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Rheinauenbeweidung Worringen

Anfrage nach § 4 BV6 (Grüne) AN/0497/2020 vom 23.04.2020

Stand: Am 04.06.2020 in der Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.

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    Auweiler - Blumenberg - Chorweiler - Esch - Fühlingen - Heimersdorf - Kasselberg - Langel - Lindweiler - Merkenich - Pesch - Rheinkassel - Roggendorf - Seeberg - Thenhoven - Vokhoven - Weiler - Worringen Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen in der BV Köln-Chorweiler Pariser Platz 1 50765 Köln Bezirksrathaus Chorweiler Eingang beim Bezirksbürgermeister: AN/0497/2020 Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) 07.05.2020 Rheinauenbeweidung Worringen Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister, sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, Die Rheinauen in Worringen sind vor einem Jahr mit dem neuen Beweidungskonzept ausgestattet worden, dass im Pflegeplan beschlossen wurde. Viele Forderungen, die damals in den Beschluss für den Pflegeplan, durch die BV Chorweiler eingeflossen sind, wurden nicht oder nur teilweise umgesetzt. Es sollte eine klare Wegführung und Beschilderung für die Bürger geschaffen werden. Hinweistafeln zum Erklären des Pflegekonzeptes sollten angebracht werden. Eine Hundefreilauffläche sollte ausgewiesen werden, die in der Nähe des Schutzgebietes liegen muss. Und vieles mehr. Nach einem Jahr sollte eine Überprüfung der bisherigen Umsetzung der Maßnahmen möglich sein. Sie ist sogar vorgeschrieben: „Für die Ausgleichsmaßnahme A 2 hat der Vorhabenträger innerhalb eines Jahres ab Bestandskraft des Beschlusses gegenüber der Bezirksregierung Köln, Dezernat 51 (HLB), den Nachweis der Funktionalität des Beweidungskonzeptes unter Ausschluss der Schädigung der Grünlandbiotope zu erbringen. Wenn dieser Nachweis nicht erbracht werden kann, behält sich die Planfeststellungsbehörde eine Entscheidung über alternative Ausgleichsmaßnahmen vor (§ 74 Abs. 3 VwVfG).“ Wir fragen die Verwaltung: 1. Welche Maßnahmen wurden bisher umgesetzt? 2. Welche Maßnahmen befinden sich noch in der Planung? a) wann ist mit einer Umsetzung zu rechnen? 3. Welche Maßnahmen des Beschlusses können nicht umsetzt werden? Herrn Bezirksbürgermeister Reinhard Zöllner Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker 4. Wie und wann beurteilt die Planfeststellungsbehörde die Umsetzung und Erfolg der Maßnahmen? a) ab wann gilt das Beweidungskonzept als erfolgreiche Lösung der gesetzten Ziele? Mit freundlichen Grüßen Bündnis`90 / Die Grünen Wolfgang Kleinjans Inan Metinoglu Lilo Heinrich Fraktionsvorsitzender stellv. Fraktionsvors. Bezirksvertreterin

Beratungsverlauf

  1. 04.06.2020

    Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)

    TOP 7.2.2, Entscheidung. Ergebnis: Kenntnis genommen

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