Genehmigung der Niederschrift über das wesentliche Ergebnis der 5. Sitzung der Kommission für Digitalisierung am 28.04.2023

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Sitzungsvorlage Kommission 
Digitalisierung 
- öffentlich - 
KDigital 8/2023 
Dezernat 
Regionalplanung, 
Braunkohlenplanung, 
Geschäftsstelle 
Ansprechperson Frau Eva Kuhl 
Telefon 0221-1474871 
BEZIRKSREGIERUNG 
Köln 
 
 
Datum 26.09.2023 
 
Beratungsfolge Termin TOP Beratungsaktion 
Kommission für Digitalisierung 20.10.2023 3. beschließend 
 
TOP: 
Genehmigung der Niederschrift über das wesentliche Ergebnis der 5. Sitzung der Kommis-
sion für Digitalisierung am 28.04.2023 
 
Beschlussvorschlag: 
Die Kommission für Digitalisierung genehmigt die Niederschrift. 
 
 
Erläuterungen: 
 
 
Anlage(n): 
1. Niederschrift K. Digitale 28.04.2023_komplett

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Datum: 09.06.2023 
Aktenzeichen: 
 
Auskunft erteilt:  
Eva Kuhl 
 
Telefon: (0221) 147 - 4871 
eva.kuhl@bezreg-koeln.nrw.de 
 
Kommission für Digitalisierung  
des Regionalrates 
des Regierungsbezirkes Köln  
 
 
 
 
Niederschrift über die wesentlichen Ergebnisse  
der 5. Sitzung der Kommission für Digitalisierung  
des Regionalrates des Regierungsbezirks Köln  
am 28. April 2023 
 
 
Beginn:10:00 Uhr 
Ende:  12:13 Uhr 
Ort:  Plenarsaal Bezirksregierung Köln 
 
 
Herr Moll (Vorsitzender) eröffnet die Sitzung und heißt die Anwesenden herzlich 
willkommen. Besonders begrüßt er Herrn Regierungspräsident Dr. Wilk, Herrn Dr. 
Brakmann, Frau Wallrath sowie Frau Söns. 
 
Er weist daraufhin, dass Aufnahmen in Bild und Ton nicht gestattet sind. Sodann erfolgt 
der Einstieg in die Tagesordnung:   
 
 
TOP 1 Genehmigung der Tagesordnung 
 
Der Vorsitzende stellt fest, dass die Tagesordnung fristgerecht am 14. April 2023 
bekannt gegeben worden sei. Der letzte Nachversand erfolgte am 27. April 2023. 
 
Der Vorsitzende stellt fest, dass Ergänzungen oder Änderungen der Tagesordnung 
erkennbar nicht der Fall sind. Weiter nimmt er Bezug auf den TOP 9.3, zu dieser Anfrage

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noch keine Beantwortung vorliegt. Er unterbreitet den Vorschlag, TOP 9.3 mit 
Anerkennung der Tagesordnung, in die nächste Sitzung im Oktober zu vertagen. Hiermit 
besteht Einverständnis. 
 
TOP 2 Mitunterzeichnung der Niederschrift 
 
Als Mitunterzeichner wird von der Fraktion DIE LINKE./Volt Herr Friedrich Jeschke 
benannt. 
 
 
TOP 3 Genehmigung der Niederschrift über das wesentliche Ergebnis der  
  04. Sitzung der Kommission Digitalisierung am 28. Oktober 2022 
 Drucksache Nr. KDigital 1/2023 
 
Beschluss: 
Die Kommission für Digitalisierung genehmigt die Niederschrift mehrheitlich 
bei einer Enthaltung. 
 
 
 
TOP 4 Digitalisierung im Regierungsbezirk Köln, Herr Regierungspräsident 
  Dr. Wilk 
 
Herr Moll (Vorsitzender) dankt Herrn Regierungspräsident Dr. Wilk für sein Kommen 
und übergibt das Wort an diesen. 
 
Herr Dr. Wilk (Regierungspräsident) beginnt seinen Vortrag mit der Feststellung, dass 
die Digitalisierung für ihn eine Herzensangelegenheit sei. So habe er bis heute einen 
Lehrauftrag an der TU Dortmund zum Thema „Digitales Bauen“ inne, welcher noch aus 
der Zeit in seiner Funktion als Leiter der Obersten Bauaufsicht in Nordrhein-Westfalen 
herrühre. Betreffend die Bezirksregierung Köln stellt er fest, dass, auch wenn an vielen 
Stellen noch Verbesserungsbedarf bestehe, so habe er ausdrücklich großen Respekt 
vor der komplexen Arbeit der IT-Kollegen im Haus. Vieles werde sich in den nächsten 
Jahren noch ändern müssen.

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Ein Aspekt der Digitalisierung sei das Homeoffice. Homeoffice biete die Chance, 
„attraktiver Arbeitgeber“ zu sein. Bei dem notwendigen und schwierigen Akquirieren von 
Personal sei dieser Aspekt nicht unerheblich, denn wer „attraktiver Arbeitgeber“ sei, 
finde möglicherweise schneller qualifiziertes Personal. Die Bezirksregierung Köln biete 
derzeit eine 50%-im-Durchschnitt-Regelung an. Gleichzeitig müsse man das Thema 
„Social Distancing“ im Blick haben. Im Ergebnis sei Homeoffice immer nur ein Angebot, 
so dass der gewünschte persönliche Kontakt zu Kollegen immer möglich sei. 
 
Ein umfangreiches Thema werde die Einführung der Elektronischen Verwaltungsarbeit 
(E-VA) im Haus sein. Die Vorbereitungen liefen auf Hochtouren. Die Ministerien sind 
bereits in der Elektronischen Verwaltungsarbeit angekommen, so dass die Bezirks-
regierung hoffentlich in der vorteilhaften Situation sei, die sog. „Kinderkrankheiten“ nicht 
mehr durchlaufen zu müssen. Für eine gute Umsetzung sei, neben den technischen 
Herausforderungen, ein hoher Weiterbildungsaufwand erforderlich. 
 
Mit voranschreitender Digitalisierung müsse aber auch die entsprechende technische 
Ausstattung für Mitarbeiter/innen stetig verbessert werden. Mit der technischen 
Ausstattung in seinem Haus sei er selbst sehr zufrieden. Allerdings habe er wiederum 
auch erfahren, dass, beispielhaft erwähnt, Außendienstler teilweise noch mit Handys 
ausgestattet seien, die nicht internetfähig wären, so dass hier in Teilen auf die Nutzung 
von privaten Handys zurückgegriffen werden müsste. Dies wurde sofort geändert. So 
wirkt sich auch die technische Ausstattung auf den Aspekt „attraktiver Arbeitgeber“ aus. 
 
Ein weiterer Aspekt der Digitalisierung im Regierungsbezirk sei das Thema Breitband-
ausbau. Dieser Ausbau sei in dem hier sehr engstrukturierten Ballungsgebiet Köln recht 
gut, der Strukturwandel im linksrheinisch gelegenen Rheinischen Revier schreite voran. 
Aber auch den ländlichen Raum rechtsrheinisch dürfe man selbstverständlich nicht aus 
dem Blick verlieren.  
 
Herr Dr. Wilk (Regierungspräsident) beendet seinen Beitrag mit dem Fazit, dass die 
Kommission für Digitalisierung ein sehr wichtiges Gremium sei; diese einzustellen wäre 
ein völlig falsches Signal. Ganz ausdrückliche unterstützte er die Arbeit der Kommission.  
 
Herr Moll (Vorsitzender) dankt Herrn Dr. Wilk (Regierungspräsident) für die 
Ausführungen und leitet zu Fragen aus dem Auditorium über.

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Herr Götz (CDU) möchte zum einen wissen, ob E-VA mit einer Strategie verbunden sei, 
zum anderen ob dieses System ausschließlich innerhalb dieser Behörde Anwendung 
finde oder auch eine Kommunikation nach außen (mit Kommunen, Bürgern, anderen 
Behörden) vorsehe. 
 
Herr Dr. Wilk (Regierungspräsident) erläutert, das hinter E-VA ein sehr 
ausdifferenziertes System von elektronischer Akte, elektronischer Laufmappe und 
ersetzendem Scan stehe, das bis Ende des Jahres eingeführt werde. Die 
Landesregierung arbeite bereits mit E-VA, entsprechende „Kinderkrankheiten“ dürften 
daher beseitigt sein, wovon die Bezirksregierung nur profitieren würde. Weiter bestehe 
zwar die Möglichkeit Verschriftlichungen zu Papier zu bringen, diese würden jedoch 
reduziert, beispielsweise indem Büro-Drucker abgeschafft würden. Dieser auch zu 
verstehende leichte „pädagogische“ Druck ist Teil der Strategie auf dem Weg zu einer 
massiven Reduzierung von Papier. Ein weiterer konzeptioneller Baustein der E-VA ist 
die digitale Poststelle, welche aktuell in der Bezirksregierung Köln vorbereitet würde. 
 
Bezugnehmend auf die zweite Frage erläutert Herr Dr. Wilk (Regierungspräsident), dass 
das System innerhalb der Landesregierung kompatibel sei, insbesondere aufgrund 
digitaler Schnittstellen. Außerhalb der Landesregierung habe das System seine 
Grenzen, dort wo es genutzt werden könne, würde man dies auch tun, ein Austausch 
mit dem Bürger könne jedoch nicht per E-VA erfolgen. 
 
Herr Jeschke (DIE LINKE./Volt) fragt nach, wie Mitarbeiter mitgenommen würden, 
losgelöst von der Bereitstellung von technischer Ausstattung.  
 
Herr Dr. Wilk (Regierungspräsident) erläutert, dass eine Vielzahl von digitalen 
Schulungen in bestimmten Rhythmen angeboten würden. Digitale Schulungen hätten 
den Vorteil, dass sie mehrfach abgespielt werden könnten, sofern nochmaliger 
Erklärungsbedarf bestünde. Er bitte jedoch auch bereits an dieser Stelle präventiv für 
Verständnis, sollte dieser Change-Prozess nicht durchgehend problemlos verlaufen.  
 
Herr Ewald (CDU) spricht die aus seiner Sicht unglückliche Bildung von „digitalen Inseln“ 
an. Herr Dr. Wilk (Regierungspräsident) ergänzt, dass diese „digitalen Inseln“ in der Tat 
oftmals dadurch entstünden, wenn einzelne Akteure ihre Partikularinteressen vertreten

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würden. Die Digitalisierung solle gerade dies jedoch entzerren. Herr Dr. Wilk 
(Regierungspräsident) bietet Herrn Ewald hierzu einen bilateralen Austausch an.  
 
Herr Moll (Vorsitzender) bedankt sich bei Herrn Dr. Wilk (Regierungspräsident) sowohl 
für den Vortrag als auch für die Beantwortung der Fragen und schließt den 
Tagesordnungspunkt. 
 
Kenntnisnahme: 
Die Kommission für Digitalisierung nimmt den Bericht zur Kenntnis. 
 
 
 
TOP 5 
Digitalisierungsstrategie des Landes NRW - Stand der Umsetzung der 
Digitalisierung als Teil kritischer Infrastruktur, Herr Dr. Markus Brakmann, 
Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes NRW 
 
Herr Moll (Vorsitzender) begrüßt Herrn Dr. Brakmann und erteilt – unter Hinweis auf 
eine noch offene Frage der Fraktion DIE LINKE./ Volt zur KRITIS-Verordnung – diesem 
das Wort. 
 
Herr Dr. Brakmann erläutert, dass er den Schwerpunkt seines heutigen Vortrags auf 
das Thema „IT-Sicherheit“ gelegt hat. Konkret, was sei für das Land erforderlich, welche 
Angebote könne man Kommunen hierzu machen. 
 
Begleitend zu seiner Präsentation führt Herr Dr. Brakmann aus, dass ihm IT-Sicherheit 
stets latent Sorgen bereite. In einer so vernetzten Welt wie der unseren sei eine 
wesentliche Handlungsgrundlage die Sicherheit im Verbund („das Ganze ist so stark, 
wie der schwächste Punkt“) herzustellen. Sicherheit sei ein Prozess, der organisiert 
werden müsse.  
 
Herr Dr. Brakmann stellt in aller Kürze die Aufgabe des Herr Prof. Dr. Meyer-Falcke vor, 
welcher CIO ist und die Informationstechnik in der Landesverwaltung, die 
Zusammenarbeit mit den Kommunen und der Bundesebene koordiniert.

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Nach Beendigung der Präsentation leitet Herr Moll (Vorsitzender) über zu Fragen. 
 
Herr Dobbelstein (SPD) spricht die Abitur-Panne an. Er stellt zur Frage, warum im 
Vorfeld kein Download-Test der Aufgaben erfolgte bzw. warum die Aufgaben an externe 
Dienstleister vergeben worden seien. Herr Dr. Brakmann verweist hier an das 
Schulministerium. Herr Dr. Wilk (Regierungspräsident) erläutert, dass diese Panne 
vornehmlich eine Verkettung vieler unglücklicher Umstände, jedoch auch menschliches 
Versagen, gewesen sei. Im Kern sei für diese Panne ursächlich, dass parallel zu dem 
entsprechenden Upload von in Rede stehenden 96% eine E-Mail-Benachrichtigung 
erfolgte, entsprechende Daten (die Aufgaben) könnten heruntergeladen werden.  
 
Herr Jeschke (DIE LINKE./Volt) fragt nach, ob bekannt sei, welche bzw. wie viele 
Kommunen die KRITIS-Verordnung umgesetzt hätten bzw. welche diese noch nicht 
umgesetzt hätten und daher noch nicht Teil der Warnliste des KWID seien. Herr Dr. 
Brakmann führt aus, dass er die jeweiligen Kommunen nicht nennen wolle, um diese 
nicht „an den Pranger“ zu stellen. Mit u.a. der Einführung der EU-Richtlinie NIS2, welche 
alsbald in nationales Recht umgesetzt werden müsse und über diese man einen 
KRITIS-Status erhalte, würden über Kurz oder Lang auch die Kommunen Teil der 
KRITIS werden.  
 
Herr Moll (Vorsitzender) bedankt sich für die sehr ausführliche Präsentation bei Herrn 
Dr. Brakmann. 
 
Kenntnisnahme: 
Die Kommission für Digitalisierung nimmt den Bericht zur Kenntnis. 
 
 
 
TOP 6 Ausbau und Zukunft des Mobilfunks in NRW, Frau Wallrath 
(wissenschaftliche Mitarbeiterin des Competence Center 5G.NRW) 
Drucksache Nr. KDigital 5/2023 
 
Frau Wallrath eröffnet den Tagesordnungspunkt mit einer kurzen Einführung und der 
Frage „Warum reicht 4G und Glasfaser nicht?“. Digitalisierung fände sowohl im privaten 
als auch beruflichen Bereich statt. Als Beispiele seien App-Nutzungen, Navigation, die

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Steuerung von Haushaltsgeräten, das Streamen von Videos oder auch Virtual Mentality 
genannt. 5G sei das höchstleistungsfähige Netz, besehende Technologien seien 
weitestgehend ausgereizt. Sodann stellt Frau Wallrath die Präsentation vor. Im 
Anschluss an diese gibt es Wortmeldungen. 
 
Herr Jeschke (DIE LINKE./Volt) bedankt sich für die sehr informative Präsentation. Ihm 
sei der Glasfaser-Ausbau wichtig, welcher für flächendeckendes 5G nötig sei. Er fragt 
an, ob eine Zusammenarbeit mit dem geförderten Breitbandausbau bestehe. Frau 
Wallrath erklärt, dass die Förderung des Glasfaser-Ausbaus nicht in den 
Themenbereich des Competence Centers fiele, sicherlich aber die Mobilfunk- und 
Breitband-Koordinatoren hier eine Schnittstelle bilden würden.  
 
Herr Borning (CDU) hat mehrere Anmerkungen: die touristische Infrastruktur, 
insbesondere in Waldgebieten, würde sehr beworben, gerade im Wald gäbe es jedoch 
kein 5G. Haben die Netzbetreiber die Verpflichtung zum Ausbau der weißen Flecken? 
Im Grenzgebiet zu Holland und Belgien beispielsweise fände eine Abschirmung statt. 
Gäbe es hier vielleicht eine Europäische Lösung? 
 
Frau Wallrath teilt mit, die Netzbetreiber müssten die Versorgungsdaten an das Land 
schicken. Dies würde oftmals nicht geschehen. Hier könne lediglich Druck seitens des 
Wirtschaftsministeriums auf die Netzbetreiber ausgeübt werden. 
 
Herr Yilmaz (DIE LINKE./Volt) fragt nach, warum die Versorgung mit 5G in Haushalten 
stagniere. Weiter möchte er wissen, welche Folgen es mit sich ziehen würde, sollte 
HUAWAII nicht mehr liefern? 
 
Frau Wallrath sehe keine Stagnation bei der Versorgung mit 5G in Haushalten. 
Grundsätzlich spiele 5G eine übergeordnete Rolle in der Industrie und Produktion und 
nicht in Haushalten. Letztere Frage sei eine sehr gute Frage, welche Frau Wallrath 
jedoch nicht beantworten kann, da sie nicht wisse, welche Technik von HUAWAII in 
Deutschland aktuell verbaut würde und ob es hier Anbieter gäbe, die eine solche 
hypothetische Lücke beliefern könnten. 
 
Herr Moll (Vorsitzender) bedankt sich bei Frau Wallrath für die Präsentation.

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Kenntnisnahme: 
Die Kommission für Digitalisierung nimmt den Bericht zur Kenntnis. 
 
 
 
TOP 7 
Bericht der Gigabit-Geschäftsstelle des Regierungspräsidiums Köln, Frau Söns 
(Bezirksregierung Köln) 
Drucksache Nr. KDigital 4/2023 
 
Frau Söns teilt dem Auditorium mit, dass sie von der Gigabit-Geschäftsstelle in ein 
anderes Dezernat gewechselt sei. Ihre Nachfolgerin, Verena Ueberschaer, hat zum 
01.04.2023 nahtlos die Leitung der Gigabit-Geschäftsstelle übernommen, welche 
bereits im Jahr 2017 für 1 Jahr dort tätig war. 
 
Herr Jakob (SPD) stellt eine Frage zum Digitalpakt Schule, konkret zur Software 
betreffend die Schnittstelle „Schulverwaltung / Ausstattung“ (Zuständigkeit Kommune) 
und „Unterricht / Bildung“ (Zuständigkeit Land). Frau Söns antwortet, dass für die 
Software die Schulträger zuständig seien. Herr Jakob (SPD) ergänzt, er wolle die Frage 
auf schriftlichem Wege nebst Einzelfallbeispielen konkretisieren.  
 
Herr Götz (CDU) hat ebenfalls eine Frage zum Digitalpakt Schule: Wie viele Schulen 
wurden - dargestellt in Prozent - erreicht? Die Anzahl der Anträge sei ersichtlich, daraus 
sei aber nicht ersichtlich wieviel Prozent dies bilde. 
 
Ebenfalls zum Digitalpakt Schule meldet sich Herr Jeschke (DIE LINKE./Volt) zu Wort. 
Er möchte wissen, welche Schulformen wie viele Anträge gestellt haben (differenzierte 
prozentuale Verteilung). Weiter möchte er wissen, wie Lehrkräfte fortgebildet und 
abgeholt würden.  
 
Alle Fragen zum Digitalpakt Schule sollen im Nachgang zu dieser Sitzung beantwortet 
werden und der Niederschrift als Anlage beigefügt werden. 
 
Kenntnisnahme: 
Die Kommission für Digitalisierung nimmt den Bericht zur Kenntnis.

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TOP 8 Anträge 
Es liegen keine Anträge vor. 
 
 
TOP 9 Anfragen 
TOP 9.1  
Anfrage der CDU-Fraktion zum Umgang mit textgenerierenden KI-Systemen  
im Schulunterricht vom 30.03.2023 
Drucksache Nr. KDigital 2/2023 
 
Herr Moll (Vorsitzender) führt aus, dass zu dieser Anfrage eine schriftliche 
Beantwortung vorläge. 
 
Herr Ewald (CDU) teilt mit, dass auf die Anfrage zu 100% nicht eingegangen worden 
sei. Er bittet darum das Thema in der nächsten Sitzung erneut aufzugreifen. Herr Moll 
(Vorsitzender) stimmt dem zu und regt hierzu einen Vortrag an. 
 
Kenntnisnahme: 
Die Kommission für Digitalisierung nimmt den Bericht zur Kenntnis. 
 
 
 
9.2 Anfrage der CDU-Fraktion vom 13.04.2023: Digitale Beteiligung zur 
Neuaufstellung des Regionalplans Köln und zur Braunkohlenplanänderung 
Garzweiler II 
      Drucksache Nr. KDigital 3/2023 
 
Herr Moll (Vorsitzender) nimmt Bezug auf die schriftlich vorliegende Beantwortung und 
erteilt für Nachfragen Herrn Götz (CDU) das Wort. 
 
Herr Götz möchte zum einen wissen, wie er sich das Einpflegen von analogen 
Posteingängen, also solchen, die nicht über das Portal eingehen, vorstellen darf. Zum 
anderen fragt er an, ob die Vorgehensweise, nämlich Anfragen, die während eines

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Verfahrens gestellt und aus Benachteiligungsgründen nicht beantwortet würden, nicht 
geändert werden könnte. 
 
Zur ersten Frage teilt Frau Müller (Bezirksregierung Köln) mit, dass eine postalisch 
eingegangene (z.B.) Stellungnahme gescannt und sodann eingepflegt würde. Dies sei 
ein einfacher Vorgang, mit dem man sich jedoch beschäftigen müsse. Das Portal, mit 
dem viele Mitarbeiter parallel arbeiten würden, sei hervorragend. Zu Frage 2 erklärt Frau 
Müller (Bezirksregierung Köln), dass derzeit Informationen intern blieben, da man sich 
aktuell in der Phase der Abwägung befände und noch keine Endabwägung 
vorgenommen worden sei. Herr Götz (CDU) teilte Verständnis hierfür. Möglicherweise 
sei die Beantwortung an dieser Stelle missverständlich, da dort die „Öffentliche 
Auslegung“ in Rede stehe und nicht explizit die Phase der Abwägung. 
 
Kenntnisnahme: 
Die Kommission für Digitalisierung nimmt den Bericht zur Kenntnis. 
 
 
 
9.3 Anfrage der Fraktion DIE LINKE./Volt vom 18.04.2023: Verwendete 
Betriebssysteme im Regierungsbezirk Köln 
      Drucksache Nr. KDigital 6/2023 
 
Vorliegende Anfrage wird in die Tagesordnung der nächsten Sitzung der Kommission 
für Digitalisierung aufgenommen und beantwortet. 
 
 
TOP 10 - Mitteilungen 
10.1 der Bezirksregierung 
Keine Mitteilungen 
 
10.2 des Vorsitzenden 
Herr Moll (Vorsitzender) möchte die kommende Sitzung zu dem Thema „Digitale 
Transformation im Rheinisches Revier“ abhalten.

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Herr Moll (Vorsitzender) bedankt sich für die Teilnahme und schließt die Sitzung um 
12.13h. 
 
 
 
gez. Bert Moll 
(Vorsitzender  
der Kommission) 
 gez. Friedrich Jeschke 
(Mitunterzeichner) 
 Aufgestellt: 
Eva Kuhl 
(Geschäftsstelle)

Fragen aus der Kommission für Digitalisierung am 28.04.2023 
zu TOP 7: 
1.) 
Herr Jakob hatte eine Frage zum Digitalpakt Schule, konkret zur Schnittstelle „Schulver-
waltung / Ausstattung“ (Zuständigkeit Kommune) und „Unterricht / Bildung“ (Zuständigkeit 
Land), konkret zur Software. Frau Söns hatte ihm geantwortet, dass für die Software die Schul-
träger zuständig seien. Herr Jakob wollte die Frage auf schriftlichem Wege konkretisieren inkl. 
Einzelfallbeispielen.  
Zu 1): 
Auf der Basis dieser sehr allgemeinen Formulierung lässt sich die Frage seitens der 
Geschäftsstelle Gigabit.NRW aus unserem Zuständigkeitsbereich als Bewilligungsbehörde 
nicht beantworten. Hierzu bedarf es zumindest der bereits angekündigten Konkretisierung. 
Ganz grundsätzlich gilt, wie es bereits auch der Fragestellung entnommen werden kann, dass 
für die pädagogisch-didaktische Schulung der Lehrkräfte das Land zuständig ist. Hier kann 
Dez. 46 Ansprechpartner sein. Für die Ausstattung der Schulverwaltung mit entsprechender 
Software ist jedoch der Schulträger verantwortlich. 
2.) 
Herr Götz hat ebenfalls eine Frage zum Digitalpakt Schule: wieviel Schulen wurden in % 
erreicht? Die Anzahl der Anträge sei einsehbar, daraus sei aber eben nicht ersichtlich wieviel 
Prozent dies sei. 
Zu 2): 
Der Geschäftsstelle liegt keine Übersicht über alle Schulen im Regierungsbezirks vor. Hier ist 
Dez 48 Ansprechpartner. Darüber hinaus haben wir in der Geschäftsstelle auf der Grundlage 
der vorliegenden Förderanträge auch keine Erfassung sowie Auswertung in Bezug auf die 
einzelnen Schulen. Die Anträge werden seitens der Schulträger gestellt, die für uns auch die 
Zuwendungsempfänger sind. 
3.) 
Zum DigitalPakt Schule, Herr Jeschke: welche Schulformen haben wie viele Anträge 
gestellt  (differenzierte prozentuale Verteilung)? Wie werden Lehrkräfte fortgebildet und 
abgeholt? Zu dieser Frage hatte Frau Söns vorgeschlagen sich mit Abteilung 4 „Bildung in der 
digitalen Welt“ kurzzuschließen. 
Anlage

Zu 3): 
Aus den von uns in der Geschäftsstelle erfassten Antragsdaten und Listen können wir eine 
Auswertung zur Verteilung entsprechend der Schulformen nicht vornehmen. Unsere 
Erfassung orientiert sich wie unter 2) bereits ausgeführt an den antragstellenden Schul-
trägern.  Uns liegt jedoch eine Auswertung aus dem landesweiten Fachverfahren mit Stand 
Anfang Mai 2023 vor. Danach lässt sich die nachfolgende prozentuale Verteilung nach 
Schulformen auf der Basis der in den vorliegenden Anträgen für unseren Regierungsbezirk 
aufgeführten Maßnahmen bzw. Projekten entnehmen. 
 
 
Hinzuweisen ist dabei darauf, dass aufgrund der verschiedenen Fördersäulen und mehrerer 
Anträge pro Schulträger auch die Schulen mehrfach in der Auswertung erfasst sein können 
und insoweit die prozentualen Angaben lediglich als Anhaltspunkt dienen können. 
 
Schulform insgesamt 
prozentualer Anteil der auf die 
Schulform entfallenden Projekte 
Berufskollegs 251  7,04% 
Förderschulen 264  7,40% 
Förderschule im Bereich des Berufskollegs 3  0,08% 
Förderschule im Bereich des Gymnasium 1  0,03% 
Gemeinschaftsschule (Schulversuch) 4  0,11% 
Gesamtschule 266  7,46% 
Grundschule 1701  47,69% 
Gymnasium 475  13,32% 
Hauptschule 130  3,64% 
Pflegeschule 159  4,46% 
Primus (Schulversuch) 3  0,08% 
Realschule 214  6,00% 
Schule für Kranke 16  0,45% 
Sekundarschule 32  0,90% 
Volksschule 4  0,11% 
Waldorfschule 19  0,53% 
Weiterbildungskolleg 25  0,70% 
Gesamtzahl der Projekte schulbezogen 3567

Für die Frage der Fortbildung können wir, wie bereits unter 1) ausgeführt, hinsichtlich der 
pädagogisch-didaktischen Kontexte auf Dez. 46 verweisen. Ansonsten ist für die digitalen 
Infrastruktur und Geräte der jeweilige Schulträger in der Verantwortung. 
 
 
Zu TOP 9.1 
 
Herr Ewald sagt, dass die Frage aus seiner Sicht zu 100% nicht beantwortet worden sei und 
würde diese gerne erneut in der nächsten Sitzung aufgreifen. Ich habe Herrn Ewald so 
verstanden, dass die Frage erneut beantwortet werden soll. Hier bitte ich Sie, liebe Frau 
Ueberschaer, mir eine kurze Rückmeldung zu geben, ob die Frage Ihrerseits überhaupt 
„anders“ / erneut beantwortet werden kann oder ob es mehr Sinn macht, wenn über diese 
Frage in der Sitzung, gemeinsam mit Ihnen, gesprochen würde. 
 
Der Umgang mit textgenerierenden KI-Systemen liegt nicht im Zuständigkeitsbereich der 
Geschäftsstelle Gigabit.NRW. Hier können wir allenfalls auf die Abt. 4 als mögliche 
Ansprechstelle verweisen. Darüber hinaus ist auf den Seiten des MSB ein Handlungsleitfaden 
unter 
https://schulministerium.nrw/system/files/media/document/file/handlungsleitfaden_ki_msb_nr
w_230223.pdf  
 
zu diesem Thema veröffentlicht.

Digitalisierungsstrategie des Landes NRW –
Stand der Umsetzung der Digitalisierung als Teil 
kritischer Infrastruktur 

 28.04.2023, Bezirksregierung Köln 

 5. Sitzung der Kommission für Digitalisierung

Informations-
sicherheits-
Management 
Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digital isierung des Landes Nordrhein-Westfalen 
2

Übersicht -
Angebote für 
die Kommunen 
Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digital isierung des Landes Nordrhein-Westfalen 3
Weiterbildungen 
Ganzheitlich und ebenenübergreifend! 
Angebote des 
CERT NRW 
Meldestelle, Austausch, MIRT, KWID

Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digital isierung  des Landes Nordrhein-Westfalen 4
KWID -
Angebot 
Kommunaler Warn- und 
Informationsdienst (KWID) 
Einfach und schnell selbst anmelden unter: 
https://kwid.nrw.doi-de.net 
• Kostenfrei verfügbar für alle NRW-Kommunen seit 02/2022 
• Mail-Updates zu aktuellen Sicherheitslücken in Hard- und 
Software mit dedizierter Auswahl-Funktion 
• Wertvolle Informationsquelle für kommunale IT 
• Weniger als 50% aller NRW-Kommunen angeschlossen, 
keine erkennbare Steigerung mehr zu verzeichnen 
 Ziel : Anbindung aller Kommunen an den KWID für den 
entscheidenden täglichen Informationsvorsprung

 Interoperabilität und Kompatibilität durch 
Modularität und offene Standards 
 Optimierung von Datenaustausch, -
speicherung, -nutzung zwischen Cloud-Lösungen 
von Bund, Ländern & Kommunen 
 Wiederverwendbarkeit von Applikationen durch 
Containertechnologie 
 Reduktion von Abhängigkeiten von Cloud-
Anbietern 
 Erhöhung der Resilienz 
 Stärkung von Datenschutz und 
Informationssicherheit 
Die Deutsche 
Verwaltungs-
cloud-Strategie 
stärkt die Digitale 
Souveränität und 
Resilienz durch 
Schaffung 
gemeinsamer 
Standards 
Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digital isierung des Landes Nordrhein-Westfalen 5
ILLUSTRATIV Clouds des 
Bundes 
Clouds 
der 
Länder 
Clouds der 
Kommunen 
GAIA-X
Externe  
Anbieter 
Clouds des 
Bundes 
Clouds 
der 
Länder 
Clouds der 
Kommunen 
GAIA-X
Externe  
Anbieter 
✔
✔
✔
✔
✔
Herausforderungen bestehender Cloud-Lösungen Ziel: Standardisierung der Cloud-Lösungen 
Keine Verbindung zwischen Clouds der 
öffentlich-rechtlichen Rechenzentren 
Keine einheitlichen Schnittstellen zur 
Vernetzung der Cloud-Lösungen 
ILLUSTRATIV 
Übergreifende für föderale Cloud-Lösungen ÖV 
Föderale 
Struktur 
Keine übergreifende Wiederverwendbarkeit 
von Anwendungen zwischen Cloud-Lösungen

Dr. Markus Brakmann 
Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung 
des Landes Nordrhein-Westfalen 
Jürgensplatz 1
40219 Düsseldorf 
+49 211 8618 4720 
markus.brakmann@mhkbd.nrw.de

Ausbau und Zukunft des Mobilfunks in 
NRW
Eva Wallrath, wissenschaftliche Mitarbeiterin des Competence 
Center 5G. NRW

– 2 –
Schlüsseltechnologie der digitalen 
Transformation?

– 3 –
Innovationspotenzial von 5G
Kerneigenschaften 4G 5G
Max. 
Datenübertragungsrate 100 Mbit/s 10.000 Mbit/s
Max. Verbindungsdichte 10.000 Endgeräte pro 
km²
1 Mio. Endgeräte pro 
km²
Min. Latenz 30-50 ms < 1 ms
Quelle: https://iot.telefonica.de/wp-content/uploads/2020/07/Telefonica-5G-Anwendungsbereiche_und_Kriterien.jpg

– 4 –
Mobilfunknetzausbau in NRW
2018 20232019 
Mobilfunkpakt NRW
Ziel:  
• zügiger Mobilfunkausbau 
(Netzabdeckung und 
Netzkapazität)
• Schließung von „weißen 
Flecken“
• stabile Rahmenbedingungen 
für die Unternehmen
• Ausbau von 5G-Netzen
2021 
Mobilfunkpakt
5G-Mobilfunkstrategie
Förderwettbewerb 5g.NRW 1. Runde
Competence Center 5G.NRW
Förderung von Mobilfunkkoordinator*innen
Mobilfunkpakt NRW 2.0
Ziel:
• Förderung der 
Mobilfunkkoordinator*innen
• Flächendeckende 5G-
Infrastruktur bis Ende 2024
• Verbesserung der LTE-
Versorgungsqualität bis 2024
2022
Verlängerung CC 5G.NRW
20252024
Verlängerung Förderung von Mobilfunkkoordinator*innen
Förderwettbewerb 5g.NRW 2. Runde

– 5 –
Mobilfunkkoordination in NRW
• 29 Mobilfunkkoordinator*innen
• 8 im Regierungsbezirk Köln
• Unterstützung von Kreisen und 
kreisfreien Städte bei der Umsetzung 
des Ausbaus mit flächendeckenden 
Mobilfunknetzen
Quelle: Eigene Abbildung.

• 5G and Sustainability
Mobilfunknetzabdeckung NRW 
Quelle: https://gigabitgrundbuch.bund.de/GIGA/DE/Breitbandatlas/Vollbild/start.html; Datenveröffentlichung: 10.2022, 
Versorgung Fläche, alle Anbieter
Versorgung Privathaushalte in 
NRW (10.2022)
4G 99,9%
5G 83,9%
Versorgung Fläche in 
NRW (10.2022)
4G 97,8%
5G 65,8%

– 7 –
Versorgung Verkehrswege in NRW mit LTE/5G
10.2022
23,6
57,7
63
97,8 99 98,7
27,3
62,4
68,4
99,7 99,9 99,6
24,5
49,7
67
98,6 99,3 98
0
20
40
60
80
100
120
Vodafone
Telekom
Telefónica
Vodafone
Telekom
Telefónica
Vodafone
Telekom
Telefónica
Vodafone
Telekom
Telefónica
Vodafone
Telekom
Telefónica
Vodafone
Telekom
Telefónica
5G LTE 5G LTE 5G LTE
Schienenwege Autobahnen Wasserwege
Versorgung der Verkehrswege mit LTE/5G in NRW 10.2022
Quelle: https://gigabitgrundbuch.bund.de/GIGA/DE/Breitbandatlas/Downloads/Excel.xlsx?__blob=publicationFile&v=5

– 8 –
Versorgung mit 5G im Ländervergleich 10.2022
95,41
90,32
87,93
78,8
71,15
70,84
68,06
65,75
65,35
64,91
64,84
59,89
56,71
51,29
50,21
42,93
0 20 40 60 80 100 120
Freie Hansestadt Bremen
Freie und Hansestadt Hamburg
Land Berlin
Freistaat Sachsen
Land Schleswig-Holstein
Land Brandenburg
Land Sachsen-Anhalt
Land Nordrhein-Westfalen
Freistaat Thüringen
Freistaat Bayern
Land Niedersachsen
Land Mecklenburg-Vorpommern
Land Baden-Württemberg
Land Saarland
Land Rheinland-Pfalz
Land Hessen
Versorgung Fläche mit 5G nach Bundesländern 
10.2022
97,58
96,53
94,23
85,82
83,89
76,03
75,82
72,85
71,05
69,52
67,2
65,46
62,17
61,67
59,2
54,31
0 20 40 60 80 100 120
Land Berlin
Freie und Hansestadt Hamburg
Freie Hansestadt Bremen
Freistaat Sachsen
Land Nordrhein-Westfalen
Freistaat Bayern
Freistaat Thüringen
Land Brandenburg
Land Niedersachsen
Land Schleswig-Holstein
Land Sachsen-Anhalt
Land Baden-Württemberg
Land Saarland
Land Mecklenburg-Vorpommern
Land Hessen
Land Rheinland-Pfalz
Versorgung Haushalte mit 5G in NRW 10.2022
Quelle: https://gigabitgrundbuch.bund.de/GIGA/DE/Breitbandatlas/Downloads/Excel.xlsx?__blob=publicationFile&v=5

– 9 –
Mobilfunknetzabdeckung in der Fläche 
in NRW nach Regierungsbezirken
95,71 %
98,16 %
98,77 %
97,83 %
99,69 %
78,79 %
89,61 %
95,57 %
90,34 %
95,46 %
4,18 %
1,56 %
1,16 %
1,90 %
0,25 %
23,04 %
13,66 %
6,90 %
14,69 %
8,58 %
A R N S B E R G D E T M O L D D Ü S S E L D O R F K Ö L N M Ü N S T E R
4G 5G (kombiniert) weiße Flecken graue Flecken
Quelle: https://gigabitgrundbuch.bund.de/GIGA/DE/Breitbandatlas/Vollbild/start.html, Datenveröffentlichung: 10.2022, Versorgung Fläche, alle Anbieter
Quelle: Bundesnetzagentur. Sämtliche Angaben basieren auf Daten der Mobilfunknetzbetreiber (Stand Januar 2023) / © GeoBasis-DE / BKG (2022)

11.05.2023– 10 –
Versorgung im Regierungsbezirk Köln
0,00%
10,00%
20,00%
30,00%
40,00%
50,00%
60,00%
70,00%
80,00%
90,00%
100,00%
Okt 21 Jan 22 Apr 22 Jul 22
5G-Versorgung Fläche durch mind. einen Netzanbieter Landkreise / 
kreisfreie Städte
Bonn, Stadt Düren Euskirchen
Heinsberg Köln, Stadt Leverkusen, Stadt
Oberbergischer Kreis Rhein-Erft-Kreis Rhein-Sieg-Kreis
Rheinisch-Bergischer Kreis Städteregion Aachen
Quelle: Bundesnetzagentur: Sämtliche Angaben basieren auf Daten der Mobilfunknetzbetreiber (Stand Oktober 
2021/Januar 2022/April 2022). Zusätzliche Quellen: © GeoBasis-DE / BKG (2022) / Statistisches Bundesamt (2022)
Quelle: https://gigabitgrundbuch.bund.de/GIGA/DE/Breitbandatlas/Downloads/Excel.xlsx?__blob=publicationFile&v=5
96,88
79,14
80,66
76,13
98,61
90,49
68,02
82,69
84,25
72,26
83,66
0 20 40 60 80 100 120
BONN, STADT
DÜREN
EUSKIRCHEN
HEINSBERG
KÖLN, STADT
LEVERKUSEN, STADT
OBERBERGISCHER KREIS
RHEIN-ERFT-KREIS
RHEIN-SIEG-KREIS
RHEINISCH-BERGISCHER KREIS
STÄDTEREGION AACHEN
5G-Versorgung Haushalte alle Netzanbieter (10.2022)
99,69
81,56
83,63
80,84
95,48
80,42
68,19
84,31
89,78
81,14
87,25
0 20 40 60 80 100 120
BONN, STADT
DÜREN
EUSKIRCHEN
HEINSBERG
KÖLN, STADT
LEVERKUSEN, STADT
OBERBERGISCHER KREIS
RHEIN-ERFT-KREIS
RHEIN-SIEG-KREIS
RHEINISCH-BERGISCHER KREIS
STÄDTEREGION AACHEN
5G-Versorgung Gewerbegebiete alle Netzbetreiber 
(10.2022)

Herzlichen Dank
Kontakt:
Eva Wallrath
Competence Center 5G.NRW (CC5G.NRW)
Lehrstuhl für Technologien und Management der Digitalen 
Transformation
Bergische Universität Wuppertal
T: 0049 202 439 1026
@: wallrath@uni-wuppertal.de