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2844/2019

Haushaltsneutrale Umschichtung von Transferaufwendungen 2019

Beschlussvorlage Ausschuss 28.08.2019

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Nächste Beratung: Ausschuss Kunst und Kultur, Sitzung am 08.10.2019, TOP 4.2

Anlage zu 2844-2019 - HH-neutrale Umschichtung von Transferaufwendungen 2019

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Beschlussvorlage Ausschuss

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Anlage zu 2844-2019 - HH-neutrale Umschichtung von Transferaufwendungen 2019

850 Zeichen

Anlage zu 2844/2019 -Haushaltsneutrale Umschichtung von Transferaufwendungen 2019
Bezeichnung Sachkonto 
Ist Betrag Sachkonto 
Soll Betrag 
Sommer Köln 531700 -40.000 € 529900 40.000 €
Stadtraummanagement (Ebertplatz) 531700 -25.000 € 529900 25.000 €
Rolltreppen Ebertplatz 531700 -57.500 € 529900 57.500 €
-82.500 € 82.500 €
Plakatierung Kunstsäulen über 
Ströer 531700 -12.600 € 529900 12.600 €
Betreuung Gastateliers  / Fachbeirat 531700 -4.000 € 529900 4.000 €
Druck Katalog Galata Istanbul 
Stipendiaten, Elba Druckerei (Biku) 531700 -6.900 € 529900 6.900 €
-23.500 € 23.500 €
Kulturentwicklungsplan 531700 -200.000 € 529300 200.000 €
Gesamt -346.000 € 346.000 €
Kulturförderung Dez. VII 
Förderung von Theaterproduktionen inkl. Kinder- und Jugendtheater 
Ebertplatz- Weiterentwicklung Interimskonzept 
Projektförderung Sonstige Kunstinitiativen

Beschlussvorlage Ausschuss

2496 Zeichen

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
VII/41 
 
Vorlagen-Nummer 
 2844/2019 
Freigabedatum 
28.08.2019  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Haushaltsneutrale Umschichtung von Transferaufwendungen 2019 
Beschlussorgan 
Ausschuss Kunst und Kultur 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
Der Ausschuss Kunst und Kultur genehmigt zur Aufrechterhaltung der Liquidität die haushaltsneutrale 
Umschichtung von 346.000 Euro innerhalb des Teilplans 0416 – Kulturförderung aus der Teilplanzeile 
15 – Transferaufwendungen in die Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 
mit Verwendung der Mittel gemäß der beigefügten Anlage. 
 
 
 
Finanzausschuss 23.09.2019 
Ausschuss Kunst und Kultur 08.10.2019

2 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 
Begründung: 
Gemäß § 8 der Haushaltsatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2019 ist die Mittelverwendung 
verbindlich, sofern in den Erläuterungen zu den Teilergebnisplänen eine Aufteilung des in Teilplanzei-
le 15 – Transferaufwendungen veranschlagten Gesamtbetrages auf einzelne Zuwendungsempfän-
ger/Projekte vorgenommen wurde.  
 
Für die Mittelverwendung im Teilplan 0416 – Kulturförderung sind folgende Einzelpositionen von die-
ser Regelung tangiert, da aus diesen anteilig eine haushaltsneutrale Umschichtung der Mittel in fol-
gender Höhe notwendig ist: 
 
Förderung von Theaterproduktionen inkl. Kinder-      - 40.000 Euro 
und Jugendtheater 
Ebertplatz- Weiterentwicklung Interimskonzept     - 82.500 Euro 
Projektförderung Sonstige Kunstinitiativen      - 23.500 Euro 
Kulturförderung Dez. VII      - 200.000 Euro 
Gesamt        - 346.000 Euro 
 
Die haushaltsneutrale Umschichtung aus den genannten Einzelpositionen in die Teilplanzeile 13 – 
Aufwendungen für Sach- und Dienstleitungen ist notwendig, um die Liquidität in der Teilplanzeile zu 
gewährleisten.  
 
Die Mittel werden weiterhin zur Kulturförderung eingesetzt, können jedoch aufgrund ihrer Verwen-
dung nicht als Zuschüsse ausgezahlt werden, da es sich um Ansprüche aus (Honorar-) Verträgen 
und Beauftragungen für Dienstleistungen handelt. Daher sind die Auszahlungen zwingend aus den 
Sachkonten der Teilplanzeile 13 zu tätigen, um die sachkontengerechte Buchung sicherzustellen.  
Der Zusatzaufwand in der Teilplanzeile 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleitungen kann nicht 
mit den vorhandenen Mitteln kompensiert werden, da diese größtenteils zweckgebunden sind und für 
die allgemeine Bewirtschaftung benötigt werden.

Beratungsverlauf (2)

23.09.2019 Finanzausschuss
TOP 10.9 Vorberatung (Fachausschuss) Entscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zur Sitzung
08.10.2019 Ausschuss Kunst und Kultur
TOP 4.2 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
2844/2019
Typ
Beschlussvorlage Ausschuss
Datum
28.08.2019
Erstellt
19.08.2019 09:09