Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

DER OBERBÜRGERMEISTER 
Amt des Rates und des Oberbürgermeisters 
 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
16.03.2005 Hauptausschuss Vorberatung 
16.03.2005 Rat Entscheidung
 
 
Beschlussvorschlag: 
Sachentscheidung: 
 
I Entsendung sachkundiger Einwohner/innen in Ausschüsse des Rates  
 
 a) Die in der Ratssitzung am 09.02.2005 (Vorlage V/0041/2005) festgelegte Anzahl der 
  sachkundigen Einwohner/innen wird in den u. g. Ausschüssen des Rates gem. § 58  
  Abs. 4 GO NW wie folgt erhöht: 
 
 
Anzahl der sachkundigen 
Einwohner/innen insgesamt: 
davon aufgrund sonstiger 
Vorschläge der Fraktionen:
Ausschuss für Stadtplanung, 
Stadtentwicklung, Verkehr 
und Wirtschaft 
7 (bisher 4) 3 
Ausschuss für Umweltschutz 
und Bauwesen 
6 (bisher 2) 4 
Ausschuss für Gleichstellung 8 (bisher 2) 6 
Kulturausschuss 4 (bisher 2) 2 
Ausschuss für Schule und 
Weiterbildung 
4 (bisher 1) 3 
Sportausschuss 3 (bisher 2) 1 
 
 
 b) Folgende sachkundige Einwohner/innen werden in Ergänzung des Ratsbeschlusses 
  vom 09.02.2005 aufgrund sonstiger Vorschläge der Fraktionen in die Ausschüsse  
  entsandt:  
 
 
 
 
Vorlagen-Nr.: 
V/0156/2005 
Auskunft erteilt: 
Frau  Rietkötter 
Ruf: 
492 60 43 
E-Mail: 
RietkoeS@stadt-muenster.de  
Datum: 
15.03.2005 
Öffentliche Beschlussvorlage

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 gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen des Rates: 
 
   Mitglieder: Stellvertretung: 
 
Ausschuss für Stadtplanung, 
Stadtentwicklung, Verkehr 
und Wirtschaft 
1. Gerhard G. Düntzer 
 Eli-Marcus-Weg 22 
 48159 Münster 
2. Christoph Thiel 
 Kirchstr. 27 
 48145 Münster 
3. Patrik Werner 
 Hoyastr. 2a 
 48147 Münster 
 
 
 
2. Dirk Steding 
 Ketteler Str. 50 
 48147 Münster 
3. Hans-Joachim  Ger-
demann 
 Damaschkeweg 4 
 48145 Münster  
Ausschuss für Umweltschutz 
und Bauwesen: 
1. Markus Böckelmann 
 Markweg 78 
 48147 Münster 
2. Susanne Bockeloh 
 Werse 24 
 48157 Münster 
3. Martin Glöckner 
 Dorotheenstr. 4 
 48145 Münster 
 
4. Wolfgang Bensberg 
 Greifswaldweg 6 
 48147 Münster 
 
1.  
 ............................ 
 
2. Stefan Nüßing 
 Schlikötterstiege 111 
 48161 Münster 
3. Dr. 
 Thomas Hövelmann 
 Prozessionsweg 62 
 48145 Münster 
4. Harald Nölle 
 Lüderitzweg 16 
 48167 Münster 
Ausschuss für Gleichstellung 1. Rosika Schirok 
 Am Sandbach 19 
 48167 Münster 
2. Maria Kube 
 Schweringer Str. 15 
 48161 Münster 
3. Christine Behrens 
 Peter-Rosegger-Weg 42 a 
 48155 Münster 
4. Irmgard Grieshop-Sander 
 Schöppingenweg 78 
 48149 Münster 
5. Dr. Regine Rapp-Engels 
 Stettiner Str. 47 
 48147 Münster 
6. Christiane Neppert 
 Möllmannsweg 23a 
 48161 Münster 
1. Veronika Güttler 
 Mergelberg 101  
 48161 Münster 
2. Maria Brands 
 Kösters Kämpken 6 
 48161 Münster 
3. Anna Lehmkuhl 
 Münsterstr. 91b 
 48167 Münster 
4. Sonja Diekmann 
 Martin-Luther-Str. 6 
 48147 Münster 
5. Ehsabet Pehlivan 
 Am Kanonengraben 3a 
 48151 Münster 
6. Ines Gutschmidt 
 Gemenweg 150 
 48149 Münster 
Kulturausschuss 1. Maike Laddach 
 Hoppendamm 10 
 48151 Münster 
2. Ulrike Kohrt-Sinner 
 Kartwinkel 1a 
 48163 Münster 
1. Mariele Landsmann 
 Johann-Strauß-Str. 1 
 48165 Münster 
2. Renate Weidenfeller 
 Schlüterstr. 30 
 48149 Münster

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Ausschuss für Schule und 
Weiterbildung 
1. Karin Ubrig 
 An der Alten Kirche 156 
 48165 Münster 
2. Rixa Borns 
 Oberschlesierstr. 77 
 48151 Münster 
3. ................................. 
 
1. Ulrich Koschützke 
 Schubertstr. 8 
 48165 Münster 
 
 
Sportausschuss 1. Prof. Günter Willmann 
 Darfeldweg 23 
 48161 Münster  
1. Dietmar Wiese 
 Auf der Horst 13 
 48147 Münster 
 
I/c Mit Beschlussfassung der  Vorlage V/0041/2005 (Ratssitzung am 09.02.2005) sowie der  Zif-
fer I b dieser Vorlage sind folgende Schreiben, Anregungen und Anträge erledigt: 
 
• Anregung der Arbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege in 
  Münster vom 18.02.2004 (Anregung Nr. 26/2004) 
 
• Anregung des Seniorenrates e.V. vom 01.10.2004 (Anregung Nr. 109/2004) 
 
• Anregung des Runden Tisches „Kommunalpolitik für Senioren“ vom 03.12.2004, weiter-
  geleitet vom Seniorenrat Münster e.V. (Anregung Nr. 130/2004) 
 
• Schreiben des Umweltforums Münster vom 25.11.2004 
 
• Schreiben des VDK vom Dezember 2004 
 
II Folgende Umbesetzungen werden beschlossen:  
 
1. Kommunale Gesundheitskonferenz 
 
 
Mitglieder. 
 
Stellvertretung: 
von der  
Kassenzahnärztlichen Ver-
einigung: 
Dr. Dieter Pack 
Coerdeplatz 20 
48147 Münster 
Dr. Frank Immelmann 
Am Burloh 99 
48159 Münster 
 
Vertreter/in der Träger 
nicht-ärztlicher Leistungen, 
wie z.B. unterschiedlicher 
Heilberufe 
Claudia Belka 
Praxis für Ergotherapie 
Bremerstr. 37 
48155 Münster 
Birgit Schmücker 
Praxis für Ergotherapie 
Lotharingerstr. 21-23 
48147 Münster 
 
2. Kommission zur Förderung der Integration von Menschen mit Behinderungen: 
 
 Mitglieder. 
 
Stellvertretung: 
von der Fraktion Bündnis 
90/Die Grünen /GAL: 
 1. RH Christof Hoffmann  
 RH Manfred Kehr

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3. Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung: 
 
 Mitglieder. 
 
Liste der  
Stellvertretung: 
von der CDU-Fraktion:  8. Thomas Köhler  
 Wilhelmstr. 74  
 48149 Münster  
 Gilbert Aldejohann 
 Langeworth 75 
 48159 Münster 
 
4. Ausschuss für Gleichstellung: 
 
 Mitglieder. 
 
Liste der  
Stellvertretung: 
von der CDU-Fraktion:  4. Rosika Schirok  
 Am Sandbach 19  
 48167 Münster  
 Margret Ehring 
 Friedrich-Ebert-Str. 18 
 48153 Münster 
 
5. Sportausschuss: 
 
 
Mitglieder. 
 
Liste der  
Stellvertretung: 
von der SPD-Fraktion:  2. RH Alexander Bercht  
 Jens Müller 
 Rudolfstr. 24 
 48145 Münster 
 
 
Begründung: 
 
I . Entsendung sachkundiger Einwohner/innen in Ausschüsse des Rates 
 
zu I a
 
In der Sitzung des Rates am 09.02.2005 (Vorlage V/0041/2005) wurden die sachkundigen Ein-
wohner/innen auf Vorschlag des Ausländerbeirates, der Kommission zur Förderung der Integration 
von Menschen mit Behinderungen, des Beirates für Stadtgestaltung sowie auf Vorschlag des Run-
den Tisches der Senioren in die Ausschüsse entsandt. Die in der Sitzung festgelegte Anzahl der 
zu entsendenden sachkundigen Einwohner/innen in den jeweiligen Ausschüssen ist um die auf-
grund sonstiger Vorschläge der Fraktionen zu entsendenden sachkundigen Einwohner/innen zu 
erhöhen.  
 
zu I b
 
Die genannten sachkundigen Einwohner/innen wurden von den Fraktionen entsprechend vorge-
schlagen. 
 
 
Wahlverfahren 
Für die Wahl der sachkundigen Einwohner/innen findet gemäß § 58 Abs. 4 Gemeindeordnung für 
das Land Nordrhein-Westfalen (GO NW) § 50 Abs. 3 GO NW entsprechende Anwendung.  
 
Dieser legt fest, dass, wenn sich die Ratsmitglieder zur Besetzung der Ausschüsse auf einen ein-
heitlichen Wahlvorschlag geeinigt haben, der einstimmige Beschluss der Ratsmitglieder über die

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Annahme dieses Wahlvorschlages ausreichend ist. Kommt ein einheitlicher Wahlvorschlag nicht 
zustande, so wird nach den Grundsätzen der Verhältniswahl in einem Wahlgang abgestimmt. Da-
bei sind die Wahlstellen auf die Wahlvorschläge der Fraktionen und Gruppen des Rates nach der 
Reihenfolge der Höchstzahlen zu verteilen, die sich durch Teilung der auf die Wahlvorschläge ent-
fallenden Stimmenzahlen durch 1, 2, 3 usw. ergeben.  
 
Dieses Verfahren findet für die Wahl der sachkundigen Einwohner/innen entsprechend Anwen-
dung und kann auch losgelöst von der Wahl der sti mmberechtigten Ausschussmitglieder durchge-
führt werden. 
 
II. Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien 
 
Zu II/ 1
 
Die Wahl der Mitglieder in die kommunale Gesundheitskonferenz erfolgt gemäß § 2 AV – ÖGDG 
auf Vorschlag der in der kommunalen Gesundheitskonferenz vertretenen Institutionen durch den 
Rat. Die o.g. Umbesetzung wird von der Kassenzahnärztlichen Vereinigung mit Schreiben vom 
01.02.2005 beantragt. Ein Vertreter/ eine Vertreterin der Träger nichtärztlicher Leistungen, wie z.B. 
unterschiedlicher Heilberufe, wurde in der Sitzung des Rates am 13.09.2000 als Mitglied in die 
kommunale Gesundheitskonferenz aufgenommen. Der Arbeitskreis der niedergelassenen Ergothe-
rapeutInnen Münster und Umgebung hat das o.g. Mitglied bzw. stellvertretende Mitglied benannt. 
Eine Entsendung durch den Rat erfolgte bisher nicht. 
 
Zu II/ 2:
 
Die Umbesetzung wird von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL mit Schreiben vom 
01.03.2005 beantragt. 
 
Zu II/ 3:
 
Herr Thomas Köhler wurde in der Sitzung des Ra tes am 17.11.2004 als stellvertretender sachkun-
diger Bürger in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung entsandt. Herr Köh-
ler legt mit Schreiben vom 22.02.2005 sein Amt nieder. Die Neubesetzung wird von der CDU-
Fraktion mit Schreiben vom 08.03.2005 beantragt. 
 
Zu II/ 4:
 
Die Umbesetzung wird von der CDU-Fraktion mit Schreiben vom 08.03.2005 beantragt. 
 
zu II/ 5: 
Die Umbesetzung  wird von der SPD- Fraktion mit Schreiben vom 08.03.2005 beantragt.  
 
 
gez. 
Dr. Tillmann