Aufsichtsrat der Klinikum Darmstadt GmbH

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
08.09.2011 
an den Magistrat 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat I  an die Stadtverordnetenversammlung 
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss-        
fassung Fachausschuss 
 
Amt: Hauptamt 
Behandlung in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
Internetfähig     
Verteiler: 
 
 
Vorlage-Nr. 2011/0382 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
  
 
 
Betreff: Aufsichtsrat der Klinikum Darmstadt GmbH 
 
Vorlage vom: 07.09.2011 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Der Magistrat nimmt Kenntnis, dass der Oberbürgermeister und der für das Klinikwesen zuständige 
Dezernent kraft Amtes die Wissenschaftsstadt Darmstadt im Aufsichtsrat der Klinikum Darmstadt 
GmbH vertreten. 
 
2. Der Magistrat zieht seine Entsendung von 4 weiteren Personen im Aufsichtsrat zurück und entsendet 
neu. 
 
 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:

2 
... 
 
Beschluss des Magistrats vom

3 
... 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 07.09.2011  
 
Gemäß § 125 Absatz 1 HGO in Verbindung mit § 125 Absatz 2 und § 9 des Gesellschaftsvertrages 
vertritt der Oberbürgermeister die Wissenschaftsstadt Darmstadt im Aufsichtsrat der Klinikum 
Darmstadt GmbH kraft Amtes. Er kann sich jedoch von einem Magistratsmitglied vertreten lassen. 
Der Oberbürgermeister hat im Aufsichtsrat den Vorsitz.  
 
Mit Ablauf des 13.09.2011 wird Klinikdezernent Stadtrat Dr. Molter in den Ruhestand versetzt. Damit 
endet auch seine Mitgliedschaft im Aufsichtsrat der GmbH. Zukünftig wird der Fachbereich 
Krankenhauswesen von Stadtkämmerer André Schellenberg wahrgenommen. Er ist damit als 
Klinikdezernent wie sein Vorgänger kraft Amtes gesetzt. 
 
Der Magistrat entsendet laut § 14 Gesellschaftsvertrag 4 weitere Personen in den Aufsichtsrat der 
Klinikum Darmstadt GmbH. Bisher waren dies die Stadtverordneten Sabine Heilmann, Dr. Gert 
Mittmann, Wilhelm Kins und Yükcel Akdeniz. Da die Mitgliedschaft im Aufsichtsrat an Amt bzw. 
Mandat in Gremien der Gesellschafterin gebunden und Herr Dr. Mittmann inzwischen kein 
Mandatsträger mehr ist, macht der Magistrat von seinem Recht die Entsendung rückgängig zu 
machen Gebrauch und zieht die Entsendung für alle 4 Personen zurück.  
Die Neuwahl zur Entsendung der Nachfolger und Nachfolgerinnen in den Aufsichtsrat erfolgt nach 
dem Listenwahlprinzip. 
 
Darmstadt, 07.09.2011 
100/da 
 
Dezernat I 
 
 
 
 
 
 
Jochen Partsch 
Oberbürgermeister