ICE Neubaustrecke Rhein/Main - Rhein/Neckar

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
08.02.2007 
Beteiligt vor  
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat I  
 
Amt: Amt für Wirtschaft 
und Stadtentwicklung  
an den Magistrat 
 
  zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
an die Stadtverordnetenversammlung 
 
  OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss- 
       fassung Fachausschuss 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat 
   
Tagesordnung:  I  II  
Verteiler: 
I                          II 
15                       61 
Stvv 
 
 
Vorlage-Nr. 2007/0099 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
120 
 
 
Betreff: ICE Neubaustrecke Rhein/Main - Rhein/Neckar 
 
Vorlage vom: 07.02.2007 
 
Beschlussvorschlag: 
1.  Der beiliegende Bericht und das Abstimmungspapier zwischen dem Hessischen Ministerium 
für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung, Technologieregion Darmstadt Rhein-Main-
Neckar, Wissenschaftsstadt Darmstadt und Bahn AG zur Neubaustrecke (NBS) Rhein/Main- 
Rhein/Neckar werden zur Kenntnis genommen. 
 
2.  Der Magistrat wird beauftragt, auf Grundlage der Vereinbarung alle notwendigen weiteren 
Schritte einzuleiten, um die Inhalte vertraglich abzusichern. 
 
 
 
Anlagen:  Abstimmungspapier zur Neubaustrecke (NBS) Rhein/Main – Rhein/Neckar 
 
Beschluss des Magistrats vom 14.02.2007 
 
Der Magistrat nimmt Kenntnis und stimmt der weiteren Vorgehensweise zu.

2 
... 
Gemäß  Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 12. Oktober 2006 wurde der 
Magistrat aufgefordert „umgehend einen Bericht zum Sachstand den Planungen und 
Verhandlungen mit der Deutschen Bahn zum Neubau der ICE-Trasse und Anbindung 
Darmstadts vorzulegen, sobald neue Erkenntnisse vorliegen.“ 
 
Oberbürgermeister Hoffmann hat in Ausführung dieses Beschlusses den 
Vorstandsvorsitzenden der Bahn AG, Herrn Dr. Hartmut Mehdorn, einen Forderungskatalog 
von Stadt und Region vorgelegt, der als Grundlage für eine Einigung mit der Bahn AG dienen 
soll: 
 
• Eine verbindliche Festlegung der Anzahl von ICE-Fernverkehrsverbindungen mit Halt im 
Darmstädter Hauptbahnhof  
• Entlastung des Darmstädter Hauptbahnhofes und der Bahnstrecken durch das Stadtgebiet 
vom Güterverkehr – Prognose des Güterverkehrs und Verteilung auf die Nord-Süd-Strecken 
im Main-Neckar-Korridor 
• Betriebskonzept und Leistungsfähigkeitsnachweis für die über den Hauptbahnhof geführte 
neue Trasse 
• Einzelheiten der Trassierung für die von Ihnen vorgeschlagene Lösung im Raum Darmstadt 
• Verbindliche Aussage zur Finanzierung  einer Kompromisslösung 
• Qualitative und quantitative Aufwertung des schienengebundenen Regionalverkehrs über 
die Neubautrasse (vor allem im Hinblick auf die Verbindung zum Flughafenbahnhof 
Frankfurt/Rhein-Main) 
 
Auf Einladung von Bahnchef Mehdorn fand am 29. Januar 2007 ein Spitzengespräch unter 
Beteilung des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung, 
Vertretern der Landkreise der Region sowie Darmstadts Oberbürgermeister Hoffmann und 
Stadtrat Wenzel in Frankfurt statt. 
 
Am 2. Februar 2007 wurde im Rahmen einer gemeinsamen Pressekonferenz unter Beteiligung 
von Bahnchef Mehdorn, dem Hessischen Minister für Wirtschaft, Verkehr und 
Landesentwicklung, Herr Alois Riehl, dem Landrat des Landkreises Darmstadt-Dieburg, Herr 
Alfred Jakoubek, dem Landrat des Landkreises Bergstrasse, Herr Matthias Wilkes, dem 1. 
Kreisbeigeordneten des Kreises Groß-Gerau, Herr Thomas Will sowie Oberbürgermeister Walter 
Hoffmann ein Verhandlungsergebnis vorgestellt, das in einem Abstimmungspapier zur 
Neubaustrecke (NBS) Rhein/Main – Rhein/Neckar (Stand 01.02.2007) zusammengeführt 
wurde. 
 
Die Partner haben sich darauf verständigt, die Inhalte dieses Abstimmungspapiers durch 
jeweilige Gremienbeschlüsse abzusichern.  
 
Nach Zustimmung der zuständigen Gremien der an der Abstimmung Beteiligten soll das 
Verhandlungsergebnis mit der Bahn AG und dem Land Hessen mit Bindungswirkung vereinbart 
werden.

3 
... 
 
Eine Planung der Konsenstrasse, vor allem im Stadtgebiet Darmstadts, liegt noch nicht vor. 
 
Die Bahn AG wird daher, wie vereinbart, aufgefordert, die Planungen vorzustellen und zu 
erläutern. Ein Termin mit dem Bau-. und Planungsausschuss ist dazu zu vereinbaren.  
 
 
 
 
Darmstadt, den 7. Februar 2007 
 
 
 
 
 
 
Walter Hoffmann     Dieter Wenzel 
Oberbürgermeister     Stadtrat

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
08.02.2007 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat I  
 
Amt: Amt für Wirtschaft 
und Stadtentwicklung  
an den Magistrat 
 
  zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
an die Stadtverordnetenversammlung 
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss-        
fassung Fachausschuss 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat 
   
Tagesordnung:  I  II 
Verteiler: 
 
 
Vorlage-Nr. 2007/0099 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
  
 
 
Betreff: ICE Neubaustrecke Rhein/Main - Rhein/Neckar 
 
Vorlage vom: 07.02.2007 
 
Beschlussvorschlag: 
1. Der beiliegende Bericht und das Abstimmungspapier zwischen dem Hessischen Ministerium für 
Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung, Technologieregion Darmstadt Rhein-Main-Neckar, 
Wissenschaftsstadt Darmstadt und Bahn AG zur Neubaustrecke (NBS) Rhein/Main- Rhein/Neckar 
werden zur Kenntnis genommen. 
 
2. Der Magistrat wird beauftragt, auf Grundlage der Vereinbarung alle notwendigen weiteren Schritte 
einzuleiten, um die Inhalte vertraglich abzusichern. 
 
 
 
Anlagen: Abstimmungspapier zur Neubaustrecke (NBS) Rhein/Main – Rhein/Neckar 
 
Beschluss des Magistrats vom

2 
... 
Gemäß  Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 12. Oktober 2006 wurde der Magistrat 
aufgefordert „umgehend einen Bericht zum Sachstand den Planungen und Verhandlungen mit der 
Deutschen Bahn zum Neubau der ICE-Trasse und Anbindung Darmstadts vorzulegen, sobald neue 
Erkenntnisse vorliegen.“ 
 
Oberbürgermeister Hoffmann hat in Ausführung dieses Beschlusses den Vorst andsvorsitzenden der 
Bahn AG, Herrn Dr. Hartmut Mehdorn, einen Forderungskatalog von Stadt und Region vorgelegt, 
der als Grundlage für eine Einigung mit der Bahn AG dienen soll: 
 
• Eine verbindliche Festlegung der Anzahl von ICE-Fernverkehrsverbindungen mit Halt im 
Darmstädter Hauptbahnhof  
• Entlastung des Darmstädter Hauptbahnhofes und der Bahnstrecken durch das Stadtgebiet vom 
Güterverkehr – Prognose des Güterverkehrs und Verteilung auf die Nord-Süd-Strecken im Main-
Neckar-Korridor 
• Betriebskonzept und Leistungsfähigkeitsnachweis für die über den Hauptbahnhof geführte neue 
Trasse 
• Einzelheiten der Trassierung für die von Ihnen vorgeschlagene Lösung im Raum Darmstadt 
• Verbindliche Aussage zur Finanzierung  einer Kompromisslösung 
• Qualitative und quantitative Aufwertung des schienengebundenen Regionalverkehrs über die 
Neubautrasse (vor allem im Hinblick auf die Verbindung zum Flughafenbahnhof Frankfurt/Rhein-
Main) 
 
Auf Einladung von Bahnchef Mehdorn fand am 29. Januar 2007 ein Spitzengespräch unter Beteilung 
des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung, Vertretern der 
Landkreise der Region sowie Darmstadts Oberbürgermeister Hoffmann und Stadtrat Wenzel in 
Frankfurt statt. 
 
Am 2. Februar 2007 wurde im Rahmen einer gemeinsamen Pressekonferenz unter Beteiligung von 
Bahnchef Mehdorn, dem Hessischen Minister für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung, Herr 
Alois Riehl, dem Landrat des Landkreises Darmstadt-Dieburg, Herr Alfred Jakoubek, dem Landrat des 
Landkreises Bergstrasse, Herr Matthias Wilkes, dem 1. Kreisbeigeordneten des Kreises Groß-Gerau, 
Herr Thomas Will sowie Oberbürgermeister Walter Hoffmann ein Verhandlungsergebnis vorgestellt, 
das in einem Abstimmungspapier zur Neubaustrecke (NBS) Rhein/Main – Rhein/Neckar (Stand 
01.02.2007) zusammengeführt wurde. 
 
Die Partner haben sich darauf verständigt, die Inhalte dieses Abstimmungspapiers durch jeweilige 
Gremienbeschlüsse abzusichern.  
 
Nach Zustimmung der zuständigen Gremien der an der Abstimmung Beteiligten soll das 
Verhandlungsergebnis mit der Bahn AG und dem Land Hessen mit Bindungswirkung vereinbart 
werden.

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... 
 
Eine Planung der Konsenstrasse, vor allem im Stadtgebiet Darmstadts, liegt noch nicht vor. 
 
Die Bahn AG wird daher, wie vereinbart, aufgefordert, die Planungen vorzustellen und zu erläutern. 
Ein Termin mit dem Bau-. und Planungsausschuss ist dazu zu vereinbaren.  
 
 
 
 
Darmstadt, den 7. Februar 2007 
 
 
 
 
 
 
Walter Hoffmann     Dieter Wenzel 
Oberbürgermeister     Stadtrat

Stand 1.02.2007 
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung 
Technologieregion Darmstadt Rhein-Main-Neckar 
Wissenschaftsstadt Darmstadt 
Deutsche Bahn AG 
 
 
Abstimmungspapier zur 
Neubaustrecke (NBS) Rhein/Main - Rhein/Neckar 
 
 
Das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwickung, die 
Wissenschaftsstadt Darmstadt, die Technologieregion Darmstadt Rhein-Main-Neckar und 
die Deutsche Bahn AG sind sich einig, dass die Einleitung der Planfeststellungsverfahren für 
eine neue Hochgeschwindigkeitsstrecke zwischen den Metropolregionen Rhein-Main und 
Rhein-Neckar (NBS Rhein/Main - Rhein/Neckar) von höchster Priorität für Prosperität und 
Verkehrsfluss in Hessen, Deutschland und Europa ist. 
 
Die laut Ergebnis des hessischen Raumordnungsverfahrens empfohlene Führung des 
Gesamtverkehrs über den Hauptbahnhof Darmstadt wird von Land, Region und Stadt nach 
wie vor befürwortet; es wird aber zur Kenntnis genommen, dass die Deutsche Bahn AG aus 
inhaltlichen, wirtschaftlichen und verkehrlichen Gründen die Umsetzung dieser Lösung nicht 
befürwortet. Mit dem Abstimmungspapier soll ein gemeinsamer Weg für eine zügige 
Realisierung des Großprojektes gefunden werden.  
 
Vor diesem Hintergrund vereinbaren die genannten Partner ein konstruktives Vorgehen mit 
folgender Grundauffassung: 
 
1. Die NBS Rhein/Main - Rhein/Neckar dient im hessi schen Teil vorrangig drei Zielen: 
 
 a) Schließung der Lücke im Hochgeschwindigkeitsnet z, 
 b) Schaffung dringend erforderlicher Trassenkapazi tät im überlasteten Korridor 
Rhein/Main - Rhein/Neckar, 
 c) Direkter Zugang des Wirtschaftsraumes Südhessen  zum schnellen Fernverkehr 
durch die Einbindung des Hauptbahnhofs Darmstadt in die Neubaustrecke. 
 
Das Land Hessen und die Deutsche Bahn AG dokumentieren mit der Unterstützung 
einer infrastrukturellen Einbindung des Darmstädter Hauptbahnhofs in die NBS die 
Bedeutung und die Entwicklungspotentiale der Wissenschaftsstadt Darmstadt und der 
Technologieregion Rhein-Main-Neckar als eine der zukunftsstärksten europäischen 
Wirtschafts- und Wissenschaftsregionen. 
 
Die Partner weisen darauf hin, dass durch die Deutsche Bahn AG, das Land Hessen 
und die Wissenschaftsstadt Darmstadt bereits hohe Investitionen in den Hauptbahnhof 
Darmstadt als regionale Verkehrsdrehscheibe getätigt wurden bzw. derzeit noch 
erfolgen. 
 
2. Die Planfeststellungsverfahren für die NBS Rhein /Main - Rhein/Neckar mit einer 
gemeinsam vertretenen Trassenführung (im folgenden: Konsenstrasse) sollen so 
schnell wie möglich eingeleitet und zum Abschluss gebracht werden. In den 
Planfeststellungsunterlagen wird die Konsenstrasse als Antragsvariante insbesondere 
auch im Vergleich zur Variante III des Raumordnungsverfahrens beschrieben und 
bewertet. 
 
3. Die Trassenführung der von den Partnern gemeinsa m vertretenen Konsenstrasse soll 
sowohl die Möglichkeit für Nord-Süd-Direktverkehre im Güter- und Personenverkehr 
(ohne Durchfahrung Darmstadt Hbf) als auch die Möglichkeit zum Anschluss von

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Darmstadt Hbf sichern. Ziel der Einrichtung einer Umfahrungsmöglichkeit von 
Darmstadt ist auch, die Belastung der Menschen in Darmstadt  wegen durchfahrender 
Güterzüge zu senken. 
 
4. Die Konsenstrasse verläuft im nördlichen hessisc hen Abschnitt (ungefähr 
Zeppelinheim - Gräfenhausen) parallel zur BAB  5 und im südlichen hessischen 
Abschnitt (ungefähr nördlich Eschollbrücken - Viernheimer Dreieck) parallel zur BAB 67 
jeweils in enger Bündelung mit der Straßeninfrastruktur. Diese Bereiche wurden im 
Raumordnungsverfahren als raumverträglich erklärt. 
 
5. Um den Ergebnissen des Raumordnungsverfahrens Re chnung zu tragen, soll die 
Trassenführung im Zwischenabschnitt (ungefähr Gräfenhausen - nördlich 
Eschollbrücken) vor dem Planfeststellungsverfahren noch einmal optimiert werden. Alle 
Beteiligten gehen davon aus, dass sowohl für die „Führung über Darmstadt“ als auch 
für die „Nord-Süd-Direktverkehre“ die jeweiligen Trassenführungen identifiziert werden, 
die umweltschonend, verkehrsoptimiert und rechtlich unproblematisch sind. 
 
6. Damit diese gemeinsam vertretene Trassenführung (Konsensvariante) auch umgesetzt 
werden kann und nicht durch konkurrierende Planungen belegt wird, soll diese ab 
sofort bei allen kommunalen und öffentlichen Planungen berücksichtigt werden. 
 
7. Die Deutsche Bahn AG sichert zu, dass beide Äste  des Zwischenabschnitts, d. h. die 
Führung über Darmstadt Hbf und die Nord-Süd-Direktverbindung, gleichzeitig gebaut 
werden (soweit dies vom praktischen Bauablauf her machbar ist). Die Parallelität der 
baulichen Ereignisse muss gewährleistet sein. 
 
8. Zur Unterstützung des nun gemeinsam begonnenen P rozesses wurden von den 
Partnern vertrauensvolle Gespräche über die mögliche Verkehrsentwickung im Korridor 
Rhein/Main - Rhein/Neckar unter Berücksichtigung der Konsenstrasse vereinbart. Als 
Basis dieser Gespräche wurden von der Deutschen Bahn AG Analysen erstellt, die 
konkrete Vorstellung von der Einbindung von Darmstadt Hbf und Südhessen in die 
Verkehrsströme im Personenfern- und Güterverkehr vermitteln. Diese Analysen 
müssen im nächsten Planungsschritt verfeinert werden. 
 
Die Umsetzung der folgenden Ziele ist mit der vereinbarten Trassenführung zu 
erreichen: 
 
a) Die Streckenkapazität (Nennleistung) des Anbindu ngsastes beträgt zwei Züge pro 
Stunde und Richtung. ICE-Systemhalte in Darmstadt Hauptbahnhof mindestens 
einmal pro Stunde und Richtung werden durch die DB AG nach Inbetriebnahme der 
Neubaustrecke sichergestellt. 
 
b) Möglichkeit, die sich ergebenden freien Kapazitä ten der Main-Neckar-Bahn für 
Nahverkehr zu nutzen. Durch die Realisierung der NBS besteht südlich Darmstadt 
kapazitiv die Möglichkeit – im Vergleich Istzustand  BVWP – den SPNV der Main-
Neckar-Bahn nahezu zu verdoppeln. 
 
c) Geringere Beeinträchtigungen im Stadtgebiet gege nüber den Durchfahrungs-
varianten und Variante V, da die Konsenstrasse bezogen auf die Raumfaktoren 
(Verlärmung, Städtebild, Flächeninanspruchnahme) raumverträglicher ist. 
 
d) Entlastung des Stadtgebietes Darmstadt um mehr a ls 210 von 564 durchfahrenden 
Zügen pro Tag gegenüber den Durchfahrungsvarianten. 
 
e) Entlastung des Stadtgebietes Darmstadt um bis zu  40 Güterzüge in den 
Nachtstunden.

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f) Schaffung der Netzkapazität für eine regionale D irektverbindung von der Main-
Neckar-Bahn über Darmstadt Hbf zum Flughafen Bahnhof Frankfurt unter der 
Voraussetzung, dass der Rhein-Main-Verkehrsverbund die notwendigen 
Verkehrsleistungen bestellt. 
 
9. Angesichts der Bedeutung der NBS Rhein/Main - Rh ein/Neckar wird ein Projektbeirat 
eingerichtet, in dem die erforderlichen Abstimmungen stattfinden. Ziel ist, die positiven 
Erfahrungen zur Zusammenarbeit der sog. „Integrierten Planung“ fortzuführen. 
 
10. Die gemeinsam vertretene Trassenführung mit Dur chfahrung Darmstadt Hbf und Nord-
Süd-Direktverbindung erfüllt die Fußnote im BSchwAG. Die Partner gehen deshalb 
davon aus, dass die Finanzierung der anstehenden Planungsarbeiten und des Baus im 
Rahmen seiner umfassenden Verantwortung für den Ausbau der Schienenverkehrs-
wege durch den Bund übernommen wird. Die getroffene Vereinbarung gilt nur unter 
dem Vorbehalt, dass die Wissenschaftsstadt Darmstadt, die Technologieregion 
Darmstadt Rhein-Main-Neckar und das Land Hessen keine finanzielle Beteiligung an 
der Erstellung der beschriebenen Eisenbahninfrastruktur leisten müssen. Auch im 
Rahmen der NBS-Planung gemeinsam initiierte und abgestimmte Gutachten werden 
aus dem Projekt der Bahn finanziert. 
 
11. Die Partner verständigen sich darauf, die Inhal te dieses Abstimmungspapiers durch 
jeweilige Gremienbeschlüsse abzusichern. Die DB AG ist gern bereit, ihre Planungen in 
Gremien von Land und Region vorzustellen und zu erläutern.