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Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) vom 24.08.2023 (Session-Nr. AN/1451/2023) betreffend „Sachstand Entsiegelung und Umbau Maternuskirchplatz“
Beantwortung einer Anfrage (BV) 4145/2023 vom 16.01.2024
Stand: Am 07.03.2024 in der Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.
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Beantwortung einer Anfrage (BV)
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Dezernat, Dienststelle III/66/665/2 Vorlagen-Nummer 4145/2023 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) 25.01.2024 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) vom 24.08.2023 (Session-Nr. AN/1451/2023) betreffend „Sachstand Entsiegelung und Umbau Maternuskirchplatz„ Die Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion bittet um Beantwortung folgender Fragen: 1. „Wie ist der aktuelle Sachstand zur Baumaßnahme auf dem Maternuskirch- platz?“ 2. „Wann werden die Baumaßnahmen zur Umgestaltung beginnen?“ 3. „Sind die bereitgestellten Stadtverschönerungsmittel aus 2017 für das Projekt zurückgestellt oder verfallen?“ Antwort der Verwaltung: 1. Die Maßnahmenumsetzung ist weiterhin aufgrund der Bearbeitung anderer pri- orisierter Projekte zurückgestellt. Sobald an der Maßnahmenumsetzung weiter- gearbeitet werden kann, erfolgt die Erstellung des Leistungsverzeichnisses und die Erarbeitung der notwendigen Vergabeunterlagen. Darauf folgend wird die Vergabe der Bauleistung eingeleitet und mit dem Umbau des Maternuskirch- platz begonnen. 2. Ein genauer Termin zum Baubeginn kann derzeit nicht benannt werden. Es ist davon auszugehen, dass frühestens zum I. Quartal 2025 mit einem Baustart zu rechnen ist. 3. Die Stadtverschönerungsmittel werden aus dem konsumtiven Haushaltsansatz bereitgestellt. Diese wurden für kurzfristige Maßnahmen am Maternuskirchplatz vorgesehen. Aufgrund des Entscheid für eine Umplanung ist eine Finanzierung über die Stadtverschönerungsmittel nicht möglich. Die Finanzierung muss aus investiven Mitteln sichergestellt werden.
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