V/0701/2009
Geplante Veranlagungen in 2010
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Uebersicht geplanten Abrechnungsmanahmen 2010_West
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Anlage zur Vorlage Nr. V/0701/2009 Übersicht über geplante Veranlagungen in 2010 zu Erschließungsbeiträgen – BauGB – und Straßenbaubeiträgen – KAG – im Bereich der Bezirksvertre- tung Münster-West lfd. Nr. Erschließungsanlage von - bis Baumaßnahme Beitragsart 1 Gievenbecker Reihe Billerbeckweg - Ausbauende Endausbau BauGB/KAG 2 Gievenbecker Weg Gescherweg – Ende des B-Planes Nr. 360 Endausbau BauGB 3 Havixbecker Straße Alter Gemeindeplatz – Annette-von-Droste- Hülshoff-Allee Gehweg KAG 4 Lise-Meitner-Straße Stichstraße bei Häusern 19/21 Endausbau BauGB 5 Mecklenbecker Straße Dingbängerweg – Bischopinkstraße Radwege KAG 6 Weseler Straße Boeselager Straße – Heroldstraße Endausbau BauGB Nachrichtlich: Aufgrund neuester Rechtsprechung des Oberverwaltung sgerichtes NRW ist bei der nachfolgend aufgeführten Maßnahme, deren Abrechnung für 2009 vo rgesehen war, die Erhebung von Beiträ- gen für die Erneuerung oder Verbesserung von Gehweg en nicht mehr möglich. Damit ändert sich die Liste aus dem Vorjahr wie folgt: lfd. Nr. Erschließungsanlage von - bis Baumaßnahme Beitragsart 1 Am Tinnenbusch Am Blütenhain – Ausbauende Gehwege entfällt
Berichtsvorlage
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V/0701/2009 DER OBERBÜRGERMEISTER Tiefbauamt Betrifft Geplante Veranlagungen in 2010 zu Erschließungsbeiträgen nach dem Baugesetzbuch (BauGB) und Straßenbaubeiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) im Bereich der Bezirksvertretung Münster-West Beratungsfolge 01.12.2009 Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen Bericht 03.12.2009 Bezirksvertretung Münster-West Bericht Bericht: Gemäß dem Serviceversprechen des Tiefbauamtes, wie es in der Vorlage V/0055/2005 unter der Ziffer 2 der Begründung formuliert ist, berichtet das Tiefbauamt über in 2010 geplante Veranla- gungen. Soweit in der beigefügten Anlage Maßnahmen aufgeführt sind, bei denen die Eigentümer der durch die Erschließungsanlagen erschlossenen Grundstücke zu Erschließungsbeiträgen nach dem BauGB herangezogen werden sollen, handelt es sich um die erstmalige Herstellung der Erschließungsanlage. Bei den Straßenbaumaßnahmen, für die Beiträge nach dem KAG erhoben werden sollen, handelt es sich um die Erneuerung bzw. Verbesserung bereits erstmalig hergestellter Anlagen. Die damit verbundenen Einnahmen sind im Haushaltsjahr 2010 berücksichtigt i. V. Schultheiß Stadtdirektor Anlagen: Übersicht über geplante Veranlagungen im Bereich der Bezirksvertretung Münster-West in 2010 Vorlagen-Nr.: V/0701/2009 Auskunft erteilt: Herr Grimm Ruf: 492 66 00 E-Mail: Grimm@stadt-muenster.de Datum: 29.10.2009 Öffentliche Berichtsvorlage
Beratungsverlauf (2)
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Zur SitzungBeschluss: zur Kenntnis genommen
Zur SitzungOrte (14)
- Havixbecker Straße
- Lise-Meitner-Straße
- Mecklenbecker Straße
- Bischopinkstraße
- Weseler Straße
- Heroldstraße
- Billerbeckweg
- Gievenbecker Weg
- Gescherweg
- Alter Gemeindeplatz
- Dingbängerweg
- Am Tinnenbusch
- Am Blütenhain
- Gievenbecker Reihe
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Details
- Vorlagen-Nr.
- V/0701/2009
- Typ
- Vorlagen
- Datum
- 28.10.2009
- Erstellt
- 06.10.2020 14:37