Betriebsausschuss Aachener Stadtbetrieb
Mittwoch, 29. November 2006 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (15)
Eröffnung der Sitzung
(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschusses am 20.09.2006
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Wirtschaftsplan 2007 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb und vorläufiger Zuschussbedarf Straßenunterhaltung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufgabenübernahme der Straßenunterhaltung des FB 68 und Änderung der Betriebssatzung des Aachener Stadtbetriebes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
1. Umrüstung der Restabfallgefäße 2. Abfallgebühren 20073. 16. Nachtrag zur Abfallwirtschaftssatzung vom 10.12.1992
Ergebnis: geändert beschlossen
19. Nachtrag zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung in der Stadt Aachen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
19. Nachtrag zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung in der Stadt AachenErgänzungsvorlage zum 19. Nachtrag zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung in der Stadt Aachen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Friedhofsgebührenordnung der Stadt Aachenhier: 9. Nachtrag
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Elektro- und Elektronikaltgerätegesetz; Verlängerung der Eigenverwertung von Sammelgruppen und der Vergabe an die Aachener Projektwerkstatt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bericht über das 1.-3. Quartal 2006 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschlussvorschlag zum Jahresabschluss 2004 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb
Ergebnis: ungeändert beschlossen
IV. Nachtrag zur Friedhofssatzung der Stadt Aachen vom 12.03.1997 Ergänzungsvorlage zu E 18/0061/WP-15
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen
Details
- Beginn
- 29.11.2006 16:00 Uhr
- Ende
- 29.11.2006 18:00 Uhr
- Ort
- Aachener Stadtbetrieb
- Adresse
- Madrider Ring 20