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Betriebsausschuss Aachener Stadtbetrieb

Mittwoch, 29. November 2006 um 16:00 Uhr

durchgeführt Aachener Stadtbetrieb

Tagesordnung (15)

1

Eröffnung der Sitzung

1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschusses am 20.09.2006

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

4

Wirtschaftsplan 2007 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb und vorläufiger Zuschussbedarf Straßenunterhaltung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Aufgabenübernahme der Straßenunterhaltung des FB 68 und Änderung der Betriebssatzung des Aachener Stadtbetriebes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

1. Umrüstung der Restabfallgefäße 2. Abfallgebühren 20073. 16. Nachtrag zur Abfallwirtschaftssatzung vom 10.12.1992

Ergebnis: geändert beschlossen

7

19. Nachtrag zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung in der Stadt Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

19. Nachtrag zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung in der Stadt AachenErgänzungsvorlage zum 19. Nachtrag zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung in der Stadt Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Friedhofsgebührenordnung der Stadt Aachenhier: 9. Nachtrag

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Elektro- und Elektronikaltgerätegesetz; Verlängerung der Eigenverwertung von Sammelgruppen und der Vergabe an die Aachener Projektwerkstatt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Bericht über das 1.-3. Quartal 2006 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12

Beschlussvorschlag zum Jahresabschluss 2004 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb

Ergebnis: ungeändert beschlossen

13

IV. Nachtrag zur Friedhofssatzung der Stadt Aachen vom 12.03.1997 Ergänzungsvorlage zu E 18/0061/WP-15

Ergebnis: ungeändert beschlossen

14

Mitteilungen

Details

Beginn
29.11.2006 16:00 Uhr
Ende
29.11.2006 18:00 Uhr
Ort
Aachener Stadtbetrieb
Adresse
Madrider Ring 20