V/0892/2007
Maßnahmenprogramm 2008 des Tiefbauamtes für die bezirklichen Baumaßnahmen im Bezirk Ost
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Beschlussvorlage
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V/0892/2007 DER OBERBÜRGERMEISTER Tiefbauamt Betrifft Maßnahmenprogramm 2008 des Tiefbauamtes für die bezirklichen Baumaßnahmen im Bezirk Ost Beratungsfolge 29.11.2007 Bezirksvertretung Münster-Ost Entscheidung Beschlussvorschlag: I. Sachentscheidung: Das Maßnahmenprogramm 2008 des Tiefbauamtes für die bezirklichen Baumaßnahmen im Bezirk Ost wird entsprechend der Anlage für die in der Spalte „Beschluss“ mit „Liste“ aufgeführten Maß- nahmen beschlossen. II. Kosten/Folgekosten Lt. Anlage III. Finanzierung/Mittelbereitstellung Es wird zur Kenntnis genommen, dass die Maßnahme unter dem Vorbehalt der Mittelbereitstellung durch den Rat im Rahmen der Haushaltssatzung 2008 bzw. des Finanzplans und des Investitions- programms 2007 – 2011 steht. Begründung: Nach Priorität und Budget wurde ein Maßnahmenprogramm aufgestellt. Da das Programm ständig mit allen betroffenen Fachämtern und Dienststellen abgestimmt wird und dabei erfahrungsgemäß Maßnahmen entfallen, umfasst es mehr Maßnahm en als das Tiefbauamt im rahmen der vorhan- denen personellen und finanziellen Rahmenbedingungen umsetzen kann. Sollten weitere Maßnahmen erforderlich werden, wird dazu ein Einzelbeschluss, ggf. als Dringlich- keitsentscheidung, eingeholt. Das Maßnahmenprogramm beinhaltet alle in den nächsten 1 ½ Jahren (1. Quartal 2008 bis 2. Quartal 2009) im Stadtbezirk Ost vor gesehenen Baumaßnahmen aus dem Bereich Tiefbauamt mit zu erwartenden Baukosten von mehr als 10.000 €, deren Bedeutung nicht über den Stadtbezirk hinausgehen. Vorlagen-Nr.: V/0892/2007 Auskunft erteilt: Herr Grimm Ruf: 492 66 00 E-Mail: Grimm@stadt-muenster.de Datum: 26.10.2007 Öffentliche Beschlussvorlage - 2 - V/0892/2007 Nicht enthalten sind: • kleinflächige (< 100 m 2) Maßnahmen zur Instandsetzung von Pflaster und Asphalt • punktuelle Reparaturen bzw. Sanierungsarbeiten an Abwasserkanälen • Erstellung von Hausanschlüssen, da diese nicht planbar sind, sondern kurzfristig auf Anforde- rung von Bauwilligen durchgeführt werden. I. V. Schultheiß Anlagen
Erläuterungen zum Maßnahmenprogramm
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Erläuterungen zum Maßnahmenprogramm Lfd. Nr.: Die Maßnahmen sind je Bezirk durchnummeri ert Projektbezeichnung: betroffene Straßen (alphabetisc he Auflistung) Kurzbeschreibung: Detailinformationen zur Art der M aßnahme KAG: Information, ob Straßenbaubeiträge der anliege nden Grund- stückseigentümer nach dem Kommunalabgabengesetz (KA G) er- hoben werden müssen. Veranlasser: auslösende Organisationseinheit der Ma ßnahme Beteiligte: weitere Organisationseinheiten, die sic h an der Maßnahme beteili- gen verkehrliche Auswirkungen: derzeit geschätzte verke hrliche Auswirkungen für die Anlieger (z. B. eingeschränkte Erreichbarkeit des Grundstückes, eingeschränk- te Parkmöglichkeiten) bzw. des Durchgangsverkehrs ( z. B. Voll- sperrung mit Umleitung, zeitweise Staubildung) Beschluss: Information, ob ein Baubeschluss nach de r derzeitig gültigen Zu- ständigkeitsordnung im AUB bzw. der BV bereits erfo lgt (vorhan- den) oder durch Einzelbeschluss (einzeln) noch erfo rderlich ist, bzw. durch Beschluss dieser Liste erfolgt (Liste). BV: Lage der Maßnahme im Bezirk
Anlage zur BV-Vorlage
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Projekte Tiefbauamt 1Q. 2008 - 2.Q 2009 BV Ost 30.10.2007 Projektbezeichnung Kurzbeschreibung geschätzte Kosten in T€ Haushaltstelle (NKF) Finanzstelle KAG Veranlasser Beteiligte verkehrliche Auswirkungen Beschluss BV 1 Birkenweg Teilbereiche Gehweg 38 6307.952.1010.6 66201 201000007 ja Straßenerhaltung gering vorhanden O 2 Dorbaumstraße Am Kerkamp bis DB Rampe Geh- und Radweg 11 6307.950.0540.1 66201201000007 nein S traßenerhaltung mittel vorhanden O 3 Gelmerheide/Gelmer Fertig stellung im Baugebiet 300 6303.950.1330.6 662312010040 14 nein Straßenbau gering vorhanden O 4 Havichhorster Mühle von Sudmühlenstraße bis Hs. Nr. 48 Fahrbahn 75 6307.950.0540.1 66201201000007 nein Straßene rhaltung mittel Liste O 5 Hessenweg Baustraßen und Fertigstellung im Industriegebiet Nord und /Nebenanlagen 400 6303.950.1080.X 66231201004017 nein Straßenbau Stadt werke gering vorhanden O 6 In der Stroth Hs. Nr. 12 bis Hs. Nr. 45 Fahrbahn 22 6307.950.0540.1 66201201000007 nein Straßene rhaltung gering vorhanden O 7 Inselweg Hs. Nr. 9 bis Gittruper Straße Wirtschaftsweg 11 6307.950.0530.5 66201201000007 nein St raßenerhaltung gering Liste O 8 Kirschgarten Drostestraße bis Hs. Nr. 26 Gehweg 11 6307.952.1010.6 66201201000007 ja Straßenerhal tung gering vorhanden O 9 Kirschgarten Hs.-Nr. 23 - Heriburgstraße Gehweg 10 6307.952.1010.6 66201201000007 ja Straßenerhal tung gering vorhanden O 10 Pleistermühlenweg Bahn bis Werse 29 Gehweg 39 6307.952.1010.6 66201201000007 ja Straßenerhal tung gering vorhanden O 1(1)
Beratungsverlauf (1)
Beschluss: einstimmig beschlossen
Zur SitzungOrte (15)
- Dorbaumstraße
- Sudmühlenstraße
- Gittruper Straße
- Drostestraße
- Heriburgstraße
- Hessenweg
- Inselweg
- Pleistermühlenweg
- Am Kerkamp
- Havichhorster Mühle
- In der Stroth
- Kirschgarten
- Birkenweg
- Gelmerheide
- Werse 29
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Details
- Vorlagen-Nr.
- V/0892/2007
- Typ
- Vorlagen
- Datum
- 26.10.2007
- Erstellt
- 06.10.2020 14:37