Arbeitsprogramm 2005 des Tiefbauamtes

DER OBERBÜRGERMEISTER 
Tiefbauamt 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Arbeitsprogramm 2005 des Tiefbauamtes 
Bezug: Antrag Nr. A-R/0026/2004 der CDU-Fraktion, Ziff. 1.6 vom 02.11.2004 
 
Beratungsfolge 
 
 
25.01.2005 Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen Bericht 
 
Bericht: 
 
In der Anlage befindet  sich das Bauprogramm des Tiefbauamtes für 2005. Es enthält insgesamt 
rund 430 Vorhaben. Da das Programm üblicherweise im Januar und Februar eines jeden Jahres 
mit allen betroffenen Fachämtern und Dienststellen abgestimmt wird und dabei Maßnahmen en t-
fallen, umfasst es zurzeit noch wesentlich mehr Maßnahmen als das Tiefbauamt im Rahmen der 
vorhandenen personellen und finanziellen Rahmenbedingungen umsetzen kann. 
 
In der Liste sind Maßnahmen mit Baukosten über 5.000 € enthalten.  
 
Nicht enthalten sind: 
 
 Kleinstreparaturen im Rahmen der baulichen Unterhaltung (2004 ca. 33.000 Fälle) 
 Kleinflächige (< 100 m 2) Maßnahmen zur Instandsetzung von Pflaster und Asphalt (2004 ca. 
1000 Fälle) 
 Punktuelle Reparaturen bzw. Sanierungsarbeiten an Abwasserkanälen 
 Erstellung von Hausanschlüssen 
 
Ebenfalls nicht enthalten sind Maßnahmen, die aufgrund der witterungsbedingten Schadensen t-
wicklung nach der Frost -Tau-Periode zusätzlich in die Prioritätenliste aufgenommen werden 
müssen. 
 
Eine entsprechende Berichtsvorlage wird in die jeweilige Bezirksvertretung eingebracht. 
 
Die Ziff. 1.6 des CDU-Antrages Nr. A-R/0026/2004 („Für die im Jahr 2005 geplanten Investitionen 
in obigen Bereichen legt die Verwaltung möglichst kurzfristig Listen mit o. a. Informationen vor. 
Für die Folgejahre gre ift dann das geplante Verfahren einer Erstellung von Maßnahmeprogra m-
men parallel zur Erstellung des Haushaltsplanentwurfes.“) ist hiermit für das Tiefbauamt erledigt. 
 
i. V.          Anlage 
 
gez. 
 
Joksch 
 
Vorlagen-Nr.: 
  
V/1067/2004 
Auskunft erteilt: 
Herr  Grimm 
Ruf: 
492 66 00 
E-Mail: 
Michael.Grimm@stadt-muenster.de 
Datum: 
29.12.2004 
Öffentliche Berichtsvorlage

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Erläuterungen zur Bauprogrammliste: 
 
Lfd. Nr.: Die Maßnahmen sind je Bezirk durchnummeriert 
 
Projektbezeichnung: betroffene Straßen (alphabetische Auflistung) 
 
Kurzbeschreibung: Detailinformationen zur Art der Maßnahme 
 
KAG: Information, ob Straßenbaubeiträge der anliegenden Grun d-
stückseigentümer nach dem  Kommunalabgabengesetz (KAG) 
erhoben werden müssen. 
 
Foto: typisches Schadensbild (teilweise) 
 
Veranlasser: auslösende Organisationseinheit der Maßnahme 
 
Beteiligte: weitere Organisationseinheiten, die sich an der Maßnahme betei-
ligen 
 
verkehrliche Auswirkungen: derzeitlich geschätzte verkehrliche Auswirkungen für die Anlieger 
(z. B. eingeschränkte Erreichbarkeit des Grundstückes, eing e-
schränkte Parkmöglichkeiten) bzw. des Durchgangsverkehrs (z. 
B. Vollsperrung mit Umleitung, zeitweise Staubildung) 
 
Beschluss: Information, ob ein Baubeschluss nach der derzeitig gültigen 
Zuständigkeitsordnung im AUB bzw. der BV erforderlich, nicht er-
forderlich bzw. bereits erfolgt ist. 
 
BV: Lage der Maßnahme im Bezirk