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V/0682/2006

Kanalstraße - Ausbau eines gemeinsamen, gegenläufigen Geh- und Radweges auf der Westseite zwischen B

Vorlage 31.08.2006

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Nächste Beratung: Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wirtschaft, Sitzung am 02.11.2006, TOP 7.3

Lageplan 1(2)

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Lageplan 2(2)

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Beschlussvorlage

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Lageplan 1(2)

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Beschlussvorlage

3702 Zeichen

V/0682/2006 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung, Verkehrsplanung 
 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Kanalstraße - Ausbau eines gemeinsamen, gegenläufigen Geh- und Radweges auf der Westseite 
zwischen Bröderichweg und Grevener Straße 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
24.10.2006 Bezirksvertretung Münster-Nord Vorberatung 
02.11.2006 Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wirtschaft Entscheidung
 
 
Beschlussvorschlag: 
Sachentscheidung: 
 
1. Der Planung von Juli 2006 zum Ausbau eines gemeinsamen, gegenläufigen Geh- und Radwe-
ges auf der Westseite der Kanalstraße zwischen Bröderichweg und Grevener Straße wird zu-
gestimmt. 
 
2. Der vorhandene stadtauswärtige Geh- und Radweg auf der Ostseite der Kanalstraße wird auf-
gegeben. 
 
 
 
 
Kosten/Folgekosten 
 
Es wird zur Kenntnis genommen, dass Kosten in Höhe von 585.000,00 € für den Ausbau des Geh- 
und Radweges und die Beleuchtung auf der Westseite, sowie Folgekosten in Höhe von 2.900,00 
€/Jahr entstehen. 
 
Mit der Zustimmung der Bezirksvertretung zur Planung (verkehrstechnischer Entwurf) erfolgt zwar 
ein Grundsatzbeschluss zum Ausbau des Geh- und Radweges, aber noch kein Beschluss über die 
Finanzierung bzw. den Realisierungszeitpunkt der Maßnahme. Hierüber entscheidet der Rat im 
Rahmen der Haushaltplanberatung 2007 ff. bzw. der Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen 
nach Aufbereitung durch das Tiefbauamt. 
 
 
 
 
 
 
Vorlagen-Nr.: 
V/0682/2006 
Auskunft erteilt: 
Herr  Böhme 
Ruf: 
492 61 56 
E-Mail: 
BoehmeS@stadt-muenster.de  
Datum: 
31.08.2006 
Öffentliche Beschlussvorlage

- 2 - 
V/0682/2006 
Begründung: 
 
Entlang der Kanalstraße zwischen Bröderichweg und Grevener Straße sind beidseitig gemeinsa-
me Geh- und Radwege vorhanden. Der schmale Geh- und Radweg auf der Ostseite weist jedoch 
erhebliche Schäden auf, die Verkehrssicherheit ist nicht mehr gegeben. Er sollte aufgegeben und 
entsiegelt werden. Auf der Westseite ist eine bis zu 8 m breite Fläche vorhanden, die sich im Ei-
gentum der Stadt Münster befindet und im B-Plan als Verkehrsfläche ausgewiesen ist. 
 
Die Planung sieht vor, in Fortsetzung der bereits beschlossenen Radwegplanung entlang der Ka-
nalstraße zwischen Zentrum Nord und Bröderichweg, den gemeinsamen, gegenläufigen Geh- und 
Radweg auf der Westseite fortzusetzen. Zur sicheren Querung der Kanalstraße in Höhe des Park-
platzes an der Grevener Straße wird eine Mittelinsel vorgesehen. 
 
Die Kosten für den Ausbau des gemeinsamen Geh- und Radweges und die Beleuchtung auf der 
Westseite betragen ca. 585.000,00 €.  
 
Es handelt sich um eine beitragsauslösende Maßnahme i.S. des Straßenbaubeitragsrechts nach 
KAG §8. 
Nach der „Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz für das 
Land Nordrhein-Westfalen für Straßenbaumaßnahmen in der Stadt Münster“ vom 15.12.1978 i.d. 
jeweils geltenden Fassung wird gem. § 3 Absatz 3 Buchstabe c) die Kanalstraße als Hauptver-
kehrsstraße eingestuft. 
An den voraussichtlichen beitragsfähigen Kosten beteiligen sich die Grundstückseigentümer bzw. 
Erbbauberechtigten bei einer Einstufung als Hauptverkehrsstraße mit 60 %. 
 
Die Maßnahme ist zudem nach dem GVFG förderfähig. Die Anmeldung der Maßnahme soll zum 
01.06.2007 bei der Bezirksregierung eingereicht werden. Ein entsprechender Antrag ist dann in 
2008 zu stellen. Voraussetzungen für einen frühestmöglichen Baubeginn 2009 sind, dass die 
Maßnahme in der Prioritätenliste aller GVFG-Maßnahmen im Stadtgebiet einen hohen Stellenwert 
erhält und das die erforderlichen finanziellen Mittel -Eigenanteil und Fördermittel- zur Verfügung 
gestellt werden. 
 
 
I.V. 
 
gez. 
 
Schultheiß 
Stadtdirektor 
 
 
 
 
Anlagen: 
Lagepläne

Beratungsverlauf (2)

24.10.2006 Bezirksvertretung Münster-Nord
TOP 4.2 Vorberatung Entscheidung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Zur Sitzung
02.11.2006 Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wirtschaft
TOP 7.3 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Zur Sitzung

Orte (3)

  • Kanalstraße
  • Grevener Straße
  • Bröderichweg

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Details

Vorlagen-Nr.
V/0682/2006
Typ
Vorlage
Datum
31.08.2006
Erstellt
06.10.2020 14:37