Mandari Insight

Rat der Stadt Aachen

Mittwoch, 13. Oktober 2004 um 17:00 Uhr

durchgeführt Rathaus

Tagesordnung (53)

1

Eröffnung der Sitzung durch den AltersvorsitzendenFeststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

Benennung von Stimmzählern für die Sitzungen des Rates

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Bestellung eines Schriftführers und einer Stellvertreterin

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Amtseinführung des Oberbürgermeisters

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Einführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Festlegung der Zahl der zu wählenden ehrenamtlichen Stellvertreter des Oberbürgermeisters

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreter des Oberbürgermeisters

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Einführung und Verpflichtung der ehrenamtlichen Stellvertreter des Oberbürgermeisters

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Bildung des Wahlprüfungsausschusses zur Vorprüfungder Wahl des Oberbürgermeisters,der Wahl des Rates der Stadt undder Wahl der Bezirksvertretungen am 26.09.2004

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Entscheidung über Art, Anzahl, Größe und Zusammensetzung der zu bildenden Ausschüsse

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.1

Entscheidung über Art, Anzahl, Größe und Zusammensetzung der zu bildenden Ausschüssehier: Sitzverteilung nach d'Hondt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11
12

Bildung von weiteren Ausschüssen des Rates der Stadthier: Neubildung des Jugendhilfeausschusses

Ergebnis: vertagt

13

Bestimmung der Ausschussvorsitzenden und stellvertr. Ausschussvorsitzenden

Ergebnis: vertagt

14

Wahl der städtischen Vertreter in Gesellschaften, Verbänden und sonstigen Organisationenhier: Grundsatzinformationen

Ergebnis: vertagt

15

Vertretung der Stadt in Haupt- und Gesellschafterversammlungen

Ergebnis: vertagt

16

Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der AGIT "Aachener Gesellschaft für Innovation und Technologietransfer GmbH" gem. § 113 Abs. 2 GO NRW i.V.m. mit § 50 Abs. 4 GO NRW

Ergebnis: vertagt

16.1

Wahl der städt. Vertreter in Gesellschaften, Verbänden und sonstigen Organisationen;hier: Entsendung des Oberbürgermeisters bzw. eines Vertreters gem. § 113 (3) GO NW

Ergebnis: vertagt

17

Bestellung des Mitgliedes im Aufsichtsrat der Aachener Kreuz Merzbrück GmbH & Co. KG (AKM) gem. § 113 Abs. 3 GO NRW

Ergebnis: vertagt

18

Bestellung der Mitglieder des Aufsichtrates der Aachener Parkhaus GmbH - APAG - gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

Ergebnis: vertagt

19

Besetzung des Aufsichtsrates der Aachener Straßenbahn- und Energieversorgungs AGASEAG

Ergebnis: vertagt

19.1

Wahl städt. Vertreter in Gesellschaften und sonst. OrganisationenNachtrag zu Top 19,21,38

Ergebnis: vertagt

20

Bestellung des Mitgliedes für den Beirat AKREKA GmbH

Ergebnis: vertagt

21
22

Benennung von Vertretern der Stadt Aachen im Aufsichtsrat der AWA Entsorgung GmbH gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

Ergebnis: vertagt

23

Benennung von Vertretern der Stadt Aachen in der Gesellschafterversammlung derEuRegionale 2008 Agentur GmbH gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs.4 GO NRW

Ergebnis: vertagt

24

Benennung von Vertretern der Stadt Aachen im Aufsichtsrat der Energieversorgungs- undVerkehrsgesellschaft Aachen (EVA) gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

Ergebnis: vertagt

25

Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Flugplatz Aachen-Merzbrück GmbH (FAM) gem. § 113 Abs. 3 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

Ergebnis: vertagt

26

Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Gewerbegrundstücksgesellschaft Aachen- GEGRA - gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

Ergebnis: vertagt

27

Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Gemeinützigen Wohnungsgesellschaft für Aachen AG –gewoge- gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

Ergebnis: vertagt

28

Bestellung des Mitgliedes des Aufsichtsrates der „ Grenzüberschreitendes Gewerbegebiet Aachen- Heerlen N.V. – GOB N.V.“ und der „Avantis Services N.V.“gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW.

Ergebnis: vertagt

29

Vorschlag für die Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Kur- und Badegesellschaft mbH gem. § 113 Abs. 3 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

Ergebnis: vertagt

30

Vorschlag für die Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der MVA Weisweiler GmbH & Co KG gem. § 113 Abs. 3 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

Ergebnis: vertagt

31

Vorschlag für die Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der regio iT aachen GmbH- Gesellschaft für Informationstechnologie - gem. § 113 Abs. 3 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

Ergebnis: vertagt

32

Gremien der Sparkasse Aachen und weiterer ZweckverbändeI Wahl der Vertreter/innen der Stadt Aachen in die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Kreis Aachen - Stadt Aachen sowie Empfehlungen für die anstehenden Entscheidungen in der Verbandsversammlung

Ergebnis: vertagt

33

Wahl der Vertreter der Stadt in das Kuratorium der Stiftung Jugendförderungswerk der Sparkasse Aachen gem. § 113 (2) GO NRW in Verbindung mit § 50 (4) GO NRW

Ergebnis: vertagt

34

Vorschlag für die Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Stadtwerke Aachen AG (STAWAG) gem. § 113 Abs. 3 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

Ergebnis: vertagt

35

Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Wassergewinnungs- und Aufbereitungsgesellschaft Nordeifel mbH WAG gem. § 113 (2) GO NRW in Verbindung mit § 50 (4) GO NRW

Ergebnis: vertagt

36

Bestellung von Vertretern der Stadt Aachen für die Verbandsversammlung des WVER Wasserverband Eifel Rur und den Verbandsrat gem. § 113 (2) GO NRW in Verbindung mit § 50 (4) GO NRW

Ergebnis: vertagt

37

Benennung der Vertreter der Stadt Aachen in der Schulverbandsversammlung für das Abendgymnasium und die Abendrealschule gem. § 113 (2) GO NW in Verbindung mit § 50 (4) GO NW

Ergebnis: vertagt

38

Zweckverband AVV "Aachener Verkehrsverbund" und Aufsichtsrat

Ergebnis: vertagt

39

Bestellung von Vertretern der Stadt Aachen für die Verbandsversammlung des Zweckverbands Entsorgungsregion West gem. § 113 (2) GO NRW in Verbindung mit § 50 (4) GO NRW

Ergebnis: vertagt

40

Zweckverband StädteRegion Aachen

Ergebnis: vertagt

41

Schulverband in der Städteregion

Ergebnis: vertagt

42

Bestellung von Vertretern der Stadt Aachen für die Verbandsversammlung des ZweckverbandesStraßenverkehrsamt Aachen gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GONRW

Ergebnis: vertagt

43

Studieninstitut für kommunale Verwaltung Aachen

Ergebnis: vertagt

44

Trägerverein Berufsbildungs- und Gewerbeförderungseinrichtung Aachen e.V. der Handwerkskammer Aachen

Ergebnis: vertagt

45

Entsendung von Mitgliedern in das Direktorium der Gesellschaft für die Verleihung des Internationalen Karlspreises zu Aachen e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

46

Bestellung der Vertreter der Stadt Aachen im KREISPOLIZEIBEIRAT gem. § 113 (2) GO NW in Verbindung mit § 50 (4) GO NW

Ergebnis: vertagt

47

Wahl der Mitglieder des REGIO-RATES

Ergebnis: vertagt

50

Vertretung der Stadt Aachen im Kuratorium der Viktoriaschule

Ergebnis: vertagt

51

Änderung der Zweckverbandssatzung des Zweckverbandes AVV

Ergebnis: ungeändert beschlossen

52

Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Details

Beginn
13.10.2004 17:00 Uhr
Ende
13.10.2004 18:25 Uhr
Ort
Rathaus