V/0016/2005
Ratsantrag Nr. 9/2004 von Bündnis 90/DieGrünen/GAL vom 16.05.2004 "Muskelkraft statt Motorkraft -
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Antrag 9/2004
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Der Rat der Stadt Münster beschließt: 1. Die Stadt Münster bekennt sich als mehrfach gekürte Fahrradhaup t- stadt dazu, dass das Fahrrad das umweltfreundlichste und stadtve r- träglichste Verkehrsmittel im Stadtgebiet ist. 2. Daher wird die Verwaltung beauftragt, ein Konzept zu erarbeiten, den Radverkehrsanteil am Gesamtverkehrsaufkommen bis zum Jahr 2010 auf mind. 40% zu steigern. Z iel soll es sein, dadurch den Anteil des Autoverkehrs am Gesamtverkehrsaufkommen unter den Stand von 1994 zurückzuführen. Theoretische Erkenntnisse aus der Unte r- suchung "Verkehrsbild 2001" sind hierfür aufzubereiten. 3. Schwerpunkt dieses Konzeptes ist der Au sbau der Infrastruktur für RadfahrerInnen unter besonderer Berücksichtigung der Abstell - und Parkmöglichkeiten. Es muss außerdem das Ziel sein, die Sicherheit für FahrradfahrerInnen zu steigern. Begründung: Der muskuläre Individualverkehr ist "in". Die M ünsteranerInnen lieben das Radeln - nicht nur der Freizeit wegen. 35 % der Wege des täglichen Lebens legen die MünsteranerInnen mit dem Fahrrad zurück. Dieses Bekenntnis zum Fahrrad ist aus Sicht der Grünen steigerungsfähig. Je komfortabler die Möglichkeit ist, im Stadtgebiet schnell, vor allem unfallfrei und mit freier, nicht abgasgeschädigter Lunge voranzukommen, umso eher werden die Münst e- ranerInnen bereit sein, sich auf ihre Muskelkraft zu besinnen. Häufig genug setzt das Auto als ungleiches Konkurrenzg efährt diesen Grundanforderu n- gen für mehr Fahrradverkehr Grenzen. Gesundheits - und Lebensgefahren drohen den Fahrradfahrern im Straßenverkehr, wie ein Blick auf die Unfal l- statistik zeigt. Der Modal Split (Verkehrsanteil von Fußgängern, Radfahrern, KFZ -Fahrern, KFZ-Mitfahrern, ÖPNV) hat sich im Zeitraum 1994 -2001 zuungunsten u m- weltfreundlicher Verkehrsmittel entwickelt. Der Anteil an KFZ -Fahrern (Selbstfahrer) ist in diesem Zeitraum von 28,3% auf 38,3% gestiegen. U m- weltfreundliche Verkehrsmittel hatten deut liche niedrigere Zuwachsraten o- der waren gar rückläufig. Jörn Möltgen Helga Bennink Wilhelm Breitenbach Clemens Bruns-Sommerhage Manfred Kehr Hery Klas Maria Klein-Schmeink Carsten Peters Bündnis 90/Die Grünen/GAL Ratsfraktion Münster Bremer Str. 54 48155 Münster Fon 0251 / 8 99 58 10 Fax 0251 / 8 99 58 15 gruene.ratsfraktion@muenster.de www.gruene-muenster.de Antrag an den Rat der Stadt Münster "Muskelkraft statt Motorkraft" - Das Fahrrad muss Verkehrsmittel Nr. 1 in der Fahrradhauptstadt Münster werden ! 16.05.2004
Beschlussvorlage
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DER OBERBÜRGERMEISTER Stadtplanungsamt Betrifft Ratsantrag Nr. 9/2004 von Bündnis 90/DieGrünen/GAL vom 16.05.2004" Muskelkraft statt Motorkraft - Das Fahrrad muss Verkehrsmittel Nr. 1 in der Fahrradhauptstadt Münster werden" Beratungsfolge 09.02.2005 Hauptausschuss Entscheidung Beschlussvorschlag: Sachentscheidung: 1. Der Hauptausschuss nimmt zur Kenntnis, dass die mit dem Ratsantrag Nr. 9/2004 verfolgte Intention wesentlicher Bestandteile das Aufgabengebietes des Stadtplanungsamtes ist. Die Verwaltung hat hierzu zuletzt mit der Vorlage 379/2004 dem Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung und Verkehr am 01.07.2004 das Radverkehrskonzept 2010 vorgelegt. Die konsequente Abarbeitung und Umsetzung des Konzeptes erfolgt entsprechend dem jeweils vom Rat zur Verfügung gestellten Finanzrahmen und den Projekten des jährlichen Arbeits- programms Verkehrsplanung 2005 ff. 2. Der Ratsantrag Nr. 9/2004 vom 16.05.2004 ist damit erledigt. Begründung: Mit dem Ratsantrag Nr. 9/2004 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL „Muskelkraft statt Motor- kraft“ - Das Fahrrad muss Verkehrsmittel Nr. 1 in der Fahrradhauptstadt Münster werden! wird die Intention verfolgt, den Radverkehrsanteil am Gesamtverkehrsaufkommen bis zum Jahr 2010 auf mindestens 40 % zu steigern. Hierzu soll insbesondere die Radverkehrsinfrastruktur zum Fahren und Abstellen ausgebaut und die Verkehrssicherheit für Radfahrerinnen und Radfahrer erhöht werden. Der Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung und Verkehr hat in seiner Sitzung am 01.07.2004 das von der Verwaltung mit der Vorlage 379/2004 vorgelegte Radverkehrskonzept 2010 zustimmend zu Kenntnis genommen. Ohne eine direkte Zielzahl festzulegen, ist das Radver- kehrskonzept 2010 mit seinen Handlungsfeldern so angelegt, dass der im Jahr 2001 ermittelte hohe Radverkehrsanteil von 35,2 % gesichert und gesteigert werden kann. Das Radverkehrskon- zept 2010 enthält mit seinen drei Handlungsfeldern Vorlagen-Nr.: V/0016/2005 Auskunft erteilt: Herr Böhme Ruf: 492 61 56 E-Mail: BoehmeS@stadt-muenster.de Datum: 07.01.2005 Öffentliche Beschlussvorlage - 2 - 1. Verkehrssicherheit erhöhen 2. Radverkehrsinfrastruktur ausbauen und unterhalten und 3. Information, Kommunikation und Service erstmalig bewusst Schwerpunkte mit dem Ziel der Unfallbekämpfung und der Kommunikation mit den Nutzern. Die Umsetzung der Maßnahmen aus den Handlungsfeldern 1 und 3 kann überwiegend mit den vorhandenen Personalkapazitäten durchgeführt werden. Demgegenüber ist der Ausbau der Rad- verkehrsinfrastruktur stark von der Höhe der zur Verfügung stehenden Investitionsmittel und der Fördermittel nach Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz abhängig. Die Verwaltung ist gehalten, grundsätzlich sämtliche Fördermöglichkeiten auszuschöpfen. Der Haushaltsansatz 2005 für den Radwegebau korrespondiert mit den in Aussicht gestellten Bewilligungen des Landes. Auch für die kommenden Jahre sind für Radverkehrsmaßnahmen ber eits Fördermittel beantragt. Inwieweit eine Bewilligung eine Erhöhung der Radverkehrsmittel in den Folgejahren erforderlich macht, kann zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht gesagt werden. Die Förderung des Radverkehrs in Münster gehört zu den ständigen Aufgaben der Verkehrspla- nung. Dabei wird der vorgegebene finanzielle Gestaltungsrahmen voll ausgeschöpft. Konkrete Radförderprojekte werden vom Planungsausschuss und den Bezirksvertretungen in dem jährlichen Arbeitsprogramm Verkehrsplanung festgelegt. Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grü- nen/GAL Nr. 9/2004 vom 16.05.2004 ist damit erledigt. I. V. gez. Schultheiß Stadtdirektor
Beratungsverlauf (1)
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Zur SitzungOrte (1)
- Bremer Straße 54
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Details
- Vorlagen-Nr.
- V/0016/2005
- Typ
- Vorlage
- Datum
- 10.01.2005
- Erstellt
- 06.10.2020 14:37