Maßnahmenprogramm 2010 des Amtes für Grünflächen und Umweltschutz im Bezirk Münster-Südost

V/0039/2010 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Amt für Grünflächen und Umweltschutz 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Maßnahmenprogramm 2010 des Amtes für Grünflächen und Umweltschutz im Bezirk Münster-
Südost 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
16.02.2010 Bezirksvertretung Münster-Südost Bericht
02.03.2010 Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen Bericht 
 
 
Bericht: 
 
Die Baumaßnahmen in den Bezirken gliedern si ch in Instandsetzungsmaßnahmen (Anlage 1) 
und Neubaumaßnahmen (Anlage 2). 
 
Instandsetzungsmaßnahmen:
 
 
Wie in jedem Jahr sind im Rahmen der Grünflächenunterhaltung verschiedene Instandsetzungs-
maßnahmen durchzuführen. Dabei handelt es sich  vorwiegend um Reparaturarbeiten an Wegen, 
um die Nutzbarkeit und den Erhalt sicher zu stellen.  
Im Jahr 2009 konnten die geplanten Maßnahmen nur zum Teil durchgeführt werden, weil durch 
andere, zwingend erforderliche Unterhaltungs- und Reinigungsarbeiten der Finanzrahmen bereits 
ausgeschöpft wurde. 
 
Die Anlage 1 ist wie folgt gegliedert: 
 
1. Stand der geplanten Maßnahmen aus 2009  
Hier sind zunächst die für das Jahr 2009 geplanten Maßnahmen noch einmal aufgeführt und 
um eine Bemerkung zum Stand der Erledigung ergänzt.  
 
2. Geplante Maßnahmen in 2010    
Dabei handelt es sich um Maßnahmen, die zum jetzigen Zeitpunkt für das Jahr 2010 geplant 
sind. Durch unvorhergesehene Ereignisse können sich die Prioritäten allerdings noch ver-
schieben.  
 
3. Weiterer Instandsetzungsbedarf    
An dieser Stelle sind verschiedene Maßnahmen aufgelistet, die zwar nicht auf einer akuten 
Verkehrsgefährdung beruhen, jedoch aus fachlicher Einschätzung zum Erhalt der Nutzbarkeit 
und der nachhaltigen Pflege des Objektes erforderlich sind. Aus Gründen der eingeschränkten 
Mittelbereitstellung müssen diese Maßnahmen bis auf weiteres zurückgestellt werden. 
Vorlagen-Nr.: 
V/0039/2010 
Auskunft erteilt: 
Herr Bruns 
Ruf: 
492 67 00 
E-Mail: 
BrunsH@stadt-muenster.de 
Datum: 
27.01.2010 
Öffentliche Berichtsvorlage

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V/0039/2010 
 
 
Neubaumaßnahmen: 
 
Die Anlage 2 beinhaltet zum einen die für das Jahr 2010 im Bezirk geplanten Neubaumaßnah-
men, zum anderen gibt sie einen Überblick über alle weiteren, bezirksbezogenen Einzel-
investitionsmaßnahmen, die im Planungszeitraum 2010 bis 2013 vorgesehen sind.  
 
Sofern die Planungsleistungen nicht im Amt für Grünflächen und Umweltschutz durchgeführt wer-
den können, werden freie Büros beauftragt. Die Kosten hierfür werden aus den Baumaßnahmen 
bestritten. 
 
Maßnahmen, die im Rahmen der Amtshilfe fü r andere Ämter geplant und gebaut werden (z. B. 
Verkehrsgrün, Schul- und Sportanlagen, Freiflächen an öffentlichen Gebäuden), sind nicht in der 
Aufstellung enthalten. Sie sind in anderen Produktgruppen veranschlagt. Auch der Bereich der 
Spielplatzsanierungen wurde nicht in das Bauprogramm aufgenommen. Nach den bereits im Jahr 
2009 (Bezirksvertretung Münster-West im Jahr 2010)  eingeholten Beschlüssen zu den Prioritä-
tenvorlagen werden die Bezirksvertretungen im Rahmen der Etatberatungen endgültig über die 
Mittelverteilung entscheiden. Im Jahr 2009 wurden für Spielplatzsanierungen 771.350 € neu ver-
anschlagt, davon 399.940 € aus dem Konjunkturpaket II. 
 
 
Gesamthaushalt und Haushalt des Amtes für Grünflächen und Umweltschutz für das Jahr 2010 
werden nach den Vorschriften des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF) aufgestellt. 
Danach sind im Haushaltsplan alle Investitionsmaßnahmen in den einzelnen Produktgruppen 
oberhalb einer vom Rat der Stadt Münster am 27.06.2001 festgelegten Wertgrenze maßnahmen-
scharf dargestellt. 
  
Die Wertgrenze beträgt im Einzelnen für  
 
¾ Baumaßnahmen     -     150.000 € Gesamtvolumen der Maßnahme 
¾ Einmalige Beschaffungen     -     50.000 € Gesamtvolumen der Maßnahme 
¾ Regelmäßig wiederkehrende Beschaffungen   -   50.000 € lfd. Ansatz und Ansätze der 
drei folgenden Jahre. 
 
Investitionen unterhalb der Wertgrenze werden im Haushaltsplan nur in einer Gesamtsumme 
ausgewiesen.  
 
 
I. V. 
 
gez. 
Thomas Paal 
Stadtrat 
 
 
 
Erläuterung der in den Anlagen 1 und 2 verwendeten Abkürzungen: 
ÖG  =  Öffentliches Grün 
VG  =  Verkehrsgrün 
SP bzw. KSP  =  Kinderspielplatz 
Bp. bzw. Bpl.  =  Bebauungsplan 
Ausgl. = Ausgleichsmaßnahme