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V/0155/2006

Barrierefreies Bauen -

Vorlage 03.03.2006

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Nächste Beratung: Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen, Sitzung am 09.05.2006, TOP 4.10

Beschlussvorlage

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Beschlussvorlage

3522 Zeichen

V/0155/2006 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Tiefbauamt 
 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Barrierefreies Bauen - Blindensignalgeber an Lichtsignalanlagen - Programm 2006 
- Baubeschluss - 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
25.04.2006 Bezirksvertretung Münster-Nord Anhörung 
27.04.2006 Bezirksvertretung Münster-Hiltrup Anhörung 
09.05.2006 Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen Entscheidung
 
 
Beschlussvorschlag: 
Sachentscheidung: 
Jeweils 2 Furten der Lichtsignalanlagen Königsberger Straße/Kiesekampweg und Hammer Stra-
ße/Siemensstraße werden mit Blindensignalgebern ausgerüstet! 
 
 
 
Kosten/Folgekosten 
 
Es wird zur Kenntnis genommen, dass Kosten in Höhe von ca. 33.000 € und geringe Folgekosten 
entstehen. 
 
 
Mittelbereitstellung/Finanzierung 
 
Es wird zur Kenntnis genommen, dass die Maßnahme unter dem Vorbehalt der Mittelbereitstellung 
durch den Rat im Rahmen der Haushaltssatzung 2006 bzw. des Finanz- und Investitionspro-
gramms 2005 – 2009 steht. 
 
Ausgaben 
 
 
Haush.- 
stelle 
Bezeichnung Haush.-
jahr 
Betrag 
€ 
Bemerkung 
6307.950.0550.8 Barrierefreies Bauen 2006 200.000 Benötigt werden hier  
ca. 33.000 € 
     
 
Insgesamt: 200.000  
Vorlagen-Nr.: 
V/0155/2006 
Auskunft erteilt: 
Herr  Grimm 
Ruf: 
492 66 00 
E-Mail: 
Michael.Grimm@stadt-muenster.de  
Datum: 
28.02.2006 
Öffentliche Beschlussvorlage

- 2 - 
V/0155/2006 
 
 
 
Begründung: 
 
Diese Vorlage ist eine Ergänzung zur Vorlage V/0891/2005 „Maßnahmenprogramm 2006 des 
Tiefbauamtes für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Bezirk Hiltrup“ (beschlossen am 
17.01.2006 in der Sitzung des Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen) und zur Vorlage 
V/0890/2005 „Maßnahmenprogramm 2006 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Baumaß-
nahmen im Bezirk Nord“ (beschlossen am 22.02.2006 in der Sitzung des AUB). Es handelt sich 
um zusätzliche Maßnahmen, die zu dem Zeitpunkt der Aufstellung der o. g. Programme noch nicht 
konkret zu benennen waren. Aus den beschlossenen Programmen entfällt keine Maßnahme durch 
diese Ergänzung. 
 
Das Tiefbauamt rüstet in Abstimmung mit dem Blinden- und Sehbehindertenverein Münster wichti-
ge Furten an Lichtsignalanlagen mit Blindensignalgebern aus,  um Blinden- und Sehbehinderten 
eine sichere Querung von stark frequentierten Straßen zu ermöglichen. 
 
Alle Anregungen durch Bürger, die Politik, die Arbeitsgruppen der Kommission zur Förderung der 
Integration von Menschen mit Behinderungen und dem Blinden- und Sehbehindertenverein, wer-
den im Tiefbauamt in einer Prioritätenliste gesammelt.  
Jährlich wird die Priorität dieser Liste mit dem Blinden- und Sehbehindertenverein abgestimmt. 
Sollten Ausrüstung mit Blindensignalgebern nicht im Rahmen von Straßenbauprojekten (teilweise 
Fördermaßnahmen) umgesetzt werden können, so wi rd die Umrüstung aus der Haushaltsstelle 
„Barrierefreies Bauen“ finanziert. 
 
Die Anregung, die Lichtsignalanlage Königsberger Straße/Kiesekampweg mit Blindensignalgebern 
auszurüsten wurde auf der Grundlage des Antrages A/ 28/1999 in der Sitzung der Bezirksvertre-
tung Münster-Nord am 20.04.1999 beschlossen. Die Kosten für die Ausrüstung der zwei Fußgän-
gerfurten an dieser Anlage belaufen sich auf ca. 21.000 €. 
 
Die Anregung, die Lichtsignalanlage Hammer Straße/Siemensstraße mit Blindensignalgebern aus-
zurüsten wurde vom Blinden- und Sehbehindertenverein formuliert. Die Kosten für die Ausrüstung 
der zwei Fußgängerfurten an dieser Anlage belaufen sich auf ca. 12.000 €. 
 
Die Umsetzung der Maßnahme ist für den Sommer 2006 geplant. 
 
 
 
I.V. 
 
 
 
Joksch

Beratungsverlauf (3)

25.04.2006 Bezirksvertretung Münster-Nord
TOP 3.1 Anhörung Entscheidung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Zur Sitzung
27.04.2006 Bezirksvertretung Münster-Hiltrup
TOP 5.3 Anhörung Entscheidung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Zur Sitzung
09.05.2006 Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen
TOP 4.10 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Zur Sitzung

Orte (4)

  • Königsberger Straße
  • Siemensstraße
  • Hammer Straße
  • Kiesekampweg

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Details

Vorlagen-Nr.
V/0155/2006
Typ
Vorlage
Datum
03.03.2006
Erstellt
06.10.2020 14:37