Erneuerung der Leitfunkstellentechnik

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
09.09.2008 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat VI  
an den Magistrat 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
an die Stadtverordnetenversammlung 
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss-        
fassung Fachausschuss 
 
Amt: Feuerwehr  
Beschluss in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
Internetfähig     
Verteiler: 
 
 
Vorlage-Nr. 2008/0384 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
  
 
 
Betreff: Erneuerung der Le itfunkstellentechnik 
 
Vorlage vom: 21.08.2008 
 
Beschluss: 
 
1. Der Magistrat nimmt den Bericht der Feuerwehr zur Kenntnis und stimmt ihm zu. 
2. Die Mittel zur Erneuerung der Leitfunkstellentechnik sind im 2. Nachtrag 2008 unter 
    der Kostenstelle 037-000-0300 und einer noch zu benennenden Investitionsnummer 
    einzustellen. Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle Technik (037-000-0300 Erwerb 
    von Fahrzeugen, Investitionsnummer 08037-7001).
 
 
 
Anlagen:   
 
Beschluss des Magistrats vom

2 
... 
 
 
Begründung: 
 
Die Fernmeldetechnik der Leitfunkstelle Darmstadt wurde 1999 von der Firma EADS nach dem 
Leistungsverzeichnis des Landes Hessens erbaut und in Betrieb genommen. Kernstück ist das 
Automatische Vermittlung System (AVS), das sowohl die drahtgebundenen Fernmeldeverbindungen 
(Notruf 112, Rettungsdienst 19222 etc.) wie auch alle Funkkreise (17) für die sechs 
Disponentenarbeitsplätze nutzbar und bedienbar macht. Die AVS fußt auf einer Matra-
Telekommunikationsanlage, die von der Fa. EADS für den Zweck eines AVS modifiziert wurde.  
 
Seit der Inbetriebnahme kommt es immer wieder zu unerklärbaren Betriebszuständen, die sowohl 
durch die Fa. EADS als auch von den Technikern des Landes Hessen nicht nachvollziehbar sind. 
Obwohl kleinere Störungen derzeit mit eigenem Personal behoben werden können, ist davon 
auszugehen, dass ein sicherer Betrieb längerfristig nicht mehr gegeben ist.  
 
Dies wird  noch unterstützt durch die Aussage des HMdI, wonach sich die Fa. EADS komplett und 
überraschend aus dem Geschäft der Leitstellentechnik zurückgezogen hat und es selbst für das 
Land Hessen nicht mehr möglich ist, Wartungsverträge mit der Fa. EADS abzuschließen. Dringend 
benötigte Ersatzteillieferungen dauern momentan ca. 2 Monate. Weitere Technikanpassungen der 
AVS an neue Technikanforderungen (z.B. Digitalfunk) sind nicht mehr möglich. 
 
Die vorhandene Langzeitdokumentationsanlage der Fa. Atis ist ebenfalls nur noch mit hohem 
Aufwand in Betrieb zu halten, da sowohl die Betriebssystemkomponenten (WIN95), als auch das 
Speichermedium (Streamerband) wegen Ersatzteilmangel nicht mehr repariert werden. Die Fa. Atis 
lehnt Garantieleistungen und Betriebssicherheitserklärungen für diese Anlage ab. 
 
Da die Leitfunkstelle Darmstadt eine rund um die Uhr besetzte Einsatzzentrale für den  
Brand- und Katastrophenschutz sowie den Rettungsdienst (einschl. Krankentransport) ist, sind hohe 
Ansprüche an die Betriebssicherheit zugrunde zu legen.  
 
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt würde ohne diese Umrüstung der Leitstellentechnik spätestens mit 
der Umstellung des Funknetzes (BOS-Netz) auf den Digitalfunk (Tetra) ab dem Jahr 2009 die alten 
Leitstellenkomponenten ersetzen müssen, da für die alte Technik keine technischen Anpassungen 
mehr möglich sind. 
 
Aufgrund vorbeschriebener Probleme beabsichtigt das Land Hessen, das für die Einrichtung und 
Unterhaltung nach § 5 Abs. 1 Nr. 6 HBKG eines gemeinsamen Funknetzes verantwortlich ist, die 
Leitstellentechnik zu erneuern.  
 
Die Stadt Darmstadt, die für die Beschaffung und Unterhaltung der Funkanlage verpflichtet ist, muss 
sich mit einem Anteil von 50 % an den Gesamtkosten beteiligen. 
 
Das Innenministerium schlägt hinsichtlich der Erneuerung der Leitfunkstelle folgende Möglichkeiten 
vor: 
 
Variante A (ca. 298 .000,00 Euro) 
• Das Land Hessen ersetzt das „Automatische Vermittlungssystem (AVS)“ durch eine neue digitale 
Vermittlungsanlage, erneuert die vorhandenen Arbeitsplätze auf den in Hessen gültigen 
Tischstandard (höhenverstellbare Arbeits- und Monitorebenen) und beschafft eine neue 
Langzeitdokumentationsanlage. 
 
Variante B (ca. 393.000,00 Euro) 
• Zusätzlich zu den Maßnahmen der Variante A käme noch der Austausch der vorhandenen 
Arbeitsplätze mit ca. 95.000,00 Euro  
 
 
 
 
 
Aufgrund der derzeitigen Haushaltslage wird von der Feuerwehr die Variante A als ausreichend 
angesehen.

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... 
Kostenaufstellung (ca. Angaben):        Gesamtkosten    Anteil Stadt DA 
 
Austausch der AVS an 6 Arbeitsplätzen         200.000 Euro     100.000 Euro 
Austausch der Langzeitdokumentationsanlage    50.000 Euro        25.000 Euro 
Austausch von 5 Einsatzleitplätzen      50.000 Euro       25.000 Euro 
Anpassungen der Haustechnik              5.000 Euro 
 
        300.000 Euro     155.000 Euro 
 
Die Deckung, der für den städtischen Anteil erforderlichen Haushaltsmittel, erfolgt aus dem Ansatz für 
die Fahrzeugbeschaffung. Beabsichtigte Fahrzeuganschaffungen in 2008 werden um ein Jahr 
verschoben, da die Erneuerung der Leitstellentechnik vorrangig ist. Eine Erhöhung der 
Haushaltsmittel in 2009 ist damit nicht verbunden. 
 
Mit den vom Land Hessen in Aussicht gestellten Haushaltsmitteln kann die derzeit veraltete 
Leitfunkstelle auf einen neuen Stand der Technik gebracht werden und wäre somit auch für 
Neuerungen in der Zukunft ausreichend vorbereitet. 
 
Darmstadt, 21.08.2008 
 
Dezernent I   Dezernent II   Dezernent VI 
 
 
 
 
Hoffmann   Glenz    Dipl.-Ing. Dieter Wenzel 
Oberbürgermeister  Stadtkämmerer  Stadtrat