Arbeitsprogramm 2005

DER OBERBÜRGERMEISTER 
Tiefbauamt 
 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Arbeitsprogramm 2005 des Tiefbauamtes für den Bereich der Bezirksvertretung Münster-Ost 
Bezug: Antrag Nr. A-R/0026/2004 der CDU-Fraktion, Ziff. 1.6 vom 02.11.2004 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
02.02.2005 Bezirksvertretung Münster-Ost Bericht 
 
 
 
 
 
In der Anlage befindet sich das Bauprogramm des Tiefbauamtes für 2005 für den Bereich der BV-
Ost. Es enthält insgesamt 48 Vorhaben. Da das Programm üblicherweise im Januar und Februar 
eines jeden Jahres mit allen betroffenen Fachämtern und Dienststellen abgestimmt wird und dabei 
Maßnahmen entfallen, umfasst es zurzeit noch wesentlich mehr Maßnahmen als das Tiefbauamt 
im Rahmen der vorhandenen personellen und finanziellen Rahmenbedingungen umsetzen kann. 
 
In der Liste sind Maßnahmen mit Baukosten über 5.000 € enthalten.  
 
Nicht enthalten sind: 
 
• Kleinstreparaturen im Rahmen der baulichen Unterhaltung (2004 ca. 33.000 Fälle im gesamten 
Stadtgebiet) 
• Kleinflächige (< 100 m
2) Maßnahmen zur Instandsetzung von Pflaster und Asphalt (2004 ca. 
1000 Fälle im gesamten Stadtgebiet) 
• Punktuelle Reparaturen bzw. Sanierungsarbeiten an Abwasserkanälen 
• Erstellung von Hausanschlüssen 
 
Ebenfalls nicht enthalten sind Maßnahmen, die aufgrund der witterungsbedingten Schadensent-
wicklung nach der Frost-Tau-Periode zusätzlich in die Prioritätenliste aufgenommen werden müs-
sen. 
 
Die Ziff. 1.6 des CDU-Antrages Nr. A-R/0026/2004 („Für die im Jahr 2005 geplanten Investitionen 
in obigen Bereichen legt die Verwaltung möglichst kurzfristig Listen mit o. a. Informationen vor. Für 
die Folgejahre greift dann das geplante Verfahren einer Erstellung von Maßnahmeprogrammen 
parallel zur Erstellung des Haushaltsplanentwurfes.“) ist hiermit für das Tiefbauamt erledigt. 
 
i .  V .          A n l a g e
 
Vorlagen-Nr.: 
V/0019/2005 
Auskunft erteilt: 
Herr  Grimm 
Ruf: 
492 66 00 
E-Mail: 
Michael.Grimm@stadt-muenster.de  
Datum: 
07.01.2005 
Öffentliche Beschlussvorlage

- 2 - 
 
gez. 
 
Joksch

- 3 - 
 
Erläuterungen zur Bauprogrammliste: 
 
Lfd. Nr.: Die Maßnahmen sind je Bezirk durchnummeriert 
 
Projektbezeichnung: betroffene Straßen (alphabetische Auflistung) 
 
Kurzbeschreibung: Detailinformationen zur Art der Maßnahme 
 
KAG: Information, ob Straßenbaubeiträge der anliegenden Grund-
stückseigentümer nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG) er-
hoben werden müssen. 
 
Foto: typisches Schadensbild (teilweise) 
 
Veranlasser: auslösende Organisationseinheit der Maßnahme 
 
Beteiligte: weitere Organisationseinheiten, die sich an der Maßnahme beteili-
gen 
 
verkehrliche Auswirkungen: derzeitlich geschätzte verkehrliche Auswirkungen für die Anlieger 
(z. B. eingeschränkte Erreichbarkeit des Grundstückes, einge-
schränkte Parkmöglichkeiten) bzw. des Durchgangsverkehrs (z. B. 
Vollsperrung mit Umleitung, zeitweise Staubildung) 
 
Beschluss: Information, ob ein Baubeschluss nach der derzeitig gültigen Zu-
ständigkeitsordnung im AUB bzw. der BV erforderlich, nicht erfor-
derlich bzw. bereits erfolgt ist. 
 
BV: Lage der Maßnahme im Bezirk

DER OBERBÜRGERMEISTER 
Tiefbauamt 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Arbeitsprogramm 2005 des Tiefbauamtes für den Bereich der Bezirksvertretung Münster-Ost 
Bezug: Antrag Nr. A-R/0026/2004 der CDU-Fraktion, Ziff. 1.6 vom 02.11.2004 
 
Beratungsfolge 
 
 
02.02.2005 Bezirksvertretung Münster-Ost Bericht 
 
Bericht: 
 
In der Anlage befindet sich das Bauprogramm des Tiefbauamtes für 2005 für den Bereich der 
BV-Ost. Es enthält insgesamt 48 Vorhaben. Da das Programm üblicherweise im Januar und Feb-
ruar eines jeden Jahres mit allen betroffenen Fachämtern und Dienststellen abgestimmt wird und 
dabei Maßnahmen entfallen, umfasst es zurzeit noch wesentlich mehr Maßnahmen als das Tief-
bauamt im Rahmen der vorhandenen personel len und finanziellen Rahmenbedingungen umset-
zen kann. 
 
In der Liste sind Maßnahmen mit Baukosten über 5.000 € enthalten.  
 
Nicht enthalten sind: 
 
• Kleinstreparaturen im Rahmen der baulichen Unterhaltung (2004 ca. 33.000 Fälle im gesam-
ten Stadtgebiet) 
• Kleinflächige (< 100 m
2) Maßnahmen zur Instandsetzung von Pflaster und Asphalt (2004 ca. 
1000 Fälle im gesamten Stadtgebiet) 
• Punktuelle Reparaturen bzw. Sanierungsarbeiten an Abwasserkanälen 
• Erstellung von Hausanschlüssen 
 
Ebenfalls nicht enthalten sind Maßnahmen, die aufgrund der witterungsbedingten Schadensent-
wicklung nach der Frost-Tau-Periode zusätzlich in die Prioritätenliste aufgenommen werden 
müssen. 
 
Die Ziff. 1.6 des CDU-Antrages Nr. A-R/0026/2004 („Für die im Jahr 2005 geplanten Investitionen 
in obigen Bereichen legt die Verwaltung möglichst kurzfristig Listen mit o. a. Informationen vor. 
Für die Folgejahre greift dann das geplante Verfahren einer Erstellung von Maßnahmeprogram-
men parallel zur Erstellung des Haushaltsplanentwurfes.“) ist hiermit für das Tiefbauamt erledigt. 
 
i .  V .          A n l a g e
 
 
gez. 
 
Joksch 
Vorlagen-Nr.: 
V/0019/2005 
Auskunft erteilt: 
Herr  Grimm 
Ruf: 
492 66 00 
E-Mail: 
Michael.Grimm@stadt-muenster.de 
Datum: 
07.01.2005 
Öffentliche Berichtsvorlage an die  
Bezirksvertretung Münster-Ost

2 
Erläuterungen zur Bauprogrammliste: 
 
Lfd. Nr.: Die Maßnahmen sind je Bezirk durchnummeriert 
 
Projektbezeichnung: betroffene Straßen (alphabetische Auflistung) 
 
Kurzbeschreibung: Detailinformationen zur Art der Maßnahme 
 
KAG: Information, ob Straßenbaubeiträge der anliegenden Grund-
stückseigentümer nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG) 
erhoben werden müssen. 
 
Foto: typisches Schadensbild (teilweise) 
 
Veranlasser: auslösende Organisationseinheit der Maßnahme 
 
Beteiligte: weitere Organisationseinheiten, die sich an der Maßnahme betei-
ligen 
 
verkehrliche Auswirkungen: derzeitlich geschätzte verkehrliche Auswirkungen für die Anlieger 
(z. B. eingeschränkte Erreichbarkeit des Grundstückes, einge-
schränkte Parkmöglichkeiten) bzw. des Durchgangsverkehrs (z. 
B. Vollsperrung mit Umleitung, zeitweise Staubildung) 
 
Beschluss: Information, ob ein Baubeschluss nach der derzeitig gültigen 
Zuständigkeitsordnung im AUB bzw. der BV erforderlich, nicht er-
forderlich bzw. bereits erfolgt ist. 
 
BV: Lage der Maßnahme im Bezirk