Berichtspflicht gem. § 42 Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen, Bericht an den Ausschuss Kunst und Kultur

Anlage 
 
1 
 
Bericht zu den Beschlüssen des Ausschusses Kunst und Kultur 
 
 
Gremium:  Rat 
Sitzungsdatum: 13.05.2004 
Vorlagenummer: 0430/004, 0657/004 
Federführung: VII/4 
Status:  laufendes Verfahren 
 
Organisations- und Betriebsform der städtischen Museen: 
Beschluss: 
Die Verwaltung wird mit Blick auf das zurückliegende Symposium zur Neuausric h-
tung der Museen beauftragt, dem Rat ein Konzept für eine optimale Kooperation aller 
städtischen Museen, insbesondere in Hinsicht auf gemeinsames Marketing, Auße n-
darstellung und betriebliches Management, sowie Modelle für die Organisations - und 
Betriebsform der Museen – unter Berücksichtigung der jeweiligen Besonderheiten 
der einzelnen Museen – zur Entscheidung vorzuschlagen. Alle dafür organisatorisch 
und rechtlich möglichen Betriebsformen einschließlich der eigentumsrechtlichen B e-
lange sollen mit ihren jeweiligen Vor - und Nachteilen und ihren Auswirkungen auf 
den städtischen Haushalt synoptisch dargestellt werden. 
Sachstand: 
alter Sachstand: 
Zur Organisations- und Betriebsform der Museen der Stadt Köln wurde den Ratsfrak-
tionen und –gruppen mittlerweile eine vergleichende Übersicht (Synopse) der organi-
satorisch und rechtlich möglichen Betriebsformen für die Museen vorgelegt.  
Sachstand im Juni und Dezember 2006 sowie im Dezember 2007: 
Die Verwaltung hat dem Beschluss des Rates der Stadt Köln vom 13.05.2004 fol-
gend die Überlegungen zur Neuausrichtung aller Museen fortgesetzt und gleichzeitig 
die Realisierungsmöglichkeiten der Offerte einer Drittbeteiligung für das Wallraf-
Richartz-Museum - Fondation Corboud im Falle der Verselbständigung des Muse-
ums bzw. seiner Betriebsführung mit dem derzeit bekannten Ergebnis geprüft (s. 
auch der aktuelle Sachstand zur wirtschaftlich selbständigen Betriebsführung des 
WRM). Auch sind die strategischen Überlegungen für ein Gesamtkonzept noch nicht 
abgeschlossen. Insofern konnte die Verwaltung den Ratsfraktionen dazu bisher auch 
nur eine synoptische Darstellung alternativer Rechtsformen für die städtischen Mu-
seen vorlegen, ohne eine abschließende Wertung vorzunehmen. In die Entwicklung 
eines Gesamtkonzeptes sollen die Erfahren aus der Ausgründung einer Betriebsfüh-
rungsgesellschaft für das Wallraf-Richartz-Museum - Fondation Corboud einfließen. 
Ebenso werden die Ergebnisse der jetzt eingeleiteten Organisationsuntersuchung 
aufgrund des Beschlusses des Ausschusses für Kunst und Kultur/ Museumsneubau-
ten vom 30.08.2005 zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen für die Kölner Muse-
en im Entscheidungsprozess Berücksichtigung finden.  
Tendenziell beabsichtigt die Verwaltung ein Modell zu erarbeiten, das den Museen 
weit reichenden Handlungsspielraum zur verbesserten Erledigung ihrer Kerngeschäf-
te im operativen Bereich gewährt bei gleichzeitiger Stärkung der kulturpolitischen 
Steuerungsmöglichkeiten. Mit Blick darauf, dass die Personalressourcen vorrangig

Anlage 
 
2 
 
für die Ausgründung der Betriebsgesellschaft und für die Untersuchung verbesserter 
Arbeitsbedingungen eingesetzt werden müssen, die Untersuchungsergebnisse – wie 
dargestellt – aber auch wichtige Erkenntnisse für die Gesamtausrichtung haben, wird 
dem Rat und seinen Vorberatungsgremien frühestens 2006 ein abgestimmter Ver-
waltungsvorschlag unterbreitet werden können.  
Sachstand im Juni 2008: 
Das Wallraf-Richartz-Museum & Fondation Corboud wird auf Beschluss des Rates 
vom 24. April 2008 ab dem 01.07.2008 als eigenbetriebsähnliche Einrichtung geführt. 
Diese Betriebsform soll in diesem Museum zunächst erprobt und bei Erfolg auf die 
anderen städtischen Museen ausgeweitet werden. Es wird von einer Erprobungs-
phase von bis zu drei Jahren ausgegangen. 
Sachstand im Dezember 2008 und 2009: 
Das Wallraf-Richartz-Museum  & Fondation Corboud wird seit dem 01.07.2008 er-
folgreich als Eigenbetriebsähnliche Einrichtung geführt. Über den Erfolg der Um-
wandlung und deren Übertragbarkeit der Betriebsform auf die verbleibenden städti-
schen Museen wird berichtet. 
Sachstand im Dezember 2011: 
Die Evaluierung der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung WRM & FC wird in 2012 
vorgelegt.  
Sachstand im Dezember 2012: 
Die Evaluierung wird von Boston Consulting pro bono durchgeführt. Auf der Basis 
dieser Ergebnisse wird die Verwaltung den geforderten Bericht erstatten. 
Sachstand im Dezember 2013: 
Der Erfahrungsbericht zur eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Wallraf-Richartz-
Museum & Fondation Corboud wird dem Rat zur Sitzung am 08.04.2014 vorgelegt. 
Sachstand im Dezember 2014: 
Der Rat hat in seiner Sitzung am 08.04.2014 auf der Grundlage der Ergebnisse des 
von der Verwaltung vorgelegten Erfahrungsberichtes zur Umwandlung des Wallraf-
Richartz-Museum & Fondation Corboud in eine eigenbetriebsähnliche Einrichtung 
beschlossen, das Museum auf Dauer in dieser Betriebsform zu führen. 
Sachstand im Dezember 2015: 
Der Rat hatte die Verwaltung mit dem vorgenannten Beschluss zur dauerhaften Füh-
rung des Wallraf-Richartz-Museum & Fondation Corboud als eigenbetriebsähnliche 
Einrichtung die Verwaltung unter anderem beauftragt, das Verfahren zur Erarbeitung 
einer zukunftsweisenden Betriebsorganisation der Kölner Museen konstruktiv und 
ergebnisoffen zu verfolgen. Die Möglichkeiten zur Verbesserung der Betriebsorgani-
sation der Museen wurden und werden mit der Direktorenschaft regelmäßig erörtert. 
Die Museen verfügen aktuell jedoch über keine ausreichenden Ressourcen für eine 
Betriebsführung als eigenbetriebsähnliche Einrichtung, die sowohl personell als auch 
finanziell einiger zusätzlicher Aufwendungen bedürfte. Die Angelegenheit wird wei-
terhin vertieft betrachtet und über die Ergebnisse an den Ausschuss für Kunst und 
Kultur berichtet.

Anlage 
 
3 
 
Sachstand im Dezember 2016: 
Die Thematik wird in die kommende Gesamtstrategie und dem einhergehenden Ver-
waltungsreformprozess eingebettet. Begleitend finden speziell auf die Museen aus-
gerichtete Gesprächsrunden mit der Oberbürgermeisterin statt.

Anlage 
 
4 
 
Gremium:  Ausschuss Kunst und Kultur 
Sitzungsdatum: 30.08.2005 
Vorlagenummer: 1026/005 
Federführung: VII/4 
Status:  laufendes Verfahren 
 
Verbesserung der Arbeitsbedingungen für die Kölner Museen  
Beschluss: 
Bei den öffentlichen Äußerungen um die Wahl eines neuen Kulturdezernenten hat 
Herr Prof. Quander mehrfach die Stärkung der Eigenverantwortung der Kölner Kul-
turbetriebe, namentlich der Kölner Museen, angemahnt. Der Ausschuss für Kunst 
und Kultur/ Museumsneubauten greift diese Äußerungen und die Ergebnisse einer 
Diskussionsrunde mit den Museumsdirektoren auf und beauftragt die Verwaltung zu 
prüfen, durch welche Maßnahmen administrativer und/oder organisatorischer Art in-
nerhalb der Stadt Köln die Arbeitsbedingungen für die Museen verbessert werden 
können und dem Rat einen entsprechenden Beschlussvorschlag zu unterbreiten. 
In diese Prüfung und die nachfolgende Empfehlung sollen u. a. die Themen-
komplexe: 
– zentrale/ dezentrale Zuständigkeiten 
– Mittelbewirtschaftung/ Eigenverantwortung 
– Vergaberegelungen/ Vertragskompetenz 
– Vereinfachung von Verwaltungsvorschriften 
einfließen. 
Sachstand: 
alter Sachstand: 
Seitens der Museumsdirektionen bzw. Verwaltungsleitung der einzelnen Museen und 
Institute wurden konkrete Vorschläge zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen der 
Museen erarbeitet und dem Museumsreferat als projektverantwortliche Dienststelle 
eingereicht. Durch das Museumsreferat fand zunächst eine erste Prüfung der Vor-
schläge statt. Dabei wurden folgende Arbeits- bzw. Prüfschwerpunkte festgelegt: 
Bauwesen, Finanzen, Personal, Organisation, Rechts- und Versicherungsangele-
genheiten, Vergabewesen, Museumsarbeit im engeren Sinne sowie Presse- und Öf-
fentlichkeitsarbeit. Im nächsten Schritt wird nun gemeinsam mit dem Organisations-
amt das weitere Verfahren abgestimmt. Hierzu findet noch in diesem Jahr ein erstes 
Erörterungsgespräch statt.  
Sachstand im Juni 2006: 
Das Erörterungsgespräch hat stattgefunden. In Abstimmung zwischen Kulturdezernat 
und dem Organisationsamt wurde bei 10/Organisationsamt eine Arbeitsgruppe ein-
gerichtete, die das Projekt „Verbesserung der Arbeitsbedingungen für die Kölner Mu-
seen“ federführend betreut. Die Arbeitsgruppe hat im März 2006 die Arbeit aufge-
nommen. Im weiteren Verfahren wurden seitens der Arbeitsgruppe mit den Direkto-
ren/innen und den Verwaltungsleitern/innen der Museen und Institute Gespräche 
über die eingereichten Vorschläge geführt. Die Gespräche werden derzeit durch das 
Organisationsamt ausgewertet. Über die Ergebnisse der Gespräche wird das Orga-
nisationsamt in Kürze das Kulturdezernat/Museumsreferat mit dem Ziel informieren, 
das weitere Vorgehen abzustimmen und Handlungsfelder festzulegen.

Anlage 
 
5 
 
Sachstand im Dezember 2006: 
Die Gespräche von Kulturdezernat/Museumsreferat und Organisationsamt haben 
stattgefunden und die zu bearbeitenden Handlungsfelder festgelegt. Derzeit wird fe-
derführend durch das Organisationsamt mit den beteiligten Dienststellen (z. B. 
Vergabeamt) Gespräche über konkrete Verbesserungen der Arbeitsbedingungen 
geführt. Anfang 2007 wird 10 – Organisationsamt seinen Bericht vorlegen.  
Sachstand im Juni 2007: 
Der Abschlussbericht des Organisationsamtes liegt mittlerweile intern vor, der Bericht 
ist jedoch hinsichtlich ‚Baubetreuung der Museen’ noch zwischen VI und VII abzu-
stimmen. Hierzu findet am 24.07.2007 ein entsprechendes Gespräch statt. Eine 
frühere Terminierung war aufgrund Urlaub und anderweitiger terminlicher Verpflich-
tungen der Beteiligten nicht möglich. Nach erfolgreicher Abstimmung wird der Bericht 
dem Ausschuss Kunst und Kultur/Museumsneubauten zur Kenntnis gegeben. 
Sachstand im Dezember 2007: 
Nachdem der Rat in der Sitzung am 13.12.2007 die Verwaltung beauftragt hat, die 
Ergebnisse des Berichtes im vollen Umfang umzusetzen und dabei die Vorlage- und 
Vergabegrenzen entsprechend der rechtlichen Höchstgrenzen zu erhöhen, finden die 
noch erforderlichen Abstimmungen in der Verwaltung zur Umsetzung dieses Ratsan-
trages statt. 
Sachstand im Juni 2008 
Nach einer Vereinbarung mit dem Vergabeamt gelten nunmehr die rechtlich mögli-
chen Höchstgrenzen (freihändige Vergaben bis zur Höhe von 30.000 €). Die Gesprä-
che mit dem Rechnungsprüfungsamt auf Angleichung entsprechend der neuen Re-
gelungen mit dem Vergabeamt werden zurzeit noch geführt. Die Verwaltung wird 
dem Rat spätestens zur Sitzung im September 2008 einen ersten Bericht erstatten. 
Sachstand im Dezember 2008: 
Die Abstimmungen mit dem Vergabeamt und dem Rechnungsprüfungsamt sind ab-
geschlossen. Die Verwaltung wird dem Rat zur Sitzung am 26. März 2009 einen Be-
richt über die getroffenen Dispositionen vorlegen. 
Sachstand im Dezember 2009 
Die Verwaltung hat den Bericht über die getroffenen Dispositionen dem Ausschuss 
für Kunst und Kultur zur Sitzung am 28.04.2009 zur Kenntnis gegeben. 
Sachstand im Dezember 2011 und 2012: 
Die organisatorischen Veränderungen betreffend Museumsreferat wurden bereits 
zum 01.07.2009 umgesetzt. Zudem werden seit 2011 sukzessive die Rechnungsstel-
len der Museen zentralisiert. 
Sachstand im Dezember 2013: 
Die Verwaltung wird auf Basis eines Grundlagenpapiers der Museumsdirektoren-
schaft die Möglichkeiten zu weiteren Arbeitsverbesserungen erörtern und die Ergeb-
nisse dem Ausschuss für Kunst und Kultur bekannt geben.

Anlage 
 
6 
 
Sachstand im Dezember 2014: 
Unter Teilnahme der Querschnittsämter wurden interdisziplinäre Arbeitsgruppen ge-
bildet. Über diese werden auf Basis des vorgenannten Grundlagenpapiers Ansatz- 
punkte zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen der Museen erarbeitet. Die Ver-
waltung wird über die Ergebnisse Mitte 2015 berichten. 
 
Sachstand im Dezember 2015: 
Dem Ausschuss für Kunst und Kultur wurde zur Sitzung am 09.06.2015 per Mittei-
lung über die erzielten Fortschritte berichtet. Die wesentlichen Fortschritte waren da-
bei folgende: 
Finanzen: 
Anpassung der Budgetansätze der Museen an die inzwischen aufgetretenen Kosten-
steigerungen in den Bereichen der Energiekosten, Bauunterhaltung und Bewachung 
zum Haushaltplan 2015. 
Personalwesen: 
Die Stellenbesetzungsverfahren wurden spürbar beschleunigt. 
Für extern nachzufragende Arbeitsleistungen wurden temporäre Stellen eingerichtet, 
die wechselweise für die Erledigung der erforderlichen Projektarbeiten mit entspre-
chenden zeitlichen Befristungen besetzt werden können, wenn eine Finanzierung 
nachgewiesen wird. Dies ist beispielsweise bei Drittmittelförderung und Sonderaus-
stellungsprojekten der Fall. 
Die Federführung bei der Personalfindung für Leitungspositionen wurde vom damali-
gen Oberbürgermeister bereits Mitte 2011 dem Kulturdezernat in direkter Abstim-
mung mit ihm übertragen. Diese Regelung hat weiterhin Gültigkeit. 
Die Überlegungen und Gespräche werden fortgeführt und über die weiteren Ergeb-
nisse berichtet. 
Sachstand im Dezember 2016: 
Die Thematik wird in die kommende Gesamtstrategie und dem einhergehenden Ver-
waltungsreformprozess eingebettet. Begleitend finden speziell auf die Museen aus-
gerichtete Gesprächsrunden mit der Oberbürgermeisterin statt.

Anlage 
 
7 
 
Gremium:  Ausschuss Kunst und Kultur 
Sitzungsdatum: 13.03.2007 
Vorlagenummer: A/0059/007 
Federführung: 41 
Status:  laufendes Verfahren 
 
Erstellung von Förderkonzepten  
Beschluss: 
Die Verwaltung wird beauftragt, zügig mit der Erstellung von Förderkonzepten und 
daran orientierten Kostenkalkulationen für die Bereiche Musik (Alte, Neue und Popu-
larmusik), bildende Kunst, Tanz, Medien- und Filmkunst sowie Literatur zu beginnen 
und diese dem Kulturausschuss zur Entscheidung vorzulegen. 
 
Das Musikförderkonzept ist in der letzten Sitzung vor der Sommerpause dem Kultur-
ausschuss zur Entscheidung vorzulegen. Die anderen Konzepte sollten baldmög-
lichst folgen. Für die Sitzung vor der Sommerpause soll die Verwaltung hierzu einen 
Zeit-/Maßnahmenplan vorlegen, aus dem ersichtlich ist, wann mit der Vorlage der 
einzelnen Konzepte in 2007 zu rechnen ist. 
Sachstand: 
Sachstand im Juni 2008: 
Dem Ausschuss werden in der 1. Sitzung nach der Sommerpause 2008 diese För-
derkonzepte vorgelegt: 
– Literatur 
– PopKultur 
– Musik. 
Auf Wunsch des Ausschussvorsitzenden soll das Förderkonzept „Interkultur“ in der 
Sitzung am 09.09.2008 diskutiert werden. Die dann noch ausstehenden Konzepte 
Bildende Kunst, Medien- und Filmkunst sowie Tanz sollen spätestens Anfang 2009 
fertig gestellt werden. 
Sachstand im Dezember 2008: 
Der Ausschuss für Kunst und Kultur/Museumsneubauten hat in folgenden Sitzungen 
diese Förderkonzepte beschlossen: 
09.09.2008 Musikförderkonzept (DS-Nr. 2945/2008 
28.10.2008 Literaturförderkonzept (DS-Nr. 4421/2008) 
28.10.2008 Förderkonzept interkulturelle Kunstprojekte (DS-Nr. 2915/2008) 
Sachstand im Dezember 2009: 
Die Verwaltung erarbeitet derzeit das Förderkonzept Tanz, wobei die Szene in das 
Verfahren miteinbezogen wird. Es wird mit einer Vorlage im ersten Quartal 2010 ge-
rechnet. 
Sachstand im Dezember 2010: 
Das Filmkulturförderkonzept wurde im Dezember 2010 beschlossen.

Anlage 
 
8 
 
Sachstand im Dezember 2011: 
Der Ausschuss für Kunst und Kultur/Museumsneubauten hat in seiner Sitzung am 
18.01. 2011 (DS 4858/2010) das Tanzförderkonzept beschlossen. Die Überarbeitung 
des Theaterförderkonzeptes soll bis Ende des Jahres 2012 erfolgen.  
Sachstand im Dezember 2012: 
Mit Ausnahme des Förderkonzepts „Popkultur“ liegen inzwischen alle Konzepte vor: 
Musikförderkonzept      Beschluss vom 09.09.2008 
Literaturförderkonzept     Beschluss vom 28.10.2008 
Förderkonzept für Interkulturelle Kunstprojekte  Beschluss vom 28.10.2008 
Filmkunstförderkonzept     Beschluss vom 07.12.2010 
Tanzförderkonzept      Beschluss vom 18.01.2011 
Förderkonzept Bildende Kunst    Beschluss vom 04.12.2012 
Die Erarbeitung der ausstehenden Unterlage hängt von der Besetzung der Referen-
tenstelle ab. 
Außerdem wird im Augenblick das Theaterförderkonzept aktualisiert und überarbei-
tet. Es ist Ziel, die Beschlussfassung im Jahre 2013 herbeizuführen. 
Sachstand im Dezember 2013: 
Die Überarbeitung des Theaterförderkonzeptes steht aufgrund der derzeitigen per-
sonellen Vakanzen im Kulturamt noch aus. Es ist Ziel, die Beschlussfassung im Jahr 
2014 herbeizuführen. 
Sachstand im Dezember 2014: 
Das Popkulturförderkonzept wird voraussichtlich im Herbst 2015 in die politischen 
Gremien eingebracht. 
Sachstand im Dezember 2015: 
Eine Neufassung des Filmkulturförderkonzepts wurde am 28.10.2014 beschlossen 
(2418/2014). 
Das Popkulturförderkonzept wurde am 19.01.2016 im Ausschuss Kunst und Kultur 
beschlossen (2984/2015). 
Das Theaterförderkonzept wird aktuell überarbeitet und nach weiteren Abstimmun-
gen im Laufe des Jahres 2016 vorgestellt. 
Für das Jahr 2016 sind die Überprüfung und Überarbeitung des Musikförderkonzepts 
sowie des Förderkonzepts Bildende Kunst geplant. 
Sachstand im Dezember 2016: 
Das Theaterförderkonzept wurde am 08.11.2016 im Ausschuss Kunst und Kultur be-
schlossen (2472/2016). 
In 2016 würde die Überprüfung und Überarbeitung des Musikförderkonzepts sowie 
des Förderkonzepts Bildende Kunst bereits begonnen, 2017/2018 wird dieses wei-
tergeführt.

Anlage 
 
9 
 
Gremium:  Bezirksvertretung Innenstadt 
Sitzungsdatum: 09.12.2010 
Vorlagenummer: 4707/2010 
Federführung: VII/4 
Status:  erledigt 
 
Aufbringung eines "Totentanzes" von Harald Naegeli 
Beschluss: 
Der Ausschuss Kunst und Kultur empfiehlt der Bezirksvertretung Innenstadt die An-
nahme folgenden Beschlusses: 
Die Bezirksvertretung Innenstadt beschließt, auf die Außenseite der neu errichteten 
Mauer zur Jabachstraße des Cäciliengartens des Museum Schnütgen wird durch den 
Künstler Harald Naegeli ein „Totentanz“ aufgesprüht. 
Der Stadt Köln entstehen durch die Aktion keine Kosten. 
Sachstand: 
Sachstand im Dezember 2011, 2012 und 2013: 
Der Beschluss wurde noch nicht ausgeführt, da der Künstler seine Zusage zunächst 
zurückgezogen hat. Nach Klärung der Angelegenheit wird die Verwaltung die Gremi-
en per Mitteilung unterrichten. 
Sachstand im Dezember 2014: 
Der Beschluss konnte nicht umgesetzt werden, da der Künstler den vorgesehenen 
Ort für ungeeignet hält. Die Verwaltung wir in Kürze einen Bericht hierzu abgeben. 
Sachstand im Dezember 2015: 
Die Verwaltung wird dem Ausschuss Kunst und Kultur zur Sitzung am 19.04.2016 
eine Sachverhaltsschilderung per Mitteilung vorlegen. 
Sachstand im Dezember 2016: 
Es gilt der für Dezember 2014 dargelegte Sachstand. Da die Entscheidung des 
Künstlers zu akzeptieren ist, unterbleibt die ursprünglich angekündigte Sachstands-
schilderung.

Anlage 
 
10 
 
Gremium:  Ausschuss Kunst und Kultur 
Sitzungsdatum: 15.02.2011 
Vorlagenummer: 5475/2010 
Federführung: 48 
Status:  laufendes Verfahren 
 
Restaurierung der Ufermauer und der Treppenaufgänge am Friedrich - Ebert-
Ufer in Köln-Porz  hier: Aufteilung der Maßnahme in zwei Bauabschnitte und 
Durchführung des 1. BA 
Beschluss: 
Der Kulturausschuss beschließt die Sanierung des Uferbereiches in Köln-Porz, die 
Aufteilung in zwei Bauabschnitte sowie die Durchführung des 1. Bauabschnittes mit 
zahlungswirksamen Aufwendungen in Höhe von ca.160.000 Euro.  
Außerdem wird die Verwaltung gebeten, die Beschlussvorlage zum 2. Bauab-
schnitt noch in 2011 dem Ausschuss Kunst und Kultur zur Beratung und Ent-
scheidung vorzulegen und die Bezirksvertretung Porz in die Beratungsfolge 
mit aufzunehmen. 
Sachstand: 
Sachstand im Dezember 2011: 
Die Planung ist abgeschlossen und mit Statiker und Bodengutachter abgestimmt. 
Derzeit wird der Antrag zur deichbaurechtlichen Genehmigung bei der Bezirksregie-
rung erstellt. Wenn diese Genehmigung vorliegt, werden die Arbeiten ausgeschrie-
ben. 
Aufgrund fehlender Pläne und unbekannten Bodenverhältnissen, waren umfangrei-
che Untersuchungen erforderlich. Die Treppenanlage wird komplett erneuert. Hierzu 
ist es erforderlich Betonfundamente (Bodenplatten) zu erstellen, die mit einer ent-
sprechenden Drainage versehen werden. Das Denkmal wird restauriert und durch 
Stützmaßnahmen gesichert. 
Sachstand im Dezember 2012: 
Treppenanlage: 
Im Jahr 2012 waren weitere Untersuchungen des Bestandes erforderlich, deren Er-
gebnis war, dass wegen der Lage an einer aufgefüllten Böschung eine aufwendige 
Gründung herzustellen sein wird. Da diese ganz erhebliche Mehrkosten verursacht, 
wurden nach kostengünstigeren Alternativen gesucht und deren Kosten ermittelt. 
Das nahm, auch weil mehrere Fachplaner und Behörden dazu benötigt wurden, viel 
Zeit in Anspruch. Die Beschlussvorlage über die geänderte Ausführung und die Kos-
tenerhöhung soll Anfang 2013 zur Entscheidung vorgelegt werden. 
Sachstand im Dezember 2013: 
Treppenanlage (1.BA): 
In seiner Sitzung am 11.April 2013 hat der Ausschuss für Kunst und Kultur die Neu-
errichtung der Treppenanlage mit Gesamtkosten in Höhe von 416.500 Euro be-
schlossen (Vorlagennummer 0755/2013). Über den weiteren Fortgang des Projektes 
wird zu diesem Beschluss berichtet.

Anlage 
 
11 
 
Sachstand im Dezember 2014: 
Siehe Vorlagenummer 0755/2013 (Seite 37 und 38)  
Sachstand im Dezember 2015: 
Siehe Vorlagenummer 0755/2013 (Seite 26 und 27) 
Sachstand im Dezember 2016: 
siehe Vorlagennummer 0755/2013 (Seite 28 und 29)

Anlage 
 
12 
 
Gremium:  Rat 
Sitzungsdatum: 14.07.2011 
Vorlagenummer: 1506/2011 
Federführung: VII/2 
Status:  laufendes Verfahren 
 
Sanierung Römisch-Germanisches Museum 
Beschluss: 
1. Der Rat beauftragt die Verwaltung mit der Entwurfsplanung für die Generalsanie-
rung des Römisch-Germanischen Museums gemäß dem in Anlage 1 vorgelegten 
Sanierungskonzept.  
2. Gemäß dem beiliegenden Sanierungskonzept der Planungsgesellschaft Müssig-
mann & Co. werden die Kosten der Maßnahme auf 18.296.674 € geschätzt. Ent-
wurfsplanungskosten (Leistungsphasen 1-3) und Bau- und Nebenkosten sind be-
reits im Doppelhaushalt 2010/2011 inklusive Finanzplanung 2012 bis 2014 im Teil-
finanzplan 0403 – Römisch-Germanisches Museum, Teilplanzeile 08 – Auszah-
lungen für Baumaßnahmen veranschlagt. Die Ansätze werden im Hpl.-Entwurf 
2012 inklusive Finanzplanung 2013 bis 2015 an den aktualisierten Mittelabfluss-
plan (Anlage 2) angepasst.  
3. Der Rat beauftragt die Verwaltung darüber hinaus mit der Durchführung eines Ide-
enwettbewerbs für eine Schließung des Durchgangs zwischen den beiden Muse-
umsgebäudeteilen im Terrassengeschoss. Dabei soll auch die Möglichkeit zur Ein-
richtung einer Außen- und Museumsgastronomie, z.B. unter Einbeziehung der 
derzeit gewerblich genutzten Flächen geprüft werden.  
Die Ergebnisse des Wettbewerbes fließen in die Entwurfsplanung ein. 
4. Die Entwurfsplanung einschl. einer geprüften Kostenberechnung ist dem Rat zur 
Beschlussfassung über die Realisierung (Baubeschluss) vorzulegen.  
Sachstand: 
Sachstand im März 2012: 
Am 6.März 2012 wurde ein Vertrag zwischen dem Kulturdezernat und der Gebäude-
wirtschaft geschlossen und die Gebäudewirtschaft mit der Projektleitung, Projekt-
steuerung und Qualitätssicherung für die Baumaßnahme beauftragt. Derzeit werden 
über die Gebäudewirtschaft Angebote für das Wettbewerbsbüro angefordert. 
Sachstand im Dezember 2012: 
Derzeit werden Funktionsdiagramme für die alternative Nutzung des Museumsge-
bäudes erarbeitet, die in den Auslobungstext einfließen sollen. 
Sachstand im Dezember 2013: 
Eine Ausschreibung zur Findung eines Wettbewerbsbüros für das Werkstattverfahren 
und den anschließenden Architektenwettbewerb hat stattgefunden. Es wurde dem 
Rechnungsprüfungsamt vorgeschlagen, das Büro Freischlad + Holz zu beauftragen. 
Seitens des Stadtplanungsamtes wurde am 22.11.2013 zu einem 2. Workshop für 
den 14.01.2014 eingeladen. 
In dem Sanierungskonzept aus März 2011 wird ausschließlich die Generalinstand-
setzung betrachtet. Nach heutigen Erkenntnissen, ist die Kostenbetrachtung nicht

Anlage 
 
13 
 
abschließend. Zudem gibt es keine Positionen für Unvorhergesehenes und die Ne-
benkosten werden mit 21 % brutto dargestellt. Diese werden im weiteren Verfahren 
aktualisiert.  
Sachstand im Dezember 2014: 
In der zweiten Hälfte 2014 hat ein städtebaulicher Wettbewerb zur Neugestaltung der 
sog. „Historischen Mitte“ am Roncalliplatz stattgefunden. 
Die Schließung des Durchgangs ist im Rahmen des städtebaulichen Wettbewerbs 
behandelt worden. 
Die Verwaltung betreibt auf Grund des schlechten baulichen Zustands des Gebäu-
des die Sanierung des Museumsgebäudes Römisch-Germanisches Museum parallel 
zur oben genannten Neugestaltung der „Historischen Mitte“ weiter. 
Soweit erforderlich wird die Verwaltung dem Rat eine neue Vorlage zur Entscheidung 
vorlegen. 
Sachstand im Dezember 2015: 
Der Rat der Stadt Köln hat am 12.11.2015 die durch die Verwaltung mit der Hohen 
Domkirche ausgehandelte Grundlagenvereinbarung zur Neubebauung des Bereichs 
zwischen Roncalliplatz, Am Hof sowie dem Kurt-Hackenberg-Platz im Rahmen des 
Kooperationsprojektes „Historische Mitte Köln“ genehmigt und die Umsetzung der 
Durchführung eines europaweiten Realisierungswettbewerbs zur „Historischen Mit-
te“ beschlossen. 
Zugleich wurde die Weiterführung der Planung der Generalsanierung des Museums-
gebäudes des Römisch-Germanischen Museums analog des Beschlusses 
1506/2011 beschlossen. Die öffentlichen Flächen um das Museumsgebäude des 
RGM und den Bereich an der Treppe im Süden des Roncalliplatzes sollen ergänzend 
mitgeplant werden. Der Museumsdurchgang soll innerhalb der Sanierungsmaßnah-
me entsprechend des städtebaulichen Wettbewerbs geschlossen werden. 
Der Beschluss umfasst weiter den zur Umsetzung des Projektes nötigen Stellen-
mehrbedarf bei der Gebäudewirtschaft, dem Dezernat für Kunst und Kultur und bei 
dem Römisch-Germanischen Museum. 
Die zur Umsetzung der Beschlüsse nötigen Vergabeverfahren und Stellenbeset-
zungsverfahren werden zurzeit durch die Verwaltung vorbereitet und durchgeführt. 
Parallel arbeitet die Bauabteilung des Dezernats für Kunst und Kultur an einem Kon-
zept zur Aufrechterhaltung des Betriebs des Römisch-Germanischen Museums bis 
Ende 2018. Der Publikumsverkehr soll bis Ende 2016 gewährleistet sein. Im Jahre  
2017 sollen die Exponate verpackt und zwischengelagert werden. Teile der Ausstel-
lung sollen als Wanderausstellung verschickt werden. 
Sachstand im Dezember 2016: 
Das VgV-Verfahren für die Generalplanungsleistungen für die Objektplanung, Tech-
nische Ausrüstung, Tragwerksplanung sowie für die Projektsteuerung ist bis zur Aus-
lobungsreife vorbereitet und wird nach Klärung der Finanzierung ausgeschrieben. 
Die Beschlussvorlage zur Finanzierung der Generalsanierung des Römisch-
Germanischen Museum wird erstellt und wird dem Finanzausschuss, dem Aus-
schuss für Kunst und Kultur und dem Ratsausschuss vorgelegt.

Anlage 
 
14 
 
Der Regelbetrieb erfolgt bis zum 30.06.2017. Die laufenden Sonderausstellungen 
werden verlängert. 
Im 3. Quartal 2017 werden erste Abteilungen im Obergeschoss und im Unterge-
schoss des Hauses für die Öffentlichkeit geschlossen. Es erfolgt eine Sicherung der 
ersten Ausstellungsobjekte für externe Sonderausstellungen.  
Die Poblicius-Halle und das Dionysos-Mosaik sollen zusammen mit den Sonderaus-
stellungsräumen im Erdgeschoss des Hauses für Besucher noch zugänglich sein. 
Ab dem 4. Quartal 2017 wird nach Plänen des Museums in einem zentralen Aus-
weichquartier der repräsentative Bestand der Sammlung untergebracht, um diesen 
ab Anfang 2018 zu präsentieren.  
Zum 31.12.2017 wird der öffentliche Betrieb des RGM für die Zeit der Generalsanie-
rung eingestellt.

Anlage 
 
15 
 
Gremium:  Rat 
Sitzungsdatum: 13.10.2011 
Vorlagenummer: 3491/2011 
Federführung: bis Februar 2015: 48, seitdem: 69 (Amt für Brücken-, Tunnel- 
und Stadtbahnbau) 
Status:  laufendes Verfahren 
 
Sanierung des Uferbereiches am Friedrich-Ebert-Ufer in Köln-Porz 
hier: Durchführung des 2. Bauabschnitts - Stützmauer am Friedrich-Ebert-Ufer 
Beschluss: 
Der Rat beschließt die Durchführung des 2. Bauabschnitts – Abbruch und Neuer-
richtung der Stützmauer am Friedrich-Ebert-Ufer in Köln-Porz – im Haushaltsjahr 
2012 mit Gesamtbaukosten in Höhe von 274.861 Euro.  
Sachstand: 
Sachstand im Dezember 2011: 
Die Mauer ist in einem desolaten Zustand. Derzeit werden 3 Varianten zur Erneue-
rung der Mauer ausgearbeitet. Diese Varianten werden dann der Politik zur Ent-
scheidung vorgelegt werden, da mit Mehrkosten zu rechnen ist. 
Sachstand im Dezember 2012: 
Mit der Entscheidung über den 2. Bauabschnitt, der Brüstungsmauer auf der Bö-
schung, soll bis zur Vergabe des 1. Bauabschnittes gewartet werden, da dann weit-
gehende Klarheit über die Kosten besteht.  
Alternativ zu der Neuerrichtung der Mauer könnte eine gründliche Überarbeitung der 
Mauer statt der Neuerrichtung vorgenommen werden. Dabei würde sich ein Teil von 
wahrscheinlichen Mehrkosten des 1. Bauabschnittes auffangen lassen. Eine deutlich 
geringere Dauerhaftigkeit und optische Nachteile müssten allerdings akzeptiert wer-
den. 
Sachstand im Dezember 2013: 
Die Vergabe der Betonwerksteinarbeiten des 1. Bauabschnittes wird im März 2014 
erfolgen. Ob auch die Brüstungsmauer neu errichtet oder lediglich eine gründliche 
Überarbeitung vorgenommen werden soll, wird dem Ausschuss für Kunst und Kultur  
- im Rahmen einer Beschlussvorlage – zur Entscheidung vorgelegt werden.  
Die Ausführung der Arbeiten ist für 2015 vorgesehen. 
Sachstand im Dezember 2014: 
Nach einer statischen Untersuchung der von der Gebäudewirtschaft  beauftragten 
Ingenieure ist die Situation nicht standsicher. Das Fundament der historischen Brüs-
tungsmauer kann weder die Lasten der Verkehrsfläche (v.a. Feuerwehrfahrzeuge, 
Karnevalszug) tragen, noch kann es eine Mauer aufnehmen. Die Böschung zur 
Rheinuferpromenade muss auf andere Weise standsicher gemacht werden. Da die 
Brüstungsmauer für das Denkmal „Uferanlage“ nicht wesentlich ist, ist ein rekonstru-
ierender Wiederaufbau denkmalpflegerisch nicht geboten. Die für den Wiederaufbau 
bereitgestellten Mittel würden nach aktueller Berechnung der Fachplaner bei weitem 
nicht ausreichen. Im Dezernat Stadtentwicklung, Planen, Bauen und Verkehr werden 
daher alternative Lösungen erarbeitet.

Anlage 
 
16 
 
Sachstand im Dezember 2015: 
Die Baumaßnahme wurde im Februar 2015 an das Amt für Brücken und Stadtbahn-
bau übertragen. Von ihm wurden der Abbruch der maroden Brüstungsmauer und die 
Wiederherstellung des Pflasterbelages veranlasst.  
Stadtkonservator/in – Amt für Denkmalschutz und Denkmalpflege ist nur noch als 
Denkmalbehörde involviert, nicht mehr als Bauherrschaft. Ob und in welcher Form 
eine Mauer oder ein Geländer zwischen Friedrich-Ebert-Ufer und Böschung geplant 
ist, ist ihm noch nicht bekannt. 
Sachstand im Dezember 2016: 
Kein neuer Sachstand bei 48. Eine Planung für eine Umwehrung zwischen Friedrich-
Ebert-Ufer und Böschung wurde noch nicht mit 48 abgestimmt. Aus denkmalpflegeri-
scher Sicht könnte die jetzige Situation (keine Umwehrung) beibehalten werden.

Anlage 
 
17 
 
Gremium:  Rat 
Sitzungsdatum: 24.11.2011 
Vorlagenummer: 2648/2011 
Federführung: VII/2 
Status:  laufendes Verfahren 
 
Erweiterung und Generalsanierung Kölnisches Stadtmuseum - Planungsauf-
trag 
Beschluss: 
Der Rat nimmt die Konzeptstudie über die Erweiterung und Generalsanierung des 
Kölnischen Stadtmuseums von Lukas Baumewerd und Dr. Mario Kramp zur Kenntnis 
(Anlage 1 paraphierte Fassung) und beauftragt die Verwaltung mit der Planung der 
Erweiterung und Generalsanierung des Kölnischen Stadtmuseums, und zwar mit der 
Maßgabe, zunächst einen europaweiten Realisierungswettbewerb auszuloben. Der 
Auslobungstext, soweit er vor der Auslobung öffentlich gemacht werden darf, ist dem 
Rat zur Beschlussfassung vorzulegen.  
 
Der Rat nimmt zur Kenntnis, dass aufgrund der Konzeptstudie die Baukosten (KGr. 
300 bis 700) mit 27.747.468 Euro (brutto) angenommen werden. Die bis zur Ent-
wurfsreife benötigten Planungsmittel werden mit 2.151.948 Euro angenommen, ein-
schließlich der geschätzten Kosten von 300.000 Euro für den Realisierungswettbe-
werb.  
 
Der Rat beschließt weiterhin, die über die Kosten für den Realisierungswettbewerb 
hinaus benötigten Planungsmittel von 1.852.000 Euro im Haushaltsplan 2012 für 
2012 mit 611.200 Euro und 2013 mit 1.240.800 € im Teilfinanzplan 0408-Kölnisches 
Stadtmuseum, Teilplanzeile 8 – Auszahlungen für Baumaßnahmen zu veranschla-
gen. 
Sachstand: 
Sachstand im Februar 2012: 
Am 7.Februar 2012 wurde ein Vertrag zwischen dem Kulturdezernat und der Gebäu-
dewirtschaft geschlossen und die Gebäudewirtschaft mit der Projektleitung, Projekt-
steuerung und Qualitätssicherung für die Baumaßnahme beauftragt. Derzeit wertet 
die Gebäudewirtschaft die Angebote für das Wettbewerbsbüro aus. 
Sachstand im Dezember 2012: 
Unter Federführung des wettbewerbsmanagenden Büros wird der Auslobungstext für 
den europaweiten Realisierungswettbewerb erarbeitet. 
Sachstand im Dezember 2013: 
Die Bekanntmachung der Auslobung im EU-Bereich erfolgte. Es haben sich 103 Bü-
ros beworben. Die Auslosung der Teilnehmer wurde zurückgestellt. Das Verfahren ist 
unterbrochen. 
In der Angelegenheit gibt es momentan keine einheitliche Verwaltungsmeinung und 
deshalb wurde der Auslobungswettbewerb angehalten.

Anlage 
 
18 
 
Sachstand im Dezember 2014: 
In der zweiten Hälfte 2014 hat ein städtebaulicher Wettbewerb zur Neugestaltung der 
sog. „Historischen Mitte“ am Roncalliplatz stattgefunden. Wettbewerbsaufgabe war 
unter anderem die Verlagerung des Kölnischen Stadtmuseums und Einbeziehung 
des Kurienhauses in einen neuen Museumsriegel. Bis zur endgültigen Entscheidung 
ruhen die Planungen zur erforderlichen Sanierung des Kölnischen Stadtmuseums an 
der Zeughausstraße. Alle notwendigen Reparaturen und sicherheitsrelevanten Auf-
gaben werden selbstverständlich durchgeführt. 
Sachstand im Dezember 2015: 
Mit dem Beschluss des Rates vom 12.11.15 für den Realisierungswettbewerb zur 
„Historischen Mitte“ wurde zugleich die Verlegung des Kölnischen Stadtmuseums 
beschlossen. Das Stadtmuseum soll zukünftig Bestandteil des Baukomplexes „Histo-
rische Mitte“ sein. 
Der Beschluss zur „Historischen Mitte“ sieht hinsichtlich des Kölnischen Stadtmuse-
ums vor, den Aufwand zur Aufrechterhaltung der Gebäudetechnik näher zu bewer-
ten. Analog zur Interimsplanung für das Römisch-Germanische Museum soll eine 
Interimsplanung für das Stadtmuseum entwickelt werden. Diese Interimsplanung soll 
die Mindestbedingungen für die Aufrechterhaltung des Museumsbetriebs im Zeug-
haus darstellen. Die Interimsplanungen für Stadtmuseum und Römisch-
Germanisches Museum sollen bis zum Zeitpunkt des Baubeschlusses den zuständi-
gen Ratsgremien vorgelegt werden. 
Hinsichtlich der zukünftigen Nutzung des historischen Zeughauses wurde die Verwal-
tung beauftragt, die Varianten rentierlicher Folgenutzungen unter Berücksichtigung 
des Denkmalschutzes zu ermitteln und zu bewerten, d.h. eine Projektentwicklung zu 
betreiben. Die Ergebnisse sollen dem Rat zur weiteren Entscheidung vorgelegt wer-
den. 
Derzeit klärt die Verwaltung mit den Fraktionen, welche „Bearbeitungstiefe“ der Be-
schluss zum historischen Zeughaus haben soll. Denkbar sind z.B. die Variante 
Machbarkeitsstudie mit Wirtschaftlichkeitsbetrachtung oder zunächst die Variante 
„Sammlung“ von Ideen. Hinzu kommt die Frage, welche Priorität das Projekt haben 
soll und wie sich die Politik das Zeitfenster für das Projekt bzw. die Bearbeitung des 
Beschlusses vorstellt. 
Eine endgültige Entscheidung bzw. Vorstellung zur „Bearbeitungstiefe“, zum weiteren 
Vorgehen und zur Priorisierung steht noch aus. 
Sachstand im Dezember 2016: 
Mit der Veröffentlichung der Auslobungsunterlagen im Juni 2016 wurde der internati-
onale Realisierungswettbewerb für die „Historische Mitte“ in Gang gesetzt. Von den 
37 zugelassenen Büros beteiligten sich schließlich 31. Nach der Vorprüfung durch 
Nutzer und Fachprüfer fand am 28./29. Oktober 2016 das Preisgericht statt. Den ers-
ten Platz belegten Staab Architekten aus Berlin mit deutlichem Abstand zu den bei-
den drittplatzierten Büros (Caruso St. John, London und Durisch + Nolli, Massagno). 
Zudem wurden zwei Anerkennungen ausgesprochen. Ein zweiter Preis wurde nicht 
vergeben. 
Das Kölnische Stadtmuseum erwartet derzeit den Abschluss der bauorganisatori-
schen Vorberatungen seitens der Stadt Köln bzw. der Gebäudewirtschaft. Hierbei

Anlage 
 
19 
 
werden Fragen der Bauherrenorganisation, der Planungsorganisation, der Erledi-
gungsvarianten für die Bauphase und begleitende rechtliche Fragen geprüft. 
Die Interimsplanung und die Überlegungen zu einer Nachnutzung/Projektentwicklung 
ruhen zurzeit.

Anlage 
 
20 
 
Gremium:  Rat 
Sitzungsdatum: 14.02.2012 
Vorlagenummer: 0073/2012 
Federführung: 48 
Status:  laufendes Verfahren 
 
Fortführung des Projektes "Tag des offenen Denkmals" ab dem Jahr 2012 
Beschluss: 
Der Rat beschließt die Fortführung des Projektes „Tag des offenen Denkmals“ ab 
dem Jahr 2012. 
Die Finanzierung erfolgt innerhalb des Teilergebnisplans 1002 - Denkmalpflege. 
Zudem beschließt der Rat, die für die Durchführung des jährlich stattfindenden Pro-
jektes bei 48 – Stadtkonservator/in, Amt für Denkmalschutz und Denkmalpflege – 
ausgewiesene Planstelle ab 2012 im Umfang von 0,77 Verwaltungsangestellte/r VGr. 
II Fg. 1a BAT, jeweils für 6 Monate, zur Verfügung zu stellen.  
Sachstand: 
Sachstand im Dezember 2012: 
Die Stelle wurde zum 01.04.2012 besetzt. Das Projekt wurde im Jahr 2012 erfolg-
reich durchgeführt und findet auch im Jahre 2013 statt. 
Sachstand im Dezember 2013: 
Auch im Jahr 2013 konnte die zur Verfügung gestellte Stelle für 6 Monate besetzt 
werden. 
Das Projekt wurde erfolgreich durchgeführt und wird auch im Jahr 2014 wieder statt-
finden. 
Sachstand im Dezember 2014: 
Auch im Jahr 2014 konnte die zur Verfügung gestellte Stelle für 6 Monate besetzt 
werden. 
Das Projekt wurde erfolgreich durchgeführt. Der „Tag des offenen Denkmals“  wird 
auch im Jahr 2015 wieder stattfinden. 
Sachstand im Dezember 2015: 
Die zur Verfügung gestellte Stelle konnte, wie in den Vorjahren, auch in 2015 für 6 
Monate besetzt werden. 
Das Projekt wurde erfolgreich durchgeführt. Der „Tag des offenen Denkmals“ wird 
auch im Jahr 2016 wieder stattfinden. 
Sachstand im Dezember 2016: 
Der Stellenumfang der zur Verfügung gestellten Stelle wurde halbiert (von 30 Wo-
chenstunden auf 15 Wochenstunden) und die Projektlaufzeit kostenneutral verdop-
pelt (von 6 Monate auf 12 Monate). Die so zur Verfügung gestellte Stelle konnte be-
fristet für zwei Jahre besetzt werden. 
Das Projekt wurde in 2016 erfolgreich durchgeführt. Der „Tag des offenen Denk-
mals“ wird auch im Jahr 2017 wieder stattfinden.

Anlage 
 
21 
 
Gremium: Rat 
Sitzungsdatum: 28.06.2012 
Vorlagenummer: 1724/2012 
Federführung: 44 
Status:  erledigt 
 
Co-Finanzierung des Forschungsprojektes "Konzeption und Entwicklung einer 
Prototypanlage zur digitalen und physischen Wiederherstellung der beschädig-
ten Archivgüter des Historischen Archivs der Stadt Köln" 
Beschluss: 
Der Rat der Stadt Köln erkennt den Bedarf zur Beteiligung an dem Forschungspro-
jekt „Konzeption und Entwicklung einer Prototypanlage zur digitalen und physischen 
Wiederherstellung der beschädigten Archivgüter des Historischen Archivs der Stadt 
Köln“ als Partner im Rahmen einer Co-Finanzierung i.H.v. 1.760.605,- € bzw. rund 
40% der Gesamtkosten von kalkulierten 4.414.900,-- € an. 
Auf Erteilung des Vergabevorbehalts wird verzichtet. 
Das Rechnungsprüfungsamt hat den Bedarf unter AZ 142/22/20/12 bereits anerkannt 
(s. Anlage 4). 
Sachstand: 
Sachstand im Dezember 2012: 
Nach Abschluss des formalen Vergabeverfahrens konnte am 23.08.2012 die ARGE 
„Automatisierte Restaurierung“, bestehend aus MFB MusterFabrik Berlin GmbH und 
Becker Systems GmbH, mit der „Konzeption und Entwicklung einer Prototypanlage 
zur digitalen und physischen Wiederherstellung der beschädigten Archivgüter des 
Historischen Archivs der Stadt Köln“ beauftragt werden. Das Forschungsprojekt trägt 
den Namen „Digitale Rekonstruktion Kölner Fragmente (DRKF)“. 
Seit dem offiziellen Startschuss am 09.10.2012 wurde in mehreren Workshops zu-
nächst ein gemeinsames Verständnis für die Möglichkeiten einer automatisierten 
Reinigung von Schriftgut geschaffen und die Anforderungen an die Reinigung, Kondi-
tionierung, Glättung und Kennzeichnung definiert. 
Im weiteren Verlauf wurde das Augenmerk auf die geplante Rekonstruktion der Köl-
ner Fragmente gelegt. Alle Projektteilnehmer mussten auch an dieser Stelle zunächst 
ein gemeinsames Verständnis für die derzeitigen Prozesse, Arbeitsabläufe und Ar-
beitsgänge auf Seiten des Historischen Archivs einerseits und die Arbeitsweise der 
zentralen Softwarekomponente bei der automatisierten Zusammenführung von 
Fragmenten andererseits gewinnen. So werden in den Asylarchiven bereits jetzt im 
Rahmen der Bergungserfassung Fragmente z. T. identifiziert und mit Metadaten ver-
sehen. 
Um die Fragmente später mit Hilfe des sog. Reko-Assistenzsystems effizient rekon-
struieren zu können, werden derzeit auf Grundlage der Funktionsweise dieser Tech-
nologie gemeinsam die wichtigen Zusatzinformationen zu den Einzelfragmenten be-
stimmt (etwa: „ist Notenblatt“). Nach Festlegung dieser Informationen werden die 
derzeitigen Arbeitsprozesse, Abläufe und Arbeitsgänge in den relevanten Teilen 
überarbeitet / ergänzt.

Anlage 
 
22 
 
Für die Reinigung und Rekonstruktion von fragmentiertem Archivgut fehlten bisher 
entsprechende Arbeitsgänge, und es existierte auch noch kein Gesamt-Workflow. 
Dies soll im Rahmen des Projekts entstehen. Dazu hat die MusterFabrik Berlin unter  
Mitwirkung des Kölner Projektteams alle vorhandenen Arbeitsabläufe gesichtet und 
einen ersten Entwurf für einen Rekonstruktions-Workflow (Reko-Workflow), der die 
Arbeitsschritte Bergungserfassung, Reinigung, Konditionierung, Kennzeichnung, Di-
gitalisierung und digitale Rekonstruktion miteinander verbindet, erarbeitet.  
Die Becker Systems GmbH hat verschiedene Arten von Kennzeichnungsmöglichkei-
ten im Papierbereich vorgestellt und favorisiert dabei für die Kölner Fragmente eine 
Barcode-Kennzeichnung mit einer bisher im Papierbereich noch nicht eingesetzten 
hoch sensiblen Laser-Technologie. Es sind darüber hinaus automatisierte Einzellö-
sungen für die folgenden Bearbeitungsschritte geplant: 
- Grobreinigung 
- Feinreinigung 
- Reinigung durch Elektrostatik 
- Konditionierung 
- Planlegung 
- Trocknung 
Der geplante modulare Aufbau gewährleistet, dass die Einzelmodule am Ende mitei-
nander kombiniert oder im Einzelnen jederzeit unterbrochen bzw. aus dem gesamten 
Workflow ausgenommen werden können. 
Die Becker Systems GmbH wurde offiziell beauftragt, die einzelnen Maschinenkom-
ponenten bis Ende April 2013 zunächst als sog. Tischgeräte zu entwickeln und im 
Restaurierungs- und Digitalisierungszentrum in Köln Lind aufzustellen. Im Mai wer-
den die Maschinen mit vorbereiteten Fragment-Dummys verschiedenster Größe, Ma-
terialien, Verschmutzungsgraden und Schadensbildern intensiv auf ihre Tauglichkeit 
hin getestet. 
Die Testergebnisse werden in die Weiterentwicklung der Maschinen und Geräte ein-
fließen. Der Projektplan sieht vor, dem Archiv bis zum 30.09.2014 eine funktionsfähi-
ge Bearbeitungsstraße bereit zu stellen. 
Sachstand im Dezember 2013: 
Das Forschungsprojekt Digitale Rekonstruktion Kölner Fragmente (DRKF) ist über 
die Gesamtlaufzeit in die drei zentralen Aufgabenbereiche 
a) Fertigung eines Prototyps für die automatisierte Reinigung, Konditionierung und 
Planlegung,  
b) Weiterentwicklung und Implementierung der Rekonstruktionssoftware unter Be-
rücksichtigung der kölnspezifischen Fragmentproblematik und  
c) Erstellung eines Betriebskonzepts für den sich anschließenden Wirkbetrieb 
aufgeteilt. 
Das Projekt ist mit einem ambitionierten Zeitmaßnahmenplan unterlegt, der mit re-
gelmäßigen Sachstandsberichten und Meilensteinen den Projektverlauf dokumen-
tiert, die zeitgerechte Erledigung einzelner Arbeitspakete nachhält und die ständige 
Evaluation der laufenden Ergebnisse ermöglicht.

Anlage 
 
23 
 
Im September 2013 musste konstatiert werden, dass das Arbeitspaket a) Fertigung 
eines Prototyps für die automatisierte Reinigung, Konditionierung und Planlegung, 
aus dem Zeitplan gelaufen ist und das vorgesehene Teilergebnis „Abschluss der Ma-
schinenentwicklung“ zum Meilenstein 2 (13.11.2013) seitens der Fa. Becker Systems 
nicht realisiert werden kann. Ursächlich waren unzureichende Qualitätsergebnisse 
beauftragter, externer Maschinenbaufirmen. In Abstimmung mit den Projektpartnern 
wurde daraufhin der Zeitmaßnahmenplan angepasst und die entsprechende Zielvor-
gabe auf den Meilenstein 3 (14.05.2014) verschoben. Gleichzeitig wurden regulie-
rende Maßnahmen getroffen, die helfen sollen, den Zeitverzug zu kompensieren. 
Die MusterFabrik Berlin (MFB) hat dagegen, dem Zeitmaßnahmenplan folgend, 
pünktlich zum Meilenstein 2 am 13.11.2013 den ersten Entwurf eines Betriebsmo-
dells für den Wirkbetrieb fertig gestellt (Arbeitspaket c). Im ersten Quartal 2014 sind 
die einzelnen Teilkomponenten mit den jeweils Kernverantwortlichen im Kölner Pro-
jektteam (Archivarin, Restauratorin, Projektleiter) zu evaluieren und auszuformulie-
ren. 
Im Bereich der Softwareentwicklung (Arbeitspaket b) hat die MFB die Methodenent-
wicklung pünktlich zum Meilenstein 2 (13.11.2013) abschließen können. Damit waren 
erste einfache aber erfolgreiche Rekonstruktionstest seitens der Mitarbeiter des His-
torischen Archivs möglich. Die eigentliche Fertigstellung der Software (Abschluss der 
Implementierung) erfolgt dann zum 3. Meilenstein (14.05.2014). 
Sachstand im Dezember 2014: 
Das Projekt hatte Anfang 2014 einen herben Rückschlag erlitten. Die beauftragte 
Arbeitsgemeinschaft „Automatisierte Reinigung“ bestand zu diesem Zeitpunkt noch 
aus der MusterFabrik Berlin (MFB) und der Becker Systems GmbH. Die Becker Sys-
tems GmbH war jedoch auch nach mehrmaligen Fristverlängerungen und Kritikge-
sprächen ihren Verpflichtungen aus dem Vertrag nicht nachgekommen. 
Der verantwortliche Geschäftsführer sowohl der MFB als auch der ARGE hat die Zu-
sammenarbeit mit Becker Systems daraufhin aufgekündigt und die Becker Systems 
GmbH aus der ARGE ausgeschlossen. Juristische Schritte wurden seitens MFB / 
ARGE gegen die Becker Systems GmbH eingeleitet. 
Der Part der MusterFabrik Berlin war ursprünglich die Adaption der beim Fraunhofer 
Institut entwickelten Software zur digitalen Rekonstruktion der Fragmente aus der 
Behörde des Bundesbeauftragten für Stasi-Unterlagen (BStU) auf die Besonderhei-
ten der Kölner Einsturzfragmente sowie die Erarbeitung eines Betriebsmodells für 
den späteren Wirkbetrieb. Diese Arbeiten wurden bis Ende 2014 weitestgehend ab-
geschlossen. Einschränkungen ergeben sich aus den Auswirkungen der Verzöge-
rung beim Bau der Reinigungsmaschine und ihren Einzelkomponenten. 
Die MFB hat sich ohne Zögern zu ihrer Verpflichtung als verbliebener Geschäfts- und 
Projektpartner der ARGE bekannt und wird die vertraglich geschuldete Leistung, den 
Bau eines Prototyps zur automatisierten Reinigung Kölner Fragmente, weiterhin rea-
lisieren.  
Die Module Kennzeichnung und Dokumentation (vorher/nachher) wird die Muster-
Fabrik selbst übernehmen. Erste Überlegungen und Planungen, die Reinigungsanla-
ge mit der Fa. Lineartechnik Korb (LTK) in Waiblingen zu realisieren, wurden durch 
Neuausrichtung der Fa. LTK obsolet. Die MFB hat sich daher entschieden, auch die-
sen Projektpart (Konstruktion und Bau) in den eigenen Werkstatträumen selbst zu 
übernehmen.

Anlage 
 
24 
 
Nach einem Besuch bei Herrn Prof. Fuchs in der Fachhochschule Köln wurde seit 
April 2014 in mehreren Workshops mit den Kölner Kolleginnen und Kollegen, insbe-
sondere den involvierten Restauratorinnen, die Ausrichtung der Reinigungsanlage 
neu definiert. Entgegen der bisher verfolgten Variante, die Fragmente mit unter-
schiedlichen Bürstenmodulen zu reinigen, will die MFB die in der Fachhochschule 
Köln neu entwickelte Methode des Abstrahlens mit Cellulosepulver maschi-
nell/automatisiert umsetzten („Papier mit Papier reinigen“). Ein entsprechendes Las-
tenheft konnte nach Prüfung bereits freigegeben werden. Zieltermin für den Bau des 
Prototypen ist Ende Q2 2015. 
Die eingetretene Verzögerung im Projekt von über einem halben Jahr erforderte eine 
Überarbeitung/Anpassung des Zeit-/Maßnahmen- und Zahlungsplans. Seit Sommer 
2014 hat sich das Kölner Projektteam regelmäßig in Berlin persönlich von den Pro-
jektfortschritten überzeugen können. In Testräumen der MFB konnten in Entwurfs-
aufbauten die Ergebnisse für die Teilmodule –Digitale Dokumentation- und -
Kennzeichnung – erfolgreich in Augenschein genommen werden. 
A) Digitale Dokumentation:  
Über einen Verbund von Barcodescanner, digitaler Spiegelreflexkamera und einem 
Rechner mit entsprechender Software ist der Workflow „Foto-Doku, Reinigung, Lauf-
zettel ausfüllen und zentrale Datenablage“ sehr komfortabel abgebildet bzw. zu be-
werkstelligen. Die Möglichkeiten gehen sogar über das Geforderte hinaus.  
B) Kennzeichnung:  
Aktueller Stand ist die Kennzeichnung auf Fragmentebene durch Auftrag eines QR-
Codes mittels lumineszierender Tinte, die ausschließlich unter UV-Licht sichtbar ge-
macht und ausgelesen werden kann. Die Umsetzung der restauratorischen Vorgaben 
an Verfahren und Tinte wird überwacht. 
Die bisherigen Ergebnisse sind sehr vielversprechend. 
Darüber hinaus wurde die Funktionsweise der neu programmierten Rekonstruktions-
software vorgeführt. Hier konnte der Beweis angetreten werden, dass die Software 
tatsächlich in der Lage ist, die Kölner Fragmente mit ihren spezifischen Eigenarten 
(Farbe, Risskannten, nicht planliegend, heterogene Schrift und Beschreibstoffe usw.) 
erfolgreich zu puzzeln. Eine erste, noch einfache Benutzeroberfläche erscheint auch 
für „Nichtprogrammierer/IT-Experten“ anwendbar bzw. beherrschbar.  
In den nächsten Monaten wird die Software mit zusätzlichen Kölner Fragmenten wei-
ter „angelernt“ bzw. nachprogrammiert werden, um die Puzzleergebnisse sukzessive 
zu optimieren.  
Aus dem Projektbudget i.H.v. 1.760.605,- € (brutto) sind inzwischen 1.653.505,00  € 
(brutto) abgeflossen. 
Trotz der geschilderten Rückschläge, den damit einhergehenden zeitlichen Ver-
schiebungen im Projekt und der notwendigen Anpassung des Zeit-/Maßnahmen- und 
Kostenplans bleibt das Projekt im durch Ratsbeschluss vom 28.06.2012 vorgegebe-
nen Finanzrahmen. 
Ein Abschlussbericht wird im Anschluss an die Fertigstellung des Reinigungsproto-
typs nach den Sommerferien 2015 erstellt und vorgelegt.

Anlage 
 
25 
 
Sachstand im Dezember 2015: 
Kurz vor Jahresfrist 2015 hat das DRKF-Projekt zwei wichtige Meilensteine erreichen 
können. 
Voraussetzung für eine erfolgreiche virtuelle Rekonstruktion der Kölner Fragmente ist 
die Bereitstellung von Scans der jeweiligen Vor- und Rückseite des Fragments in 
pixelgenauer Darstellung der Risskanten mit absoluter Geometrie- und Farbtreue. 
Mit Aufbau und Inbetriebnahme der dafür notwendigen Scanner-
/Digitalisierungseinheit am 06.11.2015 im Restaurierungs- und Dokumentationszent-
rum in Köln-Lind (RDZ) hat das Historische Archiv die Basis für einen späteren Men-
genbetrieb geschaffen. 
Am 16.12.2015 konnte im RDZ schließlich der Weichpartikelstrahl-Arbeitsplatz 
(WPS) in Betrieb genommen werden. Der WPS-Arbeitsplatz ist eine modifizierte Rei-
ne Werkbank unter der das Archivgut (Fragmente) über einen sog. REKO-Airblaster 
mit Luftdruck und unter Beigabe von Arbocel (Cellulosepulver) „abgestrahlt“ wird. 
Diese Reinigungsmethode ist nicht nur besonders schonend für das Material sondern 
tatsächlich auch sehr effektiv und schnell. Die grundsätzliche Methodik wurde bei 
Herrn Prof. Fuchs im Institut für Restaurierungs- und Konservierungswissenschaften, 
TH-Köln entwickelt und vom Historischen Archiv und dem Projektpartner MusterFab-
rik Berlin zu einem innovativen Arbeitsplatz optimiert. 
Hiermit konnte auch das letzte Arbeitspaket (AP 2-Reinigung) und damit das DRKF-
Projekt insgesamt erfolgreich abgeschlossen werden. 
Zurzeit arbeitet das Historische Archiv gemeinsam mit dem Projektpartner an der 
Aktualisierung des Konzeptes für den künftigen Wirkbetrieb, während parallel der 
Projektabschlussbericht erstellt wird. 
Sachstand im Dezember 2016: 
Am 14.04.2016 konnte dem Ausschuss der Abschlussbericht für das Forschungs- 
und Entwicklungsprojekt „Digitale Rekonstruktion Kölner Fragmente (DRKF)“ zur 
Kenntnis gegeben werden (Vorl. Nr. 0922/2016)

Anlage 
 
26 
 
Gremium: Rat 
Sitzungsdatum: 18.12.2012 
Vorlagenummer: 3142/2012 
Federführung: 26 
Status:  erledigt für 43 
 
Sanierung der Zentralbibliothek der Stadtbibliothek Köln 
Beschluss: 
Der Rat beschließt die Vergabe eines Planungsauftrags der pflichtigen, synergeti-
schen und weiteren, insbesondere energetischen Sanierungsmaßnahmen (im Fol-
genden Generalsanierung) der Stadtbibliothek / Zentralbibliothek; der vollständige 
Planungsauftrag umfasst die Grundlagenermittlung und Vorentwurfsplanung inklusi-
ve einer Kostenschätzung und wird voraussichtlich Kosten in Höhe von 281.000 € 
verursachen. Diese werden vollständig aus dem Wirtschaftsplan der Gebäudewirt-
schaft vorfinanziert; eine Mittelbereitstellung ist derzeit nicht erforderlich.  
Eine Übersicht der voraussichtlichen haushaltsmäßigen Auswirkungen, die sich aus 
den drei unterschiedlichen Planungsaufträgen ergeben, ist in der Anlage beigefügt.  
Sachstand: 
Sachstand im Dezember 2012: 
Die Planungsaufgabe der Grundlagenermittlung, Vorplanung und Kostenschätzung 
zur Generalsanierung der Zentralbibliothek werden von der Gebäudewirtschaft – 262 
- übernommen. Die Abteilung übernimmt damit die Projektsteuerung und den bauli-
chen Part, für technische Gebäudeausrüstung werden externe Fachplaner beteiligt. 
Es ist vorgesehen, dass bis November 2013 eine belastbare Kostenschätzung von 
der Gebäudewirtschaft erstellt werden kann. 
Basierend auf der Kostenschätzung wird dann ein Baubeschluss unter Beteiligung 
aller Gremien herbeigeführt. 
Sachstand im Dezember 2013: 
Die fachliche Bewertung des Gebäudes der Zentralbibliothek ist zwischenzeitlich ab-
geschlossen. Aktuell werden die Daten für die Sanierung der Zentralbibliothek mit 
mehreren Alternativen ermittelt. Dazu werden sowohl die baulichen Maßnahmen als 
auch die logistischen Anforderungen (tlw. Räumung, Auslagerung von Medien, Büros 
etc.) berücksichtigt, um eine belastbare Kostenschätzung erstellen zu können.  
Basierend auf der Kostenschätzung wird dann ein Baubeschluss unter Beteiligung 
aller Gremien herbeigeführt. 
Sachstand im Dezember 2014: 
Die inzwischen vorliegende Kostenschätzung der Gebäudewirtschaft verbunden mit 
einer Entscheidungsvorlage für die weitere Planungsstufe (Kostenberechnung) wird 
in Kürze den politischen Gremien vorgelegt. Die Federführung liegt bei der Gebäu-
dewirtschaft. 
Sachstand im Dezember 2015: 
Siehe Sachstand zum Weiterplanungsbeschluss vom 24.03.2015 (2781/2014). 
 
Sachstand im Dezember 2016:

Anlage 
 
27 
 
Die Federführung wurde 26/ Gebäudewirtschaft übertragen. Der Ausschuss Kunst 
und Kultur wird durch die Vorlage von Sachstandberichten von der Gebäudewirt-
schaft unterrichtet.

Anlage 
 
28 
 
Gremium: Ausschuss Kunst und Kultur 
Sitzungsdatum: 11.04.2013 
Vorlagenummer: 0755/2013 
Federführung: 48 
Status:  laufendes Verfahren 
 
Porzer Ufertreppe und -mauer 
Beschluss: 
Der Ausschuss Kunst und Kultur beschließt die Neuerrichtung der Treppenanlage (1. 
BA) in der Ausführung gemäß beigefügter Kostenberechnung (neue Wangen und 
Mauern, Treppenstufen und –podeste, Restaurierung von Leuchten, Schrifttafeln und 
Löwenskulptur) mit Gesamtkosten in Höhe von 416.500 €.  
Sachstand: 
Sachstand im Dezember 2013: 
Nach der durch den Ausschuss für Kunst und Kultur beschlossenen Kostenerhöhung  
konnten die Planungen durch die beauftragten Architekten und Ingenieure vertieft 
werden. Dabei stellte sich heraus, dass die der Kostenberechnung zugrunde gelegte 
Gründung der Treppenanlage mit Kleinbohrpfählen technisch nicht sinnvoll ist. Statt-
dessen die ursprüngliche geplante Gründung mit einer Bohrpfahlwand wieder aufzu-
nehmen, schied wegen der dafür berechneten Kosten - weit über den freigegebenen 
liegend - aus. Daher wurde eine dritte Lösung untersucht und ausgewählt: eine 
Gründung mit Stahlbetonschotten und Magerbetonauffüllungen. Der Pavillon (ehe-
mals KD-Fahrkartenverkaufsstelle) wurde in die Maßnahme einbezogen. Kosten-
gründe sprechen dafür, sein Untergeschoss für die Gründung der Treppenanlage zu 
nutzen. Da er ohnehin in einem schlechten baulichen Zustand ist und die Bauarbei-
ten behindern würde, wird er oberhalb des Untergeschosses abgetragen und wie-
dererrichtet werden. Da er keine Nutzung mehr hat, ist in Abstimmung mit dem Amt 
für Liegenschaften, Vermessung und Kataster geplant, ihn ohne die störenden späte-
ren Einbauten und ohne geschlossenes Dach wieder zu errichten, d. h. mit einer Bal-
kenlage statt des Flachdaches. Eine überdachte Fläche würde störende Nutzungen 
begünstigen. 
Kostenberechnung und Entwurfsplanung sind abgeschlossen, Ausführungsplanung 
und Ausschreibungen sind weit fortgeschritten. Errechnete Mehrkosten sollen durch 
Bauunterhaltungsmittel von Stadtkonservator/in – Amt für Denkmalschutz und 
Denkmalpflege gedeckt werden. Es ist alles dafür veranlasst, dass die Ausschrei- 
bungen im Januar veröffentlicht werden, die Vergaben bis Mitte März erfolgen, im 
April - nach der Hochwasserperiode - die Arbeiten begonnen und im Herbst abge-
schlossen werden. 
Sachstand im Dezember 2014: 
Mit Dringlichkeitsentscheidung des Hauptausschuss  vom 28.04.2014, Vorlagen-
nummer 1320/2014, wurde für Mehrkosten eine überplanmäßige Ausgabe bei der 
Baumaßnahme Ufertreppe in Köln-Porz“ (1320/2014) in Höhe von 155.000 Euro be-
schlossen. Zusätzlich wurden für die verbesserte Barrierefreiheit der Treppenanlage 
durch das Amt für Straßen-und Verkehrstechnik Haushaltsmittel in Höhe von 24.000 
Euro sowie durch das Amt für Liegenschaften, Vermessung und Kataster, verwalten-
de Dienststelle des Pavillons, für dessen Wiederaufbau Mittel in Höhe von 63.200 
Euro zur Verfügung gestellt. Mit den Bauarbeiten an der Treppenanlage wurde im

Anlage 
 
29 
 
Frühjahr 2014 begonnen. Die Baumaßnahme wird voraussichtlich im Frühjahr 2015 
beendet sein. Witterungsbedingt kann ein exakter Termin nicht genannt werden. 
Eine ehrenamtliche Initiative hat sich bereit erklärt, das schiefergedeckte Walmdach 
des Pavillons wieder aufzubauen. Das Dach wurde in den 1970/1980-er Jahren ent-
fernt, noch bevor die Uferanlage in die Denkmalliste eingetragen wurde. Derzeit ist 
noch offen, ob sich für alle erforderlichen Gewerke Firmen finden, die ehrenamtliche 
Leistungen erbringen, und wer für die Kosten des Baumaterials aufkommt. 
Sachstand im Dezember 2015: 
Die Wiedererrichtung der Treppenanlage und des Pavillons mit den Restaurierungs-
arbeiten und die Rekonstruktion des schiefergedeckten Walmdaches des Pavillons 
sind weitgehend fertiggestellt. Mängelbeseitigung und Restarbeiten an Treppenanla-
ge und Pavillon werden sich noch etwas verzögern, da die Arbeiten neu ausge-
schrieben werden müssen. Die Komplettierung des Pavillondaches um das profilierte 
Traufgesims durch die ehrenamtlich Tätigen ist für die ersten Wochen des Jahres 
2016 vorgesehen, sofern es die Witterung zulässt. Das Pavillonuntergeschoss wurde 
für die Nutzung als Fahrkartenverkaufsstelle der Schifffahrtsgesellschaft ausgebaut. 
Sachstand im Dezember 2016: 
Bis auf das profilierte Traufgesims ist die Baumaßnahme abgeschlossen, aber noch 
nicht abgerechnet. Es waren bereits Vandalismusschäden zu beheben. Eine Aussa-
ge, ob und wann die ehrenamtlich Tätigen das Traufgesims anbringen, ist nicht zu 
bekommen.

Anlage 
 
30 
 
Gremium: Ausschuss Kunst und Kultur / 
Stadtentwicklungsausschuss 
Sitzungsdatum: 01.07.2013 / 11.07.2013 
Vorlagenummer: 2025/2013 
Federführung: VII/2 
Status:  laufendes Verfahren 
 
Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud 
hier: Durchführung eines Realisierungswettbewerbs 
Beschluss: 
Der Ausschuss Kunst und Kultur beschließt, die Gebäudewirtschaft der Stadt Köln 
damit zu beauftragen, die Vorlage mit dem Ziel einer größeren Transparenz hinsicht-
lich der Kosten zu konkretisieren und dies zeitnah den Fraktionen vorzulegen. 
Im Übrigen wird die Angelegenheit in der Sondersitzung des Ausschusses Kunst und 
Kultur am 12.07.2013 beraten. Der Stadtentwicklungsausschuss wir darum gebeten, 
in seiner Sitzung am 11.07.2013 einen Vorbehaltsbeschluss zu fassen. 
Sachstand: 
Sachstand im Dezember 2013: 
Der Wettbewerb ist beendet. Die Preisgerichtssitzung fand am 18.11.2013 statt. Sei-
tens der Preisrichter wurden als Sieger folgende Büros ausgerufen: 
1. Preis Büro Christ & Gantenbein AG Basel 
2. Preis Büro Peter Kulka, Köln 
3. Preis Büro Gernot Schulz, Köln 
Anerkennung: Büro Georg Scheel Weltzel Architekten. 
Es ist beabsichtigt mit allen drei Büros in weitere Verhandlungen einzutreten. Das 
Rechtsanwaltsbüro Heidland Werres Diederichs erarbeitet hierzu derzeit ein Konzept 
für die weitere Realisierung des Bauvorhabens. Die Freigabe zur Durchführung der 
Wirtschaftlichen Beratung seitens der ÖPP Deutschland für die ersten 3 Entwürfe 
wurde am 06.12.2013 durch das Kulturdezernat an die Gebäudewirtschaft bestätigt. 
Die ÖPP Deutschland wurde am 17.12.2013 schriftliche Beauftragt auf der Basis des 
Angebotes vom 29.10.2013. 
Derzeit werden die Prüfungen auf der Basis der seitens der GW ausgehändigten Un-
terlagen durchgeführt. Rückfragebögen wurden im Dezember an die Beteiligten aus-
gehändigt. 
Die Wertermittlung des Grundstücks wurde seitens des Liegenschaftsamtes überar-
beitet. Der Stifterrat ist im allgemeinen Prozess eingebunden. 
Sachstand im Dezember 2014: 
Mit den von dem Ratsbeschluss vom 16.12.2014 bereitgestellten Mitteln in Höhe von 
500.000,- € soll erreicht werden, dass ein Investor hinreichend definierte planerische 
und vertragliche Vorgaben bekommt, die die Interessen und Ziele der Stadt präzise 
wiedergeben. 
Das Ergebnis des Investorenwettbewerbes wird vorrausichtlich Ende 2015 vorliegen, 
das Ergebnis des vorausgeschalteten Interessebekundungsverfahren Mitte 2015.

Anlage 
 
31 
 
Sachstand im Dezember 2015: 
Die Architekten Christ & Gantenbein erarbeiteten in den zurückliegenden Monaten 
gemeinsam mit dem Museum und zahlreichen Fachplanern eine umfangreiche und 
vertiefte Planung für die Museumserweiterung. Dabei wurde u.a. ein sog. Raumbuch 
erstellt, das für jeden Raum des zu errichtenden musealen Erweiterungsbaus eine 
detailtiefe Beschreibung und Definition der erforderten technischen Vorrichtungen 
etc. gibt. Diese für die Auslobung des Investorenwettbewerbs notwendigen Unterla-
gen befinden sich aktuell in der Endabstimmung zwischen den am Projekt Beteiligten 
(Gebäudewirtschaft, Bauabteilung Dez. VII). Begleitet wird der Prozess durch eine 
Rechtsanwaltskanzlei, die parallel das umfängliche rechtliche Konstrukt (Erbbau-
recht, Teilungserklärung, Architektenvertrag, Bauverpflichtung usf.) erarbeitet hat. 
Eine Auslobung des europaweit auszulobenden Investorenwettbewerbs ist für An-
fang 2016 vorgesehen (Januar/Februar). 
Sachstand im Dezember 2016: 
Der Investorenwettbewerb wurde am 13.04.16 auf die Vergabeplattform der Stadt 
Köln eingestellt und die Vergabeunterlagen wurden veröffentlicht. Eingehende Anfra-
gen eines möglichen Bieters wurden beantwortet. 
Im laufenden Verfahren wurde seitens eines möglichen Bieters eine Vergaberüge zur 
Vergabekammer NRW eingereicht. Die Entscheidung der Spruchkammer zu Unguns-
ten der Stadt wurde am 22.12.2016 verkündet. Die Stadt Köln hat am 11.01.2017 
hierzu sofortige Beschwerde beim Oberlandesgericht Düsseldorf eingelegt. 
Das Investorenverfahren bleibt ausgesetzt. Der Submissionstermin wurde aufgrund 
des laufenden Verfahrens auf unbestimmte Zeit verschoben (Tagebuchnummer des 
Verfahrens 2016-0459-26-3).

Anlage 
 
32 
 
Gremium: Ausschuss Kunst und Kultur / Finanzausschuss 
Sitzungsdatum: 12.07.2013 / 15.07.2013 
Vorlagenummer: 2142/2013 
Federführung: VII/2 
Status:  laufendes Verfahren 
 
Sanierung Overstolzensaal im Museum für Angewandte Kunst 
hier: Planungsbeschluss 
Beschluss: 
Der Ausschuss Kunst und Kultur beschließt die Mittelverwendung für die Sanierung 
des Overstolzensaales und beauftragt die Verwaltung mit der Durchführung der Ent-
wurfsplanung. Die Kosten für die Umsetzung der Sanierung inklusive Planung belau-
fen sich nach derzeitigem Sachstand auf rd. 457.000 €. Im Rahmen der Sanierung 
entfallen voraussichtlich 337.000 € auf investive und 120.000 € auf konsumtive Maß-
nahmen. Die investiven Mittel für die Sanierung in Höhe von 337.000 € stehen vor-
behaltlich der Übertragung bei Finanzstelle 4514-0405-0-0400 (Sanie-
rung/Ausstattung Veranstaltungssaal) zur Verfügung. Die konsumtiven Mittel i.H.v. 
120.000 € sind im Rahmen der Umveranschlagung aus dem Renovierungsprogramm 
zur Verfügung zu stellen  
und empfiehlt dem Finanzausschuss die Annahme folgenden Beschlusses:  
Der Finanzausschuss beschließt die erste Freigabe von investiven Auszahlungser-
mächtigungen in Höhe von 74.000 € im Teilfinanzplan 0405 – Museum für Ange-
wandte Kunst, Teilplanzeile 8 – Auszahlungen für Baumaßnahmen zur Finanzierung 
der Planungskosten für die Sanierung des Overstolzensaales. 
Sachstand: 
Sachstand im Dezember 2013: 
Die Verwaltung befindet sich in Vertragsverhandlungen mit einem Architekturbüro zur 
Beauftragung der Leistung. 
Sachstand im Dezember 2014: 
Ein Architektenbüro wurde von der Verwaltung beauftragt. Die Grundlagenermittlung 
und Vorplanung wurden bereits durchgeführt. 
Die Leistungsphase 3 (Entwurfsplanung) ist abgeschlossen. 
Die Verwaltung befindet sich momentan in Honorarverhandlungen mit dem Architek-
ten. 
Sachstand im Dezember 2015: 
Nach Vertragsverhandlungen mit dem Architekturbüro Wiegmann wird entschieden, 
das Büro nach Abschluss der Leistungsphasen 1-3 nicht weiter zu beauftragen.  
Die Planung und Koordinierung der Fachplaner übernimmt im 2.Quartal 2015 die 
Bauabteilung der Museen im Kulturdezernat. 
Eine Terminierung des Ausführungsbeginns wird auf Februar 2017 festgelegt. 
Die Leistungsphasen 4-6 sollen im 1.Quartal 2016 abgeschlossen werden. 
Die voraussichtliche Fertigstellung der Sanierung Overstolzensaal ist im 2.Quartal 
2017.

Anlage 
 
33 
 
Sachstand im Dezember 2016: 
Im Dezember 2016 wurde die Leistungsphase Vergabe für den Overstolzensaal ab-
geschlossen. Alle Gewerke konnten vergeben werden. Die Ausführung der Arbeiten 
wird nach Plan am 01.02.2017 beginnen und im Juli 2017 abgeschlossen sein.

Anlage 
 
34 
 
Gremium: Rat 
Sitzungsdatum: 17.12.2013 
Vorlagenummer: 1375/2013 
Federführung: VII/2 
Status:  laufendes Verfahren 
 
Sanierung der Fensteranlage im Museum für Angewandte Kunst 
Beschluss: 
1. Der Rat beauftragt die Verwaltung auf Grundlage der Entwurfsplanung von 
WIEGMANN-Architekten mit der Aus- und Fortführung des Projektes „Sanierung der 
Fensteranlage im Museum für Angewandte Kunst“ mit Gesamtbaukosten von 
3.730.000 €. 
2. gestrichen 
3. Der Rat beauftragt die Verwaltung, die zur Finanzierung benötigten Finanzmittel 
aus dem Renovierungsprogramm der Museen ab dem Hj. 2014 ff. bereitzustellen. 
Die entsprechenden Mittel stehen im Teilplan 0401 – Museumsreferat, Teilplanzeile 
13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen zur Verfügung (bisher vorgese-
hen: 2014: 1,0 Mio. €, 2015 1,32 Mio. €, 2016 ff 0,6 Mio. €). 
4. In Abänderung des Beschlusses des Ausschusses Kunst und Kultur und Finanz-
ausschusses vom 01.07. bzw. 15.07.2013 (Session-Nr. 1639/2013) werden aus dem 
Renovierungsprogramm für das Haushaltsjahr 2016 statt der bisher vorgesehenen 
607.000 € Mittel in Höhe von 730.000 € bereitgestellt. 
5. Weiterhin beauftragt der Rat die Verwaltung mit der europaweiten Ausschreibung 
der Architektenleistung der Leistungsphase 4-9 (Ausführungsplanung und Bau) zur 
Sanierung der Fensteranlage. Der Rat verzichtet auf einen Vergabevorbehalt. Die 
erwarteten Kosten für die Architektenleistung belaufen sich auf rd. 205.000 € und 
werden aus den Vorbereitungsmitteln gedeckt. Entsprechende Rückstellungen für 
die Durchführung der Maßnahme wurden bereits im Haushaltsjahr 2012 gebildet. 
Sachstand: 
Sachstand im Dezember 2013: 
Die Verwaltung fertigt derzeit die entsprechende europaweite Ausschreibung der Ar-
chitektenleistung der Leistungsphase 4-9. 
Sachstand im Dezember 2014: 
Die europaweite Ausschreibung für die Architektenleistung der Leistungsphase 4-9 
wurde fertiggestellt und am 16.01.2015 an das Vergabeamt übermittelt. 
Ein Veröffentlichungstermin für die Ausschreibung steht zurzeit noch nicht fest. 
Sachstand im Dezember 2015: 
Das Architekturbüro Böll hat das VOF Verfahren gewonnen und beginnt mit der Ein-
arbeitung in das Projekt und in die abgeschlossene Entwurfsplanung im September 
2015. 
Es findet momentan eine Sondierung von Fensterprofilen in Abhängigkeit der Anfor-
derungen an den Objektschutz, die Denkmalpflege und die Bauphysik statt. 
Die Ausarbeitung der Ausführungs- und Genehmigungsplanung soll Ende des 
1.Quartals 2016 abgeschlossen werden.

Anlage 
 
35 
 
Die Auftragsvergabe soll im 2.Quartal 2016.erfolgen, sodass mit einem Ausführungs-
beginn im 3.Quartal 2016 gerechnet werden kann. 
Die voraussichtliche Fertigstellung der Fenstersanierung ist im 2.Quartal 2017 
Sachstand im Dezember 2016: 
Die Genehmigungsplanung (EnEV, Brandschutz, Denkmalpflege) ist seitens des Ar-
chitekten abgeschlossen, die Ausführungsplanung wird je nach Bieterauswahl Ge-
werk Metallbauarbeiten I (Fenster)  systembedingt noch aktualisiert werden müssen.   
Die Ausschreibung Metallbauarbeiten I (Fenster) ist erfolgt (Submissionstermin ist im 
Januar 2017), es handelt sich um einen 2-stufigen Wettbewerb – die Vergabeent-
scheidung/Bieterauswahl wird im Zusammenhang mit dem zu erstellenden Muster-
fenster erfolgen. 
Die Sicherheitsanforderungen sind mit Herrn Wohlfeld/Objektschutzbeauftragter und 
der Polizei kontinuierlich auch für die Bauphasen abgestimmt worden, diese sind in 
der Ausschreibung erwähnt und sollen durch Fa. Bosch/Sicherheitstechnik vor Ort 
umgesetzt werden. 
Folgende Ausschreibungen/Vergaben stehen noch an:  
Sicherheitstechnik; Schutzmaßnahmen und Abbruch; Dämm-, Putz-, Malerarbeiten; 
Metall II (Türen, Versenkfensteranlage); Verdunklung Overstolzensaal; Elektroarbei-
ten etc.;  
Der Architektenwechsel bedurfte einer längeren Einarbeitungszeit. Zudem wurden 
die Genehmigungen/Abstimmungen mit der Denkmalpflege/Bauphysik/Sicherheit 
sowie dem MAKK hinsichtlich konservatorischer Randbedingungen (Kunstgegen-
stände) intensiv erarbeitet. Demzufolge wurde auch ein 2-stufiger Wettbewerb in Ab-
stimmung mit dem Zentralen Vergabeamt/27 für die Fenster festgelegt.  
Die Bescheide/Ausnahmebescheide hinsichtlich der Antragsstellungen für EnEV und 
Denkmalpflege lagen bis Ende 2016 vor, die Genehmigung zur Abweichung Entrau-
chung Saal steht aus.  
Beginn der Ausführungen ist in 2017/Quartal IV vorgesehen.  
Voraussichtliche Fertigstellung der Gesamtmaßnahme ist in 2019/Quartal I.

Anlage 
 
36 
 
Gremium: Rat 
Sitzungsdatum: 17.12.2013 
Vorlagenummer: 3754/2013 
Federführung: 41 
Status:  erledigt 
 
Ideenwettbewerb „Zentrum zeitgenössische Kunst“ 
Institutionelle Förderung 2014 bis 2018 
Beschluss: 
Der Rat beschließt, für das Haushaltsjahr 2014 dem im Rahmen des obigen Ideen-
wettbewerbs ausgewählten Temporary Gallery e.V. einen institutionellen Zuschuss in 
Höhe von 80.000 Euro zu gewähren. Der Zuschuss ist als Förderung der Struktur für 
die Etablierung eines Zentrums für zeitgenössische Kunst in Köln zweckgebunden. 
Die Gewährung der Zuschüsse 2015 bis 2018 steht jeweils unter Haushaltsvorbehalt. 
Sachstand: 
Sachstand im Dezember 2013: 
Der Beschluss wird umgesetzt. 
Sachstand im Dezember 2014: 
Der Beschluss wird umgesetzt; der Zuschuss für 2014 von 80.000 € ist ausgezahlt 
worden. 
Sachstand im Dezember 2015: 
Der Beschluss wird umgesetzt; der Zuschuss für 2015 von 80.000 € wurde ausge-
zahlt.  
Sachstand im Dezember 2016: 
Der Beschluss wird umgesetzt; der jährliche Zuschuss in Höhe von 80.000 € wurde 
in 2016 ausgezahlt und wird auch für die Jahre 2017 und 2018 vorbehaltlich der 
haushaltsrechtlichen Bedingungen ausgezahlt. 
Für 2018 ist die Entscheidung über die Ausschreibung eines erneuten Ideenwettbe-
werbs zu treffen.

Anlage 
 
37 
 
Gremium: Rat 
Sitzungsdatum: 13.11.2014 
Vorlagenummer: 2961/2014 
Federführung: 41 
Status:  erledigt 
 
Vergabe der Mietzuschüsse in der Sparte Bildende Kunst, Haushaltsjahre  
2015 - 2019 
Beschluss: 
Der Rat beschließt – vorbehaltlich des Vorliegens der haushaltsrechtlichen Bedin-
gungen – im Teilplan 0416- Kulturförderung in der Teilplanzeile 15 - Transferaufwen-
dungen für das Haushaltsjahr 2015 im Bereich der Bildenden Kunst nachfolgende 
Mietzuschüsse zu gewährleisten: 
Zuschuss Frau Britta Bogers (Malerei)       1.848,- € 
Zuschuss Frau Claudia Desgranges (Malerei)      1.536,- € 
Zuschuss Herrn Robert Haiss (Malerei, Zeichnung)     1.536,- € 
Zuschuss Herrn Christian Keinstar (Installation, Skulptur, Video,  
Fotografie)           1.848,- € 
Zuschuss Herrn Thomas Kemper (Malerei)         990,- € 
Zuschuss Frau Nicola Schudy (Installation, Zeichnung)    1.500,- € 
Zuschuss Frau Heather Sheehan (Bildhauerei, Multidisziplinär)   1.500,- € 
Zuschuss Herrn Thomas Straub (Bildhauerei, Konzept, Grafik)      990,- € 
Zuschuss Frau Jessica Twitchell (Bildhauerei)         990,- € 
Der Rat beabsichtigt, sofern die Haushaltslage dies erlaubt, die jährliche Zuschuss-
höhe bis zum Jahr 2019 beizubehalten. 
Falls ein/e Künstler/in vorzeitig aus der Bewilligung ausscheidet, wird Frau Birgit An-
toni (Malerei) mit einem Zuschuss von jährlich 1.848,- € nachrücken. 
Sachstand: 
Sachstand im Dezember 2014: 
Die Mietzuschüsse werden 2015 nach Genehmigung des Haushalts sukzessive aus-
gezahlt. 
Sachstand im Dezember 2015: 
Die Mietzuschüsse werden 2016 nach Genehmigung des Haushalts sukzessive aus-
gezahlt. 
Sachstand im Dezember 2016: 
Der Beschluss wird umgesetzt; die jährlichen Zuschüsse wurden in 2016 ausgezahlt 
und werden auch für die Jahre 2017 bis 2019 vorbehaltlich der haushaltsrechtlichen 
Bedingungen weiterhin ausgezahlt. 
Seit September 2016 ist Frau Twitchell in ein mietsubventioniertes Atelier umgezo-
gen und somit aus dieser Förderung vorzeitig ausgeschieden. Frau Antoni ist ent-
sprechend nachgerückt.

Anlage 
 
38 
 
Gremium: Rat 
Sitzungsdatum: 13.11.2014 
Vorlagenummer: 1779/2014 
Federführung: 48 
Status:  erledigt 
 
Überplanmäßige Aufwendungen im Teilplan 1002 – Denkmalpflege – für die 
Restaurierung des Reiterstandbildes auf dem Heumarkt/ 2. Bauabschnitt/ Sa-
nierung des Sockels  
Beschluss: 
Der Rat beschließt überplanmäßige Aufwendungen im Sinne von § 83 GO NW in 
Höhe von 250.000 Euro im Teilplan 1002 – Denkmalpflege in der Teilplanzeile 13 – 
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen. 
Die Deckung erfolgt durch Wenigeraufwendungen im Teilplan 1601- Allgemeine Fi-
nanzwirtschaft in der Teilplanzeile 20 – Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen. 
Sachstand: 
Sachstand im Dezember 2014: 
Die Baubetreuung wurde dem Kölner Verkehrsverein im Rahmen einer Sanierungs-
vereinbarung übertragen. Die Planungen sind weitgehend abgeschlossen. Die Res-
taurierungsarbeiten am Sockel sollen im Frühjahr 2015 in enger Zusammenarbeit 
zwischen dem Verein, dem Stadtkonservator und dem Vergabeamt durchgeführt 
werden und bis zum Sommer 2015 abgeschlossen sein. 
Sachstand im Dezember 2015: 
Im Frühjahr wurden die Arbeiten den Vergaberichtlinien der Stadt Köln folgend aus-
geschrieben. Die Vergabe und Beauftragung der Firmen erfolgte im April. Mit der 
Aufstellung der Figuren durch die Restaurierungswerkstatt wurden die vorgesehenen 
Arbeiten zunächst abgeschlossen. Anfang November erfolgt die Abnahme der ein-
zelnen Gewerke. Die festgestellten Mängel am Betonsockel werden nach Abbau der 
Eisbahn des Weihnachtsmarktes bei passenden Witterungsverhältnissen im Febru-
ar/März 2016 beseitigt.  
Die Verkleidung der Bodenplatte durch Basaltplatten wurde in Abhängigkeit weiterer 
Spendeneinwerbungen durch den Verkehrsverein zunächst zurückgestellt und wird 
im Frühjahr des Jahres 2016 durchgeführt. 
Sachstand im Dezember 2016: 
Im Frühjahr erfolgte die Beseitigung der festgestellten Mängel am Betonsockel und 
eine kosmetisch Behandlung der Betonoberfläche. In den Sommermonaten wurde 
die Natursteinverkleidung der Bodenplatte in Basaltstein ausgeführt. Zum Abschluss 
aller Sanierungsmaßnahmen wurde für eine Nachhaltige Pflege des Denkmals ein 
Antigraffiti-Schutz auf den Betonsockel aufgebracht und die Basaltplatten der Bo-
denplatte wurde mit einer Versiegelung versehen.

Anlage 
 
39 
 
Gremium: Rat 
Sitzungsdatum: 05.02.2015 
Vorlagenummer: 3264/2014 
Federführung: 43 
Status:  laufendes Verfahren 
 
Strategiekonzept der Stadtbibliothek Köln - aktualisierte und überarbeitete Auf-
lage 
Beschluss: 
Der Rat beschließt die beigefügte aktualisierte und überarbeitete Auflage des Strate-
giekonzeptes der Stadtbibliothek Köln und beauftragt die Verwaltung mit der Umset-
zung. 
Sachstand: 
Sachstand im Dezember 2015: 
Die Umsetzung des Strategiekonzeptes liegt im Plan. 
Sachstand im Dezember 2016: 
Die Umsetzung des Strategiekonzeptes liegt im Plan.

Anlage 
 
40 
 
Gremium: Ausschuss Kunst und Kultur 
Sitzungsdatum: 10.03.2015, 09.06.2015 
Vorlagenummer: AN/ 0344/2015; 1547/2015, AN/0978/2015 
Federführung: 43 
Status:  laufendes Verfahren 
 
Bibliotheksausweis in die Schultüte 
Beschluss 10.03.2015: 
In jede Kölner Schultüte gehört ein Ausweis für die Stadtbibliothek. Die Verwaltung 
soll zu Beginn des kommenden Schuljahres 2015/16 aktiv auf alle Erstklässlerinnen 
und Erstklässler sowie deren Eltern zugehen, um ihnen einen kostenlosen Biblio-
theksausweis anzubieten. 
Der Kulturausschuss beauftragt die Verwaltung, ein entsprechendes Konzept zu 
entwickeln. 
Die Verwaltung wird gebeten, in ihrem Konzept vor allem drei Punkte zu berücksich-
tigen: 
1. Das Projekt „Bibliotheksausweis in die Schultüte“ könnte im Sinne effizienter Le-
seförderung an die modellhafte Initiative „Lesestart“ der Stiftung Lesen angeschlos-
sen werden. 
2. Der Zugang zum Bibliotheksausweis soll möglichst niedrigschwellig gestaltet wer-
den: 
Denkbar ist z.B. ein Gutschein mit einem mehrsprachigen Begleitschreiben für die 
unterschriftspflichtigen Eltern. Zu prüfen wäre, ob es auch unter Datenschutzaspek-
ten möglich ist, in Abstimmung mit dem Schulamt vorausgefüllte Anträge auszuge-
ben, die von den Eltern nur noch unterschrieben werden müssen. 
3. Ein modulares Konzept wäre wünschenswert, das ausweist, welche Elemente der 
Aktion sich kostenneutral realisieren lassen und an welcher Stelle mit zusätzlichen 
Ausgaben besonders starke Effekte erzielt werden können. Des Weiteren wird die 
Verwaltung beauftragt, aus ihrer Stellungnahme zum Antrag der Fraktion Die Linke 
und aus den Anregungen und Vorschlägen, die der Ausschusses Kunst und Kultur in 
seiner heutigen Sitzung gemacht hat, eine Beschlussvorlage zu erarbeiten. 
Beschluss 09.06.2015: 
Der Ausschuss für Kunst und Kultur beschließt, dass die Stadtbibliothek Köln den 
Eltern der zukünftigen Erstklässlerinnen und Erstklässler ab dem Schuljahr 
2016/2017 zusammen mit dem Schreiben des Amtes für Schulentwicklung im Herbst 
vor der Einschulung einen Informationsflyer mit dem Muster eines Bibliotheksauswei-
ses zusenden wird. 
Für diesen Service entstehen zusätzliche Kosten von ca. 2.500 €, die ab 2016 im 
Budget der Stadtbibliothek entsprechend kompensiert werden müssen. 
Sachstand: 
Sachstand im Dezember 2015: 
Die Stadtbibliothek Köln wird den Eltern der zukünftigen Erstklässlerinnen und Erst-
klässler ab dem Schuljahr 2016/17 zusammen mit dem Schreiben des Amtes für 
Schulentwicklung im Herbst vor der Einschulung einen Informationsflyer mit dem 
Muster eines Bibliotheksausweises zusenden.

Anlage 
 
41 
 
Sachstand im Dezember 2016: 
In seiner Sitzung am 14.06.2016 wurde der Ausschuss u. a. über den Sachstand 
zum Thema informiert und der Flyer wurde vorgestellt. Der Ausschuss für Schule und 
Weiterbildung wurde ebenfalls informiert (2341/2016). 
Folgende Maßnahmen wurden bereits umgesetzt: 
• Anschreiben an alle Kölner Grundschulen  
• Einladung aller Erstklässlerinnen/Erstklässler zu einem Besuch in der Zentral-
bibliothek /Stadtteilbibliotheken mit Bibliotheksquiz und der Möglichkeit die 
Angebote der Stadtbibliothek kennen zu lernen 
• Im Herbst 2016 wurde der mehrsprachige Flyer mit einem Musterbibliotheks-
ausweis dem Schreiben des Amtes für Schulentwicklung an die Eltern der zu-
künftigen Erstklässlerinnen und Erstklässler beigelegt.  
Die bisherige Resonanz auf die Maßnahmen ist sehr positiv.

Anlage 
 
42 
 
Gremium: Rat 
Sitzungsdatum: 24.03.2015 
Vorlagenummer: 2781/2014, AN 3142/202, AN/1770/2014, AN/0171/2015, 
0072/2015 
Federführung: 26 
Status:  erledigt für 43 
 
Sanierung der Zentralbibliothek der Stadtbibliothek Köln, Josef-Haubrich-Hof 
1, 50676 Köln; Weiterplanungsbeschluss gemäß Ratsbeschluss vom 
18.12.2012 
Beschluss: 
Der Rat genehmigt den Vorentwurf und die Kostenschätzung für die Generalsanie-
rung der Stadtbibliothek / Zentralbibliothek, d. h. sowohl die pflichtige, die nach den 
technischen Basisstandards zwingend notwendige wie auch die weitere, insbesonde-
re energetische und zukunftsweisende Sanierung und beauftragt die Verwaltung mit 
der Entwurfsplanung inkl. Kostenberechnung. Nach den Ergebnissen der Leistungs-
phasen 1 und 2 mit Grundlagenermittlung, Vorentwurfsplanung und einer Kosten-
schätzung entstehen für diese Sanierung Baukosten in Höhe von ca. 31.435.500 €. 
Hinzu kommen Kosten für die Innenausstattung in Höhe von ca. 6.837.300 €.  
Die Entwurfsplanung inklusive der Kostenberechnung (Leistungsphase 3) wird vor-
aussichtlich Kosten in Höhe von ca. 1.859.400 € verursachen. Diese werden voll-
ständig aus dem Wirtschaftsplan der Gebäudewirtschaft vorfinanziert; eine Mittelbe-
reitstellung ist derzeit nicht erforderlich. Für die innenarchitektonische Planung wer-
den 2015 voraussichtlich Kosten in Höhe von 216.400 € anfallen, die aus dem städti-
schen Haushalt zu finanzieren sind.  
Eine erneute Beschlussvorlage zur Genehmigung der Bauausführung wird nach Ab-
schluss der Leistungsphase 3 auf Basis der dann vorliegenden Kostenberechnung 
voraussichtlich im II. Quartal 2016 vorgelegt.  
Die Finanzierung der Baumaßnahme erfolgt dann im Rahmen des Wirtschaftsplanes 
der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln und Refinanzierung über die Miete. Die jährli-
chen Einsparungen durch die Einhaltung des EnEV-2016-Standards erhöhen sich 
um 20.000 € auf dann 214.000 €. Für die Fläche im VHS-Gebäude, die während der 
Bauzeit genutzt werden soll, sind 41.300 €/a im städtischen Haushalt im Teilergeb-
nisplan 0418-Stadtbibliothek bereit zu stellen.  
Darüber hinaus wären die Kosten der Ausstattung für die HHJ 2015 – 2020 einzupla-
nen, ebenso wie die entsprechenden jährlichen Aufwendungen zur bilanziellen Ab-
schreibung der Ausstattungskosten. 
Sachstand: 
Sachstand im Dezember 2015: 
Die Maßnahme wird in Federführung von VI/26 durchgeführt und verschiebt sich 
nach aktuellem Stand um ca. 8 Monate. Erläuterungen s. Mitteilung 3183/2015 von 
VI/26. 
Sachstand im Dezember 2016: 
Die Federführung wurde 26/ Gebäudewirtschaft übertragen. Der Ausschuss Kunst 
und Kultur wird durch die Vorlage von Sachstandberichten von der Gebäudewirt-
schaft unterrichtet.

Anlage 
 
43 
 
Gremium: Ausschuss Kunst und Kultur 
Sitzungsdatum: 28.04.2015 
Vorlagenummer: AN/0707/2015 
Federführung: VII/5 
Status:  laufendes Verfahren 
 
Abriss der Halle Kalk 
Beschluss: 
Der angeordnete Abriss der Halle Kalk wird ausgesetzt. Ziel dieses Moratoriums ist 
die Überprüfung von Alternativen zum Abriss. Die Ergebnisse dieser Überprüfung 
sind dem Ausschuss transparent darzulegen. 
Sachstand: 
Sachstand im Dezember 2015: 
Das Projekt Hallen Kalk wurde bei 2 Förderprogrammen angemeldet.  
Zum einen bei dem Bundesprogramm zur Sanierung von Sport, Jugend und Kultur-
einrichtungen. Als Förderbedarf wurden im Antrag 10 Mio. € angegeben. Diese set-
zen sich zusammen aus 9 Mio. € für die bauliche Sanierung der Hallen 76 und 77 
und 1 Mio. € an Aufwendungen für Wettbewerbe und Werkstattverfahren sowie Kos-
ten für die Projektleitung und die Projektsteuerung im Zusammenhang mit der Nut-
zungsfindung und Entwicklung der Hallen 75, 76 und 77. 
Zum anderen bei dem Kommunal-Investitionsförderungsgesetz – KinvFG. Hier sind 
der stadtinternen Koordinationsstelle 9 Mio. € für die bauliche Sanierung der Hallen 
76 und 77 gemeldet worden. Eine detaillierte Projektausarbeitung seitens des Kultur-
dezernats steht noch aus, da die genauen Anforderungen für die Förderung noch 
nicht in allen Einzelheiten bekannt sind. Sind diese eindeutig, wird eine entsprechen-
de Projektausarbeitung durch die Verwaltung erarbeitet. 
Am 30.11.2015 wurde den Fraktionen, den Beigeordneten Frau Laugwitz-Aulbach, 
Herrn Höing, Frau Berg sowie den Vertretern der Stiftung Ludwig, des Museums 
Ludwig und der Bühnen durch die Kulturverwaltung ein modulares Konzept zum wei-
teren Umgang mit den Hallen Kalk vorgestellt. 
Das Konzept sieht zunächst die bauliche Sanierung/ Sicherung der Hallen Kalk bis 
Ende 2018 vor. Als Nutzung schlägt das Konzept für die Halle 77 eine Verwendung 
als Ausstellungshalle für das Museum Ludwig vor. Für die Halle 76 eine Nutzung 
analog zur jetzigen Nutzung durch die Bühnen und für die Halle 77 eine offene Nut-
zungsfindung über Beteiligungsverfahren und Investorenausschreibungen. Das Kon-
zept soll in eine übergeordnete städtebauliche Planung durch Dezernat VI eingebun-
den werden. 
Derzeit werden die Förderentscheidungen durch die Fördermittelgeber erwartet. Die-
se sind Voraussetzung für das weitere Vorgehen. 
Sachstand im Dezember 2016: 
Das Büro Hempel Ingenieure wurde im Oktober 2015 vom Dezernat für Kunst und 
Kultur beauftragt, den Zustand der Hallen Kalk monatlich zu beobachten. Im Falle 
von außerordentlichen Ereignissen wie Sturm sind zusätzliche Begehungen verein-
bart.

Anlage 
 
44 
 
Nach Aussage des Büros Hempel Ingenieure bieten die erfolgten Notsicherungs-
maßnahmen aus den Jahren 2014 und 2015 in Kombination mit den monatlichen 
Begehungen eine ausreichende Sicherheit. Alle über die beschriebenen Maßnahmen 
hinausgehenden Sicherungen müssen umfangreich geplant werden und sind Be-
standteil der zukünftigen Baumaßnahme. Diese ist für 2018/19 (Bauphase) geplant. 
Die Stadt Köln hat im Oktober 2015 einen gesamtstädtischen Förderbescheid über 
52,64 Mio. Euro aus dem Kommunalinvestitionsfördergesetz erhalten. Die Mittel wer-
den nach stadtinterner Priorisierung verwendet. Die Hallen Kalk sind auf der Liste der 
zu priorisierenden Maßnahmen. Die Maßnahmen bedürfen der Zustimmung der Be-
zirksregierung. Hierfür ist bei der Kämmerei der Stadt Köln ein Team eingerichtet, 
welches im Dialog mit der Bezirksregierung steht. 
Die Hallen Kalk wurden von der Verwaltung dem Förderbereich Städtebau zugeord-
net, da die anderen Förderbereiche wie Krankenhäuser, Lärmbekämpfung, Informa-
tionstechnologie, Luftreinhaltung und Bildungsinfrastruktur nicht anwendbar sind. 
Die Bezirksregierung hat das Projekt im Dezember 2016 als Förderfähig eingestuft 
und das Projekt auf „laufend“ gesetzt. 
Mit der Einstufung der Bezirksregierung ist die Finanzierung des Projektes gesichert. 
Als nächster Schritt wird von der Verwaltung (VII/5) eine Vorlage für die Sanierung 
erarbeitet. Nach der Beratung durch die Ausschüsse und der Zustimmung des Rates 
muss dann ein europaweites Verfahren zur Planersuche gestartet werden.

Anlage 
 
45 
 
Gremium: Ausschuss Kunst und Kultur 
Sitzungsdatum: 25.08.2015 
Vorlagenummer: 2014/2015 
Federführung: 48 
Status: erledigt 
 
Gewährung von Zuschüssen für die Erhaltung sonstiger Sakralbauten 
Beschluss: 
Der Ausschuss für Kunst und Kultur beschließt (vorbehaltlich des Inkrafttretens der 
Haushaltssatzung 2015) die Gewährung von Zuschüssen zur Erhaltung von sonsti-
gen Sakralbauten in Höhe von 10.000 Euro an die Evangelische Gemeinde. 
1. 5.000 Euro für die Restaurierung von Grabsteinen auf dem Geusenfriedhof in 
Köln-Lindenthal 
2. 5.000 Euro für die Restaurierung des Lutherturms in Köln-Mülheim 
Die zahlungswirksamen Aufwandsermächtigungen in Höhe von 10.000 Euro stehen 
im Haushaltsjahr 2015 im Teilergebnisplan 1002 – Denkmalpflege, Teilplanzeile 15 – 
Transferaufwendungen, zur Verfügung. 
Sachstand: 
Sachstand im Dezember 2015: 
Die Auszahlung des Zuschusses für die Restaurierungsarbeiten auf dem Geusen-
friedhof konnte in 2015 erfolgen. 
Der Bewilligungsbescheid für die Restaurierungsarbeiten am Lutherturm (2.BA) wur-
de am 09.11.2015 erstellt. Da die Arbeiten erst im Frühjahr 2016 ausgeführt werden, 
kann die Auszahlung des Zuschusses erst nach Prüfung der durchgeführten Arbeiten 
im Haushaltsjahr 2016 erfolgen. 
Sachstand im Dezember 2016: 
Die Restaurierungsarbeiten am Lutherturm wurden in 2016 ausgeführt. Die Auszah-
lung konnte im Haushaltsjahr 2016 erfolgen.

Anlage 
 
46 
 
Gremium:  Ausschuss Kunst und Kultur 
Sitzungsdatum: 25.08.2015 
Vorlagenummer: 2013/2015 
Federführung: VII/2 
Status: erledigt 
 
Fortsetzung des StadtLabors für Kunst im öffentlichen Raum 
Beschluss: 
1. Der Ausschuss Kunst und Kultur beschließt die Weiterführung des „StadtLabors 
für Kunst im öffentlichen Raum“. Dieses Labor soll sich jeweils zeitlich befristet in 
wechselnden Planquadraten zunächst in der Kölner Innenstadt modellhaft mit den 
Aspekten von Kunst im öffentlichen Raum und deren räumlichen und funktionalen 
Zusammenhängen befassen. Ziel der Laborarbeit ist die Weiterentwicklung und 
Durchführung eines Handlungskonzeptes für Kunst im öffentlichen Raum basierend 
auf den Ergebnissen des ersten StadtLabor-Teams. 
2. Zur Fortsetzung des StadtLabors beauftragt der Ausschuss Kunst und Kultur die 
Verwaltung mit der Findung eines neuen geeigneten Teams für einen Zeitraum von 
sechs Monaten mit der Option für eine Verlängerung um weitere sechs Monate nach 
Zustimmung des Kunstbeirats und Ausschusses Kunst und Kultur. Zur Umsetzung 
werden externe Fachleute (z.B. Künstlerinnen/Künstler, Kunsthistorikerinnen/ Kunst-
historiker, Architektinnen/Architekten, Urbanistinnen/ Urbanisten, Soziologinnen/ So-
ziologen) herangezogen, die mit Werkverträgen auszustatten sind. Die Auswahl wird 
über ein analog des 2011 durchgeführten Wettbewerbsverfahrens generiert. Der 
Kunstbeirat als Jury begutachtet die Bewerbungen und benennt die Laboranten. 
Zur Finanzierung beschließt der Ausschuss Kunst und Kultur – vorbehaltlich des In-
krafttretens der Haushaltssatzung 2015 – die Verwendung der im Teilplan 0416 – 
Kulturförderung in der Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen veranschlagten zah-
lungswirksamen Aufwandsermächtigungen in Höhe von 25.000 Euro. 
3. Der Ausschuss Kunst und Kultur nimmt zur Kenntnis, dass das neue Planquadrat 
für das Team des StadtLabors das Areal zwischen Eigelstein und Rheinufer sowie 
zwischen Breslauer Platz und Theodor-Heuss-Ring (Nordseite) umfasst. 
4. Das beauftragte Team berichtet dem Kunstbeirat, dem Ausschuss Kunst und Kul-
tur und der Bezirksvertretung Innenstadt über den Fortgang des StadtLabors. Die 
Verwaltung legt einen Abschlussbericht vor, der das Ergebnis wertet. Die Verwaltung 
wird beauftragt, auf dieser Grundlage dem Ausschuss Kunst und Kultur und der Be-
zirksvertretung Innenstadt einen Vorschlag für Handlungsoptionen vorzulegen. 
Sachstand: 
Sachstand im Dezember 2015: 
Der Wettbewerb zur Findung eines geeigneten Kuratoren-Teams zur Fortsetzung 
des StadtLabors für Kunst im öffentlichen Raum wurde erfolgreich am 18.11.2015 
durchgeführt. Die Künstlerinnen Doris Frohnapfel (Köln) und Ina Wudtke (Berlin) 
konnten die Jury überzeugen und sind als Siegerinnen aus dem Wettbewerb hervor-
gegangen. (Details siehe auch Mitteilung 3676/2015) Die Verwaltung hat mit den 
Künstlerinnen einen Dienstvertrag für den Zeitraum 1.12.2015 bis 31.5.2016 ge-
schlossen.

Anlage 
 
47 
 
Sachstand im Dezember 2016: 
Das StadtLabor 2 mit dem Team Frohnapfel/Wudtke hat seine Arbeit abgeschlossen. 
Der Ausschuss Kunst und Kultur hat in seiner Sitzung am 8.11.2016 den Abschluss-
bericht mit dem Statement des Kunstbeirates als Mitteilung 3497/2016 zur Kenntnis 
genommen.

Anlage 
 
48 
 
Gremium:  Ausschuss Kunst und Kultur 
Sitzungsdatum: 27.10.2015 
Vorlagenummer: 2775/2015 
Federführung: 44 
Status: laufendes Verfahren 
 
Bedarfsfeststellungsbeschluss über die Vergabe von Rahmenvereinbarungen 
für Handschriftenrestaurierung 
Beschluss: 
Der Ausschuss erkennt den Bedarf des Historischen Archivs für den Abschluss von 
Rahmenvereinbarungen über 5.220 Stunden Handschriftenrestaurierung durch ex-
terne Restauratoren für die Wiederherstellung durch den Einsturz geschädigter 
Handschriften an. Die Rahmenvereinbarungen beginnen frühestens am 01.01.2016. 
Die Laufzeit beträgt zwei Jahre. Die voraussichtlichen Kosten über die Gesamtlauf-
zeit von zwei Jahren betragen ca. 287.100,- Euro netto. 
Auf die Erteilung eines Vergabevorbehaltes wird verzichtet. 
Die anfallenden Kosten werden in voller Höhe aus Fördermitteln der Kulturstiftung 
der Länder und der Sparkassen finanziert. 
Sachstand: 
Sachstand im Dezember 2015: 
Die EU-weite Ausschreibung wurde im Dezember 2015 veröffentlicht. Submissions-
termin ist der 25.01.2016. 
Sachstand im Dezember 2016: 
Nach dem Auswahlverfahren wurden an sechs Dienstleister Zuschläge erteilt. Seit 
Juni 2016 sind sechs Rahmenvereinbarungen abgeschlossen worden. Die chargen-
weise Restaurierung der Handschriften ist mit der ersten Charge begonnen, die 
Rücklieferungen und erneute Abholungen erfolgen im ersten Quartal 2017. Die Fer-
tigstellung des Gesamtauftrages wird im dritten Quartal 2018 erwartet.

Anlage 
 
49 
 
Gremium:  Rat 
Sitzungsdatum: 15.12.2015 
Vorlagenummer: 3315/2015, AN/1950/2015 
Federführung: 4520 
Status: laufendes Verfahren 
 
Denkmal zu den Anschlägen des NSU in der Keupstraße und der Probsteigasse 
Beschluss: 
Der Rat 
1. beschließt in Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 11.02.2014, als Verfahren für 
die Errichtung eines Denkmals zu den Anschlägen des NSU in der Keupstraße und 
der Probsteigasse einen künstlerischen Wettbewerb durchzuführen. In Form eines 
Einladungswettbewerbs sollen bis zu zehn Künstlerinnen und Künstler gebeten wer-
den, einen Entwurf für ein Denkmal zu erstellen und in Werkstattgesprächen vorzu-
stellen. Diese Werkstattgespräche werden in einem „Dialogkreis“ geführt, der der 
Jury vorgeschaltet ist und in dem vor allem Opfer und ihre Angehörigen (bzw. Be-
wohnerinnen und Bewohner der Keupstraße) unmittelbar in das Verfahren für die 
Errichtung eines Denkmals miteinbezogen werden. Das Verfahren soll mit einem 
Vorschlag für ein Denkmal Ende 2016 abgeschlossen werden. Die Durchführung des 
Verfahrens obliegt dem NS-Dokumentationszentrum in Zusammenarbeit mit der 
Punktdienststelle Diversity und dem Stadtplanungsamt.  
Zur Finanzierung der konsumtiven Maßnahme beschließt der Rat hierzu eine über-
planmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 35.000 € im Teilplan 0410 – NS-
Dokumentationszentrum – in der Teilplanzeile 16 (sonstige ordentliche Aufwendun-
gen) im Haushaltsjahr 2015. Die Deckung des Mehraufwandes erfolgt durch zah-
lungswirksame Wenigeraufwendungen im Teilplan 0401 – Museumsreferat – in der 
Teilplanzeile 16 (sonstige ordentliche Aufwendungen). 
2. beschließt, dass die im Hauptausschuss stimmberechtigt vertretenen Fraktionen je 
ein Mitglied und je ein stellvertretendes Mitglied in die Jury entsenden. 
3. beschließt, dass das Denkmal in der Keupstraße bzw. in ihrer unmittelbaren Nähe 
aufgestellt werden soll. Einen sehr guten Standort für das Denkmal stellt der infolge 
der Neugestaltung des alten Güterbahnhofs Ecke Keupstraße/Schanzenstraße ent-
stehende neue Eingangsbereich dar. Über den endgültigen Standort wird der Rat 
zusammen mit dem Beschluss über den künstlerischen Entwurf des Denkmals ge-
sondert beschließen. 
4. beschließt, dass der in der Begründung (Ziffer 3) beschriebene Dialogkreis Werk-
stattgespräche mit den Künstlerinnen und Künstlern führt und die Ergebnisse des 
Dialogs der Jury präsentiert. Die Jury trifft eine Empfehlung an den Rat, welches 
Denkmal aufgestellt werden soll. 
Sachstand: 
Sachstand im Dezember 2015: 
Der Wettbewerb wird durchgeführt.

Anlage 
 
50 
 
Sachstand im Dezember 2016: 
Es ist gelungen, den Wettbewerb für das Denkmal zu den Anschlägen des NSU in 
der Keupstraße und der Probsteigasse im Jahr 2016 innerhalb von zehn Monaten zu 
einem sehr erfolgreichen Abschluss zu führen. Dies geschah auf der Grundlage des 
vom Rat am 15. Dezember 2015 beschlossenen Verfahrens. Die Federführung lag 
beim NS-Dokumentationszentrum. Der Dialog mit den Opfern bzw. den Anwohnerin-
nen und Anwohnern der Keupstraße stand im Zentrum des Verfahrens. Schon die 
Entwicklung des Verfahrens war in enger Abstimmung mit ihnen durchgeführt wor-
den. Der dialogische Weg zum Denkmal war dabei ebenso wichtig wie das Denkmal 
selbst. Der Kunstwettbewerb wurde in Form eines Einladungswettbewerbs durchge-
führt. Es wurden zehn Künstlerinnen und Künstler verschiedener künstlerischer Aus-
richtung sowie unterschiedlicher Nationalität und Geschlecht benannt. Sie waren 
verpflichtet (aber auch sehr gerne bereit), mit den Opfern als auch den Anwohnerin-
nen und Anwohnern der Keupstraße Vorgespräche zu führen, um deren Anforderun-
gen und Wünsche an ein Denkmal zu erfahren und die örtlichen Bedingungen ken-
nenzulernen. Neun der zehn Künstlerinnen und Künstler reichten bis zum Stichtag 
20. Oktober 2016 Entwürfe ein. Diese wurden sodann in einem Dialogkreis, dem Op-
fer und die Anwohnerinnen und Anwohnern der Keupstraße sowie Kunstsachver-
ständige und Vertreterinnen und Vertreter von Fachämtern der Verwaltung angehör-
ten, vorgestellt und diskutiert. Die Jury, die aus den Mitgliedern des Dialogkreises 
und politischen Vertreterinnen und Vertretern bestand, tagte am 6. November 2016. 
Die Entscheidung fiel einstimmig zu Gunsten des Entwurfs von Ulf Aminde. Bereits 
einen Tag nach der Jury-Sitzung wurde im EL-DE-Haus die Ausstellung aller Entwür-
fe eröffnet. Für 2017 ist vorgesehen, die Frage des Standorts des Denkmals zu klä-
ren

Anlage 
 
51 
 
Gremium:  Ausschuss Kunst und Kultur 
Sitzungsdatum: 19.01.2016 
Vorlagenummer: 2984/2015, AN/0155/2016 
Federführung: 41 
Status: erledigt 
 
Popkulturförderkonzept 
Beschluss: 
Der Ausschuss für Kunst und Kultur beschließt das als Anlage beigefügte Popkultur-
förderkonzept unter Berücksichtigung der Beschlüsse des Änderungsantrags der 
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung 
der dargestellten Schwerpunkte.  
Das Popkulturförderkonzept wird wie folgt geändert:  
1. 4.1 Satz 2: Für Anträge zur Projektförderung gibt es 2 Förderfristen (statt einer) für 
Projekte im gesamten Folgejahr. 
2. 4.1.1: letzter Satz: „ Festivals werden dann gefördert, wenn sie überregionale 
Strahlkraft besitzen, den internationalen Austausch befördern und die Kölner Szene 
mit einbeziehen.“ wird gestrichen. 
3. 4.1.2: Satz 2 „Idealerweise geschieht dies durch eine Begegnung mit professionel-
len Künstlern“ und Satz 4 „ Nicht gefördert werden können reine Coverbands ohne 
eigenes Material, Musikschulen oder Bandcoachings sowie rein schulische Veran-
staltungen“ werden gestrichen. In Satz 5 wird „ der Öffentlichkeit und „ gestrichen, er 
heißt damit: „ Entscheidend ist das Kriterium des künstlerischen Potentials„. 
4. 4.1.7: letzter Spiegelstrich wird ergänzt um „ nach Beschluss durch den Aus-
schuss Kunst und Kultur“. 
5: letzter Satz: „Die Mitgliedschaft im Beirat für Popkultur wird vom Ausschuss für 
Kunst und Kultur beschlossen. Die Voten des Beirats werden dem Ausschuss vorge-
stellt und zur Beschlussfassung vorgelegt.“ 
Sachstand: 
Das Popkulturförderkonzept wurde entsprechend angepasst und im Internet der 
Stadt Köln veröffentlicht.

Anlage 
 
52 
 
Gremium:  Ausschuss Kunst und Kultur 
Sitzungsdatum: 19.01.2016 
Vorlagenummer: 4088/2015 
Federführung: 41 
Status: erledigt 
 
Bezuschussung von Interkulturellen Kunstprojekten 2016 
Beschluss: 
Der Ausschuss Kunst und Kultur beschließt die Verteilung der Mittel für Interkulturelle 
Kunstprojekte 2016 gemäß der beigefügten Anlage.  
Die Beschlussfassung erfolgt unter dem Vorbehalt der Genehmigung der Haushalt-
satzung zum Doppelhaushalt 2016/2017. Darüber hinaus sind die Regelungen der 
vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 82 GO zu beachten.  
Die Verwaltung kann Änderungen im Projektumfang und Zuschusshöhe ohne erneu-
te Beschlussfassung durch den Ausschuss Kunst und Kultur vornehmen. 
Sachstand: 
Die Zuschüsse wurden in 2016 vollständig ausgezahlt. 
 
 
 
 
 
Gremium:  Ausschuss Kunst und Kultur 
Sitzungsdatum: 19.01.2016 
Vorlagenummer: 4137/2015, AN/0151/2016 
Federführung: VII/2 
Status: erledigt 
 
Geschäftsordnung Lenkungskreis Kulturentwicklungsplanung  
Beschluss: 
Der Ausschuss Kunst und Kultur beschließt die Geschäftsordnung für den Lenkungs-
kreis Kulturentwicklungsplanung entsprechend der Anlage (paraphierte Fassung). 
Die Geschäftsordnung wird um einen Punkt 3.11. ergänzt: „Sachstandsberichte, Er-
gebnis- und Beschlussprotokolle werden allen Mitgliedern des Kulturausschusses auf 
Wunsch zur Verfügung gestellt.“ 
Sachstand: 
Die Geschäftsordnung für den Lenkungskreis Kulturentwicklungsplanung findet nach 
dem Beschluss des Ausschusses Kunst und Kultur am 19.1.2016 Anwendung.

Anlage 
 
53 
 
Gremium:  Ausschuss Kunst und Kultur 
Sitzungsdatum: 19.01.2016 
Vorlagenummer: 4112/2015 
Federführung: 4511 
Status: erledigt 
 
Genehmigung der fortgeschriebenen Mittelverwendung für Sonderaus-
stellungen im Museum Ludwig aufgrund Planfortschreibungen über 10 % 
Beschluss: 
Der Ausschuss Kunst und Kultur beschließt die Verwendung der Mittel für das in der 
Beschlussbegründung aufgeführte Ausstellungsprojekt gemäß der fortgeschriebenen 
Planung unter dem Vorbehalt, dass Maßnahmen, bei denen Kostensteigerungen  
oder Abweichungen bei der Refinanzierung der einzelnen Ausstellung von mehr als 
10 %, mindestens jedoch 10.000 € auftreten, zur erneuten Entscheidung vorgelegt 
werden. 
Sachstand: 
Der Beschluss wurde umgesetzt. 
 
 
 
 
 
Gremium:  Ausschuss Kunst und Kultur 
Sitzungsdatum: 01.03.2016 
Vorlagenummer: AN/0339/2016 
Federführung: VII/4 
Status: erledigt 
 
Einführung transparenter Finanzberichte der Kölner Museen 
Beschluss: 
Die Verwaltung wird beauftragt, dem Kulturausschuss Finanzberichte aller Kulturein-
richtungen vorzulegen. Dafür sollen dem Ausschuss die entsprechenden Auszüge 
aus dem allgemeinen Finanzbericht für den Finanzausschuss vorgelegt werden.  
Ziel ist die transparente Darstellung der Kosten- und Einnahmesituation der einzel-
nen Einrichtungen. 
Sachstand: 
Das Berichtswesen der Museen ist in das vom Rat beschlossene städtische Ge-
samtberichtswesen der Kämmerei eingebettet. Im letzten Jahr wurde aufgrund der 
vorläufigen Haushaltsführung erst im Spätherbst mit der stadtweiten Berichterstat-
tung begonnen. Durch die zeitliche Verzögerung zwischen der Vorlage der berichte 
im Finanzausschuss und der nächstfolgenden Sitzung des Ausschusses für Kunst 
und Kultur wären die Berichte bereits überholt gewesen. Der Bericht für September 
hätte erst im Dezember vorgelegt werden können.

Anlage 
 
54 
 
Gremium:  Ausschuss Kunst und Kultur 
Sitzungsdatum: 01.03.2016 
Vorlagenummer: 0018/2016 
Federführung: 4513 
Status: erledigt 
 
Bedarfsfeststellungsbeschluss für Wartungsleistungen im Kulturquartier am 
Neumarkt 
Beschluss: 
Der Ausschuss Kunst und Kultur erkennt den Bedarf zum Abschluss von Wartungs-
verträgen für das Kulturquartier am Neumarkt für die nächsten 4 Jahre an. 
Sachstand: 
Der Beschluss wurde umgesetzt. 
 
 
 
 
 
Gremium:  Ausschuss Kunst und Kultur 
Sitzungsdatum: 01.03.2016 
Vorlagenummer: 0473/2016 
Federführung: VII/4 
Status: erledigt 
 
Genehmigung der Mittelverwendung für Sonderausstellungen der Museen 
Beschluss: 
Der Ausschuss für Kunst und Kultur beschließt die Verwendung der Mittel für die in 
der Beschlussbegründung aufgeführten Ausstellungsprojekte der Museen unter dem 
Vorbehalt, dass Maßnahmen, bei denen Kostensteigerungen oder Abweichungen bei 
der Refinanzierung der einzelnen Ausstellungen von mehr als 10 %, mindestens je-
doch 10.000 € auftreten, zur erneuten Entscheidung vorgelegt werden. Der Be-
schluss ergeht zudem unter dem Vorbehalt, dass sich aus dem weiteren Hpl.-
Verfahren 2016/2017 ergebende Änderungen in der Budgetierung der Museen auch 
auf die Mittelverwendung der diesem Beschluss zu Grunde liegenden Ausstellungs-
kalkulationen niederschlagen. Sollte es sich diese Notwendigkeit ergeben, gilt die 
Genehmigung der Mittelverwendung für drei im Spätherbst 2016 geplante Sonder-
ausstellungen als nicht erteilt. In der Anlage 1 zur Beschlussbegründung sind diese 
Projekte mit entsprechenden Hinweisen versehen. 
Sachstand: 
Der Beschluss wurde umgesetzt.

Anlage 
 
55 
 
Gremium:  Rat 
Sitzungsdatum: 15.03.2016 
Vorlagenummer: 0455/2016 
Federführung: 44 
Status: nicht umgesetzt 
 
Ankauf eines Breviers des Kölner Erzbischofs Hermann von Hessen 
Beschluss: 
Der Rat beschließt den Ankauf eines weiteren Breviers des Kölner Erzbischofs Her-
mann von Hessen (um 1485) zum Preis von 500.000 € unter der Voraussetzung ei-
ner anteiligen Drittmittel Förderung in Höhe von 333.333,34.€. 
Ferner wird beschlossen, die benötigten Mittel von 166.666,67 € im Teilfinanzplan 
0412 - Historisches Archiv außerplanmäßig zur Verfügung zu stellen. Die Deckung 
erfolgt aus dem Teilfinanzplan 0401 – Museumsreferat, Finanzstelle 4500-0401-0-
1000 – Ankaufsetat Museen. 
Sachstand: 
Der Ankauf wurde nicht umgesetzt, weil die benötigten Drittmittel nicht rechtzeitig 
aufgebracht werden konnten und das Brevier zwischenzeitlich vom Anbieter aus dem 
Verkauf genommen wurde. 
 
 
 
 
 
Gremium:  Rat 
Sitzungsdatum: 15.03.2016 
Vorlagenummer: 0465/2016 
Federführung: 4511 
Status: erledigt 
 
Annahme einer Schenkung für das Museum Ludwig hier: Schenkung eines 
Kunstwerkes des Künstlers Danh Võ 
Beschluss: 
Der Rat der Stadt Köln nimmt die Schenkung des Kunstwerkes „Ohne Titel / Untitled, 
2014“ des Künstlers Danh Võ mit großem Dank an.  
Sachstand: 
Der Beschluss wurde umgesetzt.

Anlage 
 
56 
 
Gremium:  Ausschuss Kunst und Kultur 
Sitzungsdatum: 19.04.2016 
Vorlagenummer: AN/0573/2016 
Federführung: 41 
Status: erledigt 
 
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend 
"Förderkonzepte: Förderung von Szenevertretungen" 
Beschluss: 
Die Verwaltung wird aufgefordert zu prüfen, auf welche Weise in alle Förderkonzepte 
auch – mit einem begrenzten Budget – die Förderung von Szenevertretungen aufge-
nommen werden kann. Die Verwaltung wird beauftragt, dem Ausschuss zeitnah ein 
mögliches Umsetzungskonzept vorzulegen. 
Sachstand: 
Mit Vorlage 2600/2016 wurde dem Ausschuss Kunst und Kultur in der Sitzung am 
08.11.2016 ein entsprechender Beschlussvorschlag vorgelegt. 
 
 
 
 
 
Gremium:  Ausschuss Kunst und Kultur 
Sitzungsdatum: 19.04.2016 
Vorlagenummer: 0791/2016 
Federführung: 4511 
Status: erledigt 
 
Bedarfsfeststellungsbeschluss zum Abschluss eines Rahmenvertrages für das 
Museum Ludwig 
Beschluss: 
Der Ausschuss für Kunst und Kultur erkennt den Bedarf zum Abschluss eines zwei-
jährigen Rahmenvertrages über die Auftragserteilung von Art Handling in Höhe von 
160.650 € für das Museum Ludwig an. 
Sachstand: 
Der Beschluss wurde umgesetzt.

Anlage 
 
57 
 
Gremium:  Ausschuss Kunst und Kultur 
Sitzungsdatum: 19.04.2016 
Vorlagenummer: 0834/2016 
Federführung: 41 
Status: erledigt 
 
Bestellung von Jury-Mitgliedern für die Vergabe der Förderstipendien der Stadt 
Köln 
Beschluss: 
Der Ausschuss Kunst und Kultur bestellt gemäß § 2 Abs. 2 der Satzung über die 
Vergabe der Förderstipendien der Stadt Köln vom 5. November 2009 Filippa Gojo 
und Stefan Karl Schmid als neue Sachverständige für den Bereich Jazz/Improvisierte 
Musik für die Dauer der Ratsperiode 2014 - 2020. 
Sie lösen die bisherigen sachverständigen Jurymitglieder Laia Genc und Lars  
Duppler mit sofortiger Wirkung ab. 
Sachstand: 
Die neu gewählten Jury-Mitglieder nehmen ihre Funktion entsprechend wahr. 
 
 
 
 
 
Gremium:  Ausschuss Kunst und Kultur 
Sitzungsdatum: 19.04.2016 
Vorlagenummer: 1092/2016 
Federführung: 4511 
Status: erledigt 
 
Ankauf eines Kunstwerkes von Wade Guyton für das Museum Ludwig 
Beschluss: 
Der Ausschuss für Kunst und Kultur beschließt im Rahmen des § 82 GO NRW (Vor-
läufige Haushaltsführung) den Ankauf des Kunstwerkes „Untitled“ von Wade Guyton 
für das Museum Ludwig.  
Die Mittel in Höhe von 260.850 Euro (einschließlich Einfuhrumsatzsteuer 
/Zollgebühren) stehen im Teilfinanzplan 0402 – Museum Ludwig bei Teilplanzeile 9 – 
Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen zur Verfügung. 
Sachstand: 
Der Beschluss wurde umgesetzt.

Anlage 
 
58 
 
Gremium:  Ausschuss Kunst und Kultur 
Sitzungsdatum: 19.04.2016 
Vorlagenummer: 1093/2016 
Federführung: VII/4 
Status: erledigt 
 
Genehmigung der Mittelverwendung für Sonderausstellungen der Museen - 
Fortschreibung 
Beschluss: 
Der Ausschuss für Kunst und Kultur beschließt die Verwendung der Mittel für die in 
der Beschlussbegründung aufgeführten Ausstellungsprojekte der Museen unter dem 
Vorbehalt, dass Maßnahmen, bei denen Kostensteigerungen oder Abweichungen bei 
der Refinanzierung der einzelnen Ausstellungen von mehr als 10 %, mindestens je-
doch 10.000 € auftreten, zur erneuten Entscheidung vorgelegt werden.  
Sachstand: 
Der Beschluss wurde umgesetzt.

Anlage 
 
59 
 
Gremium:  Ausschuss Kunst und Kultur 
Sitzungsdatum: 19.04.2016, 14.06.2016 
Vorlagenummer: 1024/2016, AN/0773/2016, 1772/2016, AN/1110/2016 
Federführung: 41 
Status: erledigt 
 
Bezuschussung von Schwerpunkten und Festivals 2016 
Beschlüsse: 
Erster Teilbeschluss vom 19.04.2016: 
Der Ausschuss Kunst und Kultur beschließt die Verteilung der im Haushaltsjahr 2016 
vorgesehenen Mittel für Schwerpunkte und Festivals 2016 gemäß den Ziffern 1- 4 
der Anlage. Der Beschluss erfolgt unter dem Vorbehalt, dass die Verwaltung zu Ziffer 
4 der Anlage alternative Finanzierungen prüft.  
Die unter den Ziffern 5-9 aufgeführten Projekte werden gemäß des Änderungsantra-
ges der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen von der Verwaltung 
geprüft und in der nächsten Sitzung behandelt.  
Die Beschlussfassung erfolgt unter dem Vorbehalt der Genehmigung der Haushalt-
satzung zum Doppelhaushalt 2016/2017. Darüber hinaus sind die Regelungen der 
vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 82 GO zu beachten.  
Die Verwaltung kann Änderungen im Projektumfang und Zuschusshöhe ohne erneu-
te Beschlussfassung durch den Ausschuss Kunst und Kultur vornehmen.  
Beschlusstext des Änderungs- bzw. Zusatzantrages  
Der Ausschuss Kunst und Kultur beschließt die Verteilung der im Haushaltsjahr 2016 
zusätzlichen Mittel für Schwerpunkte und Festivals 2016 unter folgenden Maßgaben:  
1. Die Verwaltung legt vor Entscheidung durch den Ausschuss Kunst und Kultur über 
die o.a. Mittel die Kriterien offen, nach denen sie die Auswahl der vorgeschlagenen 
Projekte vorgenommen hat  
2. Die Verwaltung legt dar, auf welche Weise in 2016 entsprechend der Vorgaben 
tatsächlich „Schwerpunkte“ gefördert werden sollen, so z.B. für den weiteren Ausbau 
der Strukturen für den Tanz durch eine Stärkung der Tanzfaktur.  
3. Die Verwaltung begründet die Abweichungen von den Grundsätzen zur Vergabe 
der Schwerpunkt – und Festivalmittel.  
4. Die Verwaltung wird aufgefordert bei dezernatsübergreifenden Projekten wie der 
unter Ziffer 4 aufgeführten „Preisverleihung Applaus“, die Finanzierung des betref-
fenden Projekts abzustimmen und legt das Ergebnis der Abstimmung dar.  
5. Ziffer 5 „Digitalisierung“ kann nur beschlossen werden unter dem Vorbehalt, dass 
das Archiv in öffentlichen Besitz übergeht oder nachhaltig verlässlich öffentlich zu-
gänglich ist.  
6. In die Festivalförderung ist das Festival „Spielarten“ mit aufzunehmen.  
7. Ziffer 6: „Cologne Art Book Fair“: Die Art Book Fair möge ein Eintrittsgeld erheben. 
Die Verwaltung möge prüfen, ob durch Erhebung von Eintrittsgeldern Ein-nahmen in 
Höhe der in Aussicht gestellten Förderung generiert werden können.  
Die so veränderte Mittelverteilung wird dem Ausschuss Kunst und Kultur zur Be-
schlussfassung vorgelegt.

Anlage 
 
60 
 
 
Zweiter Teilbeschluss vom 14.06.2016: 
Der Ausschuss Kunst und Kultur beschließt die Verteilung der im Haushaltsjahr 2016 
zur Verfügung stehenden Mittel für Schwerpunkte und Festivals 2016 gemäß der 
Rangfolge der beigefügten Anlage bzw. des vorliegenden Änderungsantrags.  
Die Beschlussfassung erfolgt unter dem Vorbehalt der Genehmigung der Haushalt-
satzung zum Doppelhaushalt 2016/2017. Darüber hinaus sind die Regelungen der 
vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 82 GO zu beachten.  
Die Verwaltung kann Änderungen im Projektumfang und Zuschusshöhe gemäß der 
Vorschlagsliste ohne erneute Beschlussfassung durch den Ausschuss Kunst und 
Kultur vornehmen.  
Beschlusstext des Änderungsantrags:  
Die Verteilung der Mittel wird wie folgt geändert:  
1. Es wird kein Zuschuss für die „ Digitalisierung des Performance Archivs „Schwar-
ze-Lade“ gezahlt.  
2. Es wird kein Zuschuss für die „ Cologne Art Book Fair“ gezahlt.  
3. Es wird kein Zuschuss für „30 Jahre Edition zeitgenössische Musik“ gezahlt.  
4. Es wird kein Zuschuss für „ Le Tour Belgique“ gezahlt.  
5. Stattdessen sollen aus den zur Verfügung stehenden Mitteln Ziffer 1-4 Projekte der 
freien Szene, vorwiegend aus dem Bereich Tanz, bezuschusst werden.  
6. Die Verwaltung wird beauftragt, entsprechende Vorschläge zu erarbeiten und dem 
Ausschuss Kunst und Kultur zur nächsten Sitzung vorzulegen. 
Sachstand: 
Die beiden Teilbeschlüsse wurden ergänzt um den 3. Teilbeschluss (2139/2016) um-
gesetzt und die Zuschüsse ausgezahlt. Mit Mitteilung 3980/2016 wurde der Aus-
schuss über das Ergebnis der Bezuschussung von Schwerpunktprojekten 2016 in-
formiert.

Anlage 
 
61 
 
Gremium:  Finanzausschuss 
Sitzungsdatum: 09.05.2016 
Vorlagenummer: 0989/2016 
Federführung: 4514 
Status: erledigt 
 
Erneuerung von RLT-Anlagen und Kältemaschinen im Museum für Angewand-
te Kunst 
Beschluss: 
1. Der Ausschuss Kunst und Kultur beschließt unter der Voraussetzung der Mittelfrei-
gabe durch den Finanzausschuss die Erneuerung der RLT-Anlagen 6 und 8 im Mu-
seum für Angewandte Kunst Köln auf Basis der vorliegenden Kostenberechnung mit 
einem Gesamtvolumen von 582.000 € brutto und beauftragt die Verwaltung mit der 
Durchführung der Maßnahme.  
Ebenfalls beschließt der Ausschuss Kunst und Kultur unter der Voraussetzung der 
Mittelfreigabe durch den Finanzausschuss die Erstellung der Planung zur Erneue-
rung der Kältemaschinen in diesem Museum mit einem Kostenvolumen lt. erster Kos-
tenschätzung in Höhe von rd. 197.000 €.  
2. Der Finanzausschuss stimmt den beiden Maßnahmen zu und beschließt im Rah-
men des § 82 GO NRW (Vorläufige Haushaltsführung) die Mittelfreigabe von investi-
ven Auszahlungsermächtigungen in Höhe von 779.000 € bei Finanzstelle 4514-0405-
0-0100 – Klimaanlage im Teilplan 0405 – Museum für Angewandte Kunst – Teilplan-
zeile 8, Auszahlung für Baumaßnahmen. 
Sachstand: 
Der Beschluss wurde umgesetzt.

Anlage 
 
62 
 
Gremium:  Rat 
Sitzungsdatum: 10.05.2016 
Vorlagenummer: 0588/2016 
Federführung: 43 
Status: laufendes Verfahren 
 
Bedarfsprüfung, Einleitung eines Vergabeverfahrens und Abschluss eines 
Rahmenvertrages über die Abwicklung der Fortsetzungsverwaltung für die 
Stadtbibliothek Köln und andere städtische Dienststellen für die Zeit vom 
01.10.2016 bis 30.09.2019 zuzgl. einer einjährigen Verlängerungsoption 
Beschluss: 
Die Verwaltung wird ermächtigt, zum Zweck des Abschlusses eines Rahmenvertra-
ges über die Abwicklung der Fortsetzungsverwaltung für die Stadtbibliothek Köln und 
andere städtische Dienststellen eine europaweite Ausschreibung durchzuführen.  
Der Rat verzichtet auf die Erteilung eines Vergabevorbehaltes. 
Sachstand: 
Bisher konnte noch kein neuer Rahmenvertrag abgeschlossen werden, da zunächst 
über eine Vergaberüge entschieden werden muss. 
 
 
 
 
 
Gremium:  Rat 
Sitzungsdatum: 10.05.2016 
Vorlagenummer: 0579/2016 
Federführung: 4518 
Status: erledigt 
 
2. Schenkung Ralf König  
Beschluss: 
Der Rat nimmt die 2. Schenkung von diversen Skizzen und Zeichnungen des Künst-
lers Ralf König (geb. Soest 1960, lebt in Köln) im Gesamtwert von 59.350,- € mit 
großem Dank an. 
Sachstand: 
Der Beschluss wurde umgesetzt.

Anlage 
 
63 
 
Gremium:  Rat 
Sitzungsdatum: 10.05.2016 
Vorlagenummer: 0965/2016 
Federführung: 4513 
Status: erledigt 
 
Schenkung Mapuche-Sammlung an das Rautenstrauch-Joest-Museum 
Beschluss: 
Der Rat nimmt die Schenkung von 136 Objekten der chilenischen Mapuche von Frau 
Marina Schoeller-Schletter an das Rautenstrauch-Joest-Museum mit großem Dank 
an. 
Sachstand: 
Der Beschluss wurde umgesetzt. 
 
 
 
 
 
Gremium:  Rat 
Sitzungsdatum: 10.05.2016 
Vorlagenummer: 0966/2016 
Federführung: 4513 
Status: erledigt 
 
Schenkung einer Sammlung ethnografischer Objekte an das Rautenstrauch-
Joest-Museum 
Beschluss: 
Der Rat nimmt die Schenkung der Sammlung von 68 ethnographischen Objekten von 
Frau Prof. Dr. Renate Mayntz an das Rautenstrauch-Joest-Museum mit großem 
Dank an. 
Sachstand: 
Der Beschluss wurde umgesetzt.

Anlage 
 
64 
 
Gremium:  Rat  
Sitzungsdatum: 10.05.2016 
Vorlagenummer: 0964/2016 
Federführung: 4513 
Status: erledigt 
 
Schenkung von 101 Metallobjekten aus Westafrika an das Rautenstrauch-
Joest-Museum 
Beschluss: 
Der Rat nimmt die Schenkung von 101 Metallobjekten aus Westafrika durch Frau Ur-
sula Wedewer an das Rautenstrauch-Joest-Museum mit großem Dank an. 
Sachstand: 
Der Beschluss wurde umgesetzt. 
 
 
 
 
 
Gremium:  Rat 
Sitzungsdatum: 28.06.2016 
Vorlagenummer: 1664/2016 
Federführung: 48 
Status: laufendes Verfahren 
 
Zuschuss zur Erhaltung des Kölner Doms 
Beschluss: 
Der Rat beschließt - vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung –, dass 
sich die Stadt Köln in den Jahren 2016 bis 2020 weiterhin an den Kosten für die 
denkmalpflegerischen Wiederherstellungsarbeiten des Kölner Domes beteiligt. 
Sachstand: 
Die Überweisung des für 2016 bereitgestellten Zuschusses in Höhe von 207.000 € 
erfolgte im November 2016. Die Auszahlung für das Jahr 2017 wird nach Vorliegen  
des Bewilligungsbescheides des Landes Nordrhein-Westfalen vorgenommen.

Anlage 
 
65 
 
Gremium:  Rat 
Sitzungsdatum: 28.06.2016 
Vorlagenummer: 1838/2016 
Federführung: 4512 
Status: erledigt 
 
Schenkung Förderverein Historischer Park Deutz 
Beschluss: 
Der Rat nimmt die Schenkung der Installation einer Beleuchtungsanlage am Osttor 
sowie die Gestaltung/Aufstellung von zwei Infotafeln im Bereich des geplanten Histo-
rischen Park Deutz im Gesamtwert von 5.000,- € mit großem Dank an.  
Durch die Annahme der Schenkung verpflichtet sich die Stadt Köln zur Übernahme 
der jährlichen Aufwendungen für den Betrieb und die Wartung der geschenkten An-
lagen.  
Die Mittel in Höhe von jährlich 500 € stehen vorbehaltlich des Inkrafttretens der 
Haushaltssatzung zum Doppelhaushalt 2016/2017 ff. im Teilplan 0403 - Römisch-
Germanisches Museum – Teilplanzeile 13, Aufwendungen für Sach- und Dienstleis-
tungen zur Verfügung. 
Sachstand: 
Der Beschluss wurde umgesetzt.

Anlage 
 
66 
 
Gremium:  Rat 
Sitzungsdatum: 30.06.2016 
Vorlagenummer: 1847/2016, AN/1107/2016 
Federführung: 41 
Status: erledigt 
 
Ausbau des Stadtgartens zu einem Europäischen Zentrum für Jazz und aktuel-
le Musik 
Beschluss: 
Der Ausschuss für Kunst und Kultur beschließt - vorbehaltlich der Genehmigung der 
Haushaltssatzung durch die Bezirksregierung Köln - im Teilergebnisplan 0416 – Kul-
turförderung in der Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen die Aufstockung des 
jährlichen Betriebskostenzuschusses an den Initiative Kölner Jazz Haus e.V. zum 
Zwecke des Ausbaus und Betriebes des Stadtgartens zu einem Europäischen Zent-
rum für Jazz und aktuelle Musik (siehe Konzept in der Anlage) in folgender Höhe: 
Haushaltsjahr    BKZ laut Haushaltsplan  Projektmittel Übertrag BKZ neu 
2017           160.000 €    40.000 €   200.000 € 
2018       260.000 €    40.000 €   300.000 € 
 
Die Finanzierung des Konzeptes erfolgt in 2017 aus den im Rahmen der Verab-
schiedung der Haushaltssatzung im Teilergebnisplan 0416 – Kulturförderung in der 
Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen unter der Bezeichnung „Initiative Kölner 
Jazz Haus“ angemeldeten 160.000 €. Zur weiteren Finanzierung erfolgt eine Um-
schichtung von Projektmitteln in Höhe von 40.000 € aus dem Musiketat. Die Finan-
zierung in 2018 erfolgt durch die im Haushaltsplan vorgesehenen Mittel von 260.000 
€ sowie einer Umschichtung von Projektmitteln in Höhe von 40.000 € aus dem Musi-
ketat. 
Sachstand: 
Die zusätzlichen Mittel wurden haushaltstechnisch abgebildet und werden in den 
entsprechenden Haushaltsjahren vorbehaltlich der haushaltrechtlichen Bedingungen 
ausgezahlt.

Anlage 
 
67 
 
Gremium:  Ausschuss Kunst und Kultur 
Sitzungsdatum: 06.09.2016 
Vorlagenummer: 1689/2016 
Federführung: 41 
Status: erledigt 
 
Bestellung Mitglieder Beirat Popkultur und Beschluss Geschäftsordnung 
Beschluss: 
Der Ausschuss Kunst und Kultur benennt für die Amtsperiode 01.07.2016 bis 
31.12.2020  
Frau Dr. Michaela Matthey (Vorschlag der Verwaltung),  
Herrn Prof. Dr. Michael Rappe (Vorschlag der Verwaltung)  
Herrn Robert Feuchtl (Vorschlag von Popkultur-Szene) und  
Herrn Hans Nieswandt (Vorschlag von Popkultur-Szene)  
als stimmberechtigte Mitglieder im Beirat Popkultur (Lebensläufe in Anlage 1).  
Der Ausschuss Kunst und Kultur verabschiedet die gemäß der Stellungnahme der 
Kulturverwaltung zum Änderungsantrag AN/1108/2016 der CDU-Fraktion und der 
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen geänderte Geschäftsordnung des Beirats Popkultur 
(Anlage 4). 
Sachstand: 
Die neu gewählten Mitglieder des Beirates Popkultur nehmen ihre Funktion entspre-
chend wahr.

Anlage 
 
68 
 
Gremium:  Finanzausschuss 
Sitzungsdatum: 19.09.2016 
Vorlagenummer: 2260/2016 
Federführung: 4511 
Status: erledigt 
 
Freigabe Zuschuss Jubiläumsprogramm für das Museum Ludwig 
Beschluss: 
Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe von Haushaltsmitteln der Kulturförder-
abgabe in Höhe von 380.000 € für die in der Beschlussbegründung aufgeführten Pro-
jekte im Zusammenhang mit dem Jubiläumsprogramm im Museum Ludwig im Teiler-
gebnisplan 0402 – Museum Ludwig, Teilplanzeile 16, sonstige ordentliche Aufwen-
dungen. 
Sachstand: 
Der Beschluss wurde umgesetzt. 
 
 
 
 
 
Gremium:  Rat 
Sitzungsdatum: 22.09.2016 
Vorlagenummer: 2439/2016 
Federführung: VII/2 
Status: erledigt 
 
Berufung eines ständigen Mitglieds mit Stimmrecht für den Kunstbeirat in der 
Ratsperiode 2014-2020 
Beschluss: 
Der Rat der Stadt Köln beruft als ständiges Mitglied mit Stimmrecht für den Kunstbei-
rat in der Ratsperiode 2014 – 2020 als sachkundige Bürgerin:  
Frau Stefanie Klingemann. 
Sachstand: 
Der Frau Klingemann hat die Arbeit als sachkundige Bürgerin im Kunstbeirat nach 
ihrer Berufung durch den Rat am 22.9.2016 aufgenommen.

Anlage 
 
69 
 
Gremium:  Rat 
Sitzungsdatum: 22.09.2016 
Vorlagenummer: 2445/2016 
Federführung: 44 
Status: laufendes Verfahren 
 
Wirkbetrieb zur digitalen Rekonstruktion Kölner Fragmente 
Beschluss: 
Der Rat der Stadt Köln erkennt den Bedarf zur Aufnahme und zum sukzessiven Aus-
bau des Wirk- und Massenbetriebs zur digitalen und physischen Wiederherstellung 
der beim Einsturz des Historischen Archivs beschädigten Archivgüter entsprechend 
dem in Anlage 1 dargelegten Konzept an.  
Das Historische Archiv wird aufgefordert, unverzüglich das ordentliche Vergabever-
fahren einzuleiten.  
Auf Erteilung des Vergabevorbehalts wird verzichtet. 
Sachstand: 
Das formale Vergabeverfahren zur weiteren Beauftragung der MusterFabrik Berlin ist 
angestoßen. Das Vergabeamt hat zwischenzeitlich der Einholung eines Einzelange-
botes zugestimmt. Aktuell werden mit dem Amt für Informationsverarbeitung Abstim-
mungsgespräche hinsichtlich der Vertragsmodalitäten geführt. Der Beginn des Wirk- 
und Mengenbetriebes zur virtuellen Rekonstruktion der ca. 2 Millionen Kölner Frag-
mente ist für das zweite Quartal 2017 avisiert.

Anlage 
 
70 
 
Gremium:  Rat 
Sitzungsdatum: 22.09.2016 
Vorlagenummer: 2534/2016 
Federführung: 41 
Status: erledigt 
 
Verteilung der Verstärkungsmittel für die freie Szene im Haushaltsjahr 2016 
Beschluss: 
Der Rat beschließt – vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung 
2016/2017 – die Verteilung der Verstärkungsmittel aus dem Veränderungsnachweis 
5 in Höhe von 200.000 € für das Haushaltsjahr 2016 wie folgt:  
Theater  45.000 €  Erhöhung der institutionellen Förderung  
  gleichmäßig über alle Zuschussnehmer.  
Tanz    15.000 €  Erhöhung der institutionellen Förderung  
     gleichmäßig über alle Zuschussnehmer.  
 15.000 €  Stärkung der Residenzförderung gleichmäßig über 
  alle Zuschussnehmer.  
Bildende Kunst  20.000 €  Reserveprojekte  
Literatur   20.000 €  Reserveprojekte  
Musik  20.000 €  Erhöhung der institutionellen Förderung ZAMUS 
  (Fest Alte Musik)  
Film    15.000 €  Erhöhung der institutionellen Förderung  
     gleichmäßig über alle Zuschussnehmer.  
Popkultur   50.000 €  Reserveprojekte  
Sachstand: 
Die zusätzlichen Mittel wurden haushaltstechnisch abgebildet und in 2016 ausge-
zahlt.

Anlage 
 
71 
 
Gremium:  Ausschuss Kunst und Kultur 
Sitzungsdatum: 06.09.2016 
Vorlagenummer: 2535/2016 
Federführung: 41 
Status: erledigt 
 
Verteilung der Sondermittel für "Sonstige Kunstinitiativen" im Haushaltsjahr 
2016 
Beschluss: 
Der Ausschuss Kunst und Kultur beschließt – vorbehaltlich des Inkrafttretens der 
Haushaltssatzung 2016/2017 – die Verteilung der Sondermittel für „Sonstige Kunst-
initiativen“ aus dem Veränderungsnachweis 5 in Höhe von 50.000 € für das Haus-
haltsjahr 2016 wie folgt:  
Im Sinne des Förderkonzeptes Bildende Kunst und den jüngsten Forderungen aus 
dem Szenebericht werden die Sondermittel wie folgt eingesetzt:  
1. 30.000 € zur Stärkung der Kunstproduktion, insbesondere zur Erhöhung der 
Künstlerhonorare  
2. 20.000 € zur Stärkung, Vernetzung, Kooperation und öffentlichen Sichtbarkeit der 
freien Kunstinitiativen mittels herausragender und innovativer Einzelprojekte. 
Sachstand: 
Die zusätzlichen Mittel wurden haushaltstechnisch abgebildet und in 2016 ausge-
zahlt.

Anlage 
 
72 
 
Gremium:  Ausschuss Kunst und Kultur 
Sitzungsdatum: 06.09.2016 
Vorlagenummer: 2649/2016 
Federführung: 4511 
Status: erledigt 
 
Ankauf eines Kunstwerkes von Jeff Wall für das Museum Ludwig 
Beschluss: 
Der Ausschuss für Kunst und Kultur beschließt im Rahmen des § 82 GO NRW (Vor-
läufige Haushaltsführung) den Ankauf des Kunstwerkes „Listener“ von Jeff Wall für 
das Museum Ludwig.  
Die Mittel in Höhe von 404.580 Euro (entspricht 364.500 $, zuzüglich 19% Umsatz-
steuer und 4% Zollgebühren – der Freigabebetrag kann je nach Wechselkurs zum 
Kaufdatum abweichen) stehen im Teilfinanzplan 0402 – Museum Ludwig bei Teil-
planzeile 9 – Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen zur 
Verfügung. 
Sachstand: 
Der Beschluss wurde umgesetzt. 
 
 
 
 
 
Gremium:  Ausschuss Kunst und Kultur 
Sitzungsdatum: 06.09.2016 
Vorlagenummer: 2280/2016 
Federführung: 4511 
Status: erledigt 
 
Genehmigung der fortgeschriebenen Mittelverwendung für Sonderaus-
stellungen im Museum Ludwig aufgrund Planfortschreibungen über 10 % 
Beschluss: 
Der Ausschuss Kunst und Kultur beschließt die Verwendung der Mittel für das in der 
Beschlussbegründung aufgeführte Ausstellungsprojekt gemäß der fortgeschriebenen 
Planung unter dem Vorbehalt, dass Maßnahmen, bei denen Kostensteigerungen o-
der Abweichungen bei der Refinanzierung der einzelnen Ausstellung von mehr als 10 
%, mindestens jedoch 10.000 € auftreten, zur erneuten Entscheidung vorgelegt wer-
den. 
Sachstand: 
Der Beschluss wurde umgesetzt.

Anlage 
 
73 
 
Gremium:  Rat 
Sitzungsdatum: 22.09.2016 
Vorlagenummer: 2130/2016 
Federführung: 4518 
Status: erledigt 
 
Schenkung aus dem Nachlass L. Fritz Gruber an das Kölnische Stadtmuseum 
Beschluss: 
Der Rat nimmt die Schenkung von 247 Fotografien und 70 Ehrenzeichen aus dem 
Nachlass L. Fritz Gruber im Gesamtwert von 52.900 € mit großem Dank an. 
Sachstand: 
Der Beschluss wurde umgesetzt. 
 
 
 
 
 
Gremium:  Rat 
Sitzungsdatum: 22.09.2016 
Vorlagenummer: 2606/2016 
Federführung: 4511 
Status: erledigt 
 
Annahme einer Schenkung an die Stadt Köln, Museum Ludwig 
hier: Schenkung von 416 Fotografien diverser Fotografen durch Renate Gruber 
Beschluss: 
Der Rat nimmt die Schenkung von 416 Fotografien diverser Fotografen durch Renate 
Gruber an das Museum Ludwig mit Dank an. 
Sachstand: 
Der Beschluss wurde umgesetzt.

Anlage 
 
74 
 
Gremium:  Rat 
Sitzungsdatum: 22.09.2016 
Vorlagenummer: 2647/2016 
Federführung: 4511 
Status: erledigt 
 
Annahme von Schenkungen für das Museum Ludwig 
hier: Schenkungen von Werken des Künstlers Endre Tót und Jeff Wall 
Beschluss: 
Der Ausschuss Kunst und Kultur bittet darum, zur kommenden Ratssitzung eine Ex-
pertise vorzulegen und empfiehlt dem Rat unter diesem Vorbehalt die Annahme fol-
genden Beschlusses: 
Der Rat der Stadt Köln nimmt die Schenkungen von Werken der Künstler Endre Tót 
und Jeff Wall mit großem Dank an. 
Sachstand: 
Der Beschluss wurde umgesetzt. 
 
 
 
 
 
Gremium:  Rat 
Sitzungsdatum: 22.09.2016 
Vorlagenummer: 2700/2016 
Federführung: 4514 
Status: erledigt 
 
Annahme einer Schenkung für das Museum für Angewandte Kunst 
hier: Schenkungsangebot von Frau Dr. Cläre Pelzer 
Beschluss: 
Der Rat der Stadt Köln nimmt mit großem Dank die Schenkung einer Sammlung von 
518 Miniaturbehältnissen durch Frau Dr. Cläre Pelzer an. 
Sachstand: 
Der Beschluss wurde umgesetzt.

Anlage 
 
75 
 
Gremium:  Rat 
Sitzungsdatum: 22.09.2016 
Vorlagenummer: 2744/2016 
Federführung: 4514 
Status: erledigt 
 
Annahme einer Schenkung für das Museum für Angewandte Kunst 
hier: Schenkungsangebot von Herrn Franz J. Ronig 
Beschluss: 
Der Rat der Stadt Köln nimmt mit großem Dank das Schenkungsangebot des Mö-
belensembles, des Kelches und der Patene sowie der Bodenstanduhr durch Herrn 
Franz J. Ronig an. 
Sachstand: 
Der Beschluss wurde umgesetzt. 
 
 
 
 
 
Gremium:  Ausschuss Kunst und Kultur 
Sitzungsdatum: 06.09.2016 
Vorlagenummer: 2139/2016 
Federführung: 41 
Status: erledigt 
 
Bezuschussung von Schwerpunkten 2016, 3. Teilbeschluss 
Beschluss: 
Der Ausschuss für Kunst und Kultur beschließt die Verteilung der im Haushaltsjahr 
2016 zur Verfügung stehenden Mittel für Schwerpunkte und Festivals gemäß der 
Rangfolge der beigefügten Anlage. Die ausgewählten Projekte sind Bestandteil der 
Reserveliste zur Programmplanung 2016.  
Die Beschlussfassung erfolgt unter dem Vorbehalt der Genehmigung der Haushalts-
satzung zum Doppelhaushalt 2016/2017. Darüber hinaus sind die Regelungen der 
vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 82 GO zu beachten.  
Sofern eine Änderung der Zuschussempfänger oder eine Änderung der Zuschuss-
höhe für die aufgeführten Zuschussempfänger, die 50% des Ursprungsbetrags über-
steigt, von der Verwaltung beabsichtigt ist, bedarf es einer erneuten Beschlussfas-
sung durch den Ausschuss Kunst und Kultur. Unabhängig davon teilt die Verwaltung 
den Vollzug der Dringlichkeitsentscheidung dem Ausschuss zeitnah mit. 
Sachstand: 
Der Beschluss wurde ergänzt um die Beschlussvorlagen 1024/2016, AN/0773/2016, 
1772/2016, AN/1110/2016 umgesetzt und die Zuschüsse ausgezahlt. Mit Mitteilung 
3980/2016 wurde der Ausschuss über das Ergebnis der Bezuschussung von 
Schwerpunktprojekten 2016 informiert.

Anlage 
 
76 
 
Gremium:  Ausschuss Kunst und Kultur 
Sitzungsdatum: 08.11.2016 
Vorlagenummer: 2472/2016, AN/1852/2016 
Federführung: 41 
Status: erledigt 
 
Theaterförderkonzept 
Beschluss: 
Der Ausschuss Kunst und Kultur beschließt das gemäß Änderungsantrag geänderte 
und als Anlage beigefügte Theaterförderkonzept und beauftragt die Verwaltung mit 
der Umsetzung der dargestellten Förderschwerpunkte. 
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betref-
fend "Theaterförderkonzept", AN/1852/2016 
Beschluss: 
Ziffer 5.2:, Satz 4 : Mehrjährige Projektförderung : 
Die Vergabe erfolgt auf der Basis eines Votums des Theaterbeirates, das von der 
Verwaltung umgesetzt wird. 
Träger können neben der vierjährigen Projektplanung in begründeten Ausnahmefäl-
len auch einjährige Projektförderungen beantragen. 
Ziffer 5.3 : Einjährige Projektförderungen: 
Die Vergabe der einjährigen Projektförderungen erfolgt nach folgenden Kriterien: 
• von der Verwaltung eigenständig zu bearbeitende und entscheidende Förder-
anträge, umfassen die lokalen, auf das Stadtgebiet bezogenen und damit bis zu 90% 
nur städtische oder Kölner Förderer 
• vom Beirat zu entscheidende Förderanträge umfassen die regionalen, auf das LVR-
Gebiet bezogenen zu mindestens 40 % beantragten Förderungen aus NRW (Ministe-
rium, LVR, etc.) sowie die überregionalen, deutschlandweiten und internationalen 
Förderungen mit mindestens 40 % Fördermitteln vom NRW-Ministerium, Bund, Bun-
destiftungen, Fonds Darstellende Künste etc. 
Am Ende eines Förderjahres wird der Beirat über die Ergebnisse der Förderungen in 
Kenntnis gesetzt. 
Am Ende des Förderjahres 2017 wird dem Ausschuss Kunst und Kultur das Gesamt-
ergebnis der Mittelverwendung zur Kenntnis gegeben. Der Ausschuss entscheidet, 
ob das Förderverfahren in dieser Weise fortgesetzt oder modifiziert wird. 
Ziffer 6 
Vergabeform: 
Satz 2: 
In Anlehnung an die anderen Referatsbereiche des Kulturamtes gibt der Beirat Emp-
fehlungen zur Vergabe der mehrjährigen Projektförderungen ab und berät die Ver-
waltung in Bezug auf alle Förderinstrumente. Sofern sich daraus notwendige Verän-
derungen der Förderinstrumente ergeben, werden diese dem Ausschuss mitgeteilt.

Anlage 
 
77 
 
Satz 6: 
Statt: „wird für die einjährigen Projekte auf die konkrete Beteiligung des Beirates ver-
zichtet“ 
wird ersetzt durch "der Beirat befasst sich – gemäß Punkt 5.3. - auch mit den einjäh-
rigen Projektförderungen". 
Sachstand: 
Das Theaterförderkonzept wurde entsprechend angepasst und im Internet der Stadt 
Köln veröffentlicht.

Anlage 
 
78 
 
Gremium:  Ausschuss Kunst und Kultur 
Sitzungsdatum: 08.11.2016 
Vorlagenummer: 2600/2016, AN/1846/2016 
Federführung: 41 
Status: erledigt 
 
Förderungen von Interessenvertretungen der freien Szene 
Beschluss: 
Der Ausschuss Kunst und Kultur beschließt, die „Förderung von Interessenvertretun-
gen der freien Szene“ als Projektförderung in allen Sparten der freien Szene und be-
auftragt die Verwaltung mit der dargestellten Umsetzung und den Maßnahmen des 
Änderungsantrages ab dem Haushaltsjahr 2017.  
Die Mittel stehen im Teilplan 0416 - Kulturförderung, Teilplanzeile 15 – Transferauf-
wendungen vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung 2016/2017 zur 
Verfügung.  
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
betreffend "TOP 7.2 Förderungen von Interessenvertretungen der freien Szene"  
Beschluss:  
Der Beschlussvorschlag der Verwaltung wird wie folgt geändert:  
Hinter Begründung 3. Absatz…… „mit szeneübergreifenden Charakter“ wird ergänzt:  
Unter gemeinsamen Aufgaben versteht die Verwaltung in diesem Zusammenhang:  
- Öffentlichkeits- und Informationsarbeit über Print- und/oder Onlinemedien,  
- Vernetzungsarbeit,  
- Akquise von Sponsoren und Drittmittel,  
- Werbung,  
- Beratung,  
- Präsentationen.  
Der Absatz „Umsetzung“ wird wie folgt geändert:  
Die Verwaltung hält die folgenden Kriterien für die Förderung von Interessenvertre-
tungen der freien Szene für sinnvoll:  
Die zu fördernde Gruppe/Vereinigung, Netzwerkstruktur  
- besitzt per Geschäftsordnung/Satzung oder anderer schriftlich fixierten Fest-legung 
einer Legitimierung als Stellvertreterorgan einer Gruppe, Vereinigung, Verein oder 
Netzwerkstruktur,  
- besitzt eine offene Mitgliederstruktur,  
- besitzt öffentlich zugängliche Informationen über Strukturen, Mitglieder und Gremi-
en,  
- besitzt ehrenamtliche Gremienarbeit,  
- kann kontinuierliche Arbeit für Interessenvertretungen von potentiellen Kultur-
anbietern, Künstlern und sonstigen Kulturschaffenden von mindestens 2 Jahren 
nachweisen.

Anlage 
 
79 
 
Gefördert werden  
1. Strukturkosten wie Personal-, Miet- und Organisationskosten mit einem Eigen-
anteil von mindestens 10%,  
2. anteilige Projektkosten, die mit der Zielsetzung Interessenvertretung überwie-gend 
verbunden sind.  
Die Förderung von einzelnen Interessenvertretungen beträgt höchstens 20.000,00 
Euro pro Jahr.  
Für die Bezuschussung von Strukturen und Projekten, die die oben beschriebene 
Kriterien erfüllen, schlägt die Kulturverwaltung ein Förderbudget „Förderung von Inte-
ressenvertretungen der freien Szene“ ab 2017 in Höhe von insgesamt bis zu 
100.000,00 Euro jährlich vor. 
Sachstand: 
Die Änderungen wurden in die Ausschreibung für das neue Förderinstrument aufge-
nommen und veröffentlicht.  
Da es sich um ein neu eingeführtes Instrument handelt, wurde für das Jahr 2017 
ausnahmsweise eine Antragsfrist bis zum 30.06.2017eingeräumt. Für das Förderjahr 
2018 gelten die üblichen Fristen.

Anlage 
 
80 
 
Gremium:  Ausschuss Kunst und Kultur 
Sitzungsdatum: 08.11.2016 
Vorlagenummer: 3061/2016 
Federführung: 48 
Status: laufendes Verfahren 
 
Gewährung von Zuschüssen für die Erhaltung sonstiger Sakralbauten 
Beschluss: 
Der Ausschuss für Kunst und Kultur beschließt (vorbehaltlich des Inkrafttretens der 
Haushaltssatzung) die Gewährung von Zuschüssen zur Erhaltung von sonstigen 
Sakralbauten in Höhe von 10.000 Euro an die Evangelische Gemeinde.  
1. 5.000 Euro für die Restaurierung von Grabsteinen auf dem Geusenfriedhof in 
Köln-Lindenthal  
2. 5.000 Euro für Restaurierungsarbeiten an der Antoniterkirche in Köln-Altstadt  
Die benötigten Haushaltsmittel in Höhe von 10.000 Euro stehen im Haushaltsjahr 
2016 im Teilergebnisplan 1002 – Denkmalpflege, Teilplanzeile 15 – Transferaufwen-
dungen, zur Verfügung. 
Sachstand: 
Die Bewilligungsbescheide für die Restaurierung von Grabsteinen auf dem Geusen-
friedhof sowie für die Restaurierungsarbeiten an der Antoniterkirche wurden am 
10.11.2016 erstellt. Da die Arbeiten erst im Frühjahr 2017 ausgeführt werden, kann 
die Auszahlung der Zuschusses erst nach Prüfung der durchgeführten Arbeiten im 
Haushaltsjahr 2017 erfolgen.

Anlage 
 
81 
 
Gremium:  Ausschuss Kunst und Kultur 
Sitzungsdatum: 08.11.2016 
Vorlagenummer: 3158/2016 
Federführung: 41 
Status: erledigt 
 
Bezuschussung von Interkulturellen Kunstprojekten für das 1. Halbjahr 2017 
Beschluss: 
Der Ausschuss Kunst und Kultur beschließt - vorbehaltlich der Genehmigung der 
Haushaltssatzung zum Doppelhaushalt 2016/2017 - die Verteilung der Mittel für Inter-
kulturelle Kunstprojekte für das 1. Halbjahr 2017 gemäß der beigefügten Anlage.  
Sofern eine Änderung der Zuschussempfänger oder eine Änderung der Zuschuss-
höhe für die aufgeführten Zuschussempfänger, die 50% des Ursprungsbetrags über-
steigt, von der Verwaltung beabsichtigt ist, bedarf es einer erneuten Beschlussfas-
sung durch den Ausschuss Kunst und Kultur.  
Der Integrationsrat wird nach Beschlussfassung im Ausschuss Kunst und Kultur über 
das Ergebnis informiert. 
Sachstand: 
Der Integrationsrat wurde mit Mitteilung 3877/2016 über die Entscheidung des Aus-
schusses Kunst und Kultur informiert. Die Projektzuschüsse werden ausgezahlt.

Anlage 
 
82 
 
Gremium:  Ausschuss Kunst und Kultur 
Sitzungsdatum: 08.11.2016 
Vorlagenummer: 3188/2016,  
Federführung: 43 
Status: laufendes Verfahren 
 
Bedarfsprüfung, Einleitung eines Vergabeverfahrens und Abschluss eines 
Rahmenvertrages über Lieferung von Filmen, Musik-CDs, CD-ROMs/DVD-
ROMs, Hörbüchern, Konsolen- und Gesellschaftsspielen für die Stadtbibliothek 
Köln für die Zeit vom 18.05.2017 - 17.05.2019 zzgl. einjähriger Verlängerungsop-
tion 
Beschluss: 
Der Ausschuss Kunst und Kultur ermächtigt die Verwaltung, eine europaweite los-
weise Aus-schreibung zum Abschluss eines Rahmenvertrages über die Lieferung 
von Filmen, Musik-CDs, CD-ROMS/DVD-ROMs, Hörbüchern, Konsolen- und Gesell-
schaftsspielen durchzuführen.  
Der Ausschuss Kunst und Kultur verzichtet auf die Erteilung eines Vergabevorbehal-
tes. 
Sachstand: 
Das Vergabeverfahren läuft, die Submission endet voraussichtlich Mitte Februar 
2017.

Anlage 
 
83 
 
Gremium:  Rat 
Sitzungsdatum: 17.11.2016 
Vorlagenummer: 3379/2016, AN/1860/2016 
Federführung: 41 
Status: erledigt 
 
Verteilung der Verstärkungsmittel für die Institutionelle Förderung der freien 
Kunstszene ab dem Haushaltsjahr 2017 
Beschluss: 
Der Rat beschließt - vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung 
2016/2017- im Teilergebnisplan 0416 – Kulturförderung, Teilplanzeile 15 – Trans-
feraufwendungen, die Erhöhung der Institutionellen Förderungen in den Sparten Bil-
dende Kunst, Musik, Theater, Tanz, Popkultur und Filmkultur in Höhe von insgesamt 
270.500 Euro ab dem Haushaltsjahr 2017 und 295.500 Euro ab dem Haushaltsjahr 
2018ff. Die Erhöhung der Institutionellen Förderungen für die einzelnen Zuschuss-
nehmer im Verlauf der Haushaltsjahre 2016 und 2017 ist der Anlage zu entnehmen.  
Sofern für die in der Anlage genannten Förderungen eine Befristung des Förderzeit-
raums beschlossen wurde, bleibt diese von der Erhöhung der Fördersumme unbe-
rührt.  
Sachstand: 
Die zusätzlichen Mittel wurden haushaltstechnisch abgebildet und werden in 2017 
ausgezahlt.

Anlage 
 
84 
 
Gremium:  Ausschuss Kunst und Kultur 
Sitzungsdatum: 08.11.2016 
Vorlagenummer: 3392/2016 
Federführung: VII/2 
Status: laufendes Verfahren 
 
Fortsetzung des StadtLabors für Kunst im öffentlichen Raum 2016/2017 
Beschluss: 
1. Der Ausschuss Kunst und Kultur beschließt die Weiterführung des „StadtLabors 
für Kunst im öffentlichen Raum“. Dieses Labor soll sich jeweils zeitlich befristet in 
wechselnden Planquadraten zunächst in der Kölner Innenstadt modellhaft mit den 
Aspekten von Kunst im öffentlichen Raum und deren räumlichen und funktionalen 
Zusammenhängen befassen. Ziel der Laborarbeit ist die Weiterentwicklung und 
Durchführung eines Handlungskonzeptes für Kunst im öffentlichen Raum basierend 
auf den Ergebnissen der beiden vorangegangen StadtLabore.  
2. Zur Fortsetzung des StadtLabors für einen Zeitraum bis Ende des Jahres 2017 
beauftragt der Ausschuss Kunst und Kultur die Verwaltung mit der Findung eines 
neuen geeigneten Teams. Zur Umsetzung werden externe Fachleute aus verschie-
denen Disziplinen wie beispielsweise Künstlerinnen/Künstler, Kunsthistorikerin-
nen/Kunsthistoriker, Architektinnen/Architekten, Urbanistinnen/Urbanisten, Soziolo-
ginnen/Soziologen) herangezogen, die mit Werkverträgen auszustatten sind. Die 
Auswahl erfolgt mittels eines beschränkten Einladungswettbewerbs, der in Koopera-
tion mit dem Kunstbeirat durchgeführt wird.  
Zur Finanzierung beschließt der Ausschuss Kunst und Kultur – vorbehaltlich des In-
krafttretens der Haushaltssatzung 2016/2017 – die Verwendung der im Teilergebnis-
plan 0416 – Kulturförderung in der Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen veranschlagten zahlungswirksamen Aufwandsermächtigungen in 
Höhe von 25.000 Euro und für das Haushaltsjahr 2017 zahlungswirk-samen Auf-
wandsermächtigungen in Höhe von 35.000 Euro.  
3. Der Ausschuss Kunst und Kultur nimmt zur Kenntnis, dass zur professionellen Un-
terstützung im Wettbewerbsverfahren und zur kommunikativen Begleitung im weite-
ren Prozess des StadtLabors eine externe Fachkraft beauftragt und diese aus dem 
Budget des Kunstbeirates des Jahres 2016 finanziert wird. Die Mittel in Höhe von 
7.000 Euro stehen im Teilergebnisplan 0416 – Kulturförderung in der Teilplan-zeile 
13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen veranschlagten zahlungswirk-
samen Aufwandsermächtigungen zur Verfügung.  
4. Der Ausschuss Kunst und Kultur nimmt zur Kenntnis, dass das Gebiet für das 
StadtLabor 2016/2017 die Kölner Ringe umfasst.  
5. Das beauftragte Team berichtet dem Kunstbeirat, dem Ausschuss Kunst und Kul-
tur und der Bezirksvertretung Innenstadt über den Fortgang des StadtLabors. Die 
Verwaltung legt einen Abschlussbericht vor, der das Ergebnis wertet. Die Verwaltung 
wird beauftragt, auf dieser Grundlage dem Ausschuss Kunst und Kultur und der Be-
zirksvertretung Innenstadt einen Vorschlag für Handlungsoptionen vorzulegen.  
6. Der Ausschuss Kunst und Kultur beschließt außerdem weitere wesentliche Maß-
nahmen für die öffentliche Kunst von herausragender Bedeutung und Stadtbild-
pflege Kölns für das Jahr 2017.

Anlage 
 
85 
 
Zur Finanzierung beschließt der Ausschuss Kunst und Kultur – vorbehaltlich des In-
krafttretens der Haushaltssatzung 2016/2017 – die Verwendung der im Teilergebnis-
plan 0416 – Kulturförderung in der Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen veranschlagten zahlungswirksamen Aufwandsermächtigungen in 
Höhe von 20.000 Euro.  
Die Verwaltung informiert den Ausschuss Kunst und Kultur regelmäßig über die Pro-
jekt-fortschritte.  
7. Zur Anschubfinanzierung und Drittmittelakquise zur Restaurierung des Kunstwer-
kes von Otto Piene erstellt die Verwaltung eine gesonderte Beschlussvorlage. 
Sachstand: 
Eine Kommunikatorin ist für das StadtLabor 2016/2017 vertraglich verpflichtet wor-
den, sie hat ihre Arbeit aufgenommen. Die stimmberechtigten Mitglieder des 
Kunstbeirats haben sich in einem Sondertreffen am 18.11.2016 auf ein Wettbe-
werbsverfahren verständigt. Die Auswahlrunde fand am 8.12.2016 statt. Das Ergeb-
nis wird der Presse von der Beigeordneten Laugwitz-Aulbach und dem Vorsitzenden 
des Kunstbeirates in einem Pressegespräch am 6.2.2016 vorgestellt. Der Ausschuss 
Kunst und Kultur wird per Mitteilung in der nachfolgenden Sitzung unterrichtet. Ein 
Vertrag zum StadtLabor 2016/2017 ist in Vorbereitung.

Anlage 
 
86 
 
Gremium:  Finanzausschuss 
Sitzungsdatum: 14.11.2016 
Vorlagenummer: 3377/2016 
Federführung: 41 
Status: erledigt 
 
Verteilung der Verstärkungsmittel für die freie Szene im Haushaltsjahr 2017 
Beschluss: 
Der Finanzausschuss beschließt - vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssat-
zung 2016/2017- im Teilergebnisplan 0416 – Kulturförderung, Teilplanzeile 15 – 
Transferaufwendungen, die Verteilung der Verstärkungsmittel für die freie Kunstsze-
ne in Höhe von 1.175.000 Euro für das Haushaltsjahr 2017 wie folgt:  
Bildende Kunst   100.000 Euro  
Literatur      60.000 Euro  
Musik     140.000 Euro  
Theater    244.000 Euro  
Tanz     200.000 Euro  
Popkultur    110.000 Euro  
Filmkultur      80.000 Euro  
Spartenübergreifend  241.000 Euro 
Sachstand: 
Die zusätzlichen Mittel wurden haushaltstechnisch abgebildet und werden in 2017 – 
den jeweiligen Förderkonzepten entsprechend – in Form neuer Förderinstrumente 
ausgeschrieben oder bei Aufstockung bestehender Instrumente nach Antragslage 
bewilligt.

Anlage 
 
87 
 
Gremium:  Ausschuss Kunst und Kultur 
Sitzungsdatum: 06.12.2016 
Vorlagenummer: 3032/2016/1 
Federführung: 41 
Status: erledigt 
 
Städtische Liegenschaft Maybachstr. 111 "Filmhaus Köln", 50670 Köln 
hier: Sanierungs- und Modernisierungsarbeiten 
Beschluss: 
Der Ausschuss Kunst und Kultur bittet die Verwaltung, die Angelegenheit gegebe-
nenfalls als Dringlichkeitsentscheidung vorzulegen. 
Sachstand: 
Eine Dringlichkeitsentscheidung für einen vorberatenden Ausschuss ist nicht mög-
lich. Die Vorlage wurde im Liegenschaftsausschuss, Finanzausschuss und Rat ohne 
Änderung beschlossen. 
 
 
 
 
 
Gremium:  Rat 
Sitzungsdatum: 20.12.2016 
Vorlagenummer: 3936/2016/1 
Federführung: 4511 
Status: erledigt 
 
Annahme von Schenkungen für das Museum Ludwig hier: Schenkungen von 
Werken der Künstler Gerhard Richter und David Hockney 
Beschluss: 
Der Rat der Stadt Köln nimmt die Schenkungen von Werken der Künstler Gerhard 
Richter und David Hockney durch Herrn Herbert Meyer-Ellinger und Herrn Christoph 
Vowinckel mit großem Dank an. 
Sachstand: 
Der Beschluss wurde umgesetzt.

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
VII/VII 
 
Vorlagen-Nummer  25.04.2017 
 1220/2017 
Mitteilung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Ausschuss Kunst und Kultur 02.05.2017 
 
Berichtspflicht gem. § 42 Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen, Bericht 
an den Ausschuss Kunst und Kultur 
Im Rahmen der Berichtspflicht nach § 42 der Geschäftsordnung des Rates erhält der Ausschuss 
Kunst und Kultur eine Auflistung der Sachstände zu allen öffentlichen Beschlüssen des Gremiums zur 
Kenntnis (s. Anlage). 
Neben den Sachständen zu den Beschlüssen über Anträge werden auch alle weiteren Beschlüsse 
(über Verwaltungsvorlagen, Wahlen etc.) des Gremiums sowie die Beschlüsse des Rates und des 
Hauptausschusses berücksichtigt. Lediglich Punkte, die ausschließlich zur Kenntnis genommen (Mit-
teilungen, Beantwortungen) oder vorberaten werden, bleiben unberücksichtigt. 
Die Beschlüsse, zu denen ein Sachstandsbericht zum Stand 31.12.2016 vorgelegt wird, sind der fol-
genden Tabelle zu entnehmen: 
 
 
Berichte an den Ausschuss Kunst und Kultur 
 
Betreff Gremium Sitzung Vorlagen-Nr. Feder-
führung 
Status 
Organisations- und Betriebs-
form der städtischen Museen 
Rat 13.05.2004 0430/004, 
0657/004 
VII/4 laufendes 
Verfahren  
Verbesserung der Arbeitsbe-
dingungen für die Kölner Mu-
seen 
Ausschuss 
Kunst und 
Kultur 
30.08.2005 1026/005 VII/4 laufendes 
Verfahren 
Erstellung von Förderkonzepten Ausschuss 
Kunst und 
Kultur 
13.03.2007 A/0059/007 41 laufendes 
Verfahren 
Aufbringung eines „Totentan-
zes“ von Harald Naegeli 
Bezirks-
vertretung 
Innenstadt 
09.12.2010 4707/2010 VII/4 erledigt 
Restaurierung der Ufermauer 
und der Treppenaufgänge am 
Friedrich – Ebert-Ufer in Köln-
Porz, 
hier: Aufteilung der Maßnahme 
in zwei Bauabschnitte und 
Durchführung des 1. Bauab-
schnitts 
Ausschuss 
Kunst und 
Kultur 
15.02.2011 5475/2010 48 laufendes 
Verfahren 
Sanierung Römisch-Germani-
sches Museum 
Rat 14.07.2011 1506/2011 VII/2 laufendes 
Verfahren

2 
 
Sanierung des Uferbereiches 
am Friedrich-Ebert-Ufer in Köln-
Porz, 
hier: Durchführung des 2. Bau-
abschnitts – Stützmauer am 
Friedrich-Ebert-Ufer 
Rat 13.10.2011 3491/2011 früher 
48, jetzt 
69 
laufendes 
Verfahren 
Erweiterung und General-
sanierung Kölnisches Stadtmu-
seum –  
Planungsauftrag 
Rat 24.11.2011 2648/2011 VII/2 laufendes 
Verfahren 
Fortführung des Projektes „Tag 
des offenen Denkmals“ ab dem 
Jahr 2012 
Rat 14.02.2012 0073/2012 48 laufendes 
Verfahren 
Co-Finanzierung des For-
schungsprojektes „Konzeption 
und Entwicklung einer Proto-
typanlage zur digitalen und 
physischen Wiederherstellung 
der beschädigten Archivgüter 
des Historischen Archivs der 
Stadt Köln“ 
Rat 28.06.2012 1724/2012 44 erledigt 
Sanierung der Zentralbibliothek 
der Stadtbibliothek Köln 
Rat 18.12.2012 3142/2012 früher 
43, jetzt 
26 
erledigt für 
43 
Porzer Ufertreppe und -mauer Ausschuss 
Kunst und 
Kultur 
11.04.2013 0755/2013 48 laufendes 
Verfahren 
Erweiterung des Wallraf-
Richartz-Museums & Fondation 
Corboud 
hier: Durchführung eines Reali-
sierungswettbewerbs 
Ausschuss 
Kunst und 
Kultur/ 
Stadtent-
wicklungs-
ausschuss 
01.07.2013/
11.07.2013 
2025/2013 VII/2 laufendes 
Verfahren 
Sanierung Overstolzensaal im 
Museum für Angewandte Kunst 
hier: Planungsbeschluss 
Ausschuss 
Kunst und 
Kultur / 
Finanzaus-
schuss 
12.07.2013/
15.07.2013 
2142/2013 VII/2 laufendes 
Verfahren 
Sanierung der Fensteranlage im 
Museum für Angewandte Kunst 
Rat 17.12.2013 1375/2013 VII/2 laufendes 
Verfahren 
Ideenwettbewerb „Zentrum 
zeitgenössische Kunst“, Institu-
tionelle Förderung 2014 bis 
2018 
Rat 17.12.2013 3754/2013 41 erledigt 
Vergabe der Mietzuschüsse in 
der Sparte Bildende Kunst, 
Haushaltsjahre 2015 - 2019 
Rat 13.11.2014 2961/2014 41 erledigt 
Überplanmäßige Aufwendun-
gen im Teilplan 1002 – Denk-
malpflege – für die Restaurie-
rung des Reiterstandbildes auf 
dem Heumarkt/ 2. Bauabschnitt/ 
Sanierung des Sockels 
Rat 13.11.2014 1779/2014 48 erledigt 
Strategiekonzept der Stadtbibli-
othek Köln – aktualisierte und 
überarbeitete Auflage 
 
Rat 05.02.2015 3264/2014 43 laufendes 
Verfahren

3 
 
Bibliotheksausweis in die Schul-
tüte 
Ausschuss 
Kunst und 
Kultur 
10.03.2015, 
9.6.2015 
AN/0344/2015; 
1547/2015, 
AN/0978/2015 
43 laufendes 
Verfahren 
Sanierung der Zentralbibliothek 
der Stadtbibliothek Köln, Josef-
Haubrich-Hof 1, 50676 Köln; 
Weiterplanungsbeschluss ge-
mäß Ratsbeschluss vom 
18.12.2012 
Rat 24.03.2015 2781/2014, AN 
3142/202, 
AN/1770/2014, 
AN/0171/2015, 
0072/2015 
früher 
43, jetzt 
26 
erledigt für 
43 
Abriss der Halle Kalk Ausschuss 
Kunst und 
Kultur 
28.04.2015 AN/0707/2015 VII/5 Stadtent-
wicklungs-
verfahren 
Gewährung von Zuschüssen für 
die Erhaltung sonstiger Sakral-
bauten 
Ausschuss 
Kunst und 
Kultur 
25.08.2015 2014/2015 48 erledigt 
Fortsetzung des StadtLabors für 
Kunst im öffentlichen Raum 
Ausschuss 
Kunst und 
Kultur 
25.08.2015 2013/2015 VII/2 erledigt 
Bedarfsfeststellungsbeschluss 
über die Vergabe von Rahmen-
vereinbarungen für Handschrif-
tenrestaurierung 
Ausschuss 
Kunst und 
Kultur 
27.10.2015 2775/2015 44 laufendes 
Verfahren 
Denkmal zu den Anschlägen 
des NSU in der Keupstraße und 
der Probsteigasse 
Rat 15.12.2015 3315/2015/ 
AN/1950/2015 
4520 laufendes 
Verfahren 
Popkulturförderkonzept Ausschuss 
Kunst und 
Kultur 
19.01.2016 2984/2015, 
AN/0155/2016 
41 erledigt 
Bezuschussung von Interkultu-
rellen Kunstprojekten 2016 
Ausschuss 
Kunst und 
Kultur 
19.01.2016 4088/2015 41 erledigt 
Geschäftsordnung Lenkungs-
kreis Kulturentwicklungsplanung 
Ausschuss 
Kunst und 
Kultur 
19.01.2016 4137/2015, 
AN/0151/2016 
VII/2 erledigt 
Genehmigung der fortgeschrie-
benen Mittelverwendung für 
Sonderaus-stellungen im Mu-
seum Ludwig aufgrund Plan-
fortschreibungen über 10 % 
Ausschuss 
Kunst und 
Kultur 
19.01.2016 4112/2015 4511 erledigt 
Einführung transparenter Fi-
nanzberichte der Kölner Muse-
en 
Ausschuss 
Kunst und 
Kultur 
01.03.2016 AN/0339/2016 VII/4 erledigt 
Bedarfsfeststellungsbeschluss 
für Wartungsleistungen im Kul-
turquartier am Neumarkt 
Ausschuss 
Kunst und 
Kultur 
01.03.2016 0018/2016 4513 erledigt 
Genehmigung der Mittelver-
wendung für Sonderausstellun-
gen der Museen 
Ausschuss 
Kunst und 
Kultur 
01.03.2016 0473/2016 VII/4 erledigt 
Ankauf eines Breviers des Köl-
ner Erzbischofs Hermann von 
Hessen 
Rat 15.03.2016 0455/2016 44 kann nicht 
umgesetzt 
werden 
Annahme einer Schenkung für 
das Museum Ludwig hier: 
Schenkung eines Kunstwerkes 
des Künstlers Danh Võ 
 
 
Rat 15.03.2016 0465/2016 4511 erledigt

4 
 
Antrag der CDU-Fraktion und 
der Fraktion Bündnis 90/Die 
Grünen betreffend "Förderkon-
zepte: Förderung von Szene-
vertretungen" 
Ausschuss 
Kunst und 
Kultur 
19.04.2016 AN/0573/2016 41 erledigt 
Bedarfsfeststellungsbeschluss 
zum Abschluss eines Rahmen-
vertrages für das Museum Lud-
wig 
Ausschuss 
Kunst und 
Kultur 
19.04.2016 0791/2016 4511 erledigt 
Bestellung von Jury-Mitgliedern 
für die Vergabe der Fördersti-
pendien der Stadt Köln 
Ausschuss 
Kunst und 
Kultur 
19.04.2016 0834/2016 41 erledigt 
Ankauf eines Kunstwerkes von 
Wade Guyton für das Museum 
Ludwig 
Ausschuss 
Kunst und 
Kultur 
19.04.2016 1092/2016 4511 erledigt 
Genehmigung der Mittelver-
wendung für Sonderausstellu-
gen der Museen - Fortschrei-
bung 
Ausschuss 
Kunst und 
Kultur 
19.04.2016 1093/2016 VII/4 erledigt 
Bezuschussung von Schwer-
punkten und Festivals 2016 
Ausschuss 
Kunst und 
Kultur 
19.04.2016, 
14.06.2016 
1024/2016, 
AN/0773/2016, 
1772/2016, 
AN/1110/2016 
41 erledigt 
Erneuerung von RLT-Anlagen 
und Kältemaschinen im Muse-
um für An-gewandte Kunst 
Beschluss: 
Finanzaus-
schuss 
09.05.2016 0989/2016 4514 erledigt 
Bedarfsprüfung, Einleitung ei-
nes Vergabeverfahrens und 
Abschluss eines Rahmenver-
trages über die Abwicklung der 
Fortsetzungsverwaltung für die 
Stadtbibliothek Köln und andere 
städtische Dienststellen für die 
Zeit vom 01.10.2016 bis 
30.09.2019 zuzgl. einer einjäh-
rigen Verlängerungsoption 
Rat 10.05.2016 
 
0588/2016 43 laufendes 
Verfahren 
2. Schenkung Ralf König Rat 10.05.2016 0579/2016 4518 erledigt 
Schenkung Mapuche-
Sammlung an das Rauten-
strauch-Joest-Museum 
Rat 10.05.2016 0965/2016 4513 erledigt 
Schenkung einer Sammlung 
ethnografischer Objekte an das 
Rautenstrauch-Joest- Museum 
Rat 10.05.2016 0966/2016 4513 erledigt 
Schenkung von 101 Metallob-
jekten aus Westafrika an das 
Rautenstrauch-Joest-Museum 
Rat 10.05.2016 0964/2016 4513 erledigt 
Zuschuss zur Erhaltung des 
Kölner Domes 
Rat 28.06.2016 1664/2016 48 erledigt 
Schenkung Förderverein Histo-
rischer Park Deutz 
Rat 28.06.2016 1838/2016 4512 erledigt 
Ausbau des Stadtgartens zu 
einem Europäischen Zentrum 
für Jazz und aktuelle Musik 
Rat 30.06.2016 1847/2016, 
AN/1107/2016 
41 erledigt 
Bestellung Mitglieder Beirat 
Popkultur und Beschluss Ge-
schäftsordnung 
Ausschuss 
Kunst und 
Kultur 
06.09.2016 1689/2016 41 erledigt

5 
 
Freigabe Zuschuss Jubiläums-
programm für das Museum 
Ludwig 
Finanzaus-
schuss 
19.09.2016 2260/2016 4511 erledigt 
Berufung eines ständigen Mit-
glieds mit Stimmrecht für den 
Kunstbeirat in der Ratsperiode 
2014-2020 
Rat 22.09.2016 2439/2016 VII/2 erledigt 
Wirkbetrieb zur digitalen Re-
konstruktion Kölner Fragmente 
Rat 22.09.2016 2445/2016 44 laufendes 
Verfahren 
Verteilung der Verstärkungsmit-
tel für die freie Szene im Haus-
haltsjahr 2016 
Rat 22.09.2016 2534/2016  
 
41 erledigt 
Verteilung der Sondermittel für 
"Sonstige Kunstinitiativen" im 
Haushaltsjahr 2016 
Ausschuss 
Kunst und 
Kultur 
06.09.2016 2535/2016 41 erledigt 
Ankauf eines Kunstwerkes von 
Jeff Wall für das Museum Lud-
wig 
Ausschuss 
Kunst und 
Kultur 
06.09.2016 2649/2016 4511 erledigt 
Genehmigung der fortgeschrie-
benen Mittelverwendung für 
Sonderausstellungen im Muse-
um Ludwig aufgrund Planfort-
schreibungen über 10 % 
Ausschuss 
Kunst und 
Kultur 
06.09.2016 2280/2016 4511 erledigt 
Schenkung aus dem Nachlass 
L. Fritz Gruber an das Kölni-
sche Stadtmuseum 
Rat 22.09.2016 2130/2016 4518 erledigt 
Annahme einer Schenkung an 
die Stadt Köln, Museum Ludwig 
hier: Schenkung von 416 Foto-
grafien diverser Fotografen 
durch Renate Gruber 
Rat 22.09.2016 2606/2016 4511 erledigt 
Annahme von Schenkungen für 
das Museum Ludwig  
hier: Schenkungen von Werken 
des Künstlers Endre Tót und 
Jeff Wall 
Rat 22.09.2016 2647/2016 4511 erledigt 
Annahme einer Schenkung für 
das Museum für Angewandte 
Kunst  
hier: Schenkungsangebot von 
Frau Dr. Cläre Pelzer 
Rat 22.09.2016 2700/2016 4514 erledigt 
Annahme einer Schenkung für 
das Museum für Angewandte 
Kunst  
hier: Schenkungsangebot von 
Herrn Franz J. Ronig 
Rat 22.09.2016 2744/2016 4514 erledigt 
Bezuschussung von Schwer-
punkten 2016, 3. Teilbeschluss 
Ausschuss 
Kunst und 
Kultur 
06.09.2016 2139/2016 41 erledigt 
Theaterförderkonzept Ausschuss 
Kunst und 
Kultur 
08.11.2016 2472/2016, 
AN/1852/2016 
41 erledigt 
Förderungen von Interessenver-
tretungen der freien Szene 
 
 
 
Ausschuss 
Kunst und 
Kultur 
08.11.2016 2600/2016, 
AN/1846/2016 
41 erledigt

6 
 
Gewährung von Zuschüssen für 
die Erhaltung sonstiger Sakral-
bauten 
Ausschuss 
Kunst und 
Kultur 
08.11.2016 3061/2016 48 erledigt 
Bezuschussung von Interkultu-
rellen Kunstprojekten für das 1. 
Halbjahr 2017 
Ausschuss 
Kunst und 
Kultur 
08.11.2016 3158/2016 41 erledigt 
Bedarfsprüfung, Einleitung ei-
nes Vergabeverfahrens und 
Abschluss eines Rahmenver-
trages über Lieferung von Fil-
men, Musik-CDs, CD-
ROMs/DVD-ROMs, Hörbü-
chern, Konsolen- und Gesell-
schaftsspielen für die Stadtbib-
liothek Köln für die Zeit vom 
18.05.2017 - 17.05.2019 zzgl. 
einjähriger Verlängerungsoption 
Ausschuss 
Kunst und 
Kultur 
08.11.2016 3188/2016 43 laufendes 
Verfahren 
Verteilung der Verstärkungsmit-
tel für die Institutionelle Förde-
rung der freien Kunst-szene ab 
dem Haushaltsjahr 2017 
Rat 17.11.2016 3379/2016, 
AN/1860/2016 
41 erledigt 
Fortsetzung des StadtLabors für 
Kunst im öffentlichen Raum 
2016/2017 
Ausschuss 
Kunst und 
Kultur 
08.11.2016 3392/2016 VII/2 laufendes 
Verfahren 
Verteilung der Verstärkungsmit-
tel für die freie Szene im Haus-
haltsjahr 2017 
Finanzaus-
schuss 
14.11.2016 3377/2016 41 erledigt 
Städtische Liegenschaft May-
bachstr. 111 "Filmhaus Köln", 
50670 Köln hier: Sanierungs- 
und Modernisierungsarbeiten 
Ausschuss 
Kunst und 
Kultur 
06.12.2016 3032/2016/1 41 erledigt 
Annahme von Schenkungen für 
das Museum Ludwig hier: 
Schenkungen von Werken der 
Künstler Gerhard Richter und 
David Hockney 
Rat 20.12.2016 3936/2016 4511 erledigt 
 
 
 
 
gez. Laugwitz-Aulbach