Bewohnerparken im Stadtbezirk Nippes

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
VIII/66/661/1 
661/11; 663/11; 324/1 
Vorlagen-Nummer 
 0367/2017 
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Bezirksvertretung 5 (Nippes) 23.03.2017 
 
Bewohnerparken im Stadtbezirk Nippes 
hier: Anfrage der CDU-Fraktion zur Sitzung der Bezirksvertretung Nippes am 02.02.2017, TOP 
7.2.5 
Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Nippes bittet um die Beantwortung folgender Fragen:  
 
1. „Die Verwaltung wird für die einzelnen Parkzonen im Stadtbezirk gebeten, die Anzahl der vor-
gehaltenen Stellflächen der Anzahl der ausgegebenen Bewohnerparkausweise gegenüber zu 
stellen.“ 
 
2. „In wie weit haben sich die Kosten der Einrichtung des Bewohnerparkens (Anschaffung Park-
scheinautomaten, Beschilderung etc.) zwischenzeitlich durch die eingenommenen Gebühren 
amortisiert? Wie hoch sind die zusätzlichen Kosten der Parkraumüberwachung?“ 
 
3. „Die Verwaltung wird um eine Bewertung gebeten, in wie weit die Einführung des Bewohner-
parkens zu einer Entspannung der Parksituation geführt hat.“ 
Antwort der Verwaltung zu Frage 1:  
 
In den Bewohnerparkgebieten im Stadtbezirk Nippes gibt es die folgenden Verhältnisse zwischen 
Stellplätzen mit Bewohnerbevorrechtigung und Anzahl ausgegebener Bewohnerparkausweise: 
 
Stadtteil Stellplätze bewirt-
schaftet  
Vorhandene Stellplät-
ze gesamt  
Bewohnerparkausweise 
    
Nippes 1.566 2.675 3.450 
Nippes I 360 704 695 
Nippes II 770 1.102 1.389 
Nippes III 434 528 667 
Nippes IV 135 219 54 
Nippes EAW 100 102 224 
 
 
Antwort der Verwaltung zu Frage 2:  
 
Im Stadtbezirk Nippes werden sechs Bewohnerparkgebiete mit 264 Parkscheinautomaten bewirt-
schaftet. Die Kosten für die Einrichtung des Bewohnerparkens (Anschaffungspreis des Parkscheinau-

2 
 
tomaten, Fundamenterstellung, Beschilderung etc.) belaufen sich je Parkscheinautomat auf durch-
schnittlich 6.000 €. Insgesamt beliefen sich die Einrichtungskosten für die Bewohnerparkgebiete auf 
1.584.000 €. 
 
Auf Grundlage der im Jahr 2016 durch die Bewirtschaftung der Bewohnerparkgebiete erzielten Ein-
nahmen in Höhe von 901.000 € haben sich die Einrichtungskosten nach 1 ¾ Jahren amortisiert. 
 
Im genannten Bereich sind im Schnitt pro Tag (Tages- und Spätdienst) 4 Verkehrsüberwachungskräf-
te eingesetzt. Auf Basis der durchschnittlichen Personalkosten fallen pro Jahr im Außendienst rund 
196.000,- EUR an Personalkosten an.  
 
 
Antwort der Verwaltung zu Frage 3:  
 
Die Verwaltung geht davon aus, dass die Bewirtschaftung der Stellplätze innerhalb der Bewohner-
parkgebiete im Stadtbezirk Nippes zu einer Entspannung im jeweiligen Parkgebiet geführt hat.  
Das Bewohnerparkgebiet Rathenauviertel im Stadtbezirk Innenstadt weist eine ähnliche Gebietscha-
rakteristik wie das zuerst im Stadtbezirk Nippes eingerichtete Bewohnerparkgebiet auf. Neben einer 
Geschäftsstraße, der Zülpicher Straße, finden sich überwiegend gründerzeitliche, mehrstöckige 
Wohnbebauung und ein Mangel an privaten Parkmöglichkeiten. Zudem weisen beide Bewohnerpark-
gebiete eine große Anzahl an Gastronomiebetrieben auf, woraus sich ein hoher Parkbedarf durch 
Bewohner und Gäste dieser Einrichtungen auf den öffentlichen Stellplätzen ableiten lässt.  
Im Rathenauviertel waren vor Einführung des Bewohnerparkens die Stellplätze tagsüber zu 124% 
und nachts zu 118% belegt. Dies bedeutet dass nahezu jeder 5. Autofahrer sein Fahrzeug illegal ge-
parkt hatte, z.B. auf Gehwegen, im 5 Meter Einmündungsbereich, im Nahbereich von Fußgänger-
überwegen und Bushaltestellen oder auf Grünflächen. Nach Einführung des Bewohnerparkens im 
Rathenauviertel reduzierte sich die Gesamtauslastung der Stellplätze tagsüber auf 89% und nachts 
auf 103%. Tagsüber wurden die Stellplätze zu 58% von Bewohnern belegt, nachts zu 77%. Die Diffe-
renzierung erfolgte durch die Erfassung der in den Fahrzeugen ausliegenden Bewohnerparkauswei-
se. Die Analyse des Rathenauviertels hat gezeigt, dass durch die Einführung des Bewohnerparkens 
tagsüber Berufspendler und Studenten aus dem universitätsnahen Viertel verdrängt bzw. stark redu-
ziert werden konnten. Durch die Attraktivität des Rathenauviertels als Ausgehviertel ist die nächtliche 
Auslastung bei 103% knapp über der Vollauslastung, konnte dafür aber dennoch von 124% auf 103% 
gesenkt werden. 
Konkrete Aussagen über die Wirksamkeit des Bewohnerparkens in den genannten Bewohnerparkge-
bieten in Nippes sind auf Grund fehlender Nacherhebungen, mit Differenzierung in Fahrzeuge mit und 
ohne Bewohnerparkausweis, derzeit nicht möglich. Da die Durchführung einer Parkraumerhebung 
kostenintensiv ist und die Auswertung der Nacherhebung lange dauert, wird diese zur Schonung fi-
nanzieller und personeller Ressourcen nicht automatisch nach Einrichtung eines Bewohnerparkgebie-
tes durchgeführt. Insbesondere dann nicht, wenn Erfahrungen aus Bewohnerparkgebieten mit einer 
ähnlichen Gebietsstruktur mit durchgeführten Nacherhebungen vorliegen.  
Generell kann man über die Wirksamkeit von Bewohnerparkgebieten sagen, dass durch Einführung 
des Bewohnerparkens der Parkdruck und die Anzahl der abgestellten Fahrzeuge insgesamt deutlich 
reduziert werden konnte. Vorher-/ Nachher Vergleiche in einigen innerstädtischen Bewohnerparkge-
bieten haben diese Aussage gestützt.