Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung des Stadtentwicklunsausschusses vom 01.12.2022 unter TOP 1.3 betreffend der Vorlagennummer 3803/2022

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• Anlage 1- Synopse: Bestehende Gremien in Betreuung des Stadtplanungsamtes

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  Anlage 1- Synopse: Bestehende Gremien in Betreuung des Stadtplanungsamtes Köln Gestaltungsbeirat Köln Ständige Jury Mülheim Süd Begleitgremium Parkstadt Süd Begleitgremium Deutzer Hafen Zuständigkeit gemäß Beschluss (1) Behandlung von a) Einzelbauvorhaben (wegen Standort, Umfeld, Nutzung, Größe oder Stadtbildprägung von besonderer stadtgestalterischer Bedeutung) b) städtebauliche Planungsprojekte von besonderer Relevanz für die Stadtgestaltung, c)- besonders zu gestaltende Situationen, Stadträume und Grünanlagen sowie besonders wichtige Wegebeziehungen - Verkehrsbauten von besonderer Bedeutung - sonstige stadtgestalterisch relevante Maßnahmen, z. B. Werbeanlagen, Stadtmöblierung etc. d) Stellungnahmen zu gestalterischen Handlungsleitfäden der Stadt Köln, z.B. zum Gestaltungshandbuch oder Leuchten- konzept (2) Zuständigkeit für Vorhaben, die in einem Qualifizierungs- verfahren beurteilt wurden, nur dann, wenn das tatsächlich eingereichte Vorhaben von dem prämierten Ergebnis wesentlich abweicht. Vorhaben, die in einem projekt- bezogenen Beratungsgremium beurteilt werden, werden nicht zusätzlich im Gestaltungsbeirat vorgestellt. (3) Der/ Die Vorsitzende oder eine Vertretung wird in sonstigen Qualifizierungsverfahren grundsätzlich als Mitglied im Beurteilungsgremium eingebunden. Berät die Stadt Köln sowie die Investoren und Vorhabenträger. (1) Behandlung von a) Einzelbauvorhaben (wegen Standort, Umfeld, Nutzung, Größe oder sonstiger Belange von stadtgestalterischer Bedeutung) b) städtebaulichen Planungen als Weiterentwicklung und Konkretisierung der städtebaulichen Leitidee aus dem Werkstattverfahren "Mülheimer Süden inklusive Hafen" c) sonstigen stadtgestalterisch relevanten Maßnahmen d) gestalterisch-städtebaulichen Schnittstellen und Anbindungen zwischen Quartieren im Mülheimer Süden sowie benach- barten Quartieren (2) Frühzeitige Beteiligung bei der Formulierung von dem "Gestaltungsleitfaden Mülheimer Süden" sowie von Auslobungen/Grundlagen für die Qualifizierungsverfahren bei allen Projekten. Die Mitglieder werden darüber hinaus nach Erfordernis in die entsprechenden Qualifizierungs- verfahren durch die Stadt eingebunden. Berät den StEA und die BV Rodenkirchen im Zusammenhang mit der inhaltlichen Weiter-entwicklung der Integrierten Planung Das Begleitgremium berät den Stadtentwicklungsausschuss und die Bezirksvertretung Rodenkirchen in Fragen, die mit der Umsetzung der Integrierten Planung Parkstadt Süd sowie den daraus abgeleiteten Fachplanungen zusammenhängen. Berät Politik, Verwaltung und moderne stadt über Fragen, die mit der städtebaulichen Entwicklung des Deutzer Hafens zusammenhängen sowie zu einzelnen Fachthemen. Das Gremium begleitet die Fortschreibung des städtebaulichen Planungskonzeptes, um die Planung stetig weiter zu qualifizieren. Es unterstützt die politischen Entscheider*innen, die Verwaltung sowie moderne stadt, berät, führt die verschiedenen Entscheidungsebenen zusammen und bereitet Entscheidungen vor. Neben dem Stadtentwicklungsausschuss und der Bezirksvertretung Innenstadt können in besonderen Fällen wegen des räumlichen Bezugs auch die Bezirksvertretung Porz, sowie in fachlich begründeten Fällen auch betroffenen Fachausschüsse die zu beratenden Gremien sein. Legitimation Beschlussvorlage 1437/2022 Beschlussvorlage 0434/2021 Beschlussvorlage 1250/2018 Beschlussvorlage 4162/2021 Zusammensetzung Der Beirat setzt sich aus fünf stimmberechtigten Mitgliedern zusammen, damit viele fachliche Aspekte durch die Experten repräsentiert werden. Bei drei der fünf stimmberechtigten Mitglieder ist ein Geschäftssitz in Köln erforderlich. stimmberechtigt: - 6 Expert*innen (Architekten/Freiraumplaner /Stadtplaner) Beratend: - ein*e Vertreter*in des Landschaftsverbands Rheinland, Amt für Denkmalpflege im Rheinland, - der/die Beigeordnete des zuständigen Dezernates - ein*e Vertreter*in des Stadtplanungsamtes - ein*e Vertreter*in des Bauaufsichtsamtes - je ein*e Vertreter*in der stimmberechtigten Fraktionen des SteA - Bezirksbürgermeister*in Rodenkirchen - bis zu sieben Verteter*innen der Stadtgesellschaft (von BV Rodenkirchen zu benennen) - 4 zugeladene Fachexperten*innen - bei Bedarf je 2 Verteter*innen der betroffenen BVen Innenstadt und Lindenthal - je ein*e Vertreter*in der stimmberechtigten Fraktionen des SteA - je ein*e Vertreter*in der stimmberechtigten Fraktionen der BV Innenstadt - die/der Beigeordnete des Dezernates Planen und Bauen, - Vertreter*innen der Verwaltung - Vertreter*innen der modernen stadt und der swk - Bei Bedarf werden themenbezogen Fachexpert*innen hinzugeladen Sitzung/Jahr siebenmal jährlich viermal jährlich, bei Bedarf zusätzliche Sitzung zweimal jährlich, bei Bedarf zusätzliche Sitzung zweimal jährlich, bei Bedarf zusätzliche Sitzung Funktionsperiode/ Dauer der Mitgliedschaft 3 bzw. 6 Jahre, Wiederberufung nicht möglich rollierendes System für erste Periode: 2 Mitglieder für 3 Jahre, 3 Mitglieder für 6 Jahre 5 Jahre entsprechend der Wahlperiode des Rates, Verlängerung um eine weitere Wahlperiode möglich 5 Jahre entsprechend der Wahlperiode des Rates, danach wird Besetzung neu entschieden 5 Jahre entsprechend der Wahlperiode des Rates, danach wird Besetzung neu entschieden. Einmalige Wiederberufung möglich Öffentlichkeit öffentlicher und nicht öffentlicher Teil nicht öffentlich, Protokoll öffentlich nicht öffentlich, bei Bedarf vorgeschaltete Bürgerfragestunde oder öffentl. Teil; Protokoll öffentlich nicht öffentlich, Protokoll öffentlich kein Ausschuss im Sinne des §57 GO NRW Beratende Gremien; Die fachliche Begleitung hat empfehlenden, keinen beschließenden Charakter

• Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss

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  Dezernat, Dienststelle VI/611/2 Vorlagen-Nummer 24.01.2023 0146/2023 Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus einer früheren Sitzung öffentlicher Teil Gremium Datum Stadtentwicklungsausschuss 02.02.2023 Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 01.12.2022 unter TOP 1.3 betreffend Vorlagennummer 3803/2022 Anfrage Bezugnehmend auf die Anfragenbeantwortung unter TOP 1.3 bittet die Fraktion DIE LINKE die Verwaltung um eine Synopse, in der Kompetenzen von gegenwärtigen Begleitgremien aufgeführt werden. Antwort der Verwaltung Zur Transparenz und Übersichtlichkeit erfolgt die Synopse von Kompetenzen der Begleitgre- mien in der beigefügten Tabelle (siehe Anlage). Darin werden Begleitgremien miteinander verglichen, für die das Stadtplanungsamt Köln die Geschäftsführung innehält. Begleitgremien, wie das für den Deutzer Hafen, werden regelmäßig und projektbezogen ein- gesetzt. So wird der informelle Austausch zwischen der Politik, der Verwaltung sowie anderen betroffenen Zielgruppen auch für weitere städtische Großprojekte wie die Parkstadt Süd und den Mülheimer Hafen herangezogen. Alle in der Synopse aufgeführten Gremien sind beraten- der und fachlich begleitender Natur; sie stellen keine entscheidenden Gremien mit Beschluss- fassungsbefugnis dar. Die projektspezifischen Gremien dienen dem fachlich vertieften Diskurs und der Vorbereitung politischer Entscheidungen, während finale Beschlüsse bei den formel- len Gremien wie Ratsausschüssen und/oder Bezirksvertretungen verbleiben. Die Einrichtung der jeweils aufgeführten Gremien wurde durch politischen Beschluss festge- legt und orientiert sich in Bezug auf die Beteiligung der Fraktionen in der Regel am Beschluss des Rates aus seiner Sitzung vom 10.12.2020 unter TOP 5.6. Das Begleitgremium Deutzer Hafen wurde durch Beschluss des Stadtentwicklungsausschus- ses vom 27.01.2022 (Vorlagennummer 4162/2021) legitimiert. gez. Greitemann Anlage 1- Synopse: Bestehende Gremien in Betreuung des Stadtplanungsamtes Köln