Mandari Insight

2007/0203

Über- und außerplanmäßige Ausgaben gemäß § 100 HGO i.V. mit Ziffer 3.4.7 DAH für das HH-Jahr 2007 (I. Aufstellung) und HH-Jahr 2006 (VI. Aufstellung)

Magistratsvorlage 03.04.2007

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 À à À à"< À à"8@À à"8 @À à!À “€ÿ“€ÿ“'"Dezimal [0]_VI. Aufstellung m. NTG“#Dezimal_VI. Aufstellung m. NTG“€ÿ“€ÿ“€ÿ“€ÿ“'"Währung [0]_VI. Aufstellung m. NTG“#Währung_VI. Aufstellung m. NTG`…EGVMH 2007…õOZusammenstellung I-2007…CSVWH 2006…¢VMH 2006…!6ÒZusammenstellung VI- 2006Œ11® ;³ ;ÿ ;ÿü  ®wHaushaltsstelle
PlanansatzgenehmigterBetragvonam 
genehmigt EuroMSummeBZusammenstellung1. Summe	2. Summe Darmstadt, den 03.04.2007DER MAGISTRAT DER20 heSTADT DARMSTADTKÄMMEREII.A.TrebitzMagistratsdirektorI. Aufstellung VWH 2007I. Aufstellung VMH 2007	 Hj. 20076156001.Soziale Stadt Eberstadt Süd950013.,Kita Kirnberger Straße - Sanierungsmaßnahmen)Mittel für notwendige SanierungsmaßnahmenWA 02.6300001.9601817000001.Abwasserbeseitigung960060.Kanalhausanschlusskosten$Herstellung von Kanalhausanschlüssen*Erstattung durch die Grundstückseigentümer	 Hj. 20060000001.Stadtverordnetenversammlung935000.1Erwerb von beweglichen Sachen des AnlagevermögensCAnschaffung  eines Laptops und eines Beamers für den SitzungsdienstME 01.0000.6100000001001.	Magistrat,Neuanschaffung von Büromöbeln für das Dez. VWA 02.0258001.9350000258001.Neues Rathaus Luisenplatz 5 a?Einbau eines Schrankes in eine Wandnische im Zuge von baulichenVeränderungen im Büro Dez. V ME 01.6130.1000001200001.-Grünflächen- und Umweltamt - Abteilung Umwelt%Beschaffung eines FluglärmmessgerätesWA 01.1200.6090002000001.Schulamt935320.!Medieninitiative Schule @ Zukunft4Zuweisung des Hess. Kultusministeriums im Rahmen der!Landesmaßnahme "Schule @ Zukunft"ME 02.2000001.361000935350.'IT-Ausstattungen im schulischen Bereich<Mehrausgaben im Rahmen der Anschaffung eines mobilen Laptop-;schrankes einschl. Funkvernetzung an der FrankensteinschuleME 02.2000001.368000.2300001.	Gymnasien950124.3Lichtenbergschule - Behindertengerechte Einrichtung=Mehrausgaben für die Schlusszahlung der LP 9 des Architekten-	honorars WA 02.4640001.9500002800001.
Gesamtschulen950026.-Mornewegschule - Einzelraumtemperaturregelung%Mehrausgaben für eine SchlussrechnungWA 02.2800001.9500233000001.	Kulturamt950003.'Anbringung Schriftzug Kommunale Galerie=Über dem Eingang des Justus-Liebig-Hauses soll ein SchriftzugD"Kommunale Galerie", "Stadtbibliothek", "Volkshochschule" angebracht<werden. Mittel für die anteiligen Kosten für den Schriftzug "Kommunale Galerie" WA 02.3321001.98800033210001.Städtische Sammlungen935700.Erwerb von Museumsgegenständen8Mittel zum Kauf von Kunstgegenständen bei bevorstehenden	AuktionenME 02.3212001.3682003211001.Stadtarchiv.Ersatzbeschaffung für einen defekten BürostuhlWA 02.3211001.9357004Mehrausgaben bei der Anschaffung von Archivschränken6300001.!Straßen, Wege, Plätze und Brücken960096.@Ersatz der schienengleichen Bahnübergänge westlich von Arheilgen<Mehrausgaben durch die Schlussrechnung der Maßnahme Fuß- und/Radwegebrücke Weiterstädter Straße (Leißersteg)WA 02.6300001.960043=Der städt. Anteil der vom Bund im Zuge der B 3 - WestumgehungJArheilgen - errichteten Brücke (Gräfenhäuser Weg) beträgt rd. 302.000,-- ¬ BEine erste Abschlagszahlung von rd. 81.000,-- ¬  wurde 1997 vom AmtGf. Straßen- und Verkehrswesen angefordert. Trotz Nachfrage wurden seit-Fher keine weiteren Abschlagszahlungen angefordert und deshalb nicht imKHaushalt bereitgestellt, da der Zeitpunkt der Begleichung unklar war. JetztAwurde eine Schlussrechnung vom Amt für Straßen- und VerkehrswesenHvorgelegt, die eine Restzahlung des städt. Anteils ausweist und umgehendbeglichen werden mussGDeckung durch Fördermittel des Land Hessens v. 131.000,-- ¬  im Hj. 20074WA 02.6600001.960023                     90.000,00 ¬ 960610.Radweg Prinzenschneise9Zweckgebundene Zuweisung der Firma GSI für den Ausbau desRadweges PrinzenschneiseME 02.6300001.3663006600001.
Bundesstraßen960012.B 3 - Westumgehung ArheilgenDAnforderung der Schlussrechnung des Amtes für Straßen- und Verkehrs-Awesen Darmstadt zur Maßnahme Verlängerung des Regenauslasskanals ;zum Rückhaltebecken Aumühle im Zuge des Neubaus der B 3 neu7500001.	Friedhöfe:Beschaffung eines Aufsitzmähers für den Friedhof ArheilgenWA 02.7500001.9500457920001.Öffentlicher Personennahverkehr4Anschaffung von Büromöbeln für die ÖPNV-KoordinationWA 02.7920001.9602008800001.
Grundvermögen950100.#Messeler Straße 20 - UmbaumaßnahmenCDas Gebäude wird als Polizeirevier genutzt. Durch die Teilung einesCRaumes mit Leichtbauwänden sollen 2 weitere Arbeitsplätze entstehen>Deckung durch eine Kostenübernahmezusage der Liegenschaftsver-waltung der PolizeiSN 2"Unterhaltung der baulichen Anlagen502000.9Im Rahmen der Umstellung auf das doppische RechnungswesenEwird eine zentrale Anlagen- und Bilanzbuchhaltung aufgebaut. Hierfür Cist es erforderlich  im Neuen Rathaus Luisenplatz 5 a, bereits vor->handene Büroräume durch geeignete Maßnahmen an die zukünftigen9Anforderungen und für das zusätzliche Personal anzupassenWA 01.0300.6001006Notwendige Mittel für Umbau- und Renovierungsmaßnahmenim Bereich des Dez.-Büros V:Mehrausgaben, da aufgrund zahlreicher Schadensmeldungen im@Bereich städtischer Wohnungen und Schulen umgehend entsprechende%Maßnahmen eingeleitet werden mussten.SN 9Postgebühren652000.=Mehrausgaben aufgrund eines ständig steigenden Postaufkommens?wie z.B. Sonderversandaktionen für Bürgerbefragungen, Befragung?von Sportvereinen oder Versand von Bußgeldbescheiden, Steuerbe-
scheiden u.ä.ME 01.9001.0610000090.$Büro der Stadtverordnetenversammlung530000.Mieten und Pachten<Die Stadt hat für die Fraktion "OFFENES DARMSTADT" für ange-Gmietete Büroräume eine Kaution i.H.v. 2.610,- ¬  zur Verfügung gestellt.;Nach der Kommunalwahl 2006 hat der Vorsitzende der FraktionEdas Büro gekündigt. Die Vermieterin hat für die Renovierung der RäumeBeinen Kostenvoranschlag erstellen lassen. Da der Vorsitzende weder>eine Renovierung veranlasste noch Kontakt zur Vermieterin auf--nahm, hat diese die Kaution jetzt einbehaltenME 01.0090.1501000206.Bürgerbüro Kranichstein718000.)Zuschuss an den Förderverein Kranichstein?Zuschuss an den Förderverein Kranichstein zur Unterstützung derHvielfältigen bürgerschaftlichen und kulturellen Aktivitäten im StadtteilME 01.0206.1570000207.Stadthaus Grafenstraße540000.Heizung6Mehrausgaben aufgrund stetig steigender Energiekosten WA 01.1100.6502000250.
Neues Rathaus540200.Stromkosten, Beleuchtung5Mehrausgaben aufgrund stetig steigender EnergiekostenWA 01.3000.5990000257.Interkulturelles Büro600200.Integrationsprojekte:Zweckgebundene Mittel des RP für Sprachkurse von MigrantenME 01.0257.1710001104.Obdachlosenangelegenheiten508000.Unterhaltung der Grundstücke@Notwendige Mittel zur Unterhaltung der Grünanlagen innerhalb des=Wohngebietes Akazienweg, um weiterhin das Bemühen des Liegen-@schaftsamtes zu unterstützen, diesen sozialen Brennpunkt in ein $attraktives Wohngebiet zu verwandelnME 01.8800.141000ME 01.8800.157050652500.FernsprechgebührenAKosten für Notruftelefone in Fahrstühlen im Wohngebiet Akazienweg(und dem Wohnhaus Lauteschlägerstr. 13/151105.-Amt für Einwohnerwesen, Wahlen und Statistik,Abt. Einwohnerwesen650100.(Herstellung von Pässen/Personalausweisen=Mehrausgaben zur Beschaffung von Pässen und PersonalausweisenWA 01.1105.400000 - 23.000,00 ¬  ME 01.1105.161010 -   7.000,00 ¬ 1600.Rettungsdienst400000./Aufwandsentschädigung Technische Einsatzleitung8Mehrausgaben bei den Aufwandsentschädigungen an LeitendeNotärzte/NotärztinnenWA 01.1600.6330002000.525000.Regulierung von Schadensfällen4Mehrausgaben aufgrund vermehrter Einbruch-DiebstähleME 01.2110.162000:Ausgaben für Einbruch-Diebstähle aus dem Hj. 2005 konnten %erst im Hj. 2006 a<6bgewickelt werden. 3121.#Sonstige Wissenschaft und Forschung700000.&Zuschüsse an Vereine und Institutionen@Mehrausgaben beim  Zuschuss an den Verein "Ehrenamt Darmstadt", <da durch einen Raumtausch im Literaturhaus sich deren Miete und die Energiekosten erhöhten.WA 01.3400.7007003650.Denkmalschutz und -pflege600100.ÖffentlichkeitsarbeitAZusätzliche Mittel, die z.B. für die Erstellung von Kalendern undDBroschüren usw. benötigt werden. Die Mittel sind durch die Einnahmenaus dem Verkauf gedeckt.ME 01.3650.130100 4050.1Verwaltung der Grundsicherung für Arbeitssuchende670000.5Erstattungen für Sachkosten an die Agentur für Arbeit>Mehrkosten aufgrund neuer Regelungen des Bundes zur Erstattung<von Sachkosten der Kommunen an die ARGE. Die Deckung erfolgt$durch zweckgebundene Mehreinnahmen. ME 01.4050.1610004511.Außerschulische Jugendbildung702000.(Zuschuss an Jugendgruppen- und -verbändeAVon den anerkannten Jugendgruppen und -verbänden wurden vermehrt BFreizeitmaßnahmen und Aktivitäten durchgeführt. Zusätzliche Mittel:werden zur Auszahlung noch zustehender Zuschüsse benötigt.WA 01.4515.764000 - 11.000,-- ¬  WA 01.4603.700100 -   4.000,-- ¬ 703000.Zuschüsse für Jugendarbeit?Zusätzlicher Zuschuss an den Verein Kinder- und Jugendarbeit imAJohannesviertel für eine Nebenkostenabrechnung der Wissenschafts-stadt DarmstadtWA 01.4700.7000004515.Sonstige Jugendarbeit764200.Sportprojekt KranichsteinBIm Rahmen des modellhaften Sportprojekts mit schwer integrierbarenEJugendlichen aus Kranichstein/Eberstadt Süd im Stadtteil KranichsteinBwerden zusätzliche Mittel benötigt um die Öffnung des Sportstudios*bis zum Ende des Hj. 2006 zu gewährleistenWA 01.4513.7620004601.Kinderhaus Paradies9Mehrkosten zur Begleichung einer internen Verrechnung derStromkosten durch das SchulamtWA 01.4602.7000004602.4Einrichtungen der offenen Jugendarbeit/Jugendzentren700300.Zuschuss an Rope e.V.EZusätzliche Mittel an den Verein Rope e.V. aufgrund der Dynamisierungder PersonalkostenWA 01.4602.7002004650.1Erziehungs-, Jugend- und Familienberatungsstellen"Frühberatungsstelle CaritasverbandCMehrausgaben, da aufgrund einer Vereinbarung zwischen der Stadt undAdem Landkreis die Stadt 65 % und der Landkreis 35 % der nicht von1anderen Kostenträgern übernommenen Ausgaben trägtWA 01.4650.7002005010.:Veterinärwesen, Lebensmittelüberwachung, Verbraucherschutz655000.Geschäftsausgaben>Mehrausgaben durch die Fotokopienabrechnung der BotenmeistereiME 01.5010.1000005800.Grünflächen- und Umweltamt520000.,Unterhaltung des Büro- und BetriebsinventarsCZur Unterhaltung des Büro- und Betriebsinventars wurden zusätzlicheMittel benötigtWA 01.8550.5170006015.Aufbau Eigenbetrieb IDA
Telefonkosten+Mittel für Telefonkosten von 3 MitarbeiternWA 01.6015.6553006151.Sanierung Martinsviertel502100.6Unterhaltung der baulichen Anwesen im Sanierungsgebiet7Mehrausgaben, da aufgrund zahlreicher Schadensmeldungen2umgehend entsprechende Maßnahmen einzuleiten waren6801.
Parkbauten510000. Unterhaltung der Betriebsanlagen@Kosten für einen Funkfernsteuerungsempfänger und -sender für das=Kartenlesegerät in der Sammelgarage Vogelsbergstr., da dieses;zum wiederholten Mal durch Fremde unbrauchbar gemacht wurdeME 01.6151.157000672500.(Erstattung von Betriebskosten an den EAD<Mehrausgaben, da die vom EAD gemeldeten Betriebskosten nicht!in voller Höhe etatisiert wurden.WA 01.8800.6725008500.Stadtgut Gehaborn658000.Sonstige Geschäftsausgaben5Zur Unfallverhütung war es notwendig, Bäume zu fällen8800.BNotwendiger Austausch der defekten Schrankenanlage am Fahrradpark-Ehaus am Hauptbahnhof, da die Herstellerfirma nicht mehr existiert und4deshalb keine Ersatzteile mehr bezogen werden können658100.Kostenerstattung an LTHDAufgrund missverständlicher Angaben in Bautenstandsberichten bei der:Sanierung der Wohngebäude Rodgaustraße wurde ein zu hoher >Darlehensbetrag bei der Landestreuhandstelle Hessen abgerufen.AZur Abgeltung des geldwerten Vorteils der Stadt Darmstadt und zum@Ausgleich des bei der LTH eingetretenen Schadens müssen für die :verfrühte Inanspruchnahme Zinsen an die LTH gezahlt werdenME 01.9000.001000VI. Aufstellung VWH 2006VI. Aufstellung VMH 2006,2. Davon im Entwurf 1. und 2. Nachtragshaus-!    haltsplan 2006 berücksichtigtVWHVMHNachrichtlich:)1. Genehmigungen I. - V. Aufstellung 2006ÿry8Ë^(»r¡4tlÿl°n¬ŸˆÅçzè=Þq¦9 3 £6	
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2007/0203

1348 Zeichen

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
12.04.2007 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat II  
 
Amt: Kämmerei  
an den Magistrat 
       zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
an die Stadtverordnetenversammlung 
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss-        
fassung Fachausschuss 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat 
   
Tagesordnung:  I  II 
Verteiler: 
II                   20 
Stvv  
 
Vorlage-Nr. 2007/0203  
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
234  
 
 
Betreff: Über- und außerplanmäß ige Ausgaben gemäß § 100 HGO i.V. mit Ziffer 3.4.7 DAH 
für das HH-Jahr 2007 (I. Aufstellung) und HH-Jahr 2006 (VI. Aufstellung) 
 
Vorlage vom: 03.04.2007 
 
Beschlussvorschlag: 
Von der beiliegenden Nachweisung der erfassten über- und außerplanmäßigen Ausgaben 
gemäß § 100 HGO,  für deren Genehmigung der Magistrat oder der Bürgermeister gemäß 
Ziffer 3.4.7 Abs. 10 Nr. 1 und 2 DAH abschließend zuständig waren (HH-Jahr 2007, I. Auf- 
Stellung, HH-Jahr 2006, VI. Aufstellung) wird Kenntnis genommen. 
 
 
 
 
Anlagen: Deckblatt VWH und VMH 2006, VI. Aufstellung 
Deckblatt VMH 2007, I. Aufstellung 
Zusammenstellung f. Mag. Vorlage § 100 HGO Nr. 2007-0203 
 
Beschluss des Magistrats vom 18.04.2007      
 
Der Magistrat nimmt von der Aufstellung Kenntnis.

anlage 2

5303 Zeichen

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 VERMÖGENSHAUSHALT



I. Aufstellung

Haushaltsjahr 2007
										
								 






              Über- und außerplanmäßige Ausgaben gemäß § 100 HGO in Verbindung  mit Ziffer  3.4.7 DAH,

              für deren Genehmigung gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung der Magistrat oder

              der Bürgermeister abschließend zuständig waren.









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 VERWALTUNGSHAUSHALT



VI. Aufstellung

								  Haushaltsjahr 2006
											
								  





              Über- und außerplanmäßige Ausgaben gemäß § 100 HGO in Verbindung  mit Ziffer  3.4.7 DAH,

              für deren Genehmigung gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung der Magistrat oder

              der Bürgermeister abschließend zuständig waren.















                                                                                                  
                                                              
                                                             

 VERMÖGENSHAUSHALT



VI. Aufstellung

Haushaltsjahr 2006
										
								 






              Über- und außerplanmäßige Ausgaben gemäß § 100 HGO in Verbindung  mit Ziffer  3.4.7 DAH,

              für deren Genehmigung gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung der Magistrat oder

              der Bürgermeister abschließend zuständig waren.









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Beratungsverlauf (3)

TOP 234 zur Kenntnis
TOP 31
TOP 42

Details

Vorlagen-Nr.
2007/0203
Typ
Magistratsvorlage
Datum
03.04.2007
Erstellt
29.09.2026 00:00