Wahl der Vertreterinnen und Vertreter des Magistrats bei der Mitgliederversammlung des Hessischen Städtetages am 22. September 2011 in Rüsselsheim

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
26.08.2011 
an den Magistrat 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat I  an die Stadtverordnetenversammlung 
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss-        
fassung Fachausschuss 
 
Amt: Hauptamt 
Behandlung in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
Internetfähig     
Verteiler: 
 
 
Vorlage-Nr. 2011/0340 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
  
 
 
Betreff: Wahl der Vertreterinnen und Vertreter des Magistrats bei der Mitgliederversammlung 
des Hessischen Städtetages am 22. September 2011 in Rüsselsheim 
 
Vorlage vom: 17.08.2011 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Der Magistrat wählt aus seiner Mitte 5 Mitglieder als stimmberechtigte Vertreterinnen und Vertreter bei 
der Mitgliederversammlung des Hessischen Städtet ages am 22.09.2011 in Rüsselsheim. 
Die Wahl erfolgt nach den Grundsätzen der Verhältniswahl. 
 
 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:  
 
Beschluss des Magistrats vom

2 
... 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 17.08.2011  
 
Der Hessische Städtetag teilt in einer Vorankündigung mit, dass die für 2011 geplante 
Mitgliederversammlung des Hessischen Städtetages am 22. September 2011 im Theater der Stadt 
Rüsselsheim stattfindet.  
 
Gemäß Verbandssatzung stehen der Wissenschaftsstadt Darmstadt aufgrund ihrer Einwohnerzahl 
10 stimmberechtigte Vertreter zu. Die Zahl der Delegierten wird zu gleichen Teilen zwischen der 
Stadtverordnetenversammlung und dem Magistrat aufgeteilt. 
 
Die 5 damit vom Magistrat zu wählenden Delegierte sind als „mehrere gleichartige unbesoldete 
Stellen“ zu sehen und müssen gemäß § 55 Abs. 1 HGO nach den Grundsätzen der Verhältniswahl 
gewählt werden. 
 
Der Stadtverordnetenvorsteher wurde entsprechend in Kenntnis gesetzt. Die Wahl in der 
Stadtverordnetenversammlung ist somit bereits in Vorbereitung. 
 
 
Darmstadt, 17.08.2011 
100 da 
 
 
 
 
Jochen Partsch  
Oberbürgermeister