Ausführung des Haushaltsplanes 2009, Mittelverteilung "Flexible Haushaltsführung" an Schulen

V/0260/2009 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Amt für Schule und Weiterbildung 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Ausführung des Haushaltsplanes 2009; Mittelverteilung "Flexible Haushaltsführung" an Schulen 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
21.04.2009 Ausschuss für Schule und Weiterbildung Bericht 
 
 
Bericht: 
 
Vorbemerkungen:  
 
Den städtischen Schule
n und Einrichtungen werden im Rahmen der Flexiblen Haushaltsführung” 
zur Finanzierung der Sachkosten (u. a. Lehrmittel, Verbrauchsmaterialien, Reparaturen, Beschaf-
fungen) Haushaltsmittel zur eigenverantwortlichen Bewirtschaftung zur Verfügung gestellt. Das 
1987 vom damaligen Schulausschuss beschlossene System der Mittelbereitstellung und Mittel-
bewirtschaftung wurde seitdem ständig weiterentwickelt und optimiert. Dies geschah im Einver-
nehmen mit den Schulen; der Fachausschuss wurde regelmäßig über die Weiterentwicklungen 
informiert. 
 
Im Rahmen dieser Mittelverteilungsvorlage wird über die Schuletats aller städtischen Schulen 
und Einrichtungen berichtet.  
 
Zum Haushaltsjahr 2007 wurden die bisher nur bei den 12 Selbstständigen Schulen geführten 
Schulgirokonten für alle städtischen Schulen eingeführt; dieses Verfahren hat sich bewährt. 
 
Pauschale Mittelkontingentkürzungen des Schuletats wurden für das Haushaltsjahr 2009 nicht 
beschlossen, so dass die Basisbeträge den Beträgen des Jahres 2008 entsprechen. Verände-
rungen des Mittelkontingentes ergeben sich somit primär durch Schüler- und Klassenzahlverän-
derungen. 
 
 
1. Haushaltsmittel für Schulen und Einrichtungen 
 
 
Die Haushaltsmittel, die den Schulen und Einrichtungen zur eigenverantwortlichen Bewirt-
schaftung zur Verfügung gestellt werden, sind im Haushaltsplan wie folgt veranschlagt: 
 
Vorlagen-Nr.: 
V/0260/2009 
Auskunft erteilt: 
Frau Sieme 
Ruf: 
492 40 62 
E-Mail: 
SiemeCh@stadt-muenster.de 
Datum: 
02.04.2009 
Öffentliche Berichtsvorlage

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V/0260/2009 
 
 Produktbereich 03  Schulträgeraufgaben  
 Produktgruppe 0301  Leistungen für Schulen  
  
Teilergebnisplan  
       Produkt:  030101 Grundschulen  
       030102 Hauptschulen 
       030103 Realschulen 
       030104 Gymnasien 
       030105 Förderschulen 
       030106 Berufskollegs 
       030107 2. Bildungsweg/sonst. städt. Einrichtungen 
 
 
2. Verteilung der Haushaltsmittel 
 
 Das Grundsystem für die Verteilung der Haushaltsmittel an die Schulen unterliegt folgen-
den Grundsätzen. Der Gesamtbetrag je Schule wurde zu jeweils einem Drittel als einheitli-
cher Sockelbetrag, als Schülerbetrag und als Klassenbetrag aufgeteilt. Diese Beträge wur-
den entsprechend der Haushaltsentwicklung seit 1987 fortgeschrieben. Darüber hinaus er-
gaben sich einzelne Modifizierungen bzw. zusätzliche Beträge für Verlagerungen oder be-
sondere Einzelfallregelungen aufgrund von parlamentarischen Beschlüssen (z. B. für Inte-
grative Förderung, Folgekosten für “Medienentwicklungsplan” usw.). 
 
 Für 2009 ergeben sich folgende Hauptbestandteile in der Mittelverteilung: 
 
 
Schulform 
Sockelbetrag Betrag je Klasse  
Betrag je Schüler 
 Grundschulen       1.184,98 €          142,87 €              6,57 € 
 Hauptschulen       3.260,04 €          243,75 €            10,83 € 
 Realschulen       2.888,87 €          172,38 €              6,68 € 
 Gymnasien       6.046,27 €          165,43 €              6,95 € 
Berufskollegs/ Einrichtungen            Keine Differenzierung, da anderes Verteilsystem 
 Förderschulen *)       2.419,85 €          280,49 €            22,75 € 
*)  teilweise abweichende Beträge für den Primarstufenbereich bzw. Sonderregelungen He-
len-Keller-Schule  
 
 Unter Berücksichtigung der vorgenannten Beträge (auf der Basis der Schülerstatistik 
15.10.2008) und aller weiteren Komponenten wurden die Mittelkontingente der einzelnen 
Schulen ermittelt.  
 
 Den städt. Schulen / Einrichtungen steht ein Mittelkontingent von insgesamt 1.841.841,29 € 
für 2009 zur Verfügung. (siehe Anlage 1) 
 
 
3. Haushaltsmittel für Schulbücher nach dem Lernmittelfreiheitsgesetz 
  
 Der Modellversuch „Selbstständige Schule“ endete zum Schuljahresende 2007/2008.  Nach 
Ablauf des Modellversuchs haben die ehemal s Selbstständigen Schulen die Möglichkeit, 
die Mittel für Schulbücher nach dem Lernmittelfreiheitsgesetz auch weiterhin als Teil des 
Schuletats zu erhalten. Hierzu haben sich 11 von 12 Schulen entschlossen.

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4. Regelung 2009 für die Berufskollegs 
 
 Die Mittelverteilung der Berufskollegs wurde 2008 von einer Projektgruppe zusammen mit 
Vertretern der Berufskollegs neu erarbeitet und mit Vorlage V/0891/2008 dem Ausschuss 
bekannt gemacht. Für die Berufskollegs stehen für das Haushaltsjahr 2009 insgesamt 
386.288,49 € zur Verfügung.  
  
 
5. Sport- / Badefahrten 
 
 Den Schulen wurden bisher die Mittel für Sport- und Badefahrten, berechnet aus einem 
Durchschnittsbetrag der letzten 3 Jahre in den Schuletat eingestellt. Nach den Grundsätzen 
der Flexiblen Haushaltsführung sind die einmal in den Etat eingestellten Mittel mit allen an-
deren Positionen gegenseitig deckungsfähig. Durch Komplettschließung von Bädern und 
zeitweiliger Schließung wegen Renovierung wurden etlichen Schulen auf Antrag zusätzli-
che Mittel für Sport- / Badefahrten aus dem Fahrkostenetat bereitgestellt. Die Veränderung 
der Bäderlandschaft hat zur Folge, dass Schulen dauerhaft oder vorübergehend immer 
wieder neu angepasste Mittel für Sport- / Badefahrten benötigen.  
 Um eine gerechte Verteilung der zur Verfügung stehenden Mittel für Sport- / Badefahrten 
zu gewährleisten, wird das bis 2006 bei den Grundschulen praktizierte und bewährte Ver-
fahren auf alle Schulen übertragen. Hierbei wird die Bezahlung der von den Schulen orga-
nisierten Sport- / Badefahrten in der Zentralen Buchhaltung des Amtes 40 vorgenommen. 
Alle am Jahresende nicht verbrauchten Mittel für Sport- / Badefahrten werden auf alle all-
gemeinbildenden Schulen für Sonderfahrten verteilt. Berechnungsgrundlage hierfür ist die 
Klassenzahl. Für Sport- Bade- und Sonderfahrten stehen insgesamt 220.000,00 € zur Ver-
fügung. 
 
 
6. Sondermittel 
 
 6.1 Integrative / sonderpädagogische Förderung an Grundschulen 
 
  An verschiedenen Regelschulen werden Förderungen im gemeinsamen Unterricht 
angeboten. Hierfür werden insgesamt 15.671,39 €  in den Schuletats bereitgestellt. 
 
 6.2 Folgekosten „Programm Grundschule” 
 
  Zur Verbesserung der Haushaltssituation der kleineren Grundschulen werden bei 
Schulen mit bis zu 8 Klassen insgesamt 6.548,85 € zur Verfügung gestellt. 
 
 6.3 Versicherung in eigener Regie 
 
  Seit 1989 besteht für die Schulen die  „Versicherung in eigener Regie”, durch die 
zeitnah Lehrmitteldiebstähle reguliert werden können. Der Versicherungsfonds 
(31.298,01 €) orientiert sich jeweils am Schadensverlauf des Vorjahres. Im Haus-
haltsjahr 2008 wurden insgesamt 5.482,68 € für Schadensfälle erstattet. Unter Be-
rücksichtigung der Gesamtversicherungssumme wird für 2009 eine Versicherungs-
prämie von 17,52 % fällig.

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 6.4 Folgekosten Medienentwicklungsplan 
 
  Neben den im Rahmen des Medienentwickl ungsplanes bereit gestellten laufenden 
Mitteln wird im Schuletat zur Abdeckung der Kosten für Verbrauchsmaterialien, Er-
gänzungsbeschaffungen außerhalb des Medienentwicklungsplanes, Software usw. in 
2009 den Schulen 330.690,00 € zur Verfügung gestellt (Sockelbetrag in Höhe von 
1.000,00 € (Primarstufenschulen) bzw. 2.000,00 € (Sekundarstufenschulen) zuzüglich 
einheitlich 7,50 € je Schüler/in).  
 
 6.5 Pauschalen für besondere Zwecke  
 
  Neben den vorgenannten Positionen sind (zum Teil nur bei einzelnen Schulen bzw. 
Schulformen) Pauschalen für  
 
• Gebühren für Radio- und Fernsehempfangsgeräte (GEZ-Gebühren) 
• Nutzungskosten der städtischen Druckerei 
• die Beschaffung von Büromaterial 
• die Beschaffung von Zeugnissen, Klassenbüchern und Vordrucken  
 
  Bestandteile der Mittelkontingente. Hinzu kommen im Einzelfall schulspezifische Be-
träge, mit denen besondere Situationen mitfinanziert werden. 
 
 6.6 Sachmittelausstattung für Muttersprachlichen Unterricht  
 
  Im Haushaltsjahr 2009 nehmen 963 Kinder am Muttersprachlichen Unterricht teil. 
Hierfür wird ein Sachkostenzuschuss von 4,10 € je Kind in den Schuletat der Stamm-
schule (Unterrichtsort) eingestellt. (Gesamtsumme 3.948,30 €) 
 
Der Fachausschuss wird regelmäßig nach Etatverabschiedung über die nach dem festgelegten 
Berechnungssystem errechneten Mittelkontingente der Schulen und Einrichtungen informiert. Die 
vorgenannten Haushaltsmittel, über welche die Schulen noch in Kenntnis gesetzt werden, stehen 
für das Jahr 2009 nach der Genehmigung des Etats 2009 der Stadt Münster durch die Bezirksre-
gierung zur Bewirtschaftung im Rahmen der “Flexiblen Haushaltsführung” zur Verfügung. 
 
 
 
I.V. 
 
gez. 
 
Dr. Hanke 
Stadträtin 
 
 
 
 
 
Anlage:
 
 
Aufstellung Mittelverteilung Schulen

1 Anlage 1 
Schule Klassen Schüler LFG-Mittel 
 Mittelkontingent 
ohne LFG-Mittel 
Aegidii-Schule 5 117 5.630,40 €                  
Annetteschule Angelmodde 8 176 8.245,57 €                  
Annetteschule Nienberge 9 192 7.768,92 €                  
Clemensschule 10 245 7.822,60 €                  
Dietrich-Bonhoeffer-Schule 8 157 7.528,28 €                  
Dreifaltigkeitsschule 6 124 6.724,66 €                  
Gottfried-von-Cappenberg-Schule 8 192 8.139,98 €                  
Davertschule Amelsbüren 10 222 7.405,66 €                  
Grundschule Loevelingloh 4 94 9.683,58 €                  
Grundschule Sprakel 4 96 6.234,58 €                  
Hermannschule 5 100 6.104,70 €                  
Idaschule 11 286 14.329,91 €                
Kardinal-von-Galen Schule 8 177 6.533,98 €                  
Kreuzschule 8 230 8.582,52 €                  
Ludgerusschule Hiltrup 17 406 8.282,40 €             17.239,34 €                
Marienschule Hiltrup 10 224 8.617,22 €                  
Marienschule Roxel 13 315 9.381,98 €                  
Martinischule 7 126 7.640,67 €                  
Mauritzschule 8 187 6.689,98 €                  
Michaelschule 13 315 11.957,18 €                
Nikolaischule 14 315 11.681,08 €                
Norbertschule 11 245 4.998,00 €             12.441,37 €                
Overbergschule 4 89 5.661,12 €                  
Pleisterschule 5 120 7.338,74 €                  
Grundschule am Kinderbach 8 163 6.318,46 €                  
Theresienschule 8 158 7.338,10 €                  
Thomas-Morus-Schule 12 290 10.708,45 €                
Bodelschwinghschule 10 233 7.631,04 €                  
Johannisschule 7 134 5.849,11 €                  
Martin-Luther-Schule 8 189 9.281,64 €                  
Matthias-Claudius-Schule Münster 12 284 12.171,22 €                
Melanchthonschule 8 171 7.602,50 €                  
Paul-Schneider-Schule 9 199 7.527,60 €             6.978,99 €                  
Pestalozzischule 5 103 5.292,48 €                  
Pötterhoekschule 8 170 13.636,42 €                
Wartburggrundschule 15 369 7.344,00 €             19.049,60 €                
Mosaikschule 14 343 6.997,20 €             12.527,20 €                
Eichendorffschule 9 204 9.831,99 €                  
Grundschule Berg Fidel 9 201 12.700,76 €                
Astrid Lindgren-Schule 4 107 6.520,46 €                  
Grundschule Kinderhaus-West 13 276 9.009,86 €                  
Ludgerusschule Albachten 12 266 9.537,34 €                  
Margaretenschule 8 181 6.594,60 €                  
Matthias-Claudius-Schule Handorf 8 159 6.261,04 €                  
Paul-Gerhardt-Schule Hiltrup 6 139 5.935,46 €                  
Peter-Wust-Schule 12 304 9.993,87 €                  
Summe Grundschulen 411 9393 35.149,20 €          410.154,59 €

2 Anlage 1 
Schule Klassen Schüler LFG-Mittel 
 Mittelkontingent 
ohne LFG-Mittel 
Fürstenbergschule 10 228 13.550,54 €                
Geistschule 17 284 19.910,21 €                
Hauptschule Hiltrup 20 453 20.730,66 €                
Waldschule Kinderhaus 15 317 14.011,40 €           16.328,31 €                
Droste-Hauptschule 14 338 19.972,19 €                
Hauptschule Wolbeck 13 302 15.948,59 €                
Hauptschule Coerde 13 240 15.370,71 €                
Wartburg Hauptschule 10 207 17.301,10 €                
Summe Hauptschulen 112 2369 14.011,40 €          139.112,31 €             
Erich-Klausener-Schule 18 559 17.422,35 €                
Fürstin-von-Gallitzin-Schule 14 401 14.198,80 €                
Karl-Wagenfeld-Schule 22 603 20.263,63 €                
Paul-Gerhardt Realschule 18 454 15.752,20 €                
Johannes-Gutenberg-Realschule 18 518 17.173,76 €                
Geschwister-Scholl-Realschule 15 437 15.086,40 €                
Realschule Roxel 12 311 12.368,99 €                
Realschule Wolbeck 19 548 24.221,60 €           18.009,71 €                
Realschule im Kreuzviertel 22 659 19.712,47 €                
Summe Realschulen 158 4490 24.221,60 €          149.988,31 €             
Annette-v.-Droste-Hülshoff-Gym. 47 1248 53.355,25 €           44.545,10 €                
Freiherr-vom-Stein-Gymasium 32 1010 30.165,19 €                
Geschwister-Scholl-Gymnasium 32 805 31.041,39 €                
Gymasium Paulinum 30 878 38.009,63 €           27.728,17 €                
Gymasium Wolbeck 39 1108 33.495,19 €                
Immanuel-Kant-Gymnasium 37 958 41.112,90 €           32.830,98 €                
Johann-Conrad-Schlaun-Gymnasium 24 506 23.589,64 €                
Pascal-Gymasium 40 1005 35.106,61 €                
Ratsgymnasium 25 675 26.185,48 €                
Schillergymasium 26 713 24.409,36 €                
Wilhelm-Hittorf-Gymnasium 37 917 39.280,85 €           32.388,42 €                
Summe Gymnasien 369 9823 171.758,63 €        341.485,53 €             
Hans-Böckler-Berufskolleg 136 2940 102.849,98 €              
Adolph-Kolping-Berufskolleg 124 2405 76.047,87 €                
Wilh.-Emm.-v.-Ketteler-BK 133 2549 55.906,65 €                
Anne-Frank-Berufskolleg 64 1419 46.437,76 €                
Ludwig-Erhard-Berufskolleg 146 3354 49.586,30 €                
Hansa-Berufskolleg 182 3813 55.459,92 €                
Summen Berufskollegs 785 16480 386.288,49 €             
Albert-Schweitzer-Schule 14 217 16.381,58 €                
Augustin-Wibbelt-Schule 13 154 19.681,31 €                
Johannesschule Hiltrup 18 217 19.005,30 €                
Helen-Keller-Schule 13 130 12.434,84 €                
Uppenbergschule 20 215 18.849,22 €                
Richard-von-Weizsäcker-Schule 18 178 17.395,06 €                
Erich-Kästner-Schule 12 135 14.507,11 €                
Summen Förderschulen 108 1246 118.254,42 €             
Zwischensumme 1943 43801 245.140,83 €        1.545.283,65 €          
PTA Lehranstalt 144 17.004,29 €                
Abendrealschule 18 345 14.207,39 €                
Abendgymnasium 22 430 19.326,17 €                
Grundschulwerkstatt 878,96 €                    
Gesamtsummen 1983 44720 245.140,83 €        1.596.700,46 €          
Mittel insgesamt 1.841.841,29 €