Ausbau der Straßen in der Siedlung Tann: Am Kellerweg, Alter Griesheimer Weg, Noetherweg, Otto-Hesse-Straße, Rheinstraße

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
31.08.2011 
an den Magistrat 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat III Dezernat IV an die Stadtverordnetenversammlung 
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss-        
fassung Fachausschuss 
 
Amt: Straßenverkehrs- und 
Tiefbauamt 
Behandlung in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
Internetfähig     
Verteiler: 
 
 
Vorlage-Nr. 2011/0150  
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
  
 
 
Betreff: Ausbau der Straßen in der Siedlung Tann: 
Am Kellerweg, Alter Griesheimer Weg, Noetherweg, Otto-Hesse-Straße,  
Rheinstraße 
 
Vorlage vom: 30.08.2011 
 
Beschlussvorschlag: 
1. Der Bericht des Straßenverkehrs- und Tiefbauamtes wird zur Kenntnis genommen. 
2. Bei den Haushaltsberatungen 2012 sind im Investitionshaushalt, Kostenstelle 066-100-1000, auf 
der Investitionsnummer 08066-6235 – Ausbau der Straßen in der Siedlung Tann – 210.000,00 
Euro einzustellen. 
 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:  
 
Beschluss des Magistrats vom

2 
... 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 30. August 2011  
 
Begründung: 
Die Anliegerstraßen der Siedlung Tann sind, mit Ausnahme des Ginsterweges und An der Posch, 
noch nicht endgültig ausgebaut und beitragsrechtlich abgerechnet. 
 
Der Ausbau der übrigen Straßen (Am Kellerweg, Alter Griesheimer Weg, Noetherweg, Otto-Hesse-
Straße, Rheinstraße) wird begründet mit den ständig steigenden Unterhalt ungskosten der 
provisorisch befestigten Fahrbahndecken und den damit zusammenhängenden  
Belästigungen der Anlieger durch hohe Staubentwicklung gerade in den Sommermonaten. 
Da die Unterhaltungskosten aus allgemeinen Steuermitteln aufgebracht werden müssen, ist hier ein 
Ausbau erforderlich, der eine intensive Straßenunterhaltung entbehrlich macht. 
 
Für den Ausbau des Kellerwegs sind für den erforderlichen Grunderwerb bei den 
Haushaltsberatungen 2012 im Investitionshaushalt, Kostenstelle 066-100-1000, auf der 
Investitionsnummer 08066-6235 – Ausbau der Straßen in der Siedlung Tann – 30.000,00 Euro 
einzustellen. Der Ausbau des Kellerwegs ist für 2014 geplant. Hierfür sind in der Mittelfristigen 
Investitionsplanung für das Planjahr 2014 180.000,00 Euro einzustellen. 
 
Die Maßnahme unterliegt der Beitragspflicht. 
 
 
Darmstadt, 30.08.2011 
III-66/2 S Tb 1117 Brei-Wg 
Nst. 2814 
 
 
Die Dezernentin III    Der Dezernent IV 
 
 
 
Brigitte Lindscheid    André Schellenberg  
Stadträtin      Stadtkämmerer