Rat der Stadt Aachen
Mittwoch, 16. November 2005 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (31)
Eröffnung der Sitzung
(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt am 19.10.2005; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wird rechtzeitig vor der Sitzung übersandt.
(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichFragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichDienstantritt der Beigeordneten und Stadtkämmerin Frau Annekathrin Grehling
Ergebnis: ungeändert beschlossen
(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichWahl eines Beigeordneten für Bildung und Kultur
Ergebnis: ungeändert beschlossen
(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichBericht über die Prüfung der Jahresrechnung für das Jahr 2003Allgemeiner Berichtsband
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen
Außerplanmäßige Ausgaben: Haushaltsstelle 1.22000.66100/5 „Kostenerstattung von der Stadt an den Schulverband Abendschulen“Haushaltsstelle 1.23000.66100/4 „Kostenerstattung von der Stadt an den Schulverband Abendschulen“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2005-Hst. 1.41500.73000.8 Leistungen der bedarfsorientierten Grundsicherung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2005-Hst. 1.02300.65500.6 Vorverfahrens-, Prozess- und Gerichtskosten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft WIBERA AGüber den Jahresabschluss zum 31.12.2003 undLagebericht für das Wirtschaftsjahr 2003 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb der Stadt Aachen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft WIBERA AGüber den Jahresabschluss zum 31.12.2003 undLagebericht für das Wirtschaftsjahr 2003 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener hier: Ergänzung des Beschlussvorschlages aufgrund der Sitzung desBetriebsausschuss Aachener Stadtbetrieb
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) für die nachmalige Herstellung der Erschließungsanlage "Barbarastraße" als Mischfläche
Ergebnis: ungeändert beschlossen
II. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 726 - Karlsgraben 27 - hier: Beratung über das Ergebnis der Beteiligung der ÖffentlichkeitBeratung über das Ergebnis der Beteiligung der BehördenSatzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sachstand zur Umstrukturierung des Fachbereichs Kultur (FB 49)
Ergebnis: vertagt
Änderung der amtlichen Bezeichnung der städtischen Sonderschulen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sachstand Bauhaus Europa / Europäisches Kulturzentrum;hier: Antrag der Fraktion der CDU zur Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
Wahl der städtischen Vertreter in Gesellschaften, Verbänden und sonstigen Organisationenhier: Nachfolgeregelungen bei Ausscheiden von Herrn Stadtdirektor Witt aus dem Dienst der Stadt Aachen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Nachwahl des Landschaftsbeirates bei der Unteren Landschaftsbehörde der Stadt Aachen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen der Verwaltung
Einrichtung einer Stelle und Ausschreibung der Funktion eines Archäologen im A 61
Ergebnis: geändert beschlossen
Erlass einer Satzung über ein besonderes gemeindliches Vorkaufsrecht für den Bereich der Soers
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vertretung des Oberbürgermeisters
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss einer Veränderungssperre im Bereich des Bebauungsplanes Reichsweg / Fa. Rheinnadel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremien
Details
- Beginn
- 16.11.2005 17:00 Uhr
- Ende
- 16.11.2005 19:45 Uhr
- Ort
- Rathaus