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2300/2018

Schulneubau Schmiedegasse

Beantwortung einer Anfrage (BV) 07.12.2018

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Nächste Beratung: Bezirksvertretung 5 (Nippes), Sitzung am 31.01.2019, TOP 7.1.1

Beantwortung einer Anfrage (BV)

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Beantwortung einer Anfrage (BV)

2669 Zeichen

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
IV/402/24 
 
Vorlagen-Nummer 
 2300/2018 
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Bezirksvertretung 5 (Nippes) 06.12.2018 
 
AN/0878/2018 
Schulneubau Schmiedegasse 
-Anfrage der SPD-Fraktion gem. §4 Geschäftsordnung des Rates vom 05.06.2018- 
1. 
Wann wird mit dem Baubeginn und der Fertigstellung einer weiterführenden Schule auf dem 
zuvor benannten Gelände (Schmiedegasse) zu rechnen sein? 
 
2. 
Wie groß kann diese Schule gebaut werden und welche Zügigkeit lässt sie zu? 
 
3. 
In der Aktuellen Stunde war von einem Vertreter der Verwaltung zu vernehmen, dass 
weitere Liegenschaft gesucht und auf Eignung untersucht werden sollen. Welche freie  
Liegenschaften gibt es noch im Stadtbezirk Nippes, die zum Bau einer Schule geeignet  
erscheinen? 
 
4. 
Da die Absicht auf dem Gelände eine Schule zu errichten bereits seit 2015 konkret formuliert  wurde 
und die BV5 bereits damals der entsprechenden Änderung der B-Pläne zustimmte,  
fragen wir nach, was in der Zwischenzeit unternommen wurde, um den Schulneubau zu 
verwirklichen. 
 
5. 
Aufgrund der verstrichenen Zeit müssen wir auch nachfragen, ob es mittlerweile andere 
Absichten gibt die Liegenschaft zu verwerten, oder ob es triftige Gründe gibt, die dem 
Schulneubau entgegenstehen? 
 
 
Antwort der Verwaltung: 
 
1. 
Eine Aussage zum Baubeginn der Gesamtschule Schmiedegasse kann wegen des noch laufenden 
Bebauungsplanverfahrens (siehe Frage 4) gegenwärtig noch nicht zuverlässig getroffen werden. Ziel 
der Verwaltung ist es, die Vorbereitungen so fortzuführen, dass der Baubeginn mit Abschluss des 
Bebauungsplanverfahrens erfolgen kann.   
 
2. 
Vorgesehen ist der Bau einer Gesamtschule mit 6 Zügen in der Sekundarstufe I und 5 Zügen in der 
Sekundarstufe II für ca. 1380 Schülerinnen und Schüler.

2 
 
 
3. 
Aktuell sind keine konkreten verfügbaren Liegenschaften im Stadtbezirk Nippes bekannt, die für wei-
teren Schulbau geeignet erscheinen. Die Prüfung ist aber nicht abgeschlossen, sondern wird derzeit 
– bezogen auf das gesamte Kölner Stadtgebiet – intensiviert. 
 
4. 
Im Rahmen der Durchführung des Bebauungsplanverfahrens wurden und werden von verschiedenen 
Ämtern Arbeiten zur Herstellung der Planreife ausgeführt (Erstellung einer Machbarkeitsstudie, 
Grundstücksbewertungen, Verhandlungen über den Ankauf von Teilen des Grundstückes, Erstellung 
eines Verkehrsgutachtens und Lärmgutachtens etc.). Mit dem Abschluss des Bebauungsplanverfah-
rens ist 2020 zu rechnen.  
 
5. 
Vor Fertigstellung des Bauleitplanverfahrens ist keine Nutzung der Liegenschaft als Schulstandort 
möglich.

Beratungsverlauf (1)

31.01.2019 Bezirksvertretung 5 (Nippes)
TOP 7.1.1 Kenntnisnahme (Mitteilung) Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
2300/2018
Typ
Beantwortung einer Anfrage (BV)
Datum
07.12.2018
Erstellt
10.07.2018 15:05