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V/0689/2011

Wahl einer Schiedsperson für den Bezirk XIV Münster - Gremmendorf

Vorlagen 08.09.2011

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Nächste Beratung: Bezirksvertretung Münster-Südost, Sitzung am 11.10.2011, TOP 3.1

Beschlussvorlage

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Beschlussvorlage

1929 Zeichen

V/0689/2011 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Zentrales Justiziariat 
 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Wahl einer Schiedsperson für den Bezirk XIV Münster - Gremmendorf 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
11.10.2011 Bezirksvertretung Münster-Südost Entscheidung
 
 
Beschlussvorschlag: 
I. Sachentscheidung: 
 
Als Schiedsperson für den Bezirk XIV Münster – Gremmendorf wird gewählt 
 
Herr Marc Würfel-Elberg 
 
Herr Würfel-Elberg ist 34 Jahre alt und hat seinen Wohnsitz in Münster - Gremmendorf 
 
 
II. Finanzielle Auswirkungen: 
 
Es wird zur Kenntnis genommen, dass keine Kosten und Folgekosten entstehen. 
 
 
Begründung: 
 
Der bisherige Schiedsmann Herr Manfred Klapper beendet seine zehnjährige Amtszeit am 
30.10.2011. Aus Altersgründen ist eine Wiederwahl nicht möglich. Aus diesem Grund ist eine neue 
Schiedsperson zu wählen. 
 
Herr Würfel-Elberg hat sich bereit erklärt, im Falle seiner Wahl durch die Bezirksvertretung, das 
Amt des Schiedsmannes zu übernehmen. 
 
Für das Amt der Schiedsperson kommt in Frage, wer nach Persönlichkeit und Fähigkeit dafür ge-
eignet ist. Das Schiedsamtsgesetz vom 16.12.1992 bestimmt, dass Schiedsperson nicht sein 
kann, wer die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter nicht besitzt oder unter Betreuung steht. 
Schiedsperson darf nicht sein, wer das 30. Lebensjahr nicht vollendet hat, in dem Schiedsamtsbe-
zirk nicht seinen Wohnsitz hat und durch sonstige gerichtliche Anordnung in der Verfügung über 
sein Vermögen beschränkt ist. Zur Schiedsperson soll nicht gewählt oder wiedergewählt werden, 
wer das 70. Lebensjahr vollendet hat. 
Vorlagen-Nr.: 
V/0689/2011 
Auskunft erteilt: 
Frau Kistler 
Ruf: 
492-3025 
E-Mail: 
KistlerP@stadt-muenster.de  
Datum: 
08.09.2011 
Öffentliche Beschlussvorlage

- 2 - 
V/0689/2011 
Die vorgenannten Voraussetzungen, die an die Verleihung eines solchen Ehrenamtes geknüpft 
sind, werden von Herrn Würfel-Elberg erfüllt. 
 
 
 
 
I.   V. 
 
 
 
Dr. Heinrichs

Beratungsverlauf (1)

11.10.2011 Bezirksvertretung Münster-Südost
TOP 3.1 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Zur Sitzung

Details

Vorlagen-Nr.
V/0689/2011
Typ
Vorlagen
Datum
08.09.2011
Erstellt
06.10.2020 14:37