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Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung des Finanzausschusses vom 06.05.2024 betr. Kosten von Schenkungen an städtische Kultureinrichtungen (AN/0538/2024)
Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 2015/2024 vom 24.06.2024
Stand: Am 24.06.2024 im Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.
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Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
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Dezernat, Dienststelle VII/VII/4 Vorlagen-Nummer 24.06.2024 2015/2024 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Finanzausschuss 24.06.2024 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung des Finanzausschusses vom 06.05.2024 betr. Kosten von Schenkungen an städtische Kultureinrichtungen (AN/0538/2024) Vor dem Hintergrund, dass der Kulturverwaltung regelmäßig Gegenstände als Schen- kung angeboten werden, bittet die FDP-Fraktion um Beantwortung folgender Fragen: 1. Für wie hoch hält die Verwaltung die Kosten, die mit der Annahme von Schen- kungen auf Ebene der Stadt verbunden sind (unmittelbare Kosten, Folgekos- ten)? Differenzieren Sie bitte die wesentlichen Kostenarten wie Personal, Miete und Versicherung. 2. Mit welchem Verfahren und durch wen ermittelt die Verwaltung die Höhe des Wertes der Schenkung gem. § 10b Abs. 3 EStG, um die entsprechende Zuwen- dungsbestätigung ausstellen zu können, und welcher Anteil einer möglichen Steuerersparnis entfällt dabei auf die Stadt Köln? 3. Wie will die Verwaltung künftig die entsprechenden Kosten einer Schenkung ge- genüber dem Rat transparent machen? Stellungnahme der Verwaltung: Aufwendungen für Wertgutachten, Dokumentation, Inventarisierung, Restaurierung, Einlagerung bzw. Ausstellung etc. infolge einer Schenkungsannahme lassen sich nur objektspezifisch u. a. in Abhängigkeit von Größe, Materialität sowie Wert und Zustand des Schenkungsgegenstandes bemessen. Die Kulturverwaltung wird künftig die mit einer Schenkungsannahme verbundenen Folgekosten in den jeweiligen Beschlussvorlagen differenziert ausweisen. Als Handreichung wird den Museen seitens der Kulturverwaltung eine mit der Kämmerei und dem Rechtsamt abgestimmte Checkliste möglicher finanzieller Verpflichtungen, die aus Schenkungen resultieren, zur Verfügung gestellt. Gez. Charles
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