Konjunkturprogramme 2009 des Bundes und des Landes hier: Mittelverschiebungen innerhalb des Straßenverkehrs- und Tiefbauamtes

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
21.04.2010 
an den Magistrat 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat II  an die Stadtverordnetenversammlung 
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss-        
fassung Fachausschuss 
 
Amt: Finanzverwaltung 
Behandlung in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
Internetfähig     
Verteiler: 
 
 
Vorlage-Nr. 2010/0189 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
  
 
 
Betreff: Konjunkturpr ogramme 2009 des Bundes und des Landes 
hier: Mittelverschiebungen innerhalb des Straßenverkehrs- und Tiefbauamtes 
 
Vorlage vom: 19. 4.2010 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Den Mittelverschiebungen zugunsten der Maßnahmen Kasinostraße, Fußgängerunterführung und 
Kettenwiesenstraße, Straßenbrücke über den Ruthsenbach wird zugestimmt. 
 
 
 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:  
 
Beschluss des Magistrats vom

2 
... 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 19.04.2010  
 
Das Straßenverkehrs- und Tiefbauamt teilt mit, dass die bei den Maßnahmen Kranichsteiner Straße 
– Grundhafte Fahrbahnerneuerung – und Rheinstraße, Straßenbrücke über die Bahn – 
Bauwerksanierung – erzielten Einsparungen von 50.000,- € und 6.586,68 € für Mehrkosten bei 
anderen Maßnahmen genutzt werden können.  
 
Bei der Maßnahme Kasinostraße, Fußgängerunterführung besteht derzeit ein Defizit von 50.000,- €. 
Hierfür sollen die Einsparungen der Kranichsteiner Straße Verwendung finden. Damit wäre die 
Maßnahme gedeckt. 
 
Für die Mehrkosten, die sich bei der Maßnahme Kettenwiesenstraße, Straßenbrücke über den 
Ruthsenbach – Bauwerkssanierung – bereits im Ausschreibungsverfahren abzeichnen, würden die 
Einsparungen der Rheinstraße von 6.586,68 € verwandt. 
 
Darmstadt, den 19.April 2010 
 
Der Dezernent II 
 
 
 
Wolfgang Glenz 
Bürgermeister