Sanierungsgebiete 'Martinsviertel', 'Ortskern Arheilgen' sowie 'Westliche Innenstadt - Mollerstadt'

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
12.04.2007 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat VI  
 
Amt: Stadtplanungsamt  
an den Magistrat 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
an die Stadtverordnetenversammlung 
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss-        
fassung Fachausschuss 
 OBW bei abschl. Beschluss-
fassung Magistrat 
   
Tagesordnung:  I  II 
Verteiler: 
II                       VI 
20                     61 
Stvv 
 
 
Vorlage-Nr. 2007/0089 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
242  
 
 
Betreff: Sanierungsgebiete "Martinsviertel", "Ort skern Arheilgen" sowie "Westliche Innenstadt 
- Mollerstadt" 
 
Vorlage vom: 12.03.2007 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Der Bericht wird zur Kenntnis genommen. 
 
 
 
Anlagen:   
 
Beschluss des Magistrats vom 18.04.2007 
 
Der Magistrat nimmt den Bericht zur Kenntnis.

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... 
 
Begründungsseite zur Magistratsvorlage VI vom 12.03.2007  
 
I. Sanierung Martinsviertel
 
 
Nachfolgend werden die wesentlichen Projekte, die im Jahr 2006 abgeschlossen werden konnten 
und die sich in der Durchführung befinden, benannt. 
Dargestellt sind auch die wesentlichen Projekte, die aufgrund von Beschlüssen der Gremien schon 
in die Gesamtfinanzierung eingestellt, aber noch nicht begonnen worden sind. 
 
1. Aktuelle und beschlossene Maßnahmen 
 
A. Erwerb von Grundstücken 
 
Projekt Kostenansatz 
 
 
(Euro) 
Bisherige Ausgaben 
 
 
(Euro) 
Verpflichtungen 
bzw. Differenzen zum 
Ansatz 
(Euro) 
Ankauf einer Teilfläche 
im Hochschulblock 
rd. 226.000,- 226.000,- 0,- 
 
 
B. Weitere Vorbereitung 
 
Projekte Kostenansatz 
 
 
(Euro) 
Bisherige Ausgaben 
 
(Euro) 
Verpflichtungen 
bzw. Differenzen zum 
Ansatz 
(Euro) 
Dokumentationsbro-
schüre 
8.000,- 4.700,- 3.300,- 
B-Planung 
Block 22.10 
9.000,- 0,- 9.000,- 
B-Planung 
Block 22.24 
20.000,- 16.000,- 4.000,- 
B-Planung 
Block 22.11 / 23.06 
45.000,- 40.000,- 5.000,- 
B-Planung 
Block 23.04 
14.000,- 13.000,- 1.000,- 
B-Planung 
Block 23.11 
12.000,- 9.000,- 3.000,- 
B-Planung 
Block 23.12 
15.000,- 15.000,- 0,- 
B-Planung 
Block 23.18 
17.000,- 15.000,- 2.000,- 
Gestaltungsplanung 
Lichtenbergplatz 
19.000,- 19.000,- 0,- 
Ausführungsplanung 
Lichtenbergplatz 
25.000,- 0,- 25.000,- 
Planung 
Ruthsstraße 
24.000,- 24.000,- 0,-

3 
... 
 
C. Freilegung von Grundstücken 
 
Projekte Kostenansatz 
 
 
(Euro) 
Bisherige Ausgaben 
 
 
(Euro) 
Verpflichtungen 
bzw. Differenzen zum 
Ansatz 
(Euro) 
Arheilger Straße 58 18.000,- 18.000,- 0,- 
Kranichsteiner Straße 
41 
38.000,- 28.000,- 10.000,- 
Gemeinschaftsanlage 
E Magdalenenstraße 
47.000,- 0,- 47.000,- 
Schillerschule 34.000,- 34.000,-. 0,- 
Wenckstraße 13 10.000,- 0,- 10.000,- 
 
 
D. Erschließungsmaßnahmen 
 
Projekte Kostenansatz 
 
 
(Euro) 
Bisherige Ausgaben 
 
 
(Euro) 
Verpflichtungen 
bzw. Differenzen 
zum Ansatz 
(Euro) 
Fuhrmannstraße 95.000,- 88.000,- 7.000,- 
Gardistenstraße / Löf-
felstraße 
235.000,- 200.000,- 35.000,- 
Kantplatz 298.000,- 298.000,- 0,- 
Lichtenbergplatz 350.000,- 0,- 350.000,- 
Lichtenbergstraße 150.000,- 9.000,- 141.000,- 
Stellplatzanlage Pank-
ratiusstraße 67 
50.000,- 32.000,- 18.000,- 
Ploenniesstraße 418.000,- 152.000,- 266.000,- 
Schillerschule 301.000,- 285.000,- 16.000,- 
 
 
E. Baumaßnahmen 
 
Projekte Kostenansatz 
 
 
(Euro) 
Bisherige Ausgaben 
 
 
(Euro) 
Verpflichtungen 
bzw. Differenzen 
zum Ansatz 
(Euro) 
Ploenniesstraße 14 96.000,- 86.000,- 10.000,- 
Rhönring 31 /31 A – 
Außenanlagen Solex-
Block 
540.000,- 12.000,- 528.000,- 
Magdalenenblock 25.000,- 11.000,- 14.000,-

4 
... 
 
 
F. Sonstige Maßnahmen 
 
Projekt Kostenansatz 
 
 
(Euro) 
Bisherige Ausgaben 
 
 
(Euro) 
Verpflichtungen 
bzw. Differenzen 
zum Ansatz 
(Euro) 
Ermittlung von Aus-
gleichsbeträgen 
19.000,- 10.000,- 9.000,- 
Abrechnung 45.000,- 0,- 45.000,- 
 
 
Den zu leistenden Ausgaben in Höhe von rd. 2.200.000,- Euro stehen zur Zeit Einnahmen aus dem 
Verfahren (Grundstückerlöse etc.) in Höhe von rd. 4.300.000,- Euro gegenüber. Zur weiteren Ver-
wendung verbleiben 2.100.000,- Euro. 
 
 
2. Weitere geplante Maßnahmen und deren Finanzierung 
 
Es ist beabsichtigt, folgende Maßnahmen, für die es noch keine Ausführungsbeschlüsse der Gre-
mien gibt, für die Durchführung vorzubereiten: 
 
• Erschließung 1.480.000,- Euro 
z. B. Umbau Liebfrauenstr., Fuß- u. Radweg 
Ruthsstr. 
• Freilegung von Grundstücken 570.000,- Euro 
z. B. Blöcke N53, N67 und Achteckhausblock 
 
Restmittel abzüglich der Verpflichtungen 2.100.000,- Euro 
 
In Vorbereitung befindliche Maßnahmen 2.050.000,- Euro 
  ______________________ 
 
Verbleibende Restmittel 50.000,- Euro 
 
Da es sich um geschätzte Kosten handelt, sollen die verbleibenden Restmittel für „Unvorhergese-
henes“ unverplant bleiben.

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... 
 
 
II. Sanierungsgebiet Ortskern Arheilgen
 
 
Nachfolgend werden die wesentlichen Projekte, die im Jahr 2006 abgeschlossen werden konnten 
und die sich in der Durchführung befinden, benannt. 
Dargestellt sind auch die wesentlichen Projekte, die aufgrund von Beschlüssen der Gremien schon 
in der Gesamtfinanzierung eingestellt, aber noch nicht begonnen worden sind. 
 
 
A. Erschließungsmaßnahmen 
 
Projekt Kostenansatz 
 
 
(Euro) 
Bisherige Ausgaben 
 
 
(Euro) 
Verpflichtungen 
bzw. Differenzen 
zum Ansatz 
(Euro) 
Ausbau Ruthsenbach / 
Untere Bachstraße 
1.650.000,- 1.600.000,- 50.000,- 
 
 
B. Baumaßnahmen 
 
Projekt Kostenansatz 
 
 
(Euro) 
Bisherige Ausgaben 
 
 
(Euro) 
Verpflichtungen 
bzw. Differenzen 
zum Ansatz 
(Euro) 
Nach dem Wieschen 1 95.000,- 0,- 95.000,- 
 
 
Den noch zu leistenden Ausgaben in Höhe von rd. 160.000,- Euro stehen Städtebaufördermittel in 
Höhe von rd. 1.260.000,- Euro gegenüber. Zur weiteren Verwendung verbleiben 1.100.000,- Euro. 
 
 
Weitere geplante Maßnahmen und deren Finanzierung 
 
Es ist beabsichtigt, folgende Maßnahmen, für die es noch keine Ausführungsbeschlüsse der Gre-
mien gibt, für die Durchführung vorzubereiten: 
 
• Weitere Vorbereitung 120.000,- Euro 
z. B. Planung Messelerstr. / Wettbewerb Ortsmitte 
• Erschließung 450.000,- Euro 
z. B. Messelerstr. 
 
Für weitere Maßnahmen stehen noch Mittel in Höhe von rd. 530.000,- Euro zur Verfügung.

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... 
III. Sanierungsgebiet „Westliche Innenstadt – Mollerstadt“  
 
Nachfolgend werden die wesentlichen Projekte, die im Jahr 2006 abgeschlossen werden konnten 
und die sich in der Durchführung befinden, benannt. 
Dargestellt sind auch die wesentlichen Projekte, die aufgrund von Beschlüssen der Gremien schon 
in der Gesamtfinanzierung eingestellt, aber noch nicht begonnen worden sind. 
 
1. Aktuelle und beschlossene Maßnahmen 
 
A. Vorbereitende Untersuchungen 
 
Projekte Kostenansatz 
 
 
(Euro) 
Bisherige Ausgaben 
 
 
(Euro) 
Verpflichtungen 
bzw. Differenzen 
zum Ansatz 
(Euro) 
Rahmenplanung Städ-
tebau 
79.000,- 79.000,- 0,- 
Fachplanung Verkehr 
1. + 2. Stufe 
36.000,- 36.000,- 0,- 
 
B. Weitere Vorbereitung 
 
Projekte Kostenansatz 
 
 
(Euro) 
Bisherige Ausgaben 
 
 
(Euro) 
Verpflichtungen 
bzw. Differenzen 
zum Ansatz 
(Euro) 
Verkehrsplanung 
3. Stufe 
19.000,- 0,- 19.000,- 
Testentwurf Hügel-
straße / Saalbaustr. 
4.000,- 0,- 4.000,- 
Testentwürfe und 
Blockkonzepte 
33.000,- 0,- 33.000,- 
 
Den noch zu leistenden Ausgaben in Höhe von rd. 53.000,- Euro stehen Fördermittel in Höhe von 
insgesamt rd. 444.000,- Euro gegenüber. Darin sind nicht inbegriffen solche Fördermittel, die bereits 
heute als Raten für die Folgejahre 2008 – 2010 bewilligt worden sind (rd. 93.000,- Euro). 
 
Zur weiteren Verwendung verbleiben rd. 391.000,- Euro. 
 
2. Weitere geplante Maßnahmen und deren Finanzierung: 
 
• Weitere Vorbereitung 50.000,- Euro 
Entwurfs- und Ausbauplanung für Straßen u. Plätze, 
(pauschal) 
• Erschließung 500.000,- Euro 
Umbau z. B. Bereiche Hügelstr./Saalbaustr. 
• Ordnungsmaßnahmen 180.000,- Euro 
z. B. Block „Am Theater“ 
 
Zusammen: 730.000,- Euro

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... 
 
Es ergibt sich ein Mittelbedarf in Höhe von rd. 340.000,- Euro für 2008. Abzüglich der für das Pro-
grammjahr 2008 bereits bereitgestellten Förderrate in Höhe von rd. 32.000,- Euro ergibt sich ein 
zusätzlicher Förderbedarf in Höhe von 308.000,- Euro, der beantragt werden soll. 
 
 
Der Dezernent VI:      Der Dezernent II: 
 
 
 
 
 
Dipl.-Ing. Dieter Wenzel     Wolfgang Glenz 
S t a d t r a t        B ü r g e r m e i s t e r  
 
 
Darmstadt, 12. März 2007 
VI-61.1 kr-ci       Nst. 3643