'Niedrigenergiehaus in Schulen', Programm der Deutschen Energieagentur DENA hier: Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zur Teilnahme vom 26. Juni 2007

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
07.11.2007 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat VI  
 
Amt: Hochbau- und 
Maschinenamt  
an den Magistrat 
 
  zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
an die Stadtverordnetenversammlung 
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss-        
fassung Fachausschuss 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat 
 
 
 
Ja 
 
Nein 
Öffentlich:     
Verteiler: 
 
 
Vorlage-Nr. 2007/0625  
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
  
 
 
Betreff: "Niedrigenergiehaus in Schulen", Programm der Deutschen Energieagentur DENA 
hier: Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zur Teilnahme vom 26. Juni 2007 
 
Vorlage vom: 29.10.2007 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Den Bewerbungsvorgaben wird in Hinsicht auf die, in der Bewerbung nachzuweisenden 
Finanzierung nicht entsprochen. Deswegen kann dem Beschluss der 
Stadtverordnetenversammlung vom 26. Juni 2007 nicht Folge geleistet werden. Auf eine 
Teilnahme wird verzichtet. 
 
 
Anlagen:   
 
Beschluss des Magistrats vom

2 
... 
 
Begründungsseite zur Magistratsvorlage vom 29. Oktober 2007:  
 
Nach Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26. Juni 2007 wurde der Magistrat beauftragt, 
eine Bewerbung für eine Teilnahme Darmstadts am Programm „Niedrigenergiehaus in Schulen der 
Deutschen Energieagentur DENA“ zu veranlassen. 
 
Das Förderprogramm DENA schreibt unter den Pflichten der Projektteilnehmer vor, dass die zur 
Bewerbung vorgeschlagene Maßnahme vor dem 31. Oktober 2008 zu beginnen und spätestens zwei 
Jahre nach Kreditbewilligung fertig zustellen ist. 
 
Im Schulbausanierungsprogramm ist jedoch keine Maßnahme enthalten, die einerseits dieser Forderung 
entspricht und andererseits in das Anforderungsprofil der Förderrichtlinien passt. 
 
Die Darstellung der Finanzierung der Maßnahme ist als Bestandteil der Bewerbung vorzulegen. Insofern 
ist die Finanzierung als Voraussetzung für die Teilnahme an der Bewerbung für dieses Programm nicht 
gegeben. Ein Beginn dieser Maßnahme vor dem 31. August 2008 und ein Abschluss der Maßnahme 
innerhalb von zwei Jahren nach Kreditbewilligung kann nicht gewährleistet werden. 
 
Da den Bewerbungsvorgaben in Hinsicht auf die in der Bewerbung nachzuweisende Finanzierung nicht 
entsprochen wird, kann dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom  
26. Juni 2007 nicht Folge geleistet werden. 
 
Darmstadt, 29. Oktober 2007 
65-3-00 ze/wt Nst.: 3026 
 
 
Der Dezernent VI 
 
 
 
Dipl.-Ing. Dieter Wenzel 
Stadtrat