Überplanmäßige Ausgaben gem. § 100 HGO in Verbindung mit Ziffer 3.4.7 DAH in Höhe von 33.147,73 Euro beim Deckungsring Kriegsopferfürsorge (DK 30440), UA 4400/4410, für das Haushaltsjahr 2005

Wissenschaftsstadt 
Darmstadt 
 
Magistratsvorlage 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
31.05.2006 
an den Magistrat Beteiligt vor Dezernat II 
Amt: Sozialverwaltung 
 zur Kenntnis 
 zur Beschlussfassung 
Magistrats-
beschlussfassung: 
Kämmerei  
Vorlage-Nr. 2006/0350 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
 
  
 
an die Stadtverordnetenversammlung 
 OBW zur Befassung 
 zur Kenntnis 
 zur Beschlussfassung 
 zur abschließenden Beschluss- 
 fassung Fachausschuss 
Internet  ja  nein 
 
Tagesordnung  I  II 
Verteiler: 
 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung 
Magistrat 
 
Betreff: Überplanmäßige Ausgaben gem. § 100 HGO in Verbindung mit Ziffer 3.4.7 DAH 
in Höhe von  33.147,73  Euro beim Deckungsring Kriegsopferfürsorge (DK 
30440), UA 4400/4410,  für das Haushaltsjahr 2005 
 
 
Vorlage vom: 19.05.2006 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Beim Deckungsring 30440 (Kriegsopferfürsorge) wurden im Haushaltsjahr 2005 überplanmäßige 
Mittel in Höhe von  33.147,73 Euro erforderlich.  
 
Der Magistrat erkennt die Notwendigkeit dieser überplanmäßigen Ausgabe, für die ein 
unabweisbares Bedürfnis bestand und die unvorhergesehen war, an. 
 
Die Mehrausgabe wird durch Wenigerausgaben im Deckungsring 43400 (Hilfe zum 
Lebensunterhalt) in voller Höhe ausgeglichen. 
 
  
Folgekostenberechnung  siehe Anlage     entfällt 
 
 
Beschluss des Magistrats vom

2 
... 
 
Begründungsseite zur Magistratsvorlage vom 19.05.06: 
 
 
Begründung:
 
 
 
Im Haushaltsjahr 2005 wurde eine Vielzahl von Altfällen aus dem Jahr 2004 bearbeitet, die 
aufgrund des Arbeitsanfalles in 2004 nicht berechnet werden konnten. Somit wurde der 
Ansatz 2004 unterschritten. Die haushaltsrechtliche Auswirkung wurde damit in das HH-Jahr 
2005 verlagert. 
 
Der Haushaltsansatz 2005 wurde daher um 33.147,73 Euro überzogen. Die Mehr-ausgabe 
wird durch Wenigerausgaben im Deckungsring 43400 (Hilfe zum Lebens-unterhalt) in voller 
Höhe ausgeglichen. 
 
Darmstadt, 19.05.06 
 
 
Dezernat II 
 
 
 
 
 
 
Wolfgang Glenz 
Bürgermeister