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AN/0135/2025

Änderungsantrag zur Vorlage 2988/2024 Kommunale Spielraumplanung

Änderungsantrag BV2 (CDU) 27.01.2025

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Nächste Beratung: Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen), Sitzung am 27.01.2025

Änderungsantrag (CDU BV2)

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Änderungsantrag (CDU BV2)

2795 Zeichen

CDU Köln • Fraktion in der Bezirksvertretung  Köln -Rodenkirchen 
Bezirksrathaus • Industriestr. 161 – Haus 1 • 50999 Köln • E-Mail: CDU-BV2@stadt-koeln.de 
 – Telefon: (02 21) 221-92305 Fax: (02 21) 221-92302 
Fraktion in der Bezirksvertretung Köln -Rodenkirchen 
 
Gleichlautend 
Herrn Bezirksbürgermeister Frau Oberbürgermeisterin 
Manfred Giesen Henriette Reker  
Industriestr. 161  
- Haus 1 - Hist. Rathaus 
50999 Köln 50667 Köln 
Eingang beim Bezirksbürgermeister:  
AN/0135/2025 
Änderungs- bzw. Zusatzantrag gem. § 13 der Geschäftsordnung des Rates 
Gremium Datum der Sitzung 
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen) 27.01.2025 
Änderungsantrag zur Vorlage 2988/2024 Kommunale Spielraumplanung 
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,  
sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister,  
die Fraktion der CDU beantragt folgende Änderung / Ergänzung zur Vorlage 2988/2024 
„Kommunale Spielraumplanung 2025 – 2030 – Maßnahmenplanung für den Stadtbezirk 
Rodenkirchen“:  
Die Bezirksvertretung Rodenkirchen beschließt: 
Der Beschlusstext der Vorlage 
Die Bezirksvertretung Rodenkirchen 
(1) beschließt die Kommunale Spielraumplanung 2025-2030 – Maßnahmenplanung für 
den Stadtbezirk Rodenkirchen. Die Umsetzung der kommunalen Spielraumplanung er-
folgt unter dem Vorbehalt der jeweiligen haushaltsrechtlichen Voraussetzungen. 
wird wie folgt ergänzt: 
Die Bezirksvertretung Rodenkirchen 
(1)  beschließt die Kommunale Spielraumplanung 2025-2030 – Maßnahmenplanung für 
den Stadtbezirk Rodenkirchen, 
 
CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Köln-Rodenkirchen • Industriestr. 161,Haus 1 • 50999 Köln

CDU Köln • Fraktion in der Bezirksvertretung  Köln -Rodenkirchen 
Bezirksrathaus • Industriestr. 161 – Haus 1 • 50999 Köln • E-Mail: CDU-BV2@stadt-koeln.de 
 – Telefon: (02 21) 221-92305 Fax: (02 21) 221-92302 
Fraktion in der Bezirksvertretung Köln -Rodenkirchen 
nach Einarbeitung der folgenden Änderung: 
Die Neugestaltung des Spielplatz Alteburger Straße wird in der Einzelmaßnah-
menplanung von „3. Priorität gemäß Bedarfsstufe II: Planung ab 1. HJ 2029“ 
auf „2. Priorität gemäß Bedarfsstufe I: Planung bis 2. HJ 2028 hochgestuft“. 
Die Umsetzung der kommunalen Spielraumplanung erfolgt unter dem Vorbehalt der je-
weiligen haushaltsrechtlichen Voraussetzungen. 
Begründung: 
Für den gesamten Stadtbezirk Rodenkirchen ist keine Neugestaltung / Neuanlage eines 
Spielraums in der Bedarfsstufe I (Planung bis 2. HJ 2028) eingestuft. Der Versorgungs-
wert im Stadtteil Bayenthal ist – auch im Stadtvergleich - auf schon niedrigem Niveau 
nochmals gefallen (2022: 23, siehe S. 93), und das bei unterdurchschnittlichem Quali-
tätswert (2022: 2,8, siehe S. 93). Im Fachgespräch in 2024 wurde auf die bezirksüber-
greifende Bedeutung dieses Projekts nachdrücklich hingewiesen. 
gez. Schykowski  gez. Görtz

Beratungsverlauf (1)

27.01.2025 Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Entscheidung Entscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zur Sitzung

Orte (2)

  • Industriestraße 161
  • Alteburger Straße

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Details

Aktenzeichen
AN/0135/2025
Typ
Änderungsantrag BV2 (CDU)
Datum
27.01.2025
Erstellt
27.01.2025 09:28