Abplanung Mittel Darmbach-Offenlegung - Verwendung für Sanierung Kinderspielplätze

Vorlage-Nr. SV-2008/0001 
 
 
Abplanung Mittel Darmbach-Offenlegung - Verwendung für Sanierung 
Kinderspielplätze 
 
 
 
Stadtverordnete Waltraud Bornheimer 
 
Stadtverordneter Georg Hang 
 
 
   Darmstadt, 17. Dezember 2007/3. Januar 2008 
 
 
Abplanung Mittel Darmbach – Offenlegung 
Verwendung für Sanierung Kinderspielplätze 
 
1. Wir beantragen im 1. Nachtrag zum Haushalt 2008 die Mittel im Zusammenhang mit der 
Abkoppelung und Offenlegung des Darmbaches in Höhe von ca. 12 Mio € abzuplanen 
(Details siehe 2. Seite). 
 
2. Für die Sanierung der Kinderspielplätze sollen Mittel in Höhe von ca. 1 Mio € 
entsprechend der Empfehlungen im vorgelegten Sanierungskonzet im 1. Nachtrags-
haushalt bereitgestellt werden. Dabei soll die 5-jährige Sanierungsphase für Spielplätze 
auf 3 Jahre verdichtet werden. 
 
 
Begründung:
 
 
In der Öffentlichkeit wurde von Mitarbeitern der Verwaltung und Stadtverordneten der 
Regierungskoalition wider besseres Wissen immer wieder versucht, den Eindruck zu 
erwecken, die Offenlegung des Darmbachs sei rechtlich notwendig aufgrund einer Verfügung 
des Regierungspräsidenten.  
Dies wurde durch die aktuelle Pressemitteilung des Regierungspräsidenten nach der 
Darmbach Serie des Darmstädter Echos nun endlich klargerückt.  
Eine Abkoppelung des Gewässers von der Kläranlage ist erforderlich, ja – aber auch hier hat 
der Regierungspräsident angesichts der Haushaltslag keinen festen Termin gesetzt. Mit der 
Offenlegung selbst hat der RP nichts zu tun, dies ist allein politischer grüner Wille. 
Wir halten die von der Verwaltung selbst empfohlene Sanierung der Kinderspielplätze für 
weitaus wichtiger als die Offenlegung des Darmbaches. 
Auch eine Reduzierung des Haushaltsdefizits um ca. 10 Mio € scheint uns wichtiger als ein 
künstliches Gewässer in der Stadt.  
Die immer wieder genannten Einsparungen für das in der Kläranlage als Abwasser 
behandelte Bachwasser gibt es erst dann, wenn der Darmbach komplett abgekoppelt ist – 
dafür aber gibt es noch nicht mal einen beschlossenen Terminplan.  
Über viele Jahre oder sogar für immer werden wir die Kosten für die Offenlegung über 
Kredite zu finanzieren haben – aber gleichzeitig auch die Gebühren für das Bachwasser 
weiter zahlen müssen. 
 
Weitere Begründung mündlich 
 
Waltraud Bornheimer, Georg Hang

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Übersicht Darmbach Mittel in der Mittelfristigen Investitionsplanung (MIP) 
 
MIP - Seite 28, Amt/Verwaltungsstelle 067 - Position 08067-4006 
Grünanlagenumgestaltung Offenlegung Darmbach – insgesamt 5.400.000 €, bisher 
820.000 € bereitgestellt; 
2008 – 400.000 €, 2011 – 760.000 €, 2012 ff – 3.32 Mio € = insgesamt noch 4,58 Mio € 
 
MIP – Seiten 52, 53 Amt/Verwaltungsstelle 066 – Positionen 08066-4006, 08066-4009, 
08066-4012, 08066-4013, 08066-6006, 08066-6016 – Offenlegung Darmbach, Offenlegung 
Meiereibach & Anschluß an Darmbach, Renaturierung Darmbach Breslauer Platz Woog, 
Straßenbahmaßnahmen im Zusammenhang mit Offenlegung Darmbach, Kanalneubau 
Südsammler bis Darmbach 
 
Gesamtbedarf 8.217.000 € - bisher bereitgestellt – 4.149.000 €, noch veranschlagt  
2008-1.590.000 €, 2009-348.000 €, 2010-420.000 €, 2011-120.000 €, 2012ff-2.740.000 € 
 
Gesamtkosten bis 2012 ff 
Darmbach Offenlegung & Abkoppelung 13.617.000 €, bisher bereitgestellt 4.969.000 € 
 
Renaturierung Bereich Lichtwiese (650.000€ - Landesmittel), vor Kongreßhotel (620.000 €) 
und vor dem Darmstadtium (802.000 €) = 1.972.000 € schon beschlossen und im Bau.  
 
Einsparmöglichkeit daher ca. 12 Mio € 
 
Vorlage 2007/0545 Sanierung Kinderspielplätze
 - Bedarf gesamt 1.020.133€ (8% 
Darmbach) 
2008 – 137.224 €, 2009 – 168.087 €, 2010 - 228.793 €, 2011 – 249.304 €, 2012 – 236.725 €