Hammer Straße und Metzer Straße - Errichtung einer Busspur und Erneuerung der Fahrbahn und Nebenanlagen

Planung
bearbeitetgezeichnetJHSUIW
DatumName
0D‰VWDELageplan/lQJHQ+|KHQ1 :1 :1 :
genehmigt:
0QVWHUGHQ
DatumName bearbeitetgezeichnet
Entwurfsbearbeitung
JHSUIW
DatumIndexABCDE
bQGHUXQJ
250
Bla.11/2011
Lageplan
0HW]HU6WUD‰H
Projekt-NrBlatt Nr.Anlage Nr.
:::1 (1)
$XVEDXPD‰QDKPH
11/2011Str.
FG
Plan Nr.: 6WU6FKOVVHO:
Stadtbezirk MitteStadtteil Geist
$XVEDXGHU0HW]HU6WUD‰H
04755
i.A.
Betonplatten 24/24/8cm, grau2
Betonsteinpflaster 20/10/8cm, grau3
6
*UQIOlFKH12
gepl. AblaufJHSO+|KHA
Betonsteinpflaster 20/10/8cm, anthrazitmit Fase und Abstandhalter
YRUK+|KHDQKDOWHQ
Legende:
Baum vorhanden+|KHYRUKDQGHQ
1Asphaltbeton
2Gehwegplatten 30/30
3Betonstein grau 16/16/14
4Betonstein grau 20/10/8
vorhanden:
Ablauf vorhanden
12*UQIOlFKH
geplant:
6Betonstein anthr. 20/10/8
8Betonstein rot 20/10/8
11Verbundsteinpflaster grau
Asphaltbeton1
8Betonsteinpflaster 20/10/8cm, rotohne Fase mit Abstandhalter15Natursteinpflaster Mosaik
16
17Klinker1DWXUVWHLQSIODVWHU*UR‰SIODVWHU
Betonsteinpflaster 16/16/14cm, grau4
'HFNXQG%LQGHUVFKLFKWIUlVHQXQGQHXAusgleichschicht1a
$QJOHLFKIOlFKHQ
)|UGHUEHUHLFKS6FKUlJERUGVWHLQ
11Betonverbundsteinpflaster grau,H-Profil 20/16,5/8cm mit Fase
7?6WlGWH?0QVWHU?+DPPHU6WUD‰H?&LYLO?3B0HW]HUGZJ16.11.2011
1a
1a 1a
1a
1a
2 2
2
8 86 6
3 3

Planung
bearbeitetgezeichnetJHSUIW
DatumName
0D‰VWDELageplan/lQJHQ+|KHQ1 :1 : 1 :
genehmigt:
0QVWHUGHQ
DatumNamebearbeitetgezeichnet
Entwurfsbearbeitung
JHSUIW
DatumIndexABCDE
bQGHUXQJ
250
Bla.11/2011
Lageplan
+DPPHU6WUD‰H
Projekt-NrBlatt Nr.Anlage Nr.
::: 1 (3)
$XVEDXPD‰QDKPH
11/2011Str.
FG
Plan Nr.:6WU6FKOVVHO:
Stadtbezirk MitteStadtteil Geist
Umbau der%XVKDOWHVWHOOH.|QLJVZHJund Anlage einer Busspur
02705
i.A. gez. Reloe
Betonplatten 24/24/8cm, grau2
Betonsteinpflaster 20/10/8cm, grau3
6
*UQIOlFKH12
gepl. AblaufJHSO+|KHA
Betonsteinpflaster 20/10/8cm, anthrazitmit Fase und Abstandhalter
YRUK+|KHDQKDOWHQ
Legende:
Baum vorhanden+|KHYRUKDQGHQ
1Asphaltbeton
2Gehwegplatten 30/30
3Betonstein grau 16/16/14
4Betonstein grau 20/10/8
vorhanden:
Ablauf vorhanden
12*UQIOlFKH
geplant:
6Betonstein anthr. 20/10/8
8Betonstein rot 20/10/8
11Verbundsteinpflaster grau
Asphaltbeton1
8 Betonsteinpflaster 20/10/8cm, rotohne Fase mit Abstandhalter15Natursteinpflaster Mosaik
16
17Klinker1DWXUVWHLQSIODVWHU*UR‰SIODVWHU
Betonsteinpflaster 16/16/14cm, grau4
'HFNXQG%LQGHUVFKLFKWIUlVHQXQGQHXAusgleichschicht1a
11 Betonverbundsteinpflaster grau,H-Profil 20/16,5/8cm mit Fase
H 159 / 40792
03.02.2011
L1/3beidseitige Radwegeinfassung bei Zufahrten%HWRQVWHLQSIODVWHUDOV/lXIHU[JUDX[ZHL‰%DXPYRUKDQGHQHQWIlOOW
7?6WlGWH?0QVWHU?+DPPHU6WUD‰H?&LYLO?3/$181*B06+6GZJ11.11.2011
$QVFKOX‰%ODWW
2
1a
1a 1a
3
3

Planung
bearbeitetgezeichnetJHSUIW
DatumName
0D‰VWDELageplan/lQJHQ+|KHQ1 :1 : 1 :
genehmigt:
0QVWHUGHQ
DatumNamebearbeitetgezeichnet
Entwurfsbearbeitung
JHSUIW
DatumIndexABCDE
bQGHUXQJ
250
Bla.11/2011
Lageplan
+DPPHU6WUD‰H
Projekt-NrBlatt Nr.Anlage Nr.
::: 3 (3)
$XVEDXPD‰QDKPH
11/2011Str.
FG
Plan Nr.:6WU6FKOVVHO:
Stadtbezirk MitteStadtteil Geist
Umbau der%XVKDOWHVWHOOH.|QLJVZHJund Anlage einer Busspur
02705
i.A. gez. Reloe
Betonplatten 24/24/8cm, grau2
Betonsteinpflaster 20/10/8cm, grau3
6
*UQIOlFKH12
gepl. AblaufJHSO+|KHA
Betonsteinpflaster 20/10/8cm, anthrazitmit Fase und Abstandhalter
YRUK+|KHDQKDOWHQ
Legende:
Baum vorhanden+|KHYRUKDQGHQ
1Asphaltbeton
2Gehwegplatten 30/30
3Betonstein grau 16/16/14
4Betonstein grau 20/10/8
vorhanden:
Ablauf vorhanden
12*UQIOlFKH
geplant:
6Betonstein anthr. 20/10/8
8Betonstein rot 20/10/8
11Verbundsteinpflaster grau
Asphaltbeton1
8 Betonsteinpflaster 20/10/8cm, rotohne Fase mit Abstandhalter15Natursteinpflaster Mosaik
16
17Klinker1DWXUVWHLQSIODVWHU*UR‰SIODVWHU
Betonsteinpflaster 16/16/14cm, grau4
'HFNXQG%LQGHUVFKLFKWIUlVHQXQGQHXAusgleichschicht1a
11 Betonverbundsteinpflaster grau,H-Profil 20/16,5/8cm mit Fase
H 159 / 40792
03.02.2011
L1/3beidseitige Radwegeinfassung bei Zufahrten%HWRQVWHLQSIODVWHUDOV/lXIHU[JUDX[ZHL‰%DXPYRUKDQGHQHQWIlOOW
7?6WlGWH?0QVWHU?+DPPHU6WUD‰H?&LYLO?3/$181*B06+6GZJ11.11.2011
$QVFKOX‰%ODWW
1168 12
1a
1a
1a
1a
1a

DER OBERBÜRGERMEISTER 
Tiefbauamt 
 Vorlagen-Nr.: 
 
V/0758/2011/1. Erg. 
Öffentliche Beschlussvorlage Auskunft erteilt: 
Herr Grimm 
Ruf: 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Hammer Straße und Metzer Straße -  Errichtung einer Busspur und Erneuerung der Fahrbahn 
und Nebenanlagen 
- Baubeschluss - 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
13.03.2012 Bezirksvertretung Münster-Mitte Anhörung 
13.03.2012 Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen Entscheidung
 
 
Beschlussvorschlag: 
I. Sachentscheidung: 
 
Der Errichtung einer Busspur und der Erneuerung der Fahrbahn und Nebenanlagen im Bereich der 
Hammer Straße (zwischen Friedrich-Ebert-Str aße und Grevingstraße) und Metzer Straße (zwi-
schen Hammer Straße und Straßburger Weg) wird auf Grundlage der aufgestellten Ausführungs-
planung (Lagepläne Nr. 4079 Blatt 1-3 (3) vom 14.02.2012 und Lageplan Nr. 10235 Blatt 1 (1) vom 
14.02.2012) zugestimmt. 
 
II. Finanzielle Auswirkungen: 
 
Die Ausbaukosten werden auf ca. 770.000,00 Euro geschätzt. 
Es wird zur Kenntnis genommen, dass  
• durch die Investitionen Auszahlungen von 272.000 € anfallen. Für diese Investitionen werden 
Zuwendungen in einer Höhe von 200.000 € erwartet. 
• für die Maßnahmen im Teilergebnisplan Aufwendungen in Höhe von 498.000,00 € anfallen. 
Dazu werden Zuwendungen in Höhe von 203.000 € für die Straßenerhaltung und 56.000 € für 
den passiven Lärmschutz erwartet. 
• für die Nebenanlagen Hammer Straße und Metzer Straße zusätzliche Einnahmen aus Beiträ-
gen gemäß KAG in Höhe von ca. 71.000 € veranschlagt werden. 
492 66 00 
 
E-Mail: 
Grimm@stadt-muenster.de  
Datum: 
14.02.2012 
V/0758/2011/1

- 2 - 
 
 
Teilfinanzplan 
 Nr. Bezeichnung Haush.- 
jahr 
Betrag 
€ 
Bemerkungen 
 
Produktgruppe 1201     
Investitionsmaßnahme 4103 Hammer Straße (B54) ÖPNV    
Auszahlungen 08 für Baumaßnahmen 2012 272.000  
Einzahlungen 01 aus Zuwendungen für Investiti-
onsmaßnahmen 
2013 200.000  
 
Summe aller Auszah-
lungen/Saldo 
  72.000   
 
 
Teilergebnisplan 
 Nr. Bezeichnung Haush.-
jahr 
Betrag 
€ 
Bemerkungen 
Produktgruppe 1201 Bereitstellung von Ver-
kehrsflächen und Anla-
gen 
   
Zeile 02 Zuwendungen und all-
gemeine Umlagen 
2012 330.000 Zuwendungen gem. 
ÖPNV-G und FöRi-kom-Stra 
Zeile 13 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 
2012 423.000 Straßenerhaltung 
Zeile 13 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 
2012  75.000 Lärmvorsorge 
 
Die zur Finanzierung erforderlichen Ermächtigungen sind im Haushaltsplan 2012 bei den o. g. 
Produktgruppen veranschlagt. 
 
 
 
 
Begründung: 
In Abänderung der Vorlage V/0758/2011 ist die Ausbauplanung zur Errichtung der Bussonderspur 
geändert worden. 
Bei der ursprünglichen Lage der Bussonderspur, die mit der Vorlage (V/0449/2011) am 13.10.2011 
im ASSVW beschlossen worden ist, mussten 4 Bäume in dem Grünstreifen zu Beginn der Busspur 
gefällt werden. 
In der Beratungskette des Baubeschlusses kam aus der Bürgerschaft die Anregung, diese Bäume 
zu erhalten. Sie bilden dort eine Grünkulisse und werten den Straßenraum dort auf. 
Die geänderte Ausbauplanung sichert den Baumbestand. 
Dies wird dadurch erreicht, dass die vorhandenen überbreiten Fahrstreifen der Hammer Straße auf 
das erforderliche Maß reduziert werden. Ein Eingriff in die Grünfläche ist nicht mehr erforderlich. 
 
1. Beschreibung der Baumaßnahme: 
 
Das Tiefbauamt beabsichtigt, im Bereich Hammer Straße (Metzer Straße bis Grevingstraße) das 
vorhandene Kanalnetz in der Wasserschutzzone zu erneuern (siehe Vorlage V/0794/2010). 
 
In diesem Zuge ist die Errichtung einer Busspur und Erneuerung der Nebenanlagen  geplant. 
V/0758/2011/1

- 3 - 
Diese Planung wurde mit der Vorlage (V/0449/2011) am 13.10.2011 im ASSVW beschlossen. 
Die Planung sieht eine Verlängerung der vorh. Busspur zu Lasten der vorh. Parkbucht vor. 
Hierdurch werden die Leistungsfähigkeit des Knotenpunktes und die Geschwindigkeit der Buslinien 
stark verbessert. 
Der in diesem Bereich verlaufende Radweg wird auf die westliche Seite des Grünstreifens verlegt. 
Der erneuerungsbedürftige Radweg auf der Ostseite wird entsprechend den Richtlinien auf 2,00 m 
verbreitert. 
 
Die Bushaltestellen Königsweg (Fahrtrichtung stadteinwärts und -auswärts) werden im Rahmen 
der Straßenbauarbeiten barrierefrei ausgebaut. 
 
Durch die o.g. Maßnahmen müssen mehrere Leuchten und LSA Masten versetzt werden. 
 
Die Verlegung und Neuordnung der Verkehrsflächen führt zu einer Veränderung der vorh. Lärmsi-
tuation und vom Grundsatz zu einem Anspruch der vorh. Bebauung auf der Ostseite auf Lärm-
schutz.  
 
Im Anschluss an die Kanalsanierung und Errichtung einer Busspur wird die Fahrbahn der Hammer 
Straße in beiden Fahrtrichtungen erneuert. Hierbei werden zwischen der Friedrich-Ebert-Straße 
und der Grevingstraße ca. 7.500 m² Deckschicht und Binderschicht im Fahrbahnbereich ersetzt 
und die Rinne reguliert. 
 
Teile dieser Maßnahme wurden in einem Listenbeschluss (V/0609/2010) aufgeführt und beschlos-
sen. Bedingt durch die Erweiterung der gesam ten Baumaßnahme wird die entsprechende Position 
des o.g. Beschlusses durch die vorliegende Vorlage ersetzt. 
 
Bedingt durch den nicht mehr verkehrssicheren Zustand der Fahrbahn mussten in den geplanten 
Bauabschnitt bereits im III. Quartal 2010 punktuelle Unterhaltungsarbeiten durchgeführt werden 
um die Verkehrssicherheit zu gewährleisten. 
Zur Verbesserung der vorh. Höhensituation wird der Hochbord der östlichen Nebenanlage (zw. 
Münstermannweg und Zufahrt Mr. Wash) aufgenommen und neu erstellt. 
 
Im Rahmen der o.g. gepl. Baumaßnahme sind um fangreiche Arbeiten der Stadtwerke im Fahr-
bahnbereich und den beiden Nebenanlagen geplant. Unter anderem ist eine Hauptwasserleitung 
DN 500 mm in der stadtauswärtigen Fahrbahn Hammer Straße – zeitlich vor den oben beschrie-
benen Baumaßnahmen – im Inlinerverfahren zu sanieren. 
 
In der Metzer Straße wird die Fahrbahn (ca. 1.700 m² Deck- und Binderschicht) zwischen Hammer 
Straße und Straßburger Weg erneuert. 
Die südlichen Nebenanlagen werden von der Hammer Straße bis zur Grevingstraße erneuert. 
 
Die geplanten Baumaßnahmen in der Hammer Straße und in der Metzer Straße werden als eine 
gemeinsame Maßnahme durchgeführt.  
Durch den gemeinsamen Kreuzungsbereich liegen bauliche, terminliche und verkehrstechnische 
Abhängigkeiten vor die eine gemeinsame Ausschreibung und Baudurchführung erforderlich ma-
chen. 
 
2. Ausschreibung und Bau: 
 
Die Ausschreibung erfolgt vorbehaltlich der Zustimmung des Ausschuss für Umweltschutz und 
Bauwesen und des Zuwendungsgebers noch im II. Quartal 2012. 
 
Mit den Arbeiten an der Hauptwasserleitung wird vorab durch die Stadtwerke noch im Februar 
2012 begonnen. 
Der Baubeginn der Straßen- und Kanalbaumaßnahme ist zusammen mit den Arbeiten an den wei-
teren Versorgungsleitungen ab dem III. Quartal 2012 vorgesehen. Die Bauzeit wird mindestens auf 
V/0758/2011/1

- 4 - 
10 Monate (incl. Stadtwerke- und Kanalbauarbeiten) geschätzt. 
 
Die Verkehrsregelung während der Bauzeit wird mit der Polizei und dem Ordnungsamt abge-
stimmt. Aufgrund der Lage und Abmessungen der Baustelle sind Behinderungen des Verkehrs-
flusses während der Bauzeit nicht zu verhindern. 
3. Beiträge Dritter / Zuschüsse: 
Im Zuge der genannten Gesamtbaumaßnahme werden in der Hammer Straße und der Metzer 
Straße teilweise die Geh- und Radwege verbessert wiederhergestellt. Diese Verbesserungen sind 
beitragsauslösend im Sinne des Straßenbaubeitragsrechts. Daher sind gem. § 8 des Kommunal-
abgabengesetztes (KAG NRW) die Grundstückseigentümer bzw. Erbbauberechtigten der er-
schlossenen Grundstücke an den beitragsfähigen Kosten des Ausbaus zu beteiligen.  
 
Nach § 3 Abs. 3 Buchstabe c) der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW 
für Straßenbaumaßnahmen in der Stadt Münster vom 15.12.1978 (SBS), in der zur Zeit geltenden 
Fassung, sind beide Straßen als Hauptverkehrsstraßen einzustufen. Deshalb beteiligen sich die 
Pflichtigen mit 60 % an den Kosten der Gehwege und mit 40 % an den Kosten der Radwege. 
 
Um wegen des unterschiedlichen Umfangs der Verbesserungen eine Beitragsverzerrung zu ver-
hindern, ist es aus beitragsrechtlichen Gründen erforderlich, drei Abrechnungsgebiete zu bilden: 
 
1. Hammer Straße (von der Metzer Straße bis zum Münstermannweg)
 
In diesem Bereich werden der östliche Radweg und die beidseitigen Gehwege  verbessert wie-
derhergestellt. Der jetzige Ausbau ist, belegt durch ein Gutachten, nicht frostsicher. Deshalb wird 
bei der Wiederherstellung erstmalig eine Frostschutzschicht eingebaut, welches eine beitragsaus-
lösende Verbesserungsmaßnahme darstellt. 
Die Verlegung des Radweges neben den Gehweg und die Verlegung der Parkstände sind als Fol-
gekosten des Neubaus der Busspur nicht beitragsrelevant. 
Der Verteilerwert / m² vervielfältigter Grundstücksfläche liegt bei etwa 1,76 €. Auf ein 500 m² gro-
ßes, dreigeschossig bebaubares Grundstück (Vervielfältiger 1,5) würden somit 1.320,00 € entfal-
len. 
 
2. Hammer Straße (vom Münstermannweg bis zur Grevingstraße)
 
Hier erhält der zurzeit nicht frostsicher ausgebaute westliche Radweg erstmalig eine Frostschutz-
schicht. Auch diese Maßnahme stellt eine beitragspflichtige Maßnahme im Sinne des Straßenbau-
beitragsrechts dar. Für den Parkstreifen entstehen keine beitragsfähigen Kosten, da es sich auch 
hier um Folgekosten des Kanalbaus handelt. 
 
Der Verteilerwert / m² vervielfältigter Grundstücksfläche liegt bei etwa 0,39 €. Auf ein 500 m² gro-
ßes, dreigeschossig bebaubares Grundstück (Vervielfältiger 1,5) würden somit 292,50 € entfallen. 
 
3. Metzer Straße (von der Hammer Straße bis zur Grevingstraße)
 
Nach vorläufiger Einschätzung ist der vorhandene südliche Geh- u. Radweg ebenfalls nicht frost-
sicher ausgebaut. Auch hier wird durch den erstmaligen Einbau einer Frostschutzschicht eine bei-
tragsauslösende Verbesserung erzielt. 
 
Der Verteilerwert / m² vervielfältigter Grundstücksfläche liegt bei etwa 1,20 €. Auf ein 500 m² gro-
ßes, dreigeschossig bebaubares Grundstück (Vervielfältiger 1,5) würden somit 900,00 € entfallen. 
 
Die Pflichtigen werden im Rahmen des Servicever sprechens des Tiefbauamtes durch Informati-
onsschreiben vor dem Ausbau über die geplanten Baumaßnahmen und die voraussichtlich zu zah-
lenden Beiträge informiert. 
V/0758/2011/1

- 5 - 
V/0758/2011/1 
 
4. Zusammenstellung der bereits gefassten Listenbeschlüsse der Maßnahme: 
    (s. Anlage 1 und 2) 
 
In Vertretung 
gez. 
Schultheiß 
Stadtdirektor 
 
Anlagen

lfd. 
Nr. 
aus 
Vorlage Projektbezeichnung Kurzbeschreibung geschätzte 
Kosten in T €
Teilfinanzplan 
Teilergebnisplan 
KAG 
BauGB Veranlasser Beteiligte verkehrliche 
Auswirkung Beschluss BV AUB 
32 917/2008 Hammer Straße 
Metzer Straße  bis Hs.-Nr.212 stadtausw. Fahrbahn 37 1201-konsumtiv nein Straßenerhaltung hoch Liste M ja 
35 639/2009 Hammer Straße 
Hs.-Nr. 214 bis Zufahrt Hammer Str. 233 Radweg 10 66201201000007 ja Straßenerhaltung hoch Liste M ja 
13 609/2010 Hammer Straße 
Metzer Straße bis Friedrich-Ebert-Straße Instandsetzung Fahrbahn 54 1201-konsumtiv nein Straßenb au keine hoch Liste Mitte ja 
27 609/2010 Metzer Straße 
Grevingstraße bis Elsässer Straße Instandsetzung Fahrbahn 40 1201-konsumtiv nein Straßenb au keine mittel Liste Mitte ja 
26 549/2011 Metzer Straße 
Hammer Straße bis Elsässer Straße Instandsetzung Fahrbahn 86 1201-konsumtiv nein Straßenb au Straßenbau 
Stadtentwässerung hoch Liste Mitte ja 
27 549/2011 Metzer Straße 
Hammer Straße bis Grevingstraße Erneuerung Geh- und Radweg 22 66211201010007 ja Straßen bau keine hoch Liste Mitte ja 
Anlage 1

V/0758/2011 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Tiefbauamt 
 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Hammer Straße und Metzer Straße -  Errichtung einer Busspur und Erneuerung der Fahrbahn 
und Nebenanlagen 
- Baubeschluss - 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
06.12.2011 Bezirksvertretung Münster-Mitte Anhörung 
17.01.2012 Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen Entscheidung
 
 
Beschlussvorschlag: 
I. Sachentscheidung: 
 
Der Errichtung einer Busspur und der Erneuerung der Fahrbahn und Nebenanlagen im Bereich der 
Hammer Straße (zwischen Friedrich-Ebert-Str aße und Grevingstraße) und Metzer Straße (zwi-
schen Hammer Straße und Straßburger Weg) wird auf Grundlage der aufgestellten Ausführungs-
planung (Lageplan Nr. 4079 Blatt 1-4 vom Okt. 2011) zugestimmt. 
 
II. Finanzielle Auswirkungen: 
 
Es wird zur Kenntnis genommen, dass durch die Investitionen Auszahlungen von 272.000 € anfal-
len. Für diese Investitionen werden Zuwendungen in einer Höhe von 200.000 € erwartet. 
 
Teilfinanzplan 
 
 Nr. Bezeichnung Haush.- 
jahr 
Betrag 
€ 
Bemerkungen 
 
Produktgruppe 1201     
Investitionsmaßnahme 4103 Hammer Straße (B54) ÖPNV    
Auszahlungen 08 für Baumaßnahmen 2012 272.000  
Einzahlungen 01 aus Zuwendungen für Investiti-
onsmaßnahmen 
2013 200.000  
 
Summe aller Auszah-
lungen/Saldo 
   72.000  
    
Vorlagen-Nr.: 
V/0758/2011 
Auskunft erteilt: 
Herr Grimm 
Ruf: 
492 66 00 
E-Mail: 
Grimm@stadt-muenster.de  
Datum: 
23.11.2011 
Öffentliche Beschlussvorlage

- 2 - 
V/0758/2011 
 
 
Teilergebnisplan 
 Nr. Bezeichnung Haush.-
jahr 
Betrag 
€ 
Bemerkungen 
Produktgruppe 1201 Bereitstellung von Ver-
kehrsflächen und Anla-
gen 
   
Zeile 02 Zuwendungen und all-
gemeine Umlagen 
2012 330.000 Zuwendungen gem. 
ÖPNV-G und FöRi-kom-Stra 
Zeile 13 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 
2012 423.000 Straßenerhaltung 
Zeile 13 Aufwendungen für Sach- 
und Dienstleistungen 
2012 170.000 Lärmvorsorge 
      
      
 
 
Für die Maßnahmen im Teilergebnisplan werden Zuwendungen in Höhe von 203.000 € für die 
Straßenerhaltung und 127.000 € für den passiven Lärmschutz erwartet. 
 
Für die Nebenanlagen Hammer Straße und Metzer Straße werden zusätzliche Einnahmen aus 
Beiträgen gemäß KAG in Höhe von ca. 71.000 € veranschlagt. 
 
Die zur Finanzierung erforderlichen Ermächtigungen sind im Haushaltsplan-Entwurf bei den o. g. 
Produktgruppen veranschlagt: Es wird zur Kenntnis genommen, dass die Beschlussausführung 
unter dem Vorbehalt steht, dass der Rat im Rahmen der Haushaltssatzung 2012 bzw. der mittel-
fristigen Ergebnis-  und Finanzplanung die Ermächtigungen bereitstellt. 
 
 
 
Begründung: 
 
1. Beschreibung der Baumaßnahme: 
 
Das Tiefbauamt beabsichtigt, im Bereich Hammer Straße (Metzer Straße bis Grevingstraße) das 
vorhandene Kanalnetz in der Wasserschutzzone zu erneuern (siehe Vorlage V/0794/2010). 
 
In diesem Zuge ist die Errichtung einer Busspur und Erneuerung der Nebenanlagen  geplant. 
Diese Planung wurde mit der Vorlage (V/0449/2011) am 13.10.2011 im ASSVW beschlossen. 
Die Planung sieht eine Verlängerung der vorh. Busspur zu Lasten der vorh. Parkbucht vor. 
Hierdurch werden die Leistungsfähigkeit des Knotenpunktes und die Geschwindigkeit der Buslinien 
stark verbessert. 
Für die entfallene Parkbucht sind 8 neue Parkplätze im Bereich des Grünstreifens geplant. 
Aufgrund der o.g. Baumaßnahme müssen im Bereic h des Grünstreifens einige Bäume entfallen 
und werden teilweise durch Neupflanzungen ersetzt. 
Der in diesem Bereich verlaufende Radweg wird auf die westliche Seite des Grünstreifens verlegt. 
Der erneuerungsbedürftige Radweg auf der Ostseite wird entsprechend den Richtlinien auf 2,00 m 
verbreitert. 
 
Die Bushaltestellen Königsweg (Fahrtrichtung stadteinwärts und -auswärts) werden im Rahmen 
der Straßenbauarbeiten barrierefrei ausgebaut.

- 3 - 
V/0758/2011 
Durch die o.g. Maßnahmen müssen mehrere Leuchten und LSA Masten versetzt werden. 
 
Die Verlegung und Neuordnung der Verkehrsflächen führt zu einer Veränderung der vorh. Lärmsi-
tuation und zu einem Anspruch der vorh. Bebauung auf Lärmschutz.  
 
Im Anschluss an die Kanalsanierung und Errichtung einer Busspur wird die Fahrbahn der Hammer 
Straße in beiden Fahrtrichtungen erneuert. Hierbei werden zwischen der Friedrich-Ebert-Straße 
und der Grevingstraße ca. 7.500 m² Deckschicht und Binderschicht im Fahrbahnbereich ersetzt 
und die Rinne reguliert. 
 
Teile dieser Maßnahme wurden in einem Listenbeschluss (V/0609/2010) aufgeführt und beschlos-
sen. Bedingt durch die Erweiterung der gesam ten Baumaßnahme wird die entsprechende Position 
des o.g. Beschlusses durch die vorliegende Vorlage ersetzt. 
 
Bedingt durch den nicht mehr verkehrssicheren Zustand der Fahrbahn mussten in den geplanten 
Bauabschnitt bereits im III. Quartal 2010 punktuelle Unterhaltungsarbeiten durchgeführt werden 
um die Verkehrssicherheit zu gewährleisten. 
Zur Verbesserung der vorh. Höhensituation wird der Hochbord der östlichen Nebenanlage (zw. 
Münstermannweg und Zufahrt Mr. Wash) aufgenommen und neu erstellt. 
 
Im Rahmen der o.g. gepl. Baumaßnahme sind um fangreiche Arbeiten der Stadtwerke im Fahr-
bahnbereich und den beiden Nebenanlagen geplant. Unter anderem ist eine Hauptwasserleitung 
DN 500 mm in der stadtauswärtigen Fahrbahn Hammer Straße – zeitlich vor den oben beschrie-
benen Baumaßnahmen – im Inlinerverfahren zu sanieren. 
 
In der Metzer Straße wird die Fahrbahn (ca. 1.700 m² Deck- und Binderschicht) zwischen Hammer 
Straße und Straßburger Weg erneuert. 
Die südlichen Nebenanlagen werden von der Hammer Straße bis zur Grevingstraße erneuert. 
 
Die geplanten Baumaßnahmen in der Hammer Straße und in der Metzer Straße werden als eine 
gemeinsame Maßnahme durchgeführt.  
Durch den gemeinsamen Kreuzungsbereich liegen bauliche, terminliche und verkehrstechnische 
Abhängigkeiten vor die eine gemeinsame Ausschreibung und Baudurchführung erforderlich ma-
chen. 
 
2. Ausschreibung und Bau: 
 
Die Ausschreibung erfolgt vorbehaltlich der Zustimmung des Ausschuss für Umweltschutz und 
Bauwesen und des Zuwendungsgebers noch im I.Quartal 2012. 
 
Mit den Arbeiten an der Hauptwasserleitung wird vorab in Feb. 2012 begonnen. 
Der Baubeginn der Straßen- und Kanalbaumaßnahme ist zusammen mit den Arbeiten an den wei-
teren Versorgungsleitungen ab II. Quartal 2012 vorgesehen. Die Bauzeit wird mindesten auf 10 
Monate (incl. Stadtwerke- und Kanalbauarbeiten) geschätzt. 
 
Die Verkehrsregelung während der Bauzeit wird mit der Polizei und dem Ordnungsamt abge-
stimmt. Aufgrund der Lage und Abmessungen der Baustelle sind Behinderungen des Verkehrs-
flusses während der Bauzeit nicht zu verhindern. 
 
3. Beiträge Dritter / Zuschüsse: 
 
Im Zuge der genannten Gesamtbaumaßnahme werden in der Hammer Straße und der Metzer 
Straße teilweise die Geh- und Radwege verbessert wiederhergestellt. Diese Verbesserungen sind 
beitragsauslösend im Sinne des Straßenbaubeitragsrechts. Daher sind gem. § 8 des Kommunal-
abgabengesetztes (KAG NRW) die Grundstückseigentümer bzw. Erbbauberechtigten der er-
schlossenen Grundstücke an den beitragsfähigen Kosten des Ausbaus zu beteiligen.

- 4 - 
V/0758/2011 
 
Nach § 3 Abs. 3 Buchstabe c) der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW 
für Straßenbaumaßnahmen in der Stadt Münster vom 15.12.1978 (SBS), in der zur Zeit geltenden 
Fassung, sind beide Straßen als Hauptverkehrsstraßen einzustufen. Deshalb beteiligen sich die 
Pflichtigen mit 60 % an den Kosten der Gehwege und mit 40 % an den Kosten der Radwege. 
 
Um wegen des unterschiedlichen Umfangs der Verbesserungen eine Beitragsverzerrung zu ver-
hindern, ist es aus beitragsrechtlichen Gründen erforderlich, drei Abrechnungsgebiete zu bilden: 
 
1. Hammer Straße (von der Metzer Straße bis zum Münstermannweg)
 
In diesem Bereich werden der östliche Radweg und die beidseitigen Gehwege  verbessert wie-
derhergestellt. Der jetzige Ausbau ist, belegt durch ein Gutachten, nicht frostsicher. Deshalb wird 
bei der Wiederherstellung erstmalig eine Frostschutzschicht eingebaut, welches eine beitragsaus-
lösende Verbesserungsmaßnahme darstellt. 
Die Verlegung des Radweges neben den Gehweg und die Verlegung der Parkstände sind als Fol-
gekosten des Neubaus der Busspur nicht beitragsrelevant. 
Der Verteilerwert / m² vervielfältigter Grundstücksfläche liegt bei etwa 1,76 €. Auf ein 500 m² gro-
ßes, dreigeschossig bebaubares Grundstück (Vervielfältiger 1,5) würden somit 1.320,00 € entfal-
len. 
 
2. Hammer Straße (vom Münstermannweg bis zur Grevingstraße)
 
Hier erhält der zurzeit nicht frostsicher ausgebaute westliche Radweg erstmalig eine Frostschutz-
schicht. Auch diese Maßnahme stellt eine beitragspflichtige Maßnahme im Sinne des Straßenbau-
beitragsrechts dar. Für den Parkstreifen entstehen keine beitragsfähigen Kosten, da es sich auch 
hier um Folgekosten des Kanalbaus handelt. 
 
Der Verteilerwert / m² vervielfältigter Grundstücksfläche liegt bei etwa 0,39 €. Auf ein 500 m² gro-
ßes, dreigeschossig bebaubares Grundstück (Vervielfältiger 1,5) würden somit 292,50 € entfallen. 
 
3. Metzer Straße (von der Hammer Straße bis zur Grevingstraße)
 
Nach vorläufiger Einschätzung ist der vorhandene südliche Geh- u. Radweg ebenfalls nicht frost-
sicher ausgebaut. Auch hier wird durch den erstmaligen Einbau einer Frostschutzschicht eine bei-
tragsauslösende Verbesserung erzielt. 
 
Der Verteilerwert / m² vervielfältigter Grundstücksfläche liegt bei etwa 1,20 €. Auf ein 500 m² gro-
ßes, dreigeschossig bebaubares Grundstück (Vervielfältiger 1,5) würden somit 900,00 € entfallen. 
 
Die Pflichtigen werden im Rahmen des Servicever sprechens des Tiefbauamtes durch Informati-
onsschreiben vor dem Ausbau über die geplanten Baumaßnahmen und die voraussichtlich zu zah-
lenden Beiträge informiert. 
 
 
 
 
 
In Vertretung 
 
 
gez.  
Schultheiß 
Stadtdirektor

Planung
bearbeitetgezeichnetJHSUIW
DatumName
0D‰VWDELageplan/lQJHQ+|KHQ1 :1 :1 :
genehmigt:
0QVWHUGHQ
DatumName bearbeitetgezeichnet
Entwurfsbearbeitung
JHSUIW
DatumIndexABCDE
bQGHUXQJ
250
Bla.11/2011
Lageplan
+DPPHU6WUD‰H
Projekt-NrBlatt Nr.Anlage Nr.
:::1 (1)
$XVEDXPD‰QDKPH
11/2011Str.
FG
Plan Nr.: 6WU6FKOVVHO:
Stadtbezirk MitteStadtteil Geist
Umbau der%XVKDOWHVWHOOH.|QLJVZHJund Anlage einer Busspur
02705
i.A. gez. Reloe
Betonplatten 24/24/8cm, grau2
Betonsteinpflaster 20/10/8cm, grau3
6
*UQIOlFKH12
gepl. AblaufJHSO+|KHA
Betonsteinpflaster 20/10/8cm, anthrazitmit Fase und Abstandhalter
YRUK+|KHDQKDOWHQ
Legende:
Baum vorhanden+|KHYRUKDQGHQ
1Asphaltbeton
2Gehwegplatten 30/30
3Betonstein grau 16/16/14
4Betonstein grau 20/10/8
vorhanden:
Ablauf vorhanden
12*UQIOlFKH
geplant:
6Betonstein anthr. 20/10/8
8Betonstein rot 20/10/8
11Verbundsteinpflaster grau
Asphaltbeton1
8Betonsteinpflaster 20/10/8cm, rotohne Fase mit Abstandhalter
1
1
2 2
15Natursteinpflaster Mosaik
16
17Klinker1DWXUVWHLQSIODVWHU*UR‰SIODVWHU
15 1616 1
3
3
164 417 17
12 12 1212
2
Betonsteinpflaster 16/16/14cm, grau4
Bemerkung:Die Wartehalle befindet sich im Eigentum der WALL AG. Die =XVWlQGLJNHLW IU den Abbau und Wiederaufbau (inkl. Stromanschluss) liegt dort. Bitte 4 Wochen YRU%HJLQQGHU%DXPD‰QDKPH,QIRDQ:$//Bitte 4 Wochen vor Beginn der %DXPD‰QDKPH Info an die Stadtwerke g319 Management) bzgl. Verlegung der Haltestelle ZlKUHQG der BM bzw. Abbau der :DUWHKDOOH(QWIHUQHQGHU)DKUSOlQH'DV%OLQGHQOHLWV\VWHPZLUGWDOEQGLJPLWGHPXPJHEHQGHQ3IODVWHUYHUOHJW'LH%HOHXFKWXQJVVWDQGRUWHPVVHQYHUVHW]WXQGYRU2UWQHXIHVWJHOHJWZHUGHQ
'HFNXQG%LQGHUVFKLFKWIUlVHQXQGQHXAusgleichschicht1a
1a
1a
1a
$QJOHLFKIOlFKHQ
)|UGHUEHUHLFK
11Betonverbundsteinpflaster grau,H-Profil 20/16,5/8cm mit Fase
H 159 / 40792
03.02.2011
16
1
1
16
1712 12
2 2
172
417
3
16 11112
2
2
2
2
2 2
8
8 8 8 8
121212 1212
6
3
L1/3beidseitige Radwegeinfassung bei Zufahrten%HWRQVWHLQSIODVWHUDOV/lXIHU[JUDX[ZHL‰
7?6WlGWH?0QVWHU?+DPPHU6WUD‰H?&LYLO?3/$181*B06+6GZJ11.11.2011
11
11 126 62 3
%DXPYRUKDQGHQHQWIlOOW
$QVFKOX‰%ODWW
$QVFKOX‰%ODWW
2
8
6
2
8
6
2
8
6
2 2 2
17178 8
3 3
4 4 4
1111
116
12
11
12
2
2
8
8
12