Projekt "Beteiligung von Menschen mit Migrationsvorgeschichte an der kommunalen Selbstverwaltung" -

Anlage 2 
zur Vorlage V/0300/2007 
 
 
 
 
Impressionen vom Workshop am 22. Februar 2007  
im Festsaal des Rathauses der Stadt Münster 
 
 
 
Die Begrüßung der Teilnehmer/innen durch den Vorsitzenden des Ausländerbeirates,  
Spyros Marinos: 
 
 
    
  
 
 
 
Die Teilnehmer/innen im Festsaal des Rathauses:

Anlage 2 
zur Vorlage V/0300/2007 
 
 
Die Podiumsrunde mit den Vertreter/innen der Frakti onen im Rat der Stadt 
Münster: 
 
 
 
 
 
Die Podiumsrunde mit den Bezirksvorsteher/innen all er 6 Stadtbezirke in 
Münster:

STaD
Fresseaussc

gas Desamatss/Antss

; Ausländerbeirat und

Anittdiensi

59

— Mirstersche Astung vom

— Westfälische Nachrichten vom

%

ER

Politische Teilhabe:
| Chancen nutzen

Münsteraner mit Migrationsgeschichte

Münster. Wie können Ein-
wohner ausländischer Her-
kunft in der Stadt politisch
mitmischen und die Entwick-
lung Münsters mitgestalten?
Das ist Thema eines Work-
sbops am 22. Februar von 16
bis 19 Uhr im Stadtweinhaus
am Prinzipalmarkt. Die Stadt-
verwaltung und der Auslän-
derbeirat laden dazu alle
Münsteraner mit Migrations-
vorgeschichteein. Anmeldun-
gen nimmt das Amt des Rates
und dos Oberbürgermeisters
eatgegen (Heike Dierks, Tale-
fon 492-6042).

£inwohnerantrag  Anre-

gen an Rat und Bezirks-
vertretungen, Fragestunde,
„SAcH-
kundiger Einwohner“ lauten

‘ einige Stichworte. Sie stehen

Für verbriefte Rechte aller Ein-
wohner dieser Stadt, politi-

schen Einfluss zu nehmen.
Mitglieder von Rat und Be.
zirksvertretungen. Ausländer-
beirat und Stadtverwaltung
geben im Workshop Auskunft.

Den ausländischen Einwoh-
nern bietet der Termin zu-
gleich eine Gelegenheit, sich
über eine intensivere Zusam-
menarbeit untereinander aus-
zutauschen. „Es ist wichtig.
dass die Münsteraner auslän-
discher Herkunft bei allen An-
gelegenheiten cer Stadtgesell-
schaft mitwirken und” sich
einbringen - und nicht allein
bei ausländerspezifischen
Fragen“, so Ausländerbeirats-
Vorsitzender Spyros Marinos.
Es gelte alle Chancen und
Spielräume für mehr politi-
sche Teilhabe zu nutzen. um
das soziale Gefüge der Stadt
zu verhessern und zukunfts-

fest zu machen. A

Anlage 1

zur Vorlage V/0300/2007

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Mehr Mitb

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| Münster {gl}: „La Autönomia
" Administrativa” — „The Self-go-
" verniment“ — „Muhtariyet“: Mehr
::als-800€ ausländische Einwohner

„Die Selbstverwaltung“-in ihrer

Muttersprache frei Haus bekom-.

men. Ebenfalls im: Briefkasten:
; „Mitmachen, Mitmischen, Mitge-

stalten“‘. Beide Hefte zusammen.
‚enthalten das-Einmaleins von Po-
: tik, Verwaltung und kommuna-
 len.Beteiligungsrechten in Müns-
| ter. Die Post aus dem Stadthaus.
| war verbunden mit der Einladung
ı zueinem Workshop am Donners-

tag, 22. Februar,von 16bis19 Uhr

im-Rathausfestsaal über Beteili-:

„gungsrechte für Menschen ;mit
‚ Migrationsvorgeschichte.

Kommunale Selbstverwaltung

Itaz

Je besserdieM: nsteraner ohne
deütschen Pass über ihre Beteili-
gungsrechte informiert sind und

diese auch: wahrnehmen, umso
in Münster haben. die Broschüre...

mehr können ihre Interessen und
Bedürfnisse‘;in den. Entschei-
dungsprozess einfließen. Was sie
dazu wissen sollten, steht in. den.
Broschüren.‘ Jetzt wurden die
Hefte in’ elf Sprachen übersetzt:
ins Arabische, Englische, Franzö-

;sische, Griechische, Italienische,

Kroatische, Polnische, Portugie-
sische, Russische Spanische und
Türkische

Eigentlich. sollten. den Münste-
ranern ausländischer Herkunft

rer. Muttersprache präsentiert.
werden. Das könnte zum Trug-

in elf Sprachen: Jürgen Kupfer-
schmidt, Heike Dierks und Spyros Marinos (v.\)haben für die
Übersetzung der Broschüren der Stadt Münster gesorgt.

keine „fertigen“ Produkte in ih-.

Presse- und Informationsamt

Datum: 17.02.2007

| litbestimmung in Münster
‚fängt in der Muttersprache an

schluss verleiten, dass man auch
ahıne Deutsch zu lernen bier leben
kann.. Im. vorliegenden Fall sieht
der Ausländerbeirat. Grund. für
eine Ausnahme. „Welche Gremi-
em. es gibt und. wo mar seine
Interessen: einbringen. kann, ist
nicht einfach zu durchschauen.
Selbst wer gut Deutsch spricht,
wird für den muttersprachlichen
Leitfaden. dankbar sein“, sagt der
Vorsitzende Spyros Marinos. Jür-
gen. Kupferschmidt, Leiter des
Amtes. des. Rates und des Ober-
bürgermeisters, bestätigt das,
„Die „Broschüren machen das
Verfahren ‘der Willensbildung
transparent ..und verständlich.
Auch viele deutschen Einwohner
finden.dashilfreich.“

ı „Deutsch ist die Basis für Integration.” Das Publikum und die Palitikar

x Münster

für Ausländer in der zweiten oder dritten Generation spielt Deutsch eine entscheidende Rolle.

auf dem Podium waren sich in diesem Punkt einig, Vor allem

MZ-Foto Münster\iew/Heirer Wirte

Angst vor dem Fremden

Stadtratsmitglieder diskutieren mit Ausländern über politische Beteiligung

MÜNSTER « Es sollte um poli-
; tische Beteiligung von Mig-
jranten gehen. Doch der
* Workshop des Ausländer-

rats entwickelte sich zu ei-

ner offenen Diskussion. -

„In Kanada stört es niemand,

wenn der Mensch neben dir

Chinesisch spricht.” Damit

beschwert sich eine Kanadie-

rin über das allgemeine Miss-
trauen, das Ausländer in

Münster erleben würden. Das

Publikum reagiert mit zu-

stimmendem Applaus.

Münsters Ausländerrat hat-
te mehr als LOO Menschen mit

Migrationshintergrund zu ei-

m Workshop eingeladen.
(hema war die Beteiligung
der kommunalen Selbst-
verwaltung. Das Ganze ent-

wickelte sich aber schnell zu
einer Diskussion über die Si-
tuation von Ausländern.

Auf die Klage einer franzö-
sischen Studentin über das
angeblich unfreundliche Aus-
länderamt oder das mangeln-
de Angebot von Deutschkur-
sen reagierten die Vertreter
der Ratsfraktionen mit kur-
zen Antworten: Man biete
Ausländern Möglichkeiten
zur politischen Arbeit, man
schätze sie als Mitglieder der
Gesellschaft.

Eine Polin sah ausländi-
sche Einwohner aber auch in
einer Bringschuld: Man müs-
se die Haltung „Ich bin ein ar-
mer Ausländer” ablegen und
selber aktiv werden.

Doch genau das hielten

viele aus dem Publikum an-
scheinend für schwierig. Ein
Grund sei zum Beispiel das
eingeschränkte Wahlrecht.
Auf eine entsprechende
Klage antwortete Ratsherr
Joachim Tomm von der SPD-
Fraktion kurz: „Das ist ein
unbefriedigender Zustand.”

Angriff auf das Plenum

Ausländerratsmitglied Onu
Chigozie Ernest griff Tomm
und Kollegen heftig an: „Mir
fehlt eine ehrliche, interes-
sierte Zusammenarbeit mit
dem Ausländerrat.”. Diesen
Vorwurf wies das Podium
entschieden zurück.
CDU-Fraktionsmitglied Ri-
chard-Michael Halberstadt
sagte, dass man an den Sit-

zungen des Ausländerrates
regelmäßig teilnehme und
sich oft treffen würde - zum
Beispiel bei offiziellen Anlis-
sen.

Einig waren sich Publikum
und Politiker nur in der Be-
deutung der deutschen Spra-
che. „Die deutsche Sprache
ist die Basis”, sagte Ilse
Schleef von Fraktion der Crü-
nen. Dazu machte der Mode-
rator des Abends, Spyros Ma-
tinos, eine klare Ansage. Der
Vorsitzende des Ausländer-
rats verkündete: „Wenn je
mand mit Sprachproblemen
zu mir kommt und ich ihm
nicht in einem Tag einen
Sprachkurs besorgen kann -
dann trete ich solart
zurück.” «cha

Fressaausschnidiens:

Tas Dersmarss/äniss
Bade

m

Mehr als hundert Münsteraner ausländischer Herkunft
nahmen gestern im Rathaus an einem Workshop teil. der
sich damit befasste, wie Menschen mit Migrations-
eschichte an der kommunalen Selbstverwaltung
eteiligt werden können. Jürgen Kupferschinidt (r.) vom
Amt des Oberbürgermeisters erläuterte das Selbstver-
waltungsrecht der Gemeinden und schilderte die Rolie

Westälsche Nacht

anier vom

AADETENTSE URG Zum Ver.

” En

Wie können Migranten an kommunaler Selbstverwaltung beteiligt werden?

(les Ausländerbairates. In Podiumsgesprächen stellten
sich Bezirksvertreter Bernd Mayweg {FDP} und die
Ratsmitglieder Ilse Schleef (Grüne) und achim Tonn
(SPD) sowie Spyros Marinos, Vorsitzender des Aus-
ländebeirates, Richard- Michael Halberstadt (CDU) und
fürgen Kupferschmidt den Fragen der Mügcanten (u.
Foke: Oliver Werner

Bu

V/0300/2007 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Amt des Rates und des Oberbürgermeisters 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Projekt "Beteiligung von Menschen mit Migrationsvorgeschichte an der kommunalen 
Selbstverwaltung"  
- Abschlussbericht - 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
03.05.2007 Ausländerbeirat Bericht 
 
 
Bericht: 
 
Unter der Projektträgerschaft des Ausländerbeirates wurde im Zeitraum 01.09.2006 – 28.02.2007 
das Projekt „Beteiligung von Menschen mit Migrationsvorgeschichte an der kommunalen Selbst-
verwaltung“ durchgeführt. Das Projekt wurde im Rahmen des Programms „KOMM-IN NRW“ vom 
Land Nordrhein-Westfalen mit einem Zuschuss in Höhe von 32.000 EUR finanziell gefördert. 
 
Ziel des gesamten Projektes war es, Menschen mit Migrationsvorgeschichte Kenntnisse über das 
Verfahren der politischen Willensbildung, die damit verbundenen Entscheidungsprozesse und die 
Möglichkeiten der Beteiligung zu vermitteln und transparent zu machen, um die Teilhabe dieser 
Menschen an der kommunalen Selbstverwaltung zu erhöhen. 
 
Ein Ergebnis des vorangegangenen KOMM-IN NRW-Projektes „Zukunftskonferenz - Einwande-
rung in Münster – Leben mit Menschen unterschiedlicher Herkunft“ im Jahre 2005 war, dass die 
Kenntnisse über die komplexen Zusammenhänge wesentliche Voraussetzung für eine aktive 
persönliche Beteiligung und Einbringung in die kommunalpolitischen Entwicklungen ist. 
 
Diese Ziele sollten durch die Übersetzung der beiden, in deutscher Sprache bereits vorhandenen 
städtischen Broschüren „Kommunale Selbstverwaltung – Wegweiser“ und „Mitmachen, Mitmi-
schen, Münster gestalten“ in verschiedene Sprachen und einen anschließenden Workshop um-
gesetzt werden. In dem Workshop sollten die Inhalte der Broschüren vertieft, Ansprechpart-
ner/innen aus Politik und Verwaltung benannt und vorgestellt sowie Kontakte der Menschen aus-
ländischer Herkunft und deren Vernetzung untereinander in diesem Themenfeld ermöglicht wer-
den. 
 
In der Sitzung des Ausländerbeirates am 20.09.2006 wurde festgelegt, die beiden Broschüren in 
folgende Sprachen zu übersetzen: 
 
Arabisch, Englisch, Französisch, Griechisch, Italienisch, Polnisch, Portugiesisch, Russisch, Ser-
bokroatisch, Spanisch, Türkisch. 
 
Vorlagen-Nr.: 
V/0300/2007 
Auskunft erteilt: 
Frau  Dierks 
Ruf: 
492 60 42 
E-Mail: 
DierksHe@stadt-muenster.de 
Datum: 
16.04.2007 
Öffentliche Berichtsvorlage

2 
V/0300/2007 
 
Auf Wunsch des Ausländerbeirates sollten die beiden Broschüren zudem um ein Vorwort des 
Vorsitzenden des Ausländerbeirates, Herrn Spyros Marinos, ergänzt werden. 
 
Bei der Festlegung des Verteilers wurde Wert auf eine persönliche Ansprache möglichst vieler 
Menschen mit Migrationsvorgeschichte gelegt. Es wurde ein Konzept erarbeitet, wonach die in 
Münster lebenden Menschen mit Migrationsvorgeschichte ab dem 18. Lebensjahr, deren Mutter-
sprache bzw. Amtssprache des Herkunftslandes eine der o.g. Sprachen ist, ein Exemplar beider 
Broschüren sowie eine Einladung zum Workshop erhalten. Es handelte sich um rund 10.000 
Personen. Damit wurde ein qualitativ und quantitativ sehr großer Personenkreis mit einem kultu-
rell breiten Spektrum avisiert. 
 
Bezogen auf die ausgewählten Sprachen ergab sich dadurch folgende Verteilung: 
 
Sprache Anzahl Adressaufkleber 
 
Englisch 1.362 
 
Französisch 406 
 
Griechisch 186 
 
Türkisch 
 
1.314 
Spanisch 
 
501 
Italienisch 
 
583 
Polnisch 
 
1.148 
Kroatisch 
 
424 
Portugiesisch 
 
1.172 
Russisch 
 
1.008 
Arabisch 
 
871 
 
Gesamt 8.975 
 
 
Da Ehepartner mit gleicher Anschrift aus Gründen der Wirtschaftlichkeit gemeinsam angeschrie-
ben wurden, ist die Gesamtzahl nicht identisch mit der erreichten Personenzahl; letztere ist ent-
sprechend höher. 
 
 
Von den in Münster lebenden 22.757 Ausländer/innen aus 157 Staaten wurden auf diese Weise 
rund 10.000 Menschen aus 29 Nationen, somit also mehr als 40 % der ausländischen Einwoh-
ner/innen, persönlich erreicht. 
 
Während der Durchführung des Projektes kam es zu wesentlichen zeitlichen Verzögerungen, da 
die gelieferten Übersetzungen der beauftragten Firma nicht den qualitativen Anforderungen der 
Stadt Münster an die Übersetzungen und damit an einen wesentlichen Baustein des Gesamtpro-
jektes entsprachen. Die notwendigen Prüfungen und Nachbesserungen erforderten einen enor-
men Personal- und Zeitaufwand.

3 
V/0300/2007 
 
 
Schließlich wurden die fertig gestellten Broschüren in der ersten Februarhälfte 2007 an den be-
schriebenen Personenkreis versandt. 
 
Am 22. Februar 2007, 16 – 19 Uhr, fand im Festsaal des Rathauses der Workshop statt, zu dem 
sich rund 150 Personen angemeldet hatten. Nach der Begrüßung der Teilnehmer/innen durch 
den Vorsitzenden des Ausländerbeirates, Herrn Spyros Marinos, folgte das Input-Referat „Die 
kommunale Selbstverwaltung – Beteiligungsmöglichkeiten für Menschen ausländischer Herkunft“ 
von Herrn Jürgen Kupferschmidt, Leiter des Amtes des Rates und des Oberbürgermeisters. Es 
schlossen sich zwei Podiumsgespräche – das erste mit Vertreter/innen der Ratsfraktionen, das 
zweite mit allen Bezirksvorsteher/innen – mit anschließenden offenen Fragerunden an. Der ge-
meinsame Abschluss fand in der Rüstkammer statt. 
 
Aufgrund der guten Anmeldezahlen konnte dem Workshop durch den Veranstaltungsort ein wür-
diger Rahmen gegeben werden. Sowohl der Festsaal des Rathauses als auch die Rüstkammer 
sind historische Stätten für Münster. Im Festsaal des Rathauses finden regelmäßig die Sitzungen 
des Rates der Stadt Münster statt – ein wichtiger Zusammenhang zum Sinn und Zweck des 
Workshops. 
 
Zu dem Projekt wurde begleitende Öffentlichkeitsarbeit durchgeführt, die sowohl in der örtlichen 
und regionalen Tagespresse als auch in Fachschrift en erschien. Eine Auswahl ist dieser Vorlage 
als Anlage 1 beigefügt. 
 
Einige Impressionen von der Veranstaltung, die auch im Internet unter 
www.muenster.de/stadt/kv/39945.htm
 veröffentlicht wurden, sind dieser Vorlage als Anlage 2 
beigefügt. 
 
Die Resonanz zu der Veranstaltung war durchweg positiv. Dies wurde nicht nur in Gesprächen 
nach der Veranstaltung, sondern in den Folgetagen durch e-Mails, Anrufe und persönliche Ge-
spräche deutlich. 
 
Zur fundierten Auswertung des Gesamtprojektes lagen allen Teilnehmer/innen des Workshops 
Fragebögen vor. Rund ein Drittel der Teilnehmer/innen nutzte diese Gelegenheit, ein Feedback 
zu der Veranstaltung und den Broschüren zu geben. 
 
Aufgrund des großen Interesses an der Fortführung der Kontakte wurden alle Personen, die sich 
für den Workshop an- oder abgemeldet hatten, nochmals angeschrieben und aus datenschutz-
rechtlichen Gründen gefragt, ob die Anschrift des Betreffenden in einen neuen Verteiler für den 
Versand von Informationen des Ausländerbeirates (zu Sitzungen, Veranstaltungen, sonstigen 
Aktivitäten des Ausländerbeirates) aufgenommen werden sollen. Es gab eine Vielzahl von Zu-
stimmungen, so dass der Kontakt mit den Teilnehmer/innen längerfristig fortgesetzt wird. 
 
Im Gesamtergebnis ist die Verwaltung mit dem Projektergebnis und der Erreichung der Gesamt-
ziele sehr zufrieden. Es hat sich gezeigt, dass sich durch eine persönliche Ansprache viele Inte-
ressierte für eine Mitarbeit gewinnen lassen. Positiv zu bewerten ist insbesondere die Qualität der 
Rückmeldungen. 
 
Eine noch langfristigere Nachhaltigkeit mit einer konstanten aktiven Teilnahme von Menschen mit 
Migrationsvorgeschichte an der Kommunalpolitik muss sich in der weiteren Zukunft zeigen, viele 
Rückmeldungen stellten sich als vertiefte und konkrete Nachfragen zu den in den Broschüren 
dargestellten und im Workshop vermittelten Inhalten und Verfahren dar. Es ist daher wichtig, die 
Weitergabe dieser notwendigen Informationen regelmäßig weiterzuführen und das geweckte In-
teresse und Engagement zu erhalten und zu stärken. Dies wird mit den o.g. Folge-Aktivitäten 
angestrebt.

4 
V/0300/2007 
 
 
Vielen Teilnehmer/innen des Workshops wurden erstmals Informationen über bestimmte Zu-
sammenhänge der politischen Willensbildung gegeben und verantwortliche Akteure in Politik und 
Verwaltung vorgestellt. Viele bekundeten, diese Erkenntnisse einsetzen zu wollen, um auch ihre 
Interessen, die Anliegen der Menschen ausländischer Herkunft, auf kommunaler Ebene berück-
sichtigt zu wissen. Einige haben dazu bereits mit Mitgliedern des Ausländerbeirates Kontakt auf-
genommen und an den Sprechstunden dieses Gremiums teilgenommen. Auch in der Geschäfts-
stelle gab es zahlreiche Nachfragen und Kontakte. 
 
Mit der Vorlage des Verwendungsnachweises an das Land Nordrhein-Westfalen im April 2007 ist 
das Projekt nun formal abgeschlossen. 
 
 
 
gez. 
Dr. Tillmann 
 
 
Anlagen: 
 
Anlage 1 – Begleitende Öffentlichkeitsarbeit zum durchgeführten Projekt 
 
Anlage 2 – Impressionen vom Workshop am 22. Februar 2007 im Festsaal des Rathauses  
      der Stadt Münster