerentscheid zur Nordost-Umgehung vorzubereiten
und darzulegen.
Begründung:
Damit soll zunächst sichergestellt werden, dass der Bevölkerung ein umfassender Informationsstand
zu der geplanten Umgehungsstraße und dem Bürgerentscheid vermittelt wird. Ferner sollen die
Bürgerinnen und Bürger dadurch die Möglichkeit erhalten, sich eine Einschätzung und Meinung über
die möglichen Folgen der Umsetzung bzw. des Verzichts der Baumaßnahme zu bilden.
Die weitere Begründung erfolgt mündlich.
Helmut Schmidt Rafael Reißer MdL
Hans J. Wegel
Ctirad Kotoucek Fraktionsvorsitzender
Ludwig Achenbach
Stadtverordnete
in der
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Steubenplatz 12
64293 Darmstadt
Tel. 0 61 51 / 17 12 18
Fax 0 61 51 / 17 12 19
Internet: www.cdu-darmstadt.de
Beratungsverlauf (1)
TOP 14.2
Orte (1)
- Steubenplatz 12
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Details
- Vorlagen-Nr.
- SV-2009/0006
- Typ
- Antrag
- Datum
- 05.02.2009
- Erstellt
- 29.09.2026 00:00