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Sachstandsbericht
Mitteilung BV 2495/2022 vom 11.08.2022
Stand: Am 25.08.2022 in der Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.
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AN-0011-2019
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle / ___________________________ Vorlagen-Nummer AN/0011/2019 Stand: 25.05.2022 Sachstandsbericht Umgestaltung des Fußgängerüberwegs Haltestelle Ubierring (Nordseite), Antrag SPD Beschluss: Die Verwaltung wird aufgefordert, den Fußgängerüberweg an Haltestelle Ubierring (Nordseite), in Richtung Rheinufer fußgängerfreundlicher und sicherer zu gestalten. Folgende Maßnahmen sollen getroffen werden: 1.) Abbau des Werbefahrradständers an der Bushaltestelle am ehemaligen Rautenstrauch-Joest-Mu- seum. 2.) Vorlage einer Planung zur Schaffung einer sinnvollen und direkten Fußwegeverbindung zwischen Rheinauhafen und Ubierring direkt zur Haltestelle. 3.) Prüfauftrag, ob die Ampel am Überweg zur Haltestelle notwendig ist. Zusätzlich sollen in jedem Fall 2 Parkplätze am Überweg entfallen und durch Haarnadeln ersetzt werden, damit der Verkehr besser eingesehen werden kann. Status in Bearbeitung erledigt Aktueller Bearbeitungsstand: Sachstand 2022: Der unter 1.) genannte Werbeträger steht im Bereich einer Baustelle. Es wird ein Auftrag an die zu- ständige Firma erteilt, den Werbeständer zu entfernen. Zu 2) Der Auftrag wurde in die Arbeitsliste aufgenommen und wird nach Priorität abgearbeitet. Zu 3) Der Auftrag wurde im Rahmen der Planung zum „barrierefreien Umbau der Bushaltestelle Ubierring auf der KVB-Linie 133 im Stadtbezirk Innenstadt“ abgearbeitet und der BV 1 zur Entschei- dung vorgelegt (Vorlagen-Nummer 4333/2021). Die Verwaltung bittet um Beschluss. Nächste Schritte: Der nächste Sachstandsbericht ist geplant für den: -
AN-0026-2021
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle / ___________________________ Vorlagen-Nummer AN/0026/2021 Stand: 06.07.2022 Sachstandsbericht Reste der Stollwerck-Fabrik erhalten/sanieren, Antrag SPD Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, einen Plan zur Sanierung der Reste der Stollwerck-Fabrik auf dem Ingo-Kümmel-Platz im Severinsviertel vorzulegen. Hierbei kann die Verwaltung auch auf mögliche Spender zurückgreifen. Es handelt es sich um die Skulptur „Rädersaal“ mit einem Ensemble aus Schwungrädern aus der Fabrik, sowie einem Schornstein-Rest, der bereits mit einem Bauzaun abgesichert ist. Status in Bearbeitung erledigt Aktueller Bearbeitungsstand: Zwischenstand 2021: Das Amt für Landschaftspflege und Grün arbeitet seit Anfang des Jahres mit Unterstützung von Frau Schock-Werner an einem Konzept zur Sanierung und zur Finanzierung des Räderwerks sowie des Schornstein-Stumpfes. Nach den Sommerferien ist mit näheren Informationen zu rechnen. Der Schornstein-Stumpf ist Privateigentum (Eigentümergemeinschaft), nur das Räderwerk mit einem kleinen Teil der Grünanlage ist im Eigentum der Stadt Köln. Aktueller Bearbeitungsstand: Das Konzept wurde mit allen Beteiligten abgestimmt und die Finanzierung wurde gesichert. Die Auf- tragsvergabe ist erfolgt. Mittlerweile wurde mit der Sanierung begonnen. Nächste Schritte: Die Arbeiten werden fortgeführt. Der nächste Sachstandsbericht ist geplant für den: November 2022 2 -
AN-1400-2018
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle / ___________________________ Vorlagen-Nummer AN/1400/2018 Stand: 31.05.2022 Sachstandsbericht Zusätzliche Fußgängerquerung über den Gotenring in Deutz, Antrag CDU Beschluss: Die Verwaltung wird gebeten, eine signalisierte Fußgängerquerung über den Gotenring unmittelbar nördlich der Kreuzung Adolph- und Thusneldastraße zu planen und zu realisieren. Status in Bearbeitung erledigt Aktueller Bearbeitungsstand: Sachstand 2022: Die Planungen für die signalisierte Querung auf dem Gotenring in Höhe der Thusneldastraße sind ab- geschlossen. Zur Zeit befindet sich diese Maßnahme in der Vergabe. Seitens der Verwaltung wird ein Bau der Anlage noch in diesem Jahr angestrebt. Nächste Schritte: Der nächste Sachstandsbericht ist geplant für den: -
AN-2466-2021
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle / 67,673 ___________________________ Vorlagen-Nummer AN/2466/2021 Stand: 06.07.2022 Sachstandsbericht Einrichtung einer Hundewiese, gem. Antrag CDU, SPD und FDP Beschluss: Die Verwaltung wird gebeten, folgenden Bereich als Hundewiese zu deklarieren und entsprechend einzuzäunen. Zugang über die Ankerstr./ den Karl-Berbuer-Platz und von der Haltstelle Severinstr. in Richtung Tel-Aviv-Str. Status in Bearbeitung erledigt Aktueller Bearbeitungsstand: Gemäß Ortstermin mit der BV am 23.03.2022 um 17:00Uhr wurde gemeinsam der Standort zwischen der Ankerstraße und der Tel-Aviv-Straße festgelegt. Insgesamt ist die Fläche rund 1.000m² groß. Zur Durchführung der Grünflächenpflege ist ein Doppelflügeliges Tor einzuplanen. Als Eingangstor von der Ankerstraße wird ein Einflügeliges Tor installiert. Für die Sauberkeit der Freilauffläche soll ein Mülleimer mit Hundekottüten sorgen. Die Kosten werden auf 20.000€ geschätzt. Die Finanzierung dieser Maßnahme wird aus Restmitteln des Stadtverschönerungsprogramms gesichert. 2 Nächste Schritte: Die BV 1 muss der Verwendung von Stadtverschönerungsmitteln zustimmen. Der nächste Sachstandsbericht ist geplant für den: Anfang 2023 -
AN-0273-2019
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle / ___________________________ Vorlagen-Nummer AN/0273/2019 Stand: 05.04.2022 Sachstandsbericht Verlegung Bushaltestelle Justinianstraße, Antrag CDU Beschluss: Die Bezirksvertretung Innenstadt beauftragt die Verwaltung, zusammen mit den Kölner Verkehrs-Be- trieben, die Verlegung der Bushaltestelle auf der Höhe der Häuser Justinianstraße Nr. 12 und 14 auf den Willy-Brandt-Platz zu prüfen und der Bezirksvertretung ein diesbezügliches Konzept vorzulegen. Status in Bearbeitung erledigt Aktueller Bearbeitungsstand: Sachstand 2022: Der Beschluss der BV 1 ist bei der Verwaltung in Bearbeitung. Im Zuge der Umstellung der KVB-Busse auf batterieelektrischen Antrieb wurde bei dieser Haltestelle bereits geprüft, ob dort künftig in den Wartezeiten aus betrieblicher Sicht auch nachgeladen werden muss und dafür der Standort technisch aufgerüstet werden müsste. Dieser Standort wurde zum Nachladen der Busse inzwischen jedoch wieder verworfen. Mit dieser Überlegung wurde aber auch die Frage der Urheberschaft am Willy-Brandt-Platz aufgeworfen, die derzeit in Klärung ist. Danach kann die Verwaltung eine Aussage darüber treffen, ob der Willy-Brandt- Platz mit einer Haltestelle ohne Nachladetechnik für Busse überplant werden kann. Nächste Schritte: Prüfung der Urheberschaft Der nächste Sachstandsbericht ist geplant für: April 2023 -
AN-0570-2022
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle II/II ___________________________ Vorlagen-Nummer AN/0570/2022 Stand: 20.05.2022 Sachstandsbericht Missbrauch des Tanzbrunnengeländes als gewerblichen Parkplatz stoppen, Dringlichkeitsantrag Grüne Beschluss: Die Bezirksvertretung beschließt: Die Oberbürgermeisterin wird aufgefordert, über die städtische Beteiligungsgesellschaft KölnKon- gress anzuweisen, den erneuten Missbrauch des denkmalgeschützen Tanzbrunnengeländes als ge- werblichen Pkw- und Busparkplatz ein für alle Mal zu unterlassen. Status in Bearbeitung erledigt Aktueller Bearbeitungsstand: Die Koelncongress GmbH wurde seitens der Verwaltung über den Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt informiert und aufgefordert, diesen zu beachten. Nächste Schritte: Der nächste Sachstandsbericht ist geplant für den: -
AN-0940-2020
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle / ___________________________ Vorlagen-Nummer AN/0940/2020 Stand: 24.05.2022 Sachstandsbericht Temporäres Buslinienkonzept an der Behelfsbrücke am Waidmarkt, Antrag CDU Beschluss: Die Verwaltung wird gebeten, das temporäre Buslinienkonzept an der Behelfsbrücke am Waidmarkt zu entwickeln und der Bezirksvertretung Innenstadt/Deutz vorzustellen. Status in Bearbeitung erledigt Aktueller Bearbeitungsstand: Das Buslinienkonzept wurde der Bezirksvertretung mit der Vorlagen Nummer 2987/2020 vorgestellt. Der Beschluss ist damit aus Sicht der Verwaltung erledigt. Nächste Schritte: Der nächste Sachstandsbericht ist geplant für den: -
AN-1004-2018
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle / ___________________________ Vorlagen-Nummer AN/1004/2018 Stand: 25.05.2022 Sachstandsbericht Pflasterung Hans-Böckler-Platz, Dringlichkeitsantrag Die Linke Beschluss: Die Verwaltung wird gebeten, den Hans-Böckler-Platz umgehend und umfassend instand zu setzen, die Bodenunebenheiten zu beseitigen und eine dauerhafte und nachhaltige Begehbarkeit zu gewähr- leisten. Status in Bearbeitung erledigt Aktueller Bearbeitungsstand: Sachstand 2022: Die Maßnahme wurde im Jahr 2021 durchgeführt und ist abgeschlossen. Die Begehbarkeit der Platz- fläche wurde wieder hergestellt. Nächste Schritte: Der nächste Sachstandsbericht ist geplant für den: -
AN-2461-2021
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle / ___________________________ Vorlagen-Nummer AN/2461/2021 Stand: 21.06.2022 Sachstandsbericht Pilot-Projekt Umgestaltung der Kasemattenstraße, Antrag Grüne Beschluss: Status in Bearbeitung X erledigt Aktueller Bearbeitungsstand: Die Beschlussvorlage, in der die Verwaltung beauftragt wird, das Projekt „Klimarobuste Kasematten- straße“ fortzuführen und Fördermittel zur Umsetzung im Rahmen des Förderprogramms „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) zu beantragen, wurde vom Rat in seiner Sitzung am 20.06.2022 beschlossen. Nächste Schritte: Einreichung des Vollantrages zur Beantragung von Fördermitteln im Rahmen des Förderprogramms „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumfor- schung (BBSR). Der nächste Sachstandsbericht ist geplant für den: -
AN-2569-2021
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle / ___________________________ Vorlagen-Nummer AN/2569/2021 Stand: 21.06.2022 Sachstandsbericht Straßenausbesserung an der KVB-Haltestelle Moltkestraße, Antrag CDU Beschluss: Die Bezirksvertretung Innenstadt beauftragt die Verwaltung, umgehend den katastrophalen Zustand der Straße an der KVB-Haltestelle Moltkestraße (Richtung Innenstadt) auszubessern. Status in Bearbeitung erledigt Aktueller Bearbeitungsstand: Sachstand 2022: Der Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt wurde im Mai/Juni 2022 umgesetzt. Der Zustand der Straße an der KVB-Haltestelle Moltkestraße wurde verbessert, sodass alle Gefahrenstellen beseitigt worden sind. Nächste Schritte: Der nächste Sachstandsbericht ist geplant für den: -
Mitteilung BV
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle I/02/02-1 Vorlagen-Nummer 2495/2022 Mitteilung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) 25.08.2022 Sachstandsbericht Als Anlage werden die seit der letzten Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt neu eingegangenen Sachstandsberichte aus den Fachämtern zur Kenntnisnahme vorgelegt. gez. Dr. Höver -
AN-0815-2017
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle / ___________________________ Vorlagen-Nummer AN/0815/2017 Stand: 28.06.2022 Sachstandsbericht Prüfauftrag zur Inbetriebnahme der Toilettenanlage in der Krebsgasse, Antrag FDP Beschluss: Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, wie die seit 2015 still gelegte Toilettenanlage in der Krebs- gasse wieder in Betrieb genommen werden kann. Wenn die Verwaltung empfiehlt die Anlage an die- sem Standort weiter hin nicht zu betreiben, soll ein alternativer Standort in der Innenstadt vorgeschla- gen werden. Status in Bearbeitung erledigt Aktueller Bearbeitungsstand: 2021: Die Verwaltung lehnt die Inbetriebnahme der Toilettenanlage in der Krebsgasse ab, da zu erwarten ist, dass der Drogenmissbrauch an dieser Stelle wieder auflebt. In der Vergangenheit hat benutztes „Fixerbesteck“ in den Toilettenpapierrollen letztendlich zur Schließung geführt. Eine Gefährdung Drit- ter konnte trotz reduzierter Öffnungszeiten, Kontrollfahrten und erhöhten Reinigungsintervallen nicht ausgeschlossen werden. Aktuell ist die Anlage nach Anregung aus der Bezirksvertretung für Men- schen mit Euroschlüssel nutzbar. Ein alternativer Standort wird aktuell seitens der Verwaltung geprüft. Über den Fortgang dieses Sach- verhaltes wird die Bezirksvertretung aus eigener Veranlassung der Verwaltung unterrichtet. Nächste Schritte: Aktueller Bearbeitungsstand 04/2022: Die Prüfung, ob die Toilettenanlage in der Krebsgasse wiedereröffnet werden kann, ist erfolgt. Ergebnis: Nach derzeitigem Kenntnisstand wird zum 02.05.2022 der Drogenkonsumraum im Gesundheitsamt am Neumarkt eröffnet. Es wird erwartet, dass durch die Bereitstellung eines geschützten Raumes für den Drogenkonsum in unmittelbarer Nähe der Reiz entfällt, die City-WC-Anlage missbräuchlich zu benutzen. 2 Die Verwaltung trifft folgende zusätzliche Vorkehrungen, um eine gefahrlose Toilettenbenutzung für die Allgemeinheit zu ermöglichen: 1. Die Innenbeleuchtung wird auf Schwarzlicht umgerüstet. 2. Bei der Toilettenanlage wird eine Öffnungszeit von 9:00 bis 21:00 Uhr, angelehnt an die Geschäfts- zeiten der umliegenden Ladenlokale, eingerichtet. 3. Entweder wird eine Streife der KGAB regelmäßig die Toilettenanlage überprüfen oder ein Wach- dienst analog zu den Öffnungszeiten vor Ort sein. Es ist beabsichtigt, die City-WC-Anlage Krebsgasse zeitgleich zur Eröffnung des Drogenkonsum- raums am Neumarkt wieder in Betrieb zu nehmen. -
AN-0529-2019
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle / ___________________________ Vorlagen-Nummer AN/0529/2019 Stand: 25.05.2022 Sachstandsbericht Folgen der entfernten Poller auf der Deutzer Freiheit, Antrag Grüne Beschluss: Im Rahmen eines Ortstermins auf der Deutzer Freiheit und der angrenzenden Straßen soll unter Ein- beziehung des Stadtraum-Managements eine kritische Bewertung der Folgen des Entfernens der Pol- ler vorgenommen werden. Gemeinsam mit der Verwaltung sollen Maßnahmen erarbeitet werden, die geeignet sind, die negativen Folgen der Entfernung der Poller zu beseitigen. Status in Bearbeitung erledigt Aktueller Bearbeitungsstand: Sachstand 2022: Die festgelegten Verkehrselemente wurden in der 45. KW 2020 vor der Kirche St. Heribert aufgestellt. Durch die aufgestellten Elemente entstehen Folgekosten für die Stadt insofern, da die Elemente durch die Farbschmierereien dem Stadtbild abträglich sind. Eine Reinigung der Elemente kann nicht immer zeitnah erfolgen, so dass die Verunstaltungen eine Zeit Bestand haben. Nächste Schritte: Der nächste Sachstandsbericht ist geplant für den: -
AN-1038-2021
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle / 66 ___________________________ Vorlagen-Nummer AN/1038/2021 Stand: 09.05.2022 Sachstandsbericht Severinskirchplatz und An St.Magdalenen, gem. Antrag Grüne und SPD Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt folgende Punkte zu erledigen: Das Hochbeet vor dem Haus An St Magdalenen 1/3 soll bestehen bleiben (Bild 1). Die Verwaltung wird aufgefordert, den Blumenkübel standsicher zu sanieren und damit die Sicherheit für die Fußgänger*innen wiederherzustellen. Das Grünflächenamt hatte bei der Auswahl des 2015/16 ersetzten Baumes mitgewirkt und ist bereit, den Baum als Standort in das städtische Baumkataster aufzunehmen. Zur besseren Belieferung des Alnatura Marktes (Severinstraße 37) soll der Parkplatz vor dem Lasten- aufzug entfernt und abgepollert werden (Bild2). Zudem soll geprüft werden, in wieweit das Kopfsteinpflaster auf der Severinstraße vor dem Severins- kirchplatz durch barrierefreies Material (verlegtes Kleinpflaster, gesägtes Großpflaster, Klinker, ge- sägte oder gestockte Granitplatten u.a.) verändert, ergänzt oder ersetzt werden kann. Status in Bearbeitung erledigt Aktueller Bearbeitungsstand: 2021 Die Baumeinfassung wird repariert und der Baum ins Baumkataster aufgenommen. Der Parkplatz vor dem Alnatura wurde bereits entfernt und abgepollert. Der Bereich um die romanische Kirche St. Severin zwischen Severinstraße und Im Ferkulum wurde planerisch als eine Einheit (Belag) betrachtet. Dementsprechend ist der Bereich ohne Materialände- rungen im Rahmen der Umgestaltung der Severinstraße überplant worden. Unter dem Aspekt der Fahrrad- und Barrierefreiheit, werden derzeit die Möglichkeiten einer Verbesserung des Fahrkomforts durch einen Belagsaustausch im vorgenannten Bereich geprüft. Neben der laufenden technischen und wirtschaftlichen Bewertung einer solchen Maßnahme, muss ebenfalls der für die Planung verant- wortliche Architekt in die Entscheidung eingebunden werden. Aufgrund anderer priorisierter Maßnah- men, und der derzeit sichergestellten Verkehrssicherheit, ist mit einem Abschluss der Prüfung nicht vor dem 1. Quartal 2023 zu rechnen. 2 Nächste Schritte: Der nächste Sachstandsbericht ist geplant für den: -
AN-0612-2020
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle / ___________________________ Vorlagen-Nummer AN/0612/2020 Stand: 04.04.2022 Sachstandsbericht Ampel Überweg Rheinuferstraße Römerpark Richtung Rheinufer/Kap am Südkai, Antrag Grüne Beschluss: Die Bezirksvertretung Innenstadt beauftragt die Verwaltung eine größere Aufstellfläche und eine län- gere Grünphase an der Ampel am Überweg Rheinuferstraße Römerpark Richtung Rheinufer/Kap am Südkai zu errichten. Status in Bearbeitung erledigt Aktueller Bearbeitungsstand: Die Signalisierung an der Querungsstelle wurde optimiert. Für die Vergrößerung der Aufstellfläche wären eine Straßenplanung und ein Umbau erforderlich. Die Prüfung der Machbarkeit kann aufgrund anderer Prioritäten und fehlender Personalkapazitäten zurzeit nicht erfolgen. Nächste Schritte: Der nächste Sachstandsbericht ist geplant für den: -
AN-0968-2020
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle / ___________________________ Vorlagen-Nummer AN/0968/2020 Stand: 05.04.2022 Sachstandsbericht Chlodwigplatz, Änderungsantrag Grüne Beschluss: 1. Die Bezirksvertretung Innenstadt beschließt: ++*++ ++*++Der KVB-Buslinienverkehr wird nicht mehr über den Chlodwigplatz geführt. ++*++ ++*++Weiterhin ist zu prüfen: Die beiden Bus-Linien (106, 132) werden wie folgt geführt: die Buslinie 106 bis zum Chlodwigplatz und wendet am Chlodwigplatz. die Buslinie 132 fährt den Chlodwigplatz nicht mehr an, sondern wird über die Rheinuferstraße ge- führt. Ab Mannsfelder Straße in Richtung Breslauer Platz/Hbf: via Koblenzer Straße mit Anbindung an die Stadtbahnlinien 17 und den Buslinie 142 und 106 zur Schönauer Straße zur Rheinuferstraße geführt mit Anbindung zu den Stadtbahnlinien 16 und 17. ab da zu einer neuen Haltestelle Ubierring/Bayenturm mit Anbindung an die Stadtbahnlinien 15 und 16 sowie den Buslinien 133 via Severinsbrücke/Mechtildisstraße – An St. Katharinen zur Haltestelle Severinstraße mit mit Anbin- dung an die Stadtbahnlinien 3 und 4 und via Kleine Spitzegasse – Blaubach – Heumarkt zum Breslauer Platz/Hbf Ab Heumarkt in Richtung Meschenich: via Rheinuferstraße Severinsbrücke/Mechtildisstraße – An St. Katharinen zur Haltestelle Severin- straße mit Anbindung an die Stadtbahnlinien 3 und 4 über Löwengasse, der Weberstraße, Follerstraße und Kleinen Witschgasse zur Rheinuferstraße. (s. hierzu Punkt 3) zur neuen Haltestelle Ubierring/Bayenturm in Höhe der Stadtbahnlinie 15 weiter in Richtung Schönhauser Straße und via Koblenzer und Bonner Straße zur Haltestelle Mannsfelder Straße. Es sind hierfür auf der Rheinuferstraße Haltestellen in Höhe Ubierring und in Höhe Schönauer Straße einzurichten. Für die Führung der Buslinie 132 ab Haltestelle Severinstraße in Richtung Weberstraße, Follerstraße und Kleinen Witschgasse ist: die Einbahnstraßenregelung auf der Follerstraße ab der Einmündung Weberstraße bis zur Kleinen Witschgasse aufzuheben. die Sperrfläche an der Ecke Weberstraße/Follerstraße aufzuheben, um einen ausreichenden Wende- radius auch für Gelenkbusse zu ermöglichen. Ggf. muss zusätzlich in diesem Abschnitt das Parken im Seitenbereich auf der Follerstraße untersagt werden, was durch den unter der Severinsbrücke gelegenen Parkplatz bereits heute überkompensiert wird. die freilaufende Linksabbiegerspur der Abfahrt Severinsbrücke in die Follerstraße zu sperren – sie hat keine wesentliche verkehrliche Bedeutung, es besteht über die Kleine Spitzengasse eine Zufahrt ins Quartier. Die neue Möglichkeit des Linksabbiegens aus der Follerstraße in die Kleine Witschgasse ist ggf. bau- lich anzupassen. 2 Das Einfahren des Kraftverkehrs auf dem Chlodwigplatz aus dem Kreisverkehr wird wirksam unter- bunden. Ein zeitlich beschränkendes Anlieferkonzept wird in enger Abstimmung mit dem Handel von der Verwaltung entwickelt. Weiterhin ist zu prüfen, ob ein Veedelsbus die Binnenanbindung nachhaltig unterstützt könnte, dies als flexible On-Demand-Lösung. Flexibel hinsichtlich des Angebots, als auch der Streckenführung. Status in Bearbeitung erledigt Aktueller Bearbeitungsstand: Am 20.01.2022 hat ein 2. Fachgespräch zum Thema „Buslinienführung Chlodwigplatz“ mit Vertretern der Bezirksvertretung Innenstadt, Verwaltung und KVB stattgefunden. Nächste Schritte: Interne Beratung Bezirksvertretung Innenstadt über das weitere Vorgehen Der nächste Sachstandsbericht ist geplant für: April 2023 -
AN-0793-2022
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle IV/40 ___________________________ Vorlagen-Nummer AN/0793/2022 Stand: 28.06.2022 Sachstandsbericht Bessere personelle Ausstattung von Schulen und Sporthallen, Grüne Beschluss: Die Bezirksvertretung Innenstadt fordert die Verwaltung dringend dazu auf, dem aktuellen Kölner Schulbaunotstand weitergehende Maßnahme entgegen zu setzen. Insbesondere da sich auch durch den Krieg in der Ukraine noch viele jungen Menschen zu uns flüch- ten werden und u.a auch daher der Schulplatzmangel auf längere Sicht – trotz der großen Anstren- gungen der Verwaltung – sich leider nicht entspannen wird. Hinzu kommt, dass bereits heute der Punkt erreicht ist, dass nicht umfänglich und angemessen Fachunterricht an unseren Schulen erteilt werden kann, wie dieses die Schulleitungen aller Kölner Gymnasien in einem Offenen Brief ein- drucksvoll darlegten. * Der Schul-, wie der Vereinsport leidet unter diesem Raummangel und Sanierungsstau ebenso. Der Sport kann nicht auf ausreichende und vor allem adäquate Hallen und Hallenzeiten zurückgreifen. Dies wird besonders prekär, da davon auszugehen ist, dass die aktuelle Lage sowie die Teuerungsra- ten dazu führen werden, dass Familie nicht in den Urlaub fahren werden können und Räume für den Sport, wie auch Schulhöfe eine steigende Bedeutung insbesondere auch in den Ferien erfahren wer- den. Überbelegung, fehlende Betreuung führen erfahrungsgemäß schnell zu besonderen Konflikten oder besonderen Phänomen, wie sie sich in den sogenannten Challanges ausdrücken, in denen zur Zer- störung von Leihrädern oder Schuleigentum aufgerufen wird. Mit dem aktuellen Wissen um diese Ent- wicklung, ist jetzt schnell ein Maßnahmenbündel zu schaffen, insbesondere durch die Bereitstellung von Personal, um das hohe Gut der schulischen Räume wirksam zu schützen. Dies mit der Prämisse, dass das Fehlverhalten einzelner beispielsweise nicht dazu führen darf, dass Schüler:innen nicht mehr angemessene und saubere Sanitäranlagen nutzen können. Die Verwaltung wird konkret aufgefordert 1 eine geeignete personelle Betreuung der sanitären Anlagen an den Schulen im Bezirk zu organisie- ren 2 durch ausreichend Hallenwart:innen und Hausmeister:innen die Betreuung und den Erhalt von Schul- und Sportanlagen auch in Zeiten der Schulferien sicherzustellen 3 die Schulsozialarbeit aufzustocken, um die anzunehmenden Konflikte, wie auch der Zerstörung ent- gegenzutreten 4 an geeigneter Stelle innerhalb der Verwaltung z.B. beim Amt für Kinderinteressen social-media-er- fahrene Personal beizusetzen, damit eine direkte Kommunikation zwischen den Kindern und Jugendlichen und der Stadt in den üblichen Social-Media-Kanälen sichergestellt wird. Status in Bearbeitung erledigt 2 Aktueller Bearbeitungsstand: Die Verwaltung nimmt zu dem Beschluss sowie den Anregungen wie folgt Stellung: Zu 1. Im Rahmen der Toilettensanierungskonzepte der vergangenen Jahre waren die Schulen aufge- fordert, entsprechende Konzepte zu entwickeln, die dauerhaft die Sicherstellung der hygienischen und baulichen Situation gewährleisten. Teilweise haben die Schulen bzw. die Fördervereine den Ein- satz von Personal beauftragt und finanziert. Daneben gab und gibt es kein städtisches bzw. von der Stadt Köln beauftragtes Personal, das die sa- nitären Anlagen betreut. Hierfür stehen keine Finanzmittel zur Verfügung. Zu 2. Die Schulen sind mit Hausmeistern und teils mit Hallenwarten ausgestattet. Urlaubsansprüche werden in der Regel außerhalb der Schulzeiten realisiert, um den laufenden Schulbetrieb sicherzu- stellen. Die Ferienzeiten können daher nur bedingt durch Vertretungsregelungen abgedeckt werden. Alle Ferienzeiten durch entsprechendes Personal abzusichern, würde den Einsatz einer nicht uner- heblichen Anzahl zusätzlichen Personals bedürfen. Auch hierfür stehen keine Haushaltsmittel zur Verfügung. Zu 3. Die Anzahl der Schulsozialarbeit wurde insbesondere in den vergangenen Jahren erheblich auf- gestockt, so dass immer mehr Schulen entsprechend ausgestattet werden konnten. Dabei wurden Kriterien wie z. B. Schulsozialindex, Inklusion etc. zugrunde gelegt. Weitere Stellen sind wünschens- wert und erforderlich, können jedoch aktuell mit den verfügbaren Haushaltsmitteln nichts eingerichtet werden. Zu 4. Das dem Amt für Kinder, Jugend und Familie angeschlossene Kinder- und Jugendbüro unter- hält einen gut gepflegten, authentischen Instagram-Kanal, der zielgruppengerechten Content anbie- tet. Die Kinder und Jugendlichen der Stadt können diesen Kanal abonnieren und darüber direkt und unmittelbar mit der Jugendverwaltung kommunizieren. Hier wird in hoher Frequenz gepostet. Außerdem gehört es zu den Aufgaben der Fachstelle Medien – ebenfalls der Abteilung Kinderinteres- sen und Jugendförderung im Amt für Kinder, Jugend und Familie zugeordnet – die Social-Media-Ka- näle im Blick zu behalten und Trends zu beobachten. Nächste Schritte: Der nächste Sachstandsbericht ist geplant für den: -
AN-0240-2018
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle / ___________________________ Vorlagen-Nummer AN/0240/2018 Stand: 10.06.2022 Sachstandsbericht Umgestaltung der Pipinstraße (Altstadt/Süd), Antrag SPD Beschluss: Die Verwaltung wird aufgefordert, unabhängig von der Frage, ob und in welchem Umfang eine Trep- penanlage an der Pipinstraße hinauf zu St. Maria im Kapitol geschaffen werden soll, die von der Be- zirksvertretung Innenstadt beschlossenen Maßnahmen an der Pipinstraße zügig umzusetzen. Dazu zählt die Umgestaltung der Pipinstraße entsprechend dem Gestaltungsplan einschließlich des Austausches des Gehwegbelages um Klein St. Martin herum und die Einrichtung von Sitzflächen. Ferner sollen die Fahrspuren auf der Pipinstraße entweder beide gleich breit oder die linke Spur als die schmalere ausgeführt werden. Die Führung des nach Osten fahrenden Radverkehrs soll vor dem Maritim geradlinig mittels einer Rampe auf das Hochbord der Deutzer Brücke erfolgen (analog zur nördlichen, linksrheinischen Seite der Deutzer Brücke). Dabei wird er in die Signalisierung des MIV integriert oder separat geschaltet. Die Führung über die Fußgängerfurt erfolgt lediglich für den aus Osten, von der Brücke kommenden Radverkehr. Die Bodenmarkierung für den nach Westen über die Fußgängerfurt Fahrenden hat dabei deutlich und unmissverständlich zu sein. Grundlage ist der Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt vom 07.12.2017 zum Verwaltungsvor- lage 1944/2017 „Bau einer Freitreppe an St. Maria im Kapitol und Umgestaltung der Pipinstraße“. Status in Bearbeitung erledigt Aktueller Bearbeitungsstand: Der Baubeschluss erfolgte am 07.06.2018 durch den Rat (Session-Nr. 19944/2017) inklusive der im zweiten Absatz der Umgestaltung um Klein St. Martin. Im Oktober 2021 wurde mit der Umsetzung der Maßnahme begonnen. Mit einen Abschluss der Arbeiten wird voraussichtlich im 4 Quartal 2022 ge- rechnet. Wie mit Beschluss vorgesehen, werden die Erneuerungsarbeiten der Gehweganlage um Klein St. Martin im Zuge der Bauabwicklung berücksichtigt und befinden sich bereits in der Umsetzung. Die Stellungnahmen zu den Themen Fahrspurbreiten und die Führung der Radfahrenden in Richtung Deutz auf die Deutzer Brücke erfolgten in der Baubeschlussvorlage für die Herstellung einer Frei- treppe an St. Maria im Kapitol und die Umgestaltung der Pipinstraße, (Vorlagennummer 1944/2017). Nächste Schritte: 2 Der nächste Sachstandsbericht ist geplant für den: -
AN-0013-2019
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle / ___________________________ Vorlagen-Nummer AN/0013/2019 Stand: 02.08.2022 Sachstandsbericht Erhalt des Hartung-Reliefs am WDR-Filmhaus an der Röhrergasse (Altstadt/Nord), Antrag SPD Beschluss: Die Bezirksvertretung Innenstadt spricht sich deutlich dafür aus, das Relief des Bildhauers Karl Har- tung (1908–1967) am WDR-Filmhaus zu erhalten und nach der Kernsanierung des Filmhauses wie- der an der Fassade anzubringen. Alternativ sollte der WDR prüfen, ob das Relief an anderen Gebäu- den angebracht werden kann. Die Bezirksvertretung Innenstadt beauftragt die Verwaltung, diesbezüglich Gespräche mit dem WDR aufzunehmen mit dem Ziel, das Relief zu erhalten. Status in Bearbeitung erledigt Aktueller Bearbeitungsstand: Vor 2021: Es liegt kein neuer Sachstand vor. 2021: Das Amt für Denkmalschutz und Denkmalpflege hat der Erbengemeinschaft schon im Jahr 2018 mit- geteilt, dass das Gebäude des Filmhauses von 1974, an dem sich das Hartung-Relief befand, nicht als denkmalwerte Substanz eingestuft wird. Nach Abnahme des Reliefs wurde dieses höchstwahr- scheinlich vom WDR an die Erbengemeinschaft übergeben. Aktuell finden Gespräche statt, eine er- gänzende Sachstandsmitteilung wird nachgereicht. 2022: Der Westdeutsche Rundfunk (WDR) hat bei der Sanierung des Funkhauses das Fassadenkunstwerk Relief 1 des Künstlers Karl Hartung abbauen lassen und erklärte nach Prüfung, dass es auch nicht wieder an alter Stelle aufgebaut würde. Für einen Wiederaufbau an anderer Stelle wurde kein pas- sender Ort gefunden. In einem Schreiben an die Stadt Köln und in Gesprächen mit der Oberbürger- meisterin stellte der Intendant des WDR, Herr Buhrow, die Schenkung des Werkes an die Stadt in Aussicht. 2 Von der Bezirksvertretung 1 erging zügig nach Abbau des Reliefs durch den WDR der Auftrag an die Verwaltung das Hartung Relief zu retten und zu versuchen es wieder in den Stadtraum einzubringen: AN 0013/2019. Auch der Kunstbeirat wurde ebenfalls früh aktiv und beriet über den Sachverhalt in einer seiner ersten Sitzungen nach Abbau des Hartung Reliefs durch den WDR. Nach intensiven Beratungen und Abwä- gungen wurde, nach Mehrheitsentscheid der stimmberechtigten Mitglieder, der Künstler Christian Od- zuck mit einer Konzepterstellung per Direktbeauftragung betraut. Im Ausschuss Kunst und Kultur wurde am 26.10.2021 eine Beauftragung der Verwaltung durch die Politik beschlossen: 3.4 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt: Umsetzung Kon- zept „Cumulus“ AN/2157/2021 Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, das vom Kunstbeirat der Stadt in der letzten Ratsperiode beauftragte Konzept „Cumulus“ des Künstlers Christian Odzuck in die Umsetzung zu bringen. Das Konzept bezieht sich auf den Umgang mit dem großen Relief von Karl Hartung. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt. Die Wiedereinbringung des Hartung Reliefs I in den öffentlichen Raum, wäre ein herausragendes Bei- spiel für die integrale Zusammenführung von vorhandenem und neuem Material hin zu einem zeitge- nössischem Kunstwerk im urbanen Kontext, dem der konzipierende Künstler Christian Odzuck den Namen Cumulus geben möchte. Das Projekt wird nationale Aufmerksamkeit erfahren, da ein solcher Prozess, auch in seiner Qualität, bislang einzigartig ist. Der vorläufig identifizierte Standort in der Ver- längerung der historischen Stadtmauer am Klingelpützpark, in direkter Nähe zur Bildungslandschaft Nord, ergänzt diese um „Kunst am Bau“ und komplettiert das Oberthema Bildung in leicht erfahrbarer Weise um das Thema Kultur. Die Verortung müsste noch mit den Belangen der dort ausgewiesenen Hundewiese harmonisiert werden. Allerdings ist der Aufstellungsort nochmals in der Prüfung, denn es wurde von verschiedenen Seiten, unter anderem vom OBin-Büro und dem Kunstbeirat, die Frage aufgeworfen, warum ein neu in den Stadtraum einzubringendes Kunstwerk notwendigerweise unbedingt im Innenstadtbereich verortet sein muss. Es gibt, historisch gewachsen, ein Ungleichgewicht bei der Verteilung von Kunst im öffent- lichen Raum zwischen dem Innenstadtbereich einerseits und den übrigen Bezirken andererseits. Möglicherweise muss hierauf nochmals der Fokus gelegt werden. Hierzu sind dann gegebenenfalls auch neuerliche Gespräche mit dem Grünflächenamt, dem Kunstbeirat, dem OB-Büro und der jeweili- gen BV notwendig. Es liegt ein umfängliches, qualitativ hochwertiges, Konzept zu Cumulus vor, welches dem Kunstbeirat und der Verwaltung bereits vorgestellt wurde und auf breite Zustimmung stieß. Gedruckte Exemplare des Konzeptes können jeder und jedem Interessierten auf Wunsch zeitnah zugesandt werden. Seit nunmehr zwei Dekaden hat die Stadt Köln kein Kunstwerk mehr aus eigenen Mitteln im öffentlichen Raum aufgestellt. Insofern steht das Projekt unter besonderer, wohlwollender Beobachtung der Kunstszene. Die Verwaltung hat gemeinsam mit der Politik einen Weg zur Finanzierung des Werkes erarbeitet. Seitens der Politik wurden für 2022 100.000 Euro als konsumtive Mittel durch den politischen Verän- dernungsnachweis zur Realisierung dieser Kunst im öffentlichen Raum eingebracht. Ebenfalls für den Haushalt 2022 sind 250.000 Euro an investiven Mittel vorgesehen. Diese sind, ebenso wie die 500.000 Euro investive Mittel für 2023 zum Ankauf des dann fertigen Werkes, in der mittelfristigen Fi- nanzplanung ausgewiesen. Benötigt werden laut Kostenschätzung des Künstlers, der in diesem Seg- ment bereits einige Arbeiten verwirklichte, circa 750.000 Euro. Für Unvorhergesehenes rechnet die Verwaltung eine Reserve von 100.000 Euro in das Finanzierungsvolumen mit ein. Bevor die erforderlichen Arbeiten allerdings beauftragt werden können, muss der erforderliche Gremi- enlauf zur Schenkungsannahme durch den Rat der Stadt Köln erfolgt sein und natürlich muss die BV ihre Zustimmung zur weiteren Realisierung geben. Hierzu erarbeitet das Planungsreferat VII-2 eine neuerliche Vorlage die dem KUK in einer der kommenden Sitzungen vorgelegt wird. 3 Sehr gerne stellt der Künstler, Herr Odzuck, sein Konzept der BV1 als zuständigem Beschlussgre- mium für Kunst im öffentlichen Raum aber auch allen weiteren relevanten Beschluss- oder Bera- tungsorganen oder den Parteigliederungen vor. Nächste Schritte: Annahme der Schenkung durch den Rat. Der nächste Sachstandsbericht ist geplant für: 2. Quartal 2023 -
AN-0249-2019
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle / ___________________________ Vorlagen-Nummer AN/0249/2019 Stand: 04.03.2022 Sachstandsbericht Fahrradabstellmöglichkeiten in Rathausnähe, Antrag Linke Beschluss: 1.) Die Verwaltung wird aufgefordert darzulegen, wann die Fahrradabstellmöglichkeiten am Rathaus- platz wieder zur Verfügung stehen werden. Außerdem bittet die Bezirksvertretung Innenstadt darum, über Umfang und Ablauf der Arbeiten im Innenhof des Spanischen Baus informiert zu werden. Um den Mangel an Fahrradabstellanlagen in Rathausnähe zu beheben, wird die Aufstellung von de- montierbaren Radnadeln auf dem Alter Markt geprüft. Die Bezirksvertretung führt zur genaueren Er- mittlung und Lokalisierung des Bedarfs dazu einen Ortstermin durch. Status in Bearbeitung erledigt Aktueller Bearbeitungsstand: Sachstand 2022: Im Rahmen der Umgestaltung des Rathausumfeldes ist die Neuordnung des Fahrradparkens bereits enthalten. Die Fahrradabstellplätze werden mit der Umgestaltung geschaffen. Zur Verbesserung der derzeitigen Situation während der Baumaßahmen hat die Verwaltung im Be- reich des Alter Marktes insgesamt 16 zusätzliche Abstellplätze geschaffen. Nächste Schritte: Der nächste Sachstandsbericht ist geplant für den: -
AN-0762-2020
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle / ___________________________ Vorlagen-Nummer AN/0762/2020 Stand: 30.05.2022 Sachstandsbericht Neufassung - Neuorganisation der Verkehrsführung auf der Schmalbeinstraße, SPD Beschluss: o Die Verwaltung wird beauftragt, die Schmalbeinstraße von der Aachener Straße bis zur Vogelsanger Straße als Einbahnstraße zu führen, die für Fahrräder in beide Richtungen befahrbar bleibt die vorgeschriebene Höchstgeschwindigkeit auf der Schmalbeinstraße auf 30 km/h festzusetzen sämtliche Parkplätze auf der Verkehrsinsel im nördlichen Bereich („Plataneninsel“) aufzuheben und die Durchfahrt auf der östlichen Seite der Verkehrsinsel zu sperren ein Konzept zu entwickeln, wie die Schmalbeinstraße zu einem weitgehend verkehrsfreien Ort als Teil des Grüngürtels werden kann, mit besonderem Augenmerk auf die Wiederherstellung ihrer denkmalgeschützten Beschaffenheit Entfall sämtlicher Parkplätze zwischen Aachener Glacis und Vogelsanger Straße einen zweiten wassergebundenen Gehweg auf der Ostseite der Straße dem Schutz der Platanen auf der Verkehrsinsel die Vollsperrung für den MIV (mit Ausnahme des anliegenden Kleingartenvereins) ein kulturelles Breitenangebot (z. B. Floh- bzw. Antikmärkte, Außengastronomie) Status in Bearbeitung erledigt Aktueller Bearbeitungsstand: Sachstand 2022: Der Beschluss ist aufgrund anderer Priorsierungen noch nicht bearbeitet worden. Bei diesem Be- schluss sind mehrere Fachbereiche betroffen. Im Zusammenhang mit den alternativen Betriebsfor- men wurde für den Knotenpunkt Schmalbeinstraße/Vogelsanger Straße ein Kreisverkehr beschlos- sen. Nächste Schritte: Der nächste Sachstandsbericht ist geplant für den:
Beratungsverlauf
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25.08.2022
Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
TOP 9.7, Kenntnisnahme (Mitteilung). Ergebnis: Kenntnis genommen
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