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3282/2019

Baubeschluss für die Errichtung einer Querungshilfe auf dem Buchheimer Ring in Buchheim

Beschlussvorlage Bezirksvertretung 14.10.2019

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Nächste Beratung: Bezirksvertretung 9 (Mülheim), Sitzung am 04.11.2019, TOP 9.1.2

Beschlussvorlage Bezirksvertretung

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Anlage 1 - Buchheimer Ring Querungshilfe

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Beschlussvorlage Bezirksvertretung

3032 Zeichen

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
VIII/66/661/4 
661/4 
Vorlagen-Nummer 
 3282/2019 
Freigabedatum 
  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Baubeschluss für die Errichtung einer Querungshilfe auf dem Buchheimer Ring in Buchheim 
Beschlussorgan 
Bezirksvertretung 9 (Mülheim) 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
 
Die Bezirksvertretung Mülheim stimmt der beigefügten Planung zur Errichtung einer Querungshilfe 
auf dem Buchheimer Ring zu und beauftragt die Verwaltung, die Maßnahme baulich umzusetzen. 
 
Alternative: Keine: 
 
 
Bezirksvertretung 9 (Mülheim) 04.11.2019

2 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen   96.000 € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme        € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: 2020 
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
c) bilanzielle Abschreibungen   1.920 € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten         € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
 
Begründung: 
 
Bestand: 
 
Aktuell ist auf dem Buchheimer Ring in Höhe des Verbindungswegs zur Jakob-Böhme Straße bzw. 
am nördlichen Ende der Kleingartenanlage Merheimer Heide keine gesicherte Querungsmöglichkeit 
vorhanden, sodass zu Fuß Gehende und Radfahrende die Fahrbahn an der Signalanlage Schlag-
baumsweg (ca. 200 m nördlich) überqueren müssen.  
 
Planung: 
 
Die Planung sieht die Fahrbahnerweiterung und Errichtung baulichen Querungshilfe auf dem Buch-
heimer Ring in Höhe des Verbindungswegs zur Jakob-Böhme Straße am nördlichen Ende der Leit-
planke vor. Die Länge der Querungshilfe beträgt 11,50 m. Die Aufstellfläche der Querungshilfe ist 
2,50 m breit und 6,00 m lang. Die Querungshilfe wird mit taktilen Elementen ausgerüstet, um den 
Anforderungen an eine barrierefreie Gestaltung zu genügen.  
Um einen barrierefreien Anschluss an die vorhandenen Wege zu erreichen, wird eine Asphaltfläche 
von der Straßenkante bis zum parallel verlaufenden Weg hergestellt. Im Rahmen der Maßnahme wird 
ebenfalls die Entwässerung optimiert.  
Finanzierung: 
 
Die bauliche Umsetzung der Maßnahme ist für das Haushaltsjahr 2020 geplant. 
 
Die Gesamtkosten der Maßnahme betragen ca. 96.000 €.  
 
Die erforderlichen investiven Haushaltsmittel stehen im Hpl. 2019 inklusive Mittelfristplanung 2020 – 
2022 im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze bei Finanzstelle 6601-1201-0-0100, Kleinere

3 
straßenbauliche Maßnahmen, Teilplanzeile 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen zur Verfügung. 
 
Des Weiteren sind im Hpl. 2019 ff. in der Teilplanzeile 14 – Bilanzielle Abschreibungen ab 2020 ent-
sprechende Ansätze für die jährlichen Abschreibungen in Höhe von 1.920 € berücksichtigt. 
 
 
Anlage  
Lageplan

Beratungsverlauf (1)

04.11.2019 Bezirksvertretung 9 (Mülheim)
TOP 9.1.2 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
3282/2019
Typ
Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Datum
14.10.2019
Erstellt
18.09.2019 10:35