V/0702/2009
Geplante Veranlagungen in 2010
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Uebersicht geplanten Abrechnungsmanahmen 2010_Suedost
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Anlage zur Vorlage Nr. V/0702/2009 Übersicht über geplante Veranlagungen in 2010 zu Erschließungsbeiträgen – BauGB – und Straßenbaubeiträgen – KAG – im Bereich der Bezirksvertre- tung Münster-Südost lfd. Nr. Erschließungsanlage von - bis Baumaßnahme Beitragsart 1 Am Steintor Hiltruper Straße – Juffernkamp Geh- u. Radweg, Beleuch- tung, Parkstreifen, Stra- ßenentwässerung KAG 2 Anton-Knubel-Weg Vörnste Esch – Haus Nr. 73/75 Beleuchtung KAG 3 Erbdrostenweg Hermann-Treff-Weg – zukünf. Kreisverkehr Fahrbahn, Gehwege KAG/BauGB 4 Gremmendorfer Weg Bahnübergang WLE – Angelmodder Weg Parkstreifen KAG 5 Peter-Büscher-Straße Am Schütthook – Stichstraße bei Haus Nr. 21 Beleuchtung KAG 6 Theodor-Heuss-Straße Am Schütthook – Hiltruper Straße Gehwege KAG 7 Theodor-Scheiwe-Straße Albersloher Weg – Ausbauende Endausbau BauGB 8 Wolteringstraße Bewinkel – Ausbauende Beleuchtung KAG Nachrichtlich: Aufgrund neuester Rechtsprechung des Oberverwaltung sgerichtes NRW ist bei den nachfolgend aufgeführten Maßnahmen, deren Abrechnung für 2009 v orgesehen war, die Erhebung von Beiträ- gen für die Erneuerung oder Verbesserung von Gehweg en nicht mehr möglich. Damit ändert sich die Liste aus dem Vorjahr wie folgt: lfd. Nr. Erschließungsanlage von - bis Baumaßnahme Beitragsart 1 Angelmodder Weg Gremmendorfer Weg – Amselweg Gehwege , Radwege, Grünstreifen KAG 2 Heinrich-Löwe-Weg Angelmodder Weg – Ausbauende Gehwege , Beleuchtung KAG 3 Wolteringstraße Bewinkel – Ausbauende Gehwege entfällt 4 Wolteringstraße Stichstraße Gehwege entfällt 5 Zeisigweg Böddingheideweg – Starweg Gehwege entfällt
Berichtsvorlage
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V/0702/2009 DER OBERBÜRGERMEISTER Tiefbauamt Betrifft Geplante Veranlagungen in 2010 zu Erschließungsbeiträgen nach dem Baugesetzbuch (BauGB) und Straßenbaubeiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) im Bereich der Bezirksvertretung Münster-Südost Beratungsfolge 01.12.2009 Ausschuss für Umweltschutz und Bauwesen Bericht 01.12.2009 Bezirksvertretung Münster-Südost Bericht Bericht: Gemäß dem Serviceversprechen des Tiefbauamtes, wie es in der Vorlage V/0055/2005 unter der Ziffer 2 der Begründung formuliert ist, berichtet das Tiefbauamt über in 2010 geplante Veranla- gungen. Soweit in der beigefügten Anlage Maßnahmen aufgeführt sind, bei denen die Eigentümer der durch die Erschließungsanlagen erschlossenen Grundstücke zu Erschließungsbeiträgen nach dem BauGB herangezogen werden sollen, handelt es sich um die erstmalige Herstellung der Erschließungsanlage. Bei den Straßenbaumaßnahmen, für die Beiträge nach dem KAG erhoben werden sollen, handelt es sich um die Erneuerung bzw. Verbesserung bereits erstmalig hergestellter Anlagen. Die damit verbundenen Einnahmen sind im Haushaltsjahr 2010 berücksichtigt i. V. Schultheiß Stadtdirektor Anlagen: Übersicht der geplanten Veranlagungen im Bereich der Bezirksvertretung Münster-Südost in 2010 Vorlagen-Nr.: V/0702/2009 Auskunft erteilt: Herr Grimm Ruf: 492 66 00 E-Mail: Grimm@stadt-muenster.de Datum: 29.10.2009 Öffentliche Berichtsvorlage
Beratungsverlauf (2)
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Zur SitzungBeschluss: zur Kenntnis genommen
Zur SitzungOrte (21)
- Hiltruper Straße
- Peter-Büscher-Straße
- Theodor-Heuss-Straße
- Theodor-Scheiwe-Straße
- Wolteringstraße
- Juffernkamp
- Anton-Knubel-Weg
- Erbdrostenweg
- Hermann-Treff-Weg
- Gremmendorfer Weg
- Angelmodder Weg
- Albersloher Weg
- Amselweg
- Heinrich-Löwe-Weg
- Zeisigweg
- Böddingheideweg
- Starweg
- Am Steintor
- Am Schütthook
- Vörnste Esch
- Bewinkel
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Details
- Vorlagen-Nr.
- V/0702/2009
- Typ
- Vorlagen
- Datum
- 28.10.2009
- Erstellt
- 06.10.2020 14:37